BE:Squads/Antirassismus
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Eckdaten des Squads[Vorlage...]
Antirassismus
Termin
siehe unten
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Rassismus kommt nicht nur in Springerstiefeln daher.
In der politischen Landschaft der Bundesrepublik fehlt es leider an Verständnis zu Rassismus. Rassismus wird immer als Randerscheinung dargestellt, die nur von Randgruppen begangen werden kann. Rassismus wird immer nur in Zusammenhang mit Rechtsextremismus genannt. Rassismus ist aber ein gesamtgesellschaftliches Problem, das auf allen Ebenen der Gesellschaft zu finden ist: in Politik, Medien, Bildungswesen, Arbeitswelt, Wohnungsmarkt etc. Er schränkt so Menschen- und Bürgerrechte tagtäglich von Mitgliedern unserer Gesellschaft ein. Ein Zustand, den wir als Piraten nicht einfach hinnehmen dürfen! Daher müssen wir Rassismus immer da begegnen, wo er auftaucht. Nicht nur bei Neonazis.
Ziele der AG
Wir wollen zum Thema Rassismus Bewusstschein schärfen und sensibilisieren. Es ist auch unser Ziel, dass internationale Übereinkommen der UNO und EU respektiert werden und diese modernen internationalen Standards zur Bekämpfung des Rassismus auch in Deutschland Anwendung finden.
Schwerpunkt
Ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit ist der institutionelle und strukturelle Rasismus, d.h. Rassismus der von Behörden ausgeht, z.B. bei der Polizei und dem Bildungswesen. Wir wollen auch dahingehend arbeiten, dass die Partei ein deutliches Bekenntnis zu Antirassismus und Bekämpfung des Rechtsextremismus im Programm festschreibt. Hierzu wollen wir konkret entsprechende Anträge erarbeiten und im Liquid Feedback einstellen.
nächstes Treffen
Zeit: Montag, 02. Juli um 19:00
Ort: Lange Nacht, Weisestraße 8, 12049 Berlin Neukölln
Allgemeines Pad mit Tagesordnung, Protokoll etc.:
https://piratenpad.de/p/antirassismus
Momentan unterstützen wir die Organisation der keinzelfall-Konferenz am 18./19. August.
Themen / Aufgaben
- Definitionen Rassismus nachlesen. Mögliche Quellen:
- ECRI REPORT ON GERMANY - Council of Europe (Bericht Deutschland: http://hudoc.ecri.coe.int/XMLEcri/ENGLISH/Cycle_04/04_CbC_eng/DEU-CbC-IV-2009-019-ENG.pdf)
- UNO Antirassismus-Konferenz
- Wikipedia
- ENAR (http://www.enar-eu.org/)
- …
- Gedanken machen zu Abschaffung §166 Stgb
- Squad möchte neue Initiative für Programmänderung vor nächstem Bundeswahlparteitag
- Welche weiteren Paragraphen sind betroffen/sollten geändert werden?
- Empfehlung der VN-Menschenrechtskommision einbringen? Wie am besten?
Motivation
- Bewusstsein zu schaffen, dass Rassismus ein weitverbreitetes Problem in Geselschaft, Politik, Medien und Wissenschaft ist
- Antirassistische Arbeit innerhalb der Piratenpartei zu bündeln
- Zusammenarbeit mit anderen Organastionen (z.B NGOs) und Initiativen zum Thema zu unterstützen
- Weiterentwicklung des Parteiprogramms (Berlin- und Bundesprogramm) sowie der Satzung
Was wir tun wollen
- Befassung mit den verschiedenen Spielarten von Rassismus
- Struktuell und institutionell
- Alltagsrassismus
- verschiede Definitionen des Begriffs
- Austausch mit weiteren Experten, z.B. durch Tagungen. Feststellen, wie wir dies organisieren und notwendige Mittel auftreiben können.
- Vorbereitung von Initiativen im LQFB und Anträgen an Landesmitgliederversammlungen sowie Bundesparteitage.