BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-05-19/Protokoll
Protokoll der Gebietsversammlung Pankow 2012.2
Samstag, den 19.05.2012
Vorläufige Tagesordnung
TOP1: Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
TOP2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse und die Zulassung von Bild und Tonaufnahmen (Stream)
TOP3: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
TOP4: Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
TOP5: Berichte & Fragen der BVV-Abgeordneten
TOP6: Berichte & Fragen der Gebietsbeauftragten
TOP7: Wahl von Bezirksbeauftragten
TOP8: Anträge
TOP9: Anträge zu LiquidFeedback
TOP10: Sonstiges
TOP11: Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
TOP12: Akkreditierung für die Pankow LQFB
Protokoll
TOP1: Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
TOP2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse und die Zulassung von Bild und Tonaufnahmen (Stream)
Abstimmung Zulassung von Gästen und Presse:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
angenommen
Abstimmung Bild und Tonaufnahmen:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
angenommen
Akkreditierte und somit stimmberechtigte Mitglieder : 31
Damit ist die Versammlung beschlussfähig
TOP3: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
Versammlungsleitung: Stefan Jerichow, Mareike Peter
Protokoll: Christiane Schinkel, Michael Karek
Abstimmung Versammlungsleitung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
angenommen
Abstimmung Protokoll:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
angenommen
TOP4: Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
Wahlleiter: Michael Mittelbach
Abstimmung Wahlleiter
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
angenommen
Wahlhelfer:
Rudolf Zimmermann
Enno Park
Annahme der TO
- Änderungswünsche
PUK:
Antrag: TOP7 streichen
Fred:
Alternativantrag: TOP7 ans Ende der TO
Abstimmung:
TOP7 streichen gegen TOP7 ans Ende der TO
Mehrheit für TOP7 ans Ende der TO
TOP7 ans Ende der TO
Abstimmung:
Dafür: überwiegend positiv
Dagegen: 2
Enthaltung:
Antrag angenommen
Damit wird der TOP7 ans Ende der TO gelegt
Änderungsantrag:
Petra: Vorschlag für Sonstiges: Vorstellung eines Dienstleisters
Rudi: Für TOP Sonstiges: Bericht vom Flottentreffen
Abstimmung über Aufnahme der beiden Sonstigen Punkte unter TOP11 Sonstiges:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen
TOP5: Berichte & Fragen der BVV-Abgeordneten
Die BVV Abgeordneten stellen sich vor, weil nicht allen bekannt.
Die BVV Abgeordneten berichten
Jan Schlecker: Ausschuss
Fragen zu Ausschüssen?
Einrichtung für psychisch kranke Straftäter,
Bezirk hat nichts zu entscheiden, ist Senatssache, Baubescheid vom Bezirksamt, Regelungen und Auflagen sind zu prüfen
Auf bezirklicher Ebene kaum Einflussmöglichkeiten
Antrag mitgezeichnet, bessere Information an die Bürger zu geben, Die Einrichtung ist in Kooperation des Maßregelvollzug, Landessache,
Bürger ermuntern, Infoveranstaltungen zu besuchen, was wir merken ist, dass viele Bürger spezielle und Detailfragen haben, die wir gar nicht beantworten können, könnte selber nachfragen, hat mit Projektleiterin telefoniert, um Bürgern die Informationen weiterzugeben, sinnvoller wäre, wenn Bürger direkt Kontakt aufnehmen, weil um 10 Ecken schwierig ist
Inhaltlich hat Fraktion klar gesagt, dass wenn Resozialisierung wollen, dann müssen wir als Gesellschaft das Risiko zulassen, an den Stadtrand kann das nicht verwiesen werden
Frage: Zusammenarbeit mit anderen Bezirken? Austausch von Anträgen?
Ein Antrag von Friedrichshain-KBerg: Abfluss von Mitteln, dass jedes Jahr, was gespart wird, setzt andere Bezirke unter Druck, weil sie dann auch sparen müssen,
Resolution FKberg, Antrag in stark geänderter Fassung angenommen, SPD wollte einfach auf Geldbetrag eindampfen 50 Mio, was schade ist
Zusammenarbeit schwierig, BVV Treffen aber sonst überfordert, Menpower fehlt, Hoffnung mit LiquidFeedback ist, dass mehr Anträge da durch gehen und Plattform auch Anträge aus anderen Bezirken übernommen werden können
Frage:
Seniorenvertretung: Seniorenfreizeitzentrum Verhalten der Sozialstadträtin wird moniert, nichts passiert, deshalb will er Ausschuss unterstützen, Beifall, wird gern angenommen
Fraktion bittet um mehr Bürgerbeteiligung auch in Ausschüssen
Jan: Ausschuss wird als intransparent empfunden, Amtsleiter des Sozialamtes wurde gefragt, was von den Sozialen Trägern angefragt wird, Antwort, Gutachten Bedarfermittlung blabla, es geht nur um Bezirksstadträtin antwortet auf kritische Frage, dass der Amtsleiter nicht angegriffen werden soll, weil er nur das sagt, was sie ihm aufgetragen hat.
Frage stellt sich, wozu es hier dann überhaupt Amtsleiter gibt, wenn man am besten gar nicht mit ihnen sprechen darf, und sie Weisung haben nichts zu sagen
Hier ist Piratenarbeit gefragt, Öffentlichkeit herstellen, auf die Finger klopfen, Anfrage beim Bezirksamt, ob legitim, dass Stadträtin vorgibt, was Amtsleiter sagen darf.
Frage: BVV Squad wann?#
Nächstes Treffen 30.05. 18.00 Uhr Haus 7 in Fraktionsräumen
Petra: Keine festen Termine, weil abhängig von Arbeit
Immer vor der nächsten BVV
Donnerstags wird veröffentlicht, darauf den Mittwoch ist BVV Sitzung, also wenig Zeit, versuchen Struktur aufzubauen, um bestmöglich zu supporten, Ausschüsse öffentlich und wenn wir ZB sowas hören wie s.o, dann kann man das auch mal als Blogpots veröffentlichen
WikiSeite, verlinkt von der BVV Seite
Frage zu Transparenz:
Haltet ihr euch an Maulkorb?
Nein, natürlich nicht
Frage: Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen:
BVV Fraktion: keine zielgerichtete Zusammenarbeit, Zeitaufwand ist enorm, schwierig andere BVVen zu besuchen,
Frage: Mit anderen Fraktionen in Pankow!
Einerseits schlimmer vorgetsellt, andererseits gar nicht so schlecht,
SPD mal Anträge zusammen
Linksfraktion freundliches Verhältnis,
recht freundlichen Austausch, wünscht sich neben formalisierten BVV Treffen auch Stammtische, um sich zu besprechen,
Beispiel Thor Steiner,
Verquickungen innerhalb des Bezirksamts, Stadträte als Vertreter des Bezirksamts als Vorstände in solchen Stiftungen, aus Bezirkskapital gegründet, quasi als Kontrolle, ist nicht ungewöhnlich.
Jan: Bericht fertig, Vorschlag weiter machen
Frage: Vetternwirtschaft Ist das möglich?
Fred: wir fragen nach.
Fred Pretz: Auschuss Kultur und Weiterbildung
Klausurtagung, um Verbesserungen zu identifizieren, wie können Qualität der Anträge und Anfragen verbessern, LQFB ist dafür hilfreich, Mitarbeit von Petra Wille ist wichtig, auch die Mitarbeit von Piraten. es fällt schwer Hilfe anzunehmen, weil manchmal im Tagesgeschäft vergessen wird, das soll sich ändern
Bald Sommerpause, Zeit nutzen, um vorwärts zu kommen, damit als Fraktion noch aktiver, Bisher mit Positionen andere Parteien beschäftigt, viele Themen neu, dort eingearbeitet
Bitte an alle, die sich für BVV interessieren, Fraktionswebseite neu http://www.piratenfraktion-pankow.de, noch nicht richtig verlinkt, Bitte an Alle dort nachzugucken, Im BVV Squad mitarbeiten, jeder kann das tun
Der Arbeitsaufwand ist sehr hoch, Organisation ist wichtig, es ist viel Arbeit
Fraktionssitzung Montags 18:00 Uhr, jeder eingeladen, öffentlich
Michael Mittelbach:
TOP6: Berichte & Fragen der Gebietsbeauftragten
Arthur Kaiser:
Bezirksflyer betreut
Crews besucht
GV organisiert, auch letzte Versammlung
Finanzbeauftragter
Jenny Becker:
Alles immer so mitorganisiert
Soziale Netzwerke, twitter, facebook, alle eingeladen mitzumachen
Beauftragung Liquid Feedback, mit anderen Bezirken versucht Vorhandenes in Form zu bringen, Schulungen in LQFB mit Mirco immer montags ab 19.00 Uhr in Mitte
Ronny
Antidiskriminierung, Feste organisieren, Crews in Weißensee und Hohenschönhausen gründen
Fragen an Gebietsbeauftragte:
1 Kontostand?
Arthur: keine Einsicht ins Konto, aber Enno hat Zettel gegeben,
vorläufiger Kontostand des Bezirks 978,02 €
dazu Barkasse: Stand 17.05 124,43 €
Frage zu LQFB Schulung:
Pirat ? bietet Räumlichkeiten an, wird aufgenommen
Frage:
Turpia: jetzt schon fragen? Meinungsbild jetzt Fragen zu LQFB oder später?
Jetzt: überwiegend positiv
Später:
Frage: was hat sich servertechnisch geändert, sind wir da weitergekommen?
Liquid 2.0 neue Version, keine Einzelheiten, wenn wir heute abstimmen, dann Instanz mit bürgerlich
Frage2: tweet: gerade Gespräch mit JBB gesprochen, kein Problem, ’equal goes it loose’ was heißt das?
JBB ist die Kanzlei arbeitet mit Piratenpartei, hatten Papiere mit Bürgerlichen Namen vorliegen zur Prüfung, Frage Inhalte gelöscht? Dazu Anregungen und Abstimmungsverhältnisse, haben Jenny angerufen, JB erklärt, dann wieder zu Schluss gekommen, dass es keine juristisches Probleme gibt, Gutachten unnötig, weil keine strittigen Fragen, keine Probleme mit Datenschutzbestimmungen, war Telefongespräch, nach Büroschluss,
Frage: 1500 €? Was heißt das?
JB weiß es nicht, ging davon aus, dass schon Vorstand da war, war aber nicht. Wusste JB nicht.
Turpia fragt, ob es ein unverbindliches Meinungsbild war, privat nach Büroschluss? Kann man später klären?
Antidiskriminierung?
Als Ämter aufgeteilt, blieb Thema über , da hat Ronny übernommen?
Frage: notwendig, weiter Teil der Arbeit der Gebietsbeauftragung?
Plakate finanzieren? Nein, wir finanzieren gar nichts,
Aktion der AIDS Hilfe und anderer, man könnte aber überlegen, sich als Partei zu beteiligen
Michael Konrad: Teilnahme an den Respekt Games Teilnahme, wir machen es, turpia und Michael kümmern sich
Frage:
Ob A) einfach Anzahl an Gebietsbeauftragten wählen, die dann selber Bereiche aufteilen, oder B) gezielte Aufträge für die einzelnen Personen wählen?
GO Antrag:
Über diesen Antrag ist zwischen TOP 6 und 7 abzustimmen.
Für: einstimmig
Gegen:
angenommen
Antrag:
Blockwahl über die Anzahl von Bezirksbeauftragten von 5 auf 3 zu reduzieren.
Antrag Enno:
Die Gebietsversammlung wählt 3 Bezirksbeauftragte per Blockwahl (Aproval voting) sowie 1 Finanz. Und 3 LiquidFeedbackbeauftragte. Personalunion ist möglich.
Antrag Jenny:
Die GV Pankow wählt 6 Bezirksbeauftragte per Blockwahl (Approval voting) Diese werden mit
Finanzen
LQFB
Organisatorisches
Wahlkampf
Presse/Socialmedia
BVV Kontakt
Antrag Rudi und Michael Mittelbach:
Die GV Pankow wählt 2 Bezirksbeauftragte (1+1)
1x Kasse
1x Gebiet
Enno schließt sich an, und zieht seinen Antrag zurück
Frage: haben sich 3 oder 5 bewährt, wie sind die Erfahrungen?
Antwort: Ronny Bei 5 gehen Abstimmungen, bei 2 keine Abstimungen möglich
Antwort: Jenny Es sind nicht immer alle bei den Trefffen da, wenn viel Arbeit anfällt, dann ist es wichtig, dass viele mithelfen, man kann besser arbeiten, wenn es mehr sind. BVV Squad und andere Themen sind unterschiedlich, man kann viel mehr machen, deshalb die 6 Bereiche Finanzen
LQFB
Organisatorisches
Wahlkampf
Presse/Socialmedia
BVV Kontakt
Wenn die Zahl nicht klar ist brauchen wir die Zahl nicht abstimmen
Antwort:
Ich kann nur unterstützen was gerade gesagt wurde.
Gebietsbeauftragte können nur Unterstützen
Ich glaube es ist auch schwierig alle Gebietsbeauftragten zu korodinieren deshalb ist es nicht gut die Zahl auf 6 zu erhöhen
Frage welche Aufgaben muss man als Gebietsbeauftragten erledigen,
Deshalb die Anzahl der Gebietsbeauftragten zu klären und abzustimmen
Meinungsbild
2 Beauftragte 2 Stimmen
3 Beauftragte 15 Stimmen überwiegend positiv
5 Beauftragte 14 Stimmen überwiegend positiv
6 Beauftragte 6 Stimmen
Anfrage zu Jenny Antrag, wir sind Piraten um abzustimmen und zu helfen, aber nicht um mehr Ämter zu schaffen
Wofür man den Landesverband unterstützen kann.
Bei Abspringen von Bezirksbeauftragten soll nachgewählt werden oder vornherein Stellvertretende wählen
Enno:
Für Unterstützung der Beauftragungen brauchen wir keine
Geld ist Vertrauenstellung, LQFB ist eben so eine Vertrauensstellung nur für solche Ämter braucht man zu wählen, den Rest kann ohne Wahl laufen deshalb die Wahl auf nur 3.
Frage.
Akkreditierungsbeauftragten wurden vom LaVo beauftragt. Warum nicht so belassen?
Bei Beauftragung der Akkreditierung fürs Lqfb soll auch von den Ortsgruppen beauftragt werden um den LaVo zu entlasten. Früher hat LaVo beauftragt, jetzt sollten diese Vertreter lieber vom Bezirk selbst gewählt werden.
Bei LQFB ist nichts mehr zu tun als zu akkreditieren, Arbeit die jetzt anfällt ist die Akkreditierung
Es gibt von der letzten GV einen Beschluss zum Thema Beauftragte, den kann man nachlesen
Bitte drauf achten, was die harten Aufgaben der Gebietsbeauftragten ist, und auch die anderen von Modelleisenbahn bis Eichhörnchen
Haben wir überhaupt 6 Favoriten, die sich bewerben?
Vorschlag, nur nachzuwählen, wer zurückgetreten ist, zB Enno und Jenny, die heute zurücktritt.
GO Antrag auf Bestätigung der im Amt gebliebenen
GO Antrag auf Neuwahl aller Gebietsbeauftragten
GO Antrag auf Schließung der Redeliste
ohne Gegenrede, also geschlossen
Michael Konrad: 5 sind gut, es gibt viele viele Piraten, die was tun.
Auch ein Gebietsbeauftragter kann Leute beauftragen
Petra: was Micha sagt, LaVo sind gerade 4 Leute, soviel Leute reichen, als Pankowpirat empfindet sie das wie ein Wasserkopf, viele Leute arbeiten nicht mehr,
Arthur: es hat noch nicht ein Treffen aller Gebietsbeauftragten geklappt, ansonsten sind Gebietsbeauftragte Ansprechpartner für Leute, die was machen wollen, er ist für 2 Leute für Finanz, können sich gegenseitig kontrollieren, Es geht darum zu arbeiten, jeder kann was tun
Frage: Kontrolle oder Arbeit?
Arthur: es geht um Koordination
GO Antrag: Enno zieht seinen Antrag zurück zugunsten von Michael Mittelbachs Antrag auf 2 Gebietsbeauftragte
Abstimmung zwischen
Arthurs Antrag
Die Gebietsversammlung wählt 3 Gebietsbeauftragte, die im bisher beschlossenen Umfang ihre Beauftragung ausüben
Michael:
Status Quo (bitte Text!)
Abstimmung
die bisherigen bleiben bestehen + Nachwählen: mehrheitlich positiv
alle werden neu gewählt
GO Antrag auf Auszählung
Abstimmung
die bisherigen bleiben bestehen + Nachwählen: 13
alle werden neu gewählt: 13
GO Antrag auf Öffnung der Redeliste
formale Gegenrede
eindeutig negativ, Redeliste bleibt geschlossen
GO Antrag auf 10 Minuten Pause, um Versammlungsleitung die Chance zu geben, Klarheit zu schaffen über die aktuelle Antragssituation.
Pause bis 17:35 Uhr
Status Quo
Nach der Wahl der 5 Gebietsbeauftragten am 07.12.2011 erfolgte der
Beschluss der GV Pankow vom 29.02.2012:
Alle Gebietsbeauftragten werden bei der nächsten GV neu gewählt.
Folgende Anträge stehen zur Abstimmung:
Antrag zum Status Quo
5 Beauftragte neu wählen
Antrag auf 6 Personen von Jenny
Die GV Pankow wählt 6 Bezirksbeauftragte per Blockwahl (Approval voting) Diese werden mit
Finanzen
LQFB
Organisatorisches
Wahlkampf
Presse/Socialmedia
BVV Kontakt
Antrag auf 2 Gebietsbeauftragte
Antrag Rudi, Michael Mittelbach, Enno Park:
Die GV Pankow wählt 2 Bezirksbeauftragte (1+1)
1x Kasse
1x Gebiet
Abstimmung 6 Beauftragte gegen 2 Gebietsbeauftragte:
Für 6: 3
Für 2: eindeutige Mehrheit
Abstimmung 5 Beauftragte gegen 2 Gebietsbeauftragte:
Für 5:
Für 2: eindeutige Mehrheit
Abstimmung 2 Beauftragte
Dafür: eindeutige Mehrheit
Dagegen:
Antrag angenommen
Es werden jetzt 2 Gebietsbeauftragte gewählt.
Übergabe an den Wahlleiter:
TOP7: Wahl von Bezirksbeauftragten
GO Antrag auf Redezeitbegrenzung 2 Minuten
Gegenrede? nein
beschlossen Redezeitbegrenzung auf 2 Minuten
Kandidaten
1 Arthur Kaiser, Gebietsbeauftragter, Softwareentwickler
2 Ronny Beitz,
3 Mirco Brahmann, Systemadministrator
4 Rudi Zimmermann, Unternehmensberater
5 Petra Wille, BVV Squad, Journalistin
GO Antrag auf Schließung der Redeliste:
Gegenrede keine
Liste geschlossen:
Fragestunde:
Enno stellt Frage zu allen Kandidaten:
GO Antrag auf Öffnung der Redeliste:
Antrag beschlossen - Redeliste geöffnet
Enno stellt Frage an die Kandidaten.
Eine wichtige Aufgabe ist die Betreuung der Social Media Kanäle und auch mal mit der Presse zu sprechen. Welche Erfahrungen haben die Kandidaten?
Kandidaten antworten:
Wahlverfahren wird das Apoval Voting genutzt
Wahlleiter erklärt das Aproval Voting
Es wird ein zweiter Wahlhelfer bestimmt, da Rudi kandidiert: Conrad Entner 2 Wahlhelfer.
Erster Stimmzettel ungültig, es wird jetzt der grüne Stimmzettel genommen, da die Reihenfolge der Kandidaten sich verändert hat.
Wahlgang hat begonnen: 18:12
Wahlgang geschlossen: 18:15
Auszählung beginnt.
GO Antrag auf Änderung der TO
Sonstiges TOP 11 vorziehen
Formale Gegenrede:
GO Abgelehnt Da die Wahlhelfer nicht anwesend sind.
Pause: während der Pause Vortrag von Hans Hagedorn.
Kontaktadresse:
Panoramastraße 1, 10178 Berlin
hagedorn@demos-deutschland.de
Tel: 030 - 2787846-05
Fax: 030 - 2787846-09
www.demos-deutschland.de
Pausen Beitrag von Rudi:
Redebeitrag von Christian Löffelmacher zum Fußballspiel bei der RESPECT Veranstaltung zum 02.06.2012. Bittet um rege Teilnahme.
Wahlergebnisse vom Wahlleiter:
Wahlzettel: 28
Gültig: 28
Arthur: 11
Ronny: 11
Rudi: 13
Mirco: 13
Petra 22
Petra hat die Wahl angenommen.
Neuwahl des 2. Kandidaten
1 Arthur Kaiser, Gebietsbeauftragter, Softwareentwickler
2 Ronny Beitz,
3 Mirco Brahmann, Systemadministrator
4 Rudi Zimmermann, Unternehmensberater
Die Wahl beginnt es wird Stimmzettel 3 (Gelb) benutzt:
Wahlbeginn: 18:33
Wahlende: 18:37
Die Stimmen werden ausgezählt:
Ergebniss:
Abgegebene Stimmen: 25
Gültige Wahlzettel: 24
Ungültige Stimmen: 1
Arthur: 9
Ronny: 11
Mirco: 16
Rudi: 11
Mirco nimmt die Wahl an!
Arthur und Ronny treten von ihrer Beauftragung als Finanzbeauftragter zurück.
TOP8: Anträge
Antrag:
Die Versammlung möge folgendes beschließen:
Falls Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow vom LV eine gemeinsame LQFB-Instanz (mit Gebietskennzeichen) zur Verfügung gestellt bekommen, dürfen die Teilnehmer aus FHain-XBerg dieselben Daten einsehen, wie die Teilnehmer aus Pankow.
Das schließt Profildaten wie unter anderem den bürgerlichen Namen mit ein.
Begründung:
Mit einer Instanz geht es technisch nicht anders.
Antragsteller: Fred Bordfeld
GO Antrag auf Schließung der Redeliste
keine Gegenrede
Redeliste geschlossen
turpia warnt vor Dateneinsicht aus FHain-XBerg
Tom Whied:
entwarnt, da LV den Beschluss nach Prüfung macht, also die GV Pankow nur eine Vorentscheidung trifft und schonmal vorarbeiten kann. Die letzte Entscheidung hat ohnehin der LVB nach Abschluss der Prüfung der Datenschutzbestimmungen durch JBB und den Datenschutzbeauftragten pupe.
Da unsere Server derzeit nicht über die Datenbankvorausetzungen verfügt, aber in etwa 10 Tagen, kann dann sofort Liquif Feedback 2.0 aufgesetzt werden
Abstimmung
dafür eindeutig dafür
dagegen 3
Antrag angenommen.
Antrag:
Die Versammlung möge beschließen, dass die LQFB-Instanz des LV für das Gebiet Pankow auch zum Zwecke der Dokumentation der Parteigeschichte genutzt werden soll.
Begründung:
Dokumentation ist sinnvoll.
Von der Entscheidung hängt (evtl. rechtlich, aber vor allem) politisch ab, wie lange personenbezogene Daten im System gespeichert werden sollen.
Antragsteller: Fred Bordfeld
Abstimmung:
Dafür: überwiegend Positiv
Dagegen:5
Enthaltung:
Antrag angenommen
Gegenantrag:
Die Versammlung möge beschließen, dass die LQFB-Instanz des LV für das Gebiet Pankow nicht zum Zwecke der Dokumentation der Parteigeschichte genutzt werden soll.
Begründung: ohne
Antragsteller: Fred Bordfeld
zurückgezogen vom Antragsteller
GO Antrag für die Wahl von 1 Finanzbeauftragten
Dafür:
Dagegen: Mehrheit dagegen
Enthaltung:
Antrag abgelehnt
GO Antrag Änderung der TO
Pankow-005 "Bezirksliquid" vorziehen
Gegenrede keine
angenommen
GO Antrag da heute keine Akkreditierung zum LQFB da noch keine Zustimmung vom Datenschutzbeauftragten gibt.
Der Antragsteller Begründet sein Antrag:
Gegenrede: JA
GO Antrag auf Schließung der Redeliste
geschlossen
Abstimmung:
dafür: 3
dagegen: überwiegend dagegen
Antrag wurde abgelehnt
Antrag:
Bezirksliquid 005
Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten.
Die Stimmberechtigung ist auf einer Versammlung gegenüber Akkreditierungsberechtigten nachzuweisen. Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschließen.
Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben.
Die Bezirksbeauftragten werden mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt. Und vertreten die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses.
Die Beauftragten berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.
Begründung
Jedem Teilnehmer wird die Freiheit gegeben sich mit seinem Bürgerlichem Namen oder einem Pseudonym an dem System zu beteiligen. Gleichzeitig ist durch die Akkreditierung sichergestellt, dass nur ein im Bezirk wohnender bzw. stimmberechtigter Pirat teilnehmen darf. Damit wird die soziale Kontrolle gemindert und es entsteht kein Druck im Sinne der Allgemeinheit zu stimmen. Zudem sind dann keine Klarnamem im System hinterlegt und die Gefahr persönliche Nachteile im privatem und beruflichem Umfeld bei einer Veröffentlichung (Leak) der Abstimmungen ist verringert. Außerdem können die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen der LV LQFB Instanz ohne weitere Prüfung verwendet werden.
Antragsteller: pBluros
Abstimmung:
dafür:2
dagegen: überwiegend negativ
Antrag wurde abgelehnt.
Antrag
Die Bezirksbeauftragten haben das Recht, nach Maßgabe der bisherigen Beschlüsse Piraten für das Pankower Bezirksliquid zu akkreditieren.
Antragsteller: Enno Park
Abstimmung:
dafür: eindeutig positiv
dagegen:2
Antrag ist angenommen
Antrag: von Petra
Antrag auf Wahl von 2 Akkreditierungspiraten für das Bezirks Liquid Feedback Pankow
Abstimmung:
dafür:eindeutig positiv
dagegen: 2
Antrag ist angenommen
Wahl der BezirksLQFB Akreditierungspiraten
Erläuterung für die Kandidaten zur Wahl von Enno
Vorstellung der Kandidaten:
Jenny Becker Mitglied seit 09/2011
Gordon Thomas Mitglied seit 01/2012
Übergabe an den Wahlleiter:
Fragen an die Kandidaten
Haben die Kandidaten genug Zeit, zu zweit auf Crewtreffen zu akkreditieren
Ja
Haben beide Datenschutzerklärung unterschrieben und Datenschutzbelehrung erhalten?
Jenny und Mirco ja
Gordon und Petra noch nicht
Wahl der Kandidaten:
Es wird Wahlzettel 4 (Grau) benutzt:
1 Jenny Becker
2 Gordon Thomas
Wahlbeginn: 20:14
Wahlende: 20:17
Auszählung beginnt:
Ergebnis:
Abgegebene Stimmen: 17
Gültige Wahlzettel: 16
Ungültige Stimmen:1
Enthaltung: 1
1 Jenny: 13
2 Gordon: 14
Jenny nimmt die Wahl an
Gordon nimmt die Wahl an
Antrag
Die Gebietsversammlung überträgt dem Bezirksbeauftragten Mirco Brahmann die Berechtigung, nach Maßgabe der Beschlüsse der Gebietsversammlung zu verfügen.
Antragsteller Enno Park
keine Gegenrede:
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Antrag wurde angenommen.
GO-Antrag: Auf Beschlussfähigkeit:
Zählung:
unter 20 Mitglieder
Es geht um die Akkrekitierung, mit 31 Mitglieder ist die Versammlung beschlussfähig.
Anträge
Videos im Park
2012-05-19
NR: PANKOW001
Text:
Wir möchten als abendliche Events 3, oder 4 mal im Jahr politische Videos zeigen. Dieses soll zB im Schlosspark oder im Bürgerpark ab 22 Uhr stattfinden. Die Videos sollten wir gemeinsam auswählen, zB BGE...
Begründung:
Wir haben eine Umweltfreundliche Energie- Station (Gel-Akku und 220V) die bis zu ca. 6 Stunden ein Beamer betreiben kann. Die Batterie ist für Wasserschutzgebiete geeignet und somit zulässig. Wir glauben, dass es für viele Leute sehr interessant ist, sich so über unsere Themen zu informieren. Wir sollten einen ersten Versuch starten und sehen, wie das ankommt.
Antragsteller:
Mirco 10:55, 3. Mai 2012 (CEST), Ronny,
Abstimmung:
Einstimmig angenommen:
Spendendose pro Crew
2012-05-19
NR: PANKOW002
Text
Die Gebietsversammlung möge folgendes beschließen: Jede Crew in Pankow (8 Crews) bekommt eine Spendendose. (Anschaffung von 12 Spendendosen und ausreichend Plomben)
Begründung
Durch den vermehrten Einsatz von Spendendosen erhöht sich auch die Möglichkeit vermehrt Spenden ein zu sammeln. Die leeren Spendendosen werden im Beisein des verantwortlichen der Crew verplombte und übergeben. Die Leerung kann nach Absprache mit dem Bezirksbeauftragten erfolgen, hierfür bieten sich u.a. auch das Flottentreffen an. Jede Crew hat Aktivitäten, bei denen Spenden gesammelt werden können, doch wenn nur eine Spendendose im Bezirk zum Einsatz kommt, so ist der Erfolg weniger stark. Der Bezirksbeauftragte-Spenden muss auf jeder Veranstaltung vom Anfang bis zum Ende sein – das erscheint mir als nicht umsetzbar. Antragsteller Mirco, RUDI, Ronny
Dafür Mirco, RUDI, Ronny
Dagegen (Liste von Namen)
Enthaltung (Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich -
Pankow002 Antrag wurde zurückgezogen:
Info-Stande planen
2012-05-19
NR: PANKOW003
Text
Regelmäßige organisierte Info-Stande planen, Orte aussuchen und Genehmigung besorgen.
Wir schlagen daher folgende Orte vor:
-Mauerpark (wurde schon zweimalig bedient)
-Gartenarbeitsschule „Tag der offenen Tür“ (wurde schon bedient)
-Weißensee Rosenfest
-Pankow Rathaus Center
-Buchholzer Fest im Sommer 1.6.
-Markt Buch S-Bahnhof
-Wienfest Pankow
-Schönhauser Alle Arkaden
Dieser Antrag ist als Willenserklärung zu verstehen. Die Infostände sollten von 11-15Uhr stattfinden (je nach Orte, meist ist dieses Zeitfenster ausreichend). Es sollten immer min zwei Leute dabei sein und wir sollten auch versuchen, Neupiraten dazuzubekommen.
Begründung
Es sollten die Orte feststehen, ob eine entsprechende Genehmigung vorliegt und wer diese hat. Die Leute, die einen Stand für eine bestimmte Zeit gestalten möchten, können so die Termine besser planen und weitere Helfer frühzeitig finden. Antragsteller Mirco,Ronny Dafür Mirco Dagegen (Liste von Namen) Enthaltung RUDI, (Liste von Namen) Umsetzungsverantwortlich - Umgesetzt
Meinungsbild über den Antrag:
über Antrag 003 zu Antrag 004
Positiv zu Antrag 004
Orte für Info-Stände
2012-05-19
NR: PANKOW004
Text Konkürenzantrag zu PANKOW003: Regelmäßige organisierte Info-Stände planen, Orte aussuchen und Genehmigung besorgen.
Ich schlage daher folgende Orte vor:
Eberswalder Str/Schönhauser Allee
S/U Schönhauser Allee
S+U Bahnhof Pankow
Tor Ecke Schönhauser Allee (Pankower Seite)
Antonplatz
S Buch
Die Genehmigung würde uns für ein Jahr ca. 80€ kosten (Auskunft Achim).
Dieser Antrag ist als Willenserklärung zu verstehen. Die Infostände sollten von 12-16Uhr stattfinden (je nach Orte, meist ist dieses Zeitfenster ausreichend). Es sollten immer min. zwei Leute dabei sein. Die geographisch nächstgelegene Crew kann Piraten motivieren einen Infp-Stand zu machen.
Begründung
Es sollten die Orte feststehen. Die Leute, die einen Stand für eine bestimmte Zeit gestalten möchten, können so die Termine besser planen und weitere Helfer frühzeitig finden.
Antragsteller pBluros
GO Antrag auf schließen der Rednerliste
Rednerliste ist geschlossen
Abstimmung über 003 und 004
Einstimmig für Antrag 004
Abstimmung 004
Antrag einstimmig angenommen:
TOP9: (Anträge zu LiquidFeedback wurden vorgezogen)
TOP10: Sonstiges wurde vorgezogen
Petra: Vorschlag für Sonstiges: Vorstellung von Hans Hagedorn, Demos
Rudi: Für TOP Sonstiges: Bericht vom Flottentreffen
Abstimmung der neuen TO:
Dafür: deutlich positiv
Dagegen: 1
Enthaltung:
Antrag angenommen
Die TO wird in geänderter Version umgesetzt.
TOP11: Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
Vorschläge für die Nächste Gebietsversammlung:
Vorschlag alle 3 Monate
Vorschlag alle 6 Monate
Meinungsbild
Überwiegende Mehrheit für in 6 Monaten
Vorschlag:
3.11.12 10 Stimmen
10.11.12 3 Stimmen
17.11.12 2 Stimmen
Beschluss: Nächster Termin für die nächste GVP 2012.3 ist der 3.11.2012
TOP12:
Akkreditierung der Mitglieder fürs LQFB
Versammlung beendet um 21.04 Uhr
Protokoll im Pad unter:
