BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-08-23/03

Antrag

DSB der LQFB-Bezirksinstanz für Pankow

NR: 2012-08-23/03

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass die auf lqpp.de laufende Liquid Feedback Instanz für den Bezirk Pankow folgende Version der DSB erhält:

• Datenschutzbedingungen

Diese weicht von der im Umlauf (NR: 2012-08-15/01) beschlossenen bisherigen Version in folgenden drei Punkten ab: 1. Einleitung, Infobox
Alt: Hierfür haben wir am Ende dieses Dokuments ein Unterschriftenfeld vorgesehen.
Neu: Hierfür haben wir im Anmeldeprozess eine separate Checkbox vorgesehen. 2. 2.1.1 Absatz 3
Alt: und die dort beschriebenen Voraussetzungen und Prozesse sind von deiner durch deine Unterschrift dokumentierten Einwilligung umfasst.
Neu: und die dort beschriebenen Voraussetzungen und Prozesse sind von deiner durch eine Checkbox dokumentierten Einwilligung umfasst. 3. Am Ende des Dokuments wurde das Unterschriftenfeld entfernt

Begründung

Die im Umlauf NR: 2012-08-15/01 einbezogene DSB ist für eine manuelle Unterschrift ausgelegt und entspricht nicht der angewandten Verfahrensweise. Die neue DSB wurde auf das Checkbox-Verfahren umgestellt. Diese Änderung ist rechtlich gedeckt, da der Vorgang im Gutachten der JBB Rechtsanwälte unter Punkt II.2. beschrieben wird und sowohl Teil des Gutachtens als auch der Anfrage an den Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit ist. Zum Zweck der Nachvollziehbarkeit sind die Änderungen in folgenden Dokumenten hinterlegt: PDF DOC

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Gordon.berlin 17:52, 23. Aug. 2012 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Enno Park 17:57, 23. Aug. 2012 (CEST), Mercutio 18:00, 23. Aug. 2012 (CEST), Maureen 18:01, 23. Aug. 2012 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Björn Reimer

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 23/03