BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2012.1/Antragsportal
Antragsportal
Crews im Bezirk
Piraten im Bezirk
Arbeitsmittel
Piraten in der BVV
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorlage
- 2 Anträge
- 2.1 Antrag für TOP8 "Antrag auf Parkplätze bei Neubau von Mehrfamilienhäusern"
- 2.2 Antrag für TOP 4.2 "Keine Wahl von stellvertretenen Gebietsbeauftragten"
- 2.3 Antrag für TOP 4.2 "Die Wahl eines stellvertretenden Gebietsbeauftragten"
- 2.4 Antrag für TOP 8 "Vertrauensaussprache an die Verordneten der BVV"
- 2.5 Antrag für TOP 8 "Städtebauliche Planung im Bezirk"
- 2.6 Antrag für TOP 8 "Angebot eines Busverkehrs auf der geplanten TVO (Tangentialverbindung Ost)"
- 2.7 Antrag für TOP 8 "Einrichtung eines Fußgängerüberwegs nach §26 StVO im Bereich Bruno-Taut-Str."
- 2.8 Antrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (500)"
- 2.9 Antrag für TOP 9 "Installation eines Bezirksliquid"
- 2.10 Antrag für TOP 9 "Gemeinsame LQFB-Instanzen"
- 2.11 Antrag für TOP 9 "Löschungsfrist in der LQFB-Instanzen"
- 2.12 Antrag für TOP 8 "Alternativen zur A100 schaffen"
- 2.13 Antrag für TOP 8 "Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100"
- 2.14 Antrag für TOP 8 "Digitalisierung des Heimatarchives"
- 2.15 Antrag für TOP 8 "Liebesschlösser nicht verbieten"
- 2.16 Antrag für TOP 8 "Erhalt der Gasbeleuchtung in Treptow-Köpenick"
- 2.17 Antrag für TOP 8 "Freifunk in öffentlichen Gebäuden"
- 2.18 Antrag für TOP 6 "Broschüre mit GV-Beschlüssen"
- 2.19 Antrag für TOP 8 "Planfeststellungsbeschluss BER erfüllen"
Vorlage
Bitte nutzen Sie diese Vorlage zum einreichen von Anträgen.
Musterantrag
2012-??-??
NR: T/K000
- Text
- Mustertext
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Musterbegründung
- (Liste von Namen)
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Anträge
Antrag für TOP8 "Antrag auf Parkplätze bei Neubau von Mehrfamilienhäusern"
Antrag auf Parkplätze bei Neubau von Mehrfamilienhäusern
2012-05-14
NR: T/K001
- Text
- Ich beantrage, das die Gebietsversammlung beschließt, dass die Mitglieder der BVV Piratenfraktion beauftragt werden, das bei Wohnungsneubauten der Bauherr für die Hälfte der Wohnungen Parkplätze bereitstellt.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Es ist davon auszugehen, das die Parkplatzsituation im Bezirk Berlin Treptow-Köpenick immer schlimmer wird. Sei es durch die geplante Parkraumbewirtschaftung oder den Pedelverkehr von und nach Berlin Treptow-Köpenick. Vor allem an S-Bahnstationen wird es immer schlimmer. Genauso in Wohngebiete wo ein Temporäres Parkverbot eingeführt wird, oder Sannierungsmaßnamen an den Leitungsnetzwerk stattfinden. Zur Information: Das Parkplätze laut Bauordung zu schaffen sind, hat Berlin abgeschafft.
- hat zurück gezogen
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 4.2 "Keine Wahl von stellvertretenen Gebietsbeauftragten"
Keine Wahl von stellvertretenen Gebietsbeauftragten
2012-07-13
NR: T/K002
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, keinen stellvertretenen Gebietsbeauftragten zu wählen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Das Amt des Gebietsbeauftragten ist ein organisatorisches Amt. Auch ohne Handeln des Beauftragten sind Anfragen an den Landesverband per Umlaufbeschluss möglich. Die Wahl eines Stellvertreters wurde nur unternommen, da der Gebietsbeauftragte nicht entlastet werden konnte. Eine Wahl von einem oder mehreren Stellvertretern bei einem recht kleinen Gebiet wirkt wie Pöstchenverteilung.
- ThomasP
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 4.2 "Die Wahl eines stellvertretenden Gebietsbeauftragten"
Die Wahl eines stellvertretenden Gebietsbeauftragten
2012-07-10
NR: T/K003
- Text
- Ich beantrage, das die Gebietsversammlung beschließt, dass ein stellvertretender Gebietsbeauftragter gewählt wird.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Derzeit haben wir einen stell. Gebietsbeauftragten. Dieser wurde aber nur als Übergangslösung auf der letzten Gebietsversammlung gewählt. Da es aber immer sein kann das der Gebietsbeauftragte keine Zeit findet (Arbeit, Schule, Urlaub etc.), kann der stell. Gebietsbeauftragter Ihn Aufgaben abnehemen oder Ihn unterstützen.
- Ricardo Jipp
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Vertrauensaussprache an die Verordneten der BVV"
Vertrauensaussprache an die Verordneten der BVV
2012-07-13
NR: T/K004
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick vertrauen dem freien Mandat für die Verordneten der BVV Treptow-Köpenick. Für die Entscheidungsfindung sollen das Grundsatz- und Wahlprogramm der Piraten-Berlin und Beschlüsse der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick herangezogen werden.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Aufgrund eines fehlenden Bezirksprogramms lassen sich keine Schwerpunkte und Handlungsanweisungen für Verordnete der BVV ableiten. Wir als Piraten setzen jedoch auf das freie Mandat. So heißt es im Grundgesetz „Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Art. 38 Abs. 1 Satz 2.
- ThomasP
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Städtebauliche Planung im Bezirk"
Städtebauliche Planung im Bezirk
2012-07-13
NR: T/K005
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick fordern mehr Transparenz bei der städtebaulichen Planung, insbesondere derer, bei der der Bezirk Mitspracherecht genießt. Die vor Ort betroffenen Bürger müssen zeitnah und vollumfänglich informiert werden. Die Beteiligung der Bürger ist dabei erforderlich
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Mit vielen Entscheidungen im Bereich der Stadtplanung wird zwar offen umgegangen, jedoch existiert eine Hohlschuld der Bürger. Über die Auslage von Planungen muss das Bezirksamt frühestmöglich informieren, um Beteiligung und Widerspruch zu ermöglichen.
- ThomasP
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Angebot eines Busverkehrs auf der geplanten TVO (Tangentialverbindung Ost)"
Angebot eines Busverkehrs auf der geplanten TVO (Tangentialverbindung Ost)
2012-07-13
NR: T/K006
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee, mit einer Buslinie auszustatten. Entsprechende Haltestellen sind in die Planung mit einzubeziehen. Ziel ist die bessere Anbindung unseres Bezirks mit dem Norden, sowie dem Flughafen Schönefeld
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Die TVO wird derzeit ohne Busverbindung geplant. Eine mögliche S-Bahnstrecke ist zwar in den Planungen vorgesehen, wird aber vorerst nicht realisiert. Folglich wäre eine schnelle Lösung, die Realisierung einer oder mehrerer Buslinien, die unseren Bezirk mit den nördlichen Bezirken (MaHe und Lichtenberg) über die TVO verbindet. Eine Anbindung an das Terminal BER sollte dabei angestrebt werden
- ThomasP
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Alternativantrag "Busverkehr als Brückentechnogie auf der TVO"
Busverkehr als Brückentechnogie auf der TVO
2012-07-13
NR: T/K006b
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick unterstützen Pläne mit der Errichtung einer durchgängigen ÖPNV-Strecke zwischen Schönefeld und Springpfuhl mindestens als S-Bahn. Bis zu deren Realisierung sprechen sie sich für die Einrichtung einer Buslinie auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee aus.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Das Ziel ist die bessere Anbindung unseres Bezirks mit dem Norden, sowie dem Flughafen Schönefeld. Die TVO wird derzeit ohne Busverbindung geplant. Eine mögliche S-Bahnstrecke ist zwar in den Planungen vorgesehen, wird aber vorerst nicht realisiert. Folglich wäre eine schnelle Lösung, die Realisierung einer oder mehrerer Buslinien, die unseren Bezirk mit den nördlichen Bezirken (MaHe und Lichtenberg) über die TVO verbindet. Eine Anbindung an das Terminal BER sollte dabei angestrebt werden.
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Einrichtung eines Fußgängerüberwegs nach §26 StVO im Bereich Bruno-Taut-Str."
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs nach §26 StVO im Bereich Bruno-Taut-Str.
2012-07-13
NR: T/K007
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, einen Fußgängerüberweg auf der Bruno-Taut-Str. in Höhe Am Wiesenweg einzurichten.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Die Stelle ist ein viel genutzter Übergang von Personen, um in den Fußweg „Am Wiesenweg“ zu gelangen. Aufgrund der baulichen Situation ist die Überquerung der Str. schwer einzuschätzen, insbesondere bei Fahrzeugen, die mit überhöhter Geschwindigkeit die Bruno-Taut-Str. befahren. Ein Fußgängerüberweg macht auf die Fußgänger aufmerksam und bietet gegenüber einer Ampel den Vorteil, dass dieser bedarfsgerecht genutzt werden kann. https://maps.google.de/maps?q=Richterstra%C3%9Fe,+Berlin&hl=de&ie=UTF8&ll=52.413077,13.571774&spn=0.002929,0.008256&sll=51.151786,10.415039&sspn=12.346179,33.815918&oq=richterstr&hnear=Richterstra%C3%9Fe,+Berlin&t=m&z=18&layer=c&cbll=52.413048,13.571447&panoid=6yzkLYNhiKOBus27nO-zpw&cbp=12,242.91,,0,-6.32
- ThomasP
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (500)"
Reduzierung der Wahlplakate (500)
2012-08-02
NR: T/K008
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 500 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- - Fraktion
- Umgesetzt
- -
Alternativantrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (1000)"
Alternativantrag Reduzierung der Wahlplakate (1000)
2012-08-02
NR: T/K008a
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 1000 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- - Fraktion
- Umgesetzt
- -
Alternativantrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (2000)"
Reduzierung der Wahlplakate (2000)
2012-08-02
NR: T/K008b
- Text
- Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 2000 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- - Fraktion
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 9 "Installation eines Bezirksliquid"
Installation eines Bezirksliquid
2012-08-09
NR: T/K009
- Text
- Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten. Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt werden können. Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck eingeladen wurden, unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die Stimmberechtigung durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird. A) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. B) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme einen bürgerlichen Namen (Vor- oder Zuname), eine eindeutige Nummer sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. Über die eindeutige Nummer kann über eine bekanntgegebene Stelle die Identität angefragt werden. Bei der Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der sicherstellt das einem Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird. C) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme eine eindeutige Nummer sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. Über die eindeutige Nummer kann über eine bekanntgegebene Stelle die Identität angefragt werden. Bei der Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der sicherstellt das einem Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird. Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden. Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben. Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses vertritt. Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- -
- Sven-Ola
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- bestimmt Versammlung
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 9 "Gemeinsame LQFB-Instanzen"
Gemeinsame LQFB-Instanzen
2012-08-09
NR: T/K010
- Text
- Falls vom LV eine gemeinsame LQFB-Instanz zur Verfügung gestellt wird, ist die in T/K009 beschlossene Instanz darin zu integrieren. Dafür dürfen die Teilnehmer aus anderer Bezirke dieselben Daten einsehen, wie die Teilnehmer aus Treptow Köpenick. Das schließt Profildaten wie unter anderem den bürgerlichen Namen mit ein.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Dieser Antrag besagt, dass wir einen Zusammenschluss möchten und anderen Berlinern für diesen Zweck den Einblick in unsere Daten erlauben.
- Sven-Ola
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- bestimmt Versammlung
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 9 "Löschungsfrist in der LQFB-Instanzen"
Löschungsfrist in der LQFB-Instanzen
2012-08-09
NR: T/K011
- Text
- Die Abstimmungsdetails in der LQFB-Instanz werden nach einer Frist von spätestens a) 3 Jahren b) 5 Jahren c) 3 Jahre nach Austritt aus dem System gelöscht. Die Ergebnisse der Abstimmungen bleiben erhalten, es wird nur das Abstimmverhalten der einzelnen Benutzer gelöscht
- Ergebnis
- -
- Begründung
- -
- Sven-Ola
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- bestimmt Versammlung
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Alternativen zur A100 schaffen"
Alternativen zur A100 schaffen
2012-08-10
NR: T/K012
- Text
- Anstelle des geplanten Weiterbaus der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) setzen sich die Piraten in Treptow-Köpenick für die Ausbesserung durch alternative Maßnahmen ein, bspw.
- Schaffung einer Linksabbiegespur im Dammweg aus Richtung Neukölln
- Optimierung der Ampelphasen der Kreuzung Elsenstraße/Kiefholzstraße
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer Deutschlands entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Dabei sind die derzeitigen Wege keineswegs ausgelastet. So staut sich der Verkehr am Dammweg bspw. nicht nur im Berufsverkehr, doch bei genauer Betrachtung der Ampel fällt auf, dass dieser Stau in erster Linie durch sehr viele Linksabbieger verursacht wird. Ein Umbau dieser und anderer Kreuzungen würde nur einen Bruchteil der Kosten veranschlagen und den Verkehr flüssiger werden lassen.
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100"
Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100
2012-08-10
NR: T/K013
- Text
- In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Die Piraten wollen deutlich machen, dass es Alternativen gibt. Der Dammweg ist derzeit der wichtigste Verbindungsweg zwischen dem Dreieck Neukölln und der "Magistrale Adlergestell". Um das Wohngebiet zwischen Kiefholzstraße und der Köpenicker Landstraße zu entlasten, könnte der Verkehr umgeleitet werden. Mit dieser Streckenführung müssten einige Kleingärten aufgegeben werden sowie eine Bahnunterquerung geschaffen werden. In der Abwägung der Folgen und Kosten ist diese Variante gegenüber dem Weiterbau der A100 stets zu bevorzugen.
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Alternativantragantrag für TOP 8 "Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100"
Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100
2012-08-10
NR: T/K013a
- Text
- In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor, wenngleich dieser Vorschlag nicht initiativ angeregt werden soll.
- Ergebnis
- nein
- Begründung
- Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Die Piraten wollen deutlich machen, dass es Alternativen gibt. Der Dammweg ist derzeit der wichtigste Verbindungsweg zwischen dem Dreieck Neukölln und der "Magistrale Adlergestell". Um das Wohngebiet zwischen Kiefholzstraße und der Köpenicker Landstraße zu entlasten, könnte der Verkehr umgeleitet werden. Mit dieser Streckenführung müssten einige Kleingärten aufgegeben werden sowie eine Bahnunterquerung geschaffen werden. In der Abwägung der Folgen und Kosten ist diese Variante gegenüber dem Weiterbau der A100 stets zu bevorzugen.
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Digitalisierung des Heimatarchives"
Digitalisierung des Heimatarchives
2012-08-10
NR: T/K014
- Text
- Die Piratenpartei Treptow-Köpenick setzt sich für Digitalisierung des Archives der beiden Heimatmuseen (ausgenommen Artefakte). Das Archiv soll der Bevölkerung zugängig gemacht werden, bevorzugt unter freien Lizenzen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Die Heimatmuseen verwalten derzeit ca. 3.000 Dokumente, 20.000 Fotografien, 100.000 Zeitungsartikel, 8.000 Ansichtskarten, 4.000 Karten und ca. 10.000 Bücher. Diese Dokumente sind noch nicht digitalisiert. Im Falle eines Brandes oder einer Zerstörung könnte nachweisbares Wissen über die Geschichte des Bezirkes verloren gehen. Siehe: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2341
- René, Daniel
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Liebesschlösser nicht verbieten"
Liebesschlösser nicht verbieten
2012-08-10
NR: T/K015
- Text
- Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich dafür ein, dass der Brauch von Liebesschlössern an ausgewählten, repräsentativen Brücken im Bezirk legalisiert wird. Ggf. sind diese Brücken mit einer robusteren Beschichtung zu versehen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Liebesschlösser sind ein Brauch aus Frankreich, bei der Verliebte ein graviertes Schloss anschließen und den Schlüssel anschließend in das Gewässer werfen. Dieser Brauch wird derzeit in Treptow-Köpenick an der Abteiinsel praktiziert. Derzeit wird ein Auftrag zum Entfernen der Schlösser gegeben, wenn ca. 30 Schlösser an einem Geländer befestigt wurden. Als Grund wird insbesondere die Beschädigung der Deckbescichtung der Brückengeländer genannt. http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2342
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Antrag für TOP 8 "Erhalt der Gasbeleuchtung in Treptow-Köpenick"
Erhalt der Gasbeleuchtung in Treptow-Köpenick
2012-08-10
NR: T/K016
- Text
- Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für den dauerhaften Erhalt der Gasbeleuchtung in Berlin ein und regen an, dieses Alleinstellungsmerkmal ("Hauptstadt der Gaslaternen") auch touristisch als Flächendenkmal anzupreisen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- In Treptow-Köpenick gibt es Gaslaternen lediglich in Karolinenhof und Köpenick-Nord. Die Zahl schwankt zwischen 287 (Bezirksamt)[1] und 472 (BI Pro Gaslicht). Man erkennt diese an einem warmen, angenehmen, gelblichen Farbton mit meist 4 Glühknollen. Die Energiekosten für Gas sind im Vergleich zu den sonst üblichen Natriumdampflampen höher, wodurch die Debatte um den Austausch vorangetrieben wird. Der flächenmäßige Umbau dieser Laternen käme einem gewaltigen Stadtumbauprojekt gleich: Abbau der Lampen, Rückbau der Gasrohre über Gehwege und Straßen, dabei Verlegen von Stromleitungen. Sofern der Platz für Revisionsklappen im Mast nicht vorhanden ist, auch Austausch der Maste. Die Gaslaternen haben eine lange, historische Bedeutung für Berlin. Da viele Städte ihre Beleuchtung bereits umgebaut haben, verbleiben nur noch nennenswerte Bestände neben Berlin in Frankfurt, Düsseldorf und Dresden. Eine besondere Beachtung wird diesem flächendeckenden Technologiedenkmal kaum geschenkt, wenn man vom Gaslaternenmuseum im Tiergarten absieht. Dabei könnte die Stadt dieses Alleinstellungsmerkmal auch touristisch anpreisen wie es beispielsweise Prag tut (Zitat aus einem Prag-Reiseführer: "Ein Spaziergang durch enge Gassen im Schein von Gaslaternen" [1]) - nur in Prag erstrecken sich die Gaslaternen ausschließlich in den von Touristen überlaufenen Gebieten. Aus umweltpolitischen Gründen wird den Gaslampen der hohe Energieverbrauch und folglich CO2-Anteil vorgeworfen. Hierbei ist allerdings anzumerken, dass Gaslaternen völlig atomstromfrei betrieben werden und zunehmend auch Biogas ins Erdgasnetz eingespeist wird. Zudem enthält Gaslicht keinen UV-Anteil, der Insekten anlockt, tötet und somit Singvögeln die Nahrungsgrundlage wegnimmt.
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Anmerkung: Es läuft derzeit eine Abstimmung im Landesliquid, ob man die Glühkörper durch LED-Lampen ersetzt. Es sei erwähnt, daß die Gasbeleuchtung als solcher das Besondere ist, nicht der Mast ( https://lqpp.de/be/issue/show/866.html
Antrag für TOP 8 "Freifunk in öffentlichen Gebäuden"
Freifunk in öffentlichen Gebäuden
2012-08-10
NR: T/K017
- Text
- Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vorallen in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.
- Ergebnis
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- Begründung
- Da es derzeit nicht absehbar ist, wann Wowereit sein in der Regierungserklärung angekündetes Berlinweites WLAN realisieren wird, können wir mit Freifunk wesentlich schneller Ergebnisse zum Ausbau eines Flächendeckenden offenen WLANs realisieren.
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
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Antrag für TOP 6 "Broschüre mit GV-Beschlüssen"
Broschüre mit GV-Beschlüssen
2012-08-10
NR: T/K018
- Text
- Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller redaktioneller Ergänzungen) is spätestens Frühjahr 2013 an, die bei Infoständen verteilt werden können.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- -
- René Pönitz
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragter
- Umgesetzt
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Antrag für TOP 8 "Planfeststellungsbeschluss BER erfüllen"
Planfeststellungsbeschluss BER erfüllen
2012-08-16
NR: T/K019
- Text
- Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für die Umsetzung in genau der Form ein, wie sie im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aufgestellt worden sind. Wenn Abweichungen gewünscht sind, so ist dieses Verfahren in den sich ändernden Punkten zu wiederholen. Dies betrifft insbesondere auch die Aspekte der Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Die Piraten in Treptow-Köpenick wollen nicht den Flughafen als ganzes in Frage stellen, sondern die nachträglichen Abweichungen, die zu Ungunsten der Bevölkerung im Bezirk getan wurden. Das betrifft insbesondere Nachtflüge und Lärmschutzziele.
- René
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
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- Umgesetzt
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