BE:Pankow/Bezirksliquid
Inhaltsverzeichnis
Info
Was ist Liquid Feedback?
Liquid Feedback ist eine Software, die das Konzept der "Liquid Democracy" umsetzt. Üblicherweise wählen wir alle paar Jahre Vorstände oder Abgeordnete und können zwischen den Wahlen kaum Einfluss nehmen. Das andere Extrem wäre die direkte Demokratie, bei der ständig jeder über alles abstimmt. Da das aus Zeitgründen nicht jedem möglich ist, wurde Liquid Democracy als Mischform erfunden. Jeder Teilnehmer kann selber an jeder Abstimmung teilnehmen oder aber seine Stimme an einen anderen Teilnehmer delegieren.
Dieses Video erklärt Liquid Democracy genauer. Anschauen lohnt sich. Es dauert keine vier Minuten.
Liquid Feedback für die Piraten in Pankow
In Berlin kennen wir bisher keine Bezirksverbände - die niedrigste Gliederung ist der Landesverband. Demzufolge stellt das Bezirksliquid auch kein Parteiorgan dar und kann keine verbindlichen Beschlüsse Fällen. Einziges Organ im Bezirk Pankow ist die Gebietsversammlung. Das wird auch so bleiben. Das Liquid-Feedback-System verwenden wir, um Meinungsbilder zwischen den Gebietsversammlungen einzuholen. Das erleichtert den Bezirksverordneten und Bezirksbeauftragten die Arbeit. Zugleich ist dies Chance für die Piraten in Pankow, eigene Ideen in Form von Anträgen im Schwarm zu entwickeln.
In erster Linie wollen wir mit dem System über alle Anträge der BVV abstimmen - das sind ca. 20 bis 40 Anträge alle vier bis sechs Wochen. Da die Anträge leider nur relativ kurzfristig vom Bezirksamt veröffentlicht werden, haben wir hierfür ein Schnellverfahren eingerichtet. Somit werden alle Zustände der Anträge von "Neu" bis "Abgestimmt" zwischen Donnerstag und Montag durchlaufen. In diesem Zeitraum sind dann alle Pankower Pirat*en dazu aufgerufen, zu lesen, zu recherchieren und dann ihre Meinung abzugeben.
Selbstverständlich sind alle Mandatsträger einzig und allein ihrem Gewissen verpflichtet. Aber seit bestehen fordert die Pankower Piratenfraktion ein Bezirksliquid. So war es der Verordnete Fred Bordfeld, der auf der Gebietsversammlung am 30.11.2011 den Antrag stellte, ein solches Bezirksliquid zu installieren.
Geheime Abstimmungen und Datenschutz
Ein Computersystem für Abstimmungen einzusetzen, ist problematisch. "Wahlcomputer" können sehr leicht manipuliert werden, ohne dass die Teilnehmer dies bemerken. Einziger Schutz gegen Manipulation ist der offene Betrieb, bei dem jeder Teilnehmer alle Abstimmungen einschließlich der Identität aller anderen Teilnehmer überprüfen kann. Aus diesem Grund verwenden wir zur eindeutigen Identifikation der Teilnehmer deren bürgerliche Namen. Sie werden nur den anderen Teilnehmern im System auf der Profilseite angezeigt. Für Nichtteilnehmer ohne Account sind sie nicht sichtbar.
Geheime Abstimmungen sind mit Liquid Feedback nicht möglich und werden deshalb außerhalb des Systems auf Gebietsversammlungen durchgeführt. Jeder Teilnehmer kann den Antrag stellen, eine laufende Abstimmung geheim durchzuführen auf die nächste Gebietsversammlung zu vertagen, sofern 5% der Mitglieder des Themenbereiches zustimmen.
Um den Datenschutz zu gewährleisten, wird das Abstimmverhalten sämtlicher Teilnehmer jeweils ein Jahr nach Ende einer Abstimmung gelöscht, sodass nur Antragstext und Ergebnis stehen bleiben. Verlässt ein Mitglied das System, werden die zugehörigen personenbezogenen Daten gelöscht bzw. durch eine Zufallszahl ersetzt.
Stand der Dinge
2010 wurde Liquid Feedback in der Piratenpartei schon auf Bundes- und Landesebene eingeführt. Am 30.11.2011 fasste die Pankower Gebietsversammlung den Beschluss, ein System für die Pankower Piraten einzurichten. In den folgenden Monaten haben wir ein Testsystem installiert und Admins geschult und uns einen Akkreditierungsvorgang ausgedacht. Das Update auf Liquid Feedback 2.0 brachte einige Verzögerung, da zunächst unsere Server dafür umgestellt werden mussten.
Am 29.2.2012 und 19.05.2012 stimmte die Gebietsversammlung erneut über das System ab, beschloss Modifikationen und wählte Akkreditierungspiraten.
Parallel zu den Vorbereitungen gab der Landesvorstand ein juristisches Gutachten in Auftrag und legte das Betriebskonzept dem Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin vor. Das Gutachten bescheinigt juristische Unbedenklichkeit, während der Datenschutzbeauftragte die Verwendung des bürgerlichen Namens kritisch sieht, aber für möglich hält, wenn sie entsprechend begründet ist. Er bemängelte ein fehlendes Löschkonzept, das welches die Gebietsversammlung am 03.11.2012 beschlossen hat.
Am 10.11.2012 stoppte das Landesschiedsgericht den Start des Systems per einstweiliger Verfügung auf die Klage eines Mitglieds vom 19.07.2012 hin. Die einstweilige Verfügung wurde am 16.03.2013 zurückgenommen. Das Urteil steht noch aus.
Am 29.03.2013 wurden die ersten Einladungen zur Teilnahme verschickt.
Seit August 2013 werden monatlich wichtige BVV-Anträge ins Bezirksliquid eingestellt und können von den Pankower Mitgliedern abgestimmt werden.
Akkreditierung
Du bist Pirat in Pankow und möchtest dass mit dem „Mitmachen“ und „Mitbestimmen“ machen? Die Akkreditierung wird voraussichtlich auf der nächsten Gebietsversammlung möglich sein und ggf. auch auf Veranstaltugnen wie "Flottentreffen". In jedem Fall werden alle Pankower Mitglieder per E-Mail zu diesen Veranstaltungen eingeladen. (Die ständige Akkreditierung auf beliebigen Veranstaltungen ohne explizite Einladung wurden aus organisatorischen Gründen ausgesetzt.)
Wir freuen uns über jeden der aktiv am System teilnimmt, damit wir ein lebendiges Pankower Liquid schaffen können!
Spezifische Beauftragungen für das Bezirksliquid
- Enno Park (Bezirksbeauftragter für Liquid Feedback)
- Michael Mittelbach (Akkreditierung)
- Mirco Brahmann (Akkreditierung)
- Gordon Thomas (Akkreditierung)
- Olli Waack (Akkreditierung als Bezirkssprecher)
- Georg Wehrmann (Admin)
- Johannes Lindenau (Admin)
Dokumente
- Akkreditierungsbogen als PDF
- Anfrage an den Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit als PDF
- Rechtsgutachten der Kanzlei JBB als PDF
- Die alte Seite zum Bezirksliquid findest du hier
- Die Regelwerke im Bezirksliquid findest du hier
Beschlüsse
- Vorstandsbeschluss NR: 2012-11-10/03 - Start des Pankower Liquids
- Umlaufbeschluss NR: 2012-08-23/03 - DSB der LQFB-Bezirksinstanz für Pankow
- Umlaufbeschluss NR: 2012-08-15/01 - Einrichtung einer LQFB-Bezirksinstanz für Pankow
- Umlaufbeschluss NR: 2012-08-11/03 - Beauftragung von Johannes Lindenau und Georg Wehrmann
- Gebietsversammlung 2012.2 - Beauftragung von Jenny Becker und Gordon Thomas
- Gebietsversammlung 2012.2 - Beauftragung von Petra Wille und Mirco Brahmann
- Gebietsversammlung 2012.1 - Überarbeiteter Antrag Bezirksliquid (NR: PANKOW002)
- Gebietsversammlung 2011.4 - Antrag Bezirksliquid (NR: PANKOW002)
Betriebsprotokoll
- 29.03.2013 36 Invite-Codes verschickt
- ...
- 06.11.2013 4 Invite-Codes verschickt
