BE:Crews/1984/Protokolle/2013-01-28 - Protokoll Crew 1984
Inhaltsverzeichnis
- Cafe Z
- Mierendorffstrasse 26-27,
- 10589 Berlin
- Beginn
- 19:55
Protokoll
- Etienne
Anwesende
Crewmitglieder
Crewhopper
- Michael Melter - Crew: Herz aus Gold
Gäste
- Jens Kuhlemann
- Olfad
Tagesordnung
Kandidatenvorstellung
Wir haben Besuch von Jens Kuhlemann und Michael Melter Kandidatenseite Jens Kandidatenseite Michael
Frage: Interesse an Europapolitik, wenns mit BTW nix wird?
Jens: Prio BT wegen Demokratieentwicklung. EU-Vertrag in Zukunft noch mal neu verhandeln wegen Euro-Krise, Cameron-Referendum, da sind nationale Parlamente gefragt. In dieser Richtung primäres Interesse.
Diskussion über Europapolitik ...
Gesetzgebungsverfahren: Parlament ist nicht Initiator, sondern Kommission Es gibt die Möglichkeit für Bürger bei 1Mio Unterschriften: Anregung / Aufforderung an Kommission initiativ zu werden. Es sind keine Initiativen zur Änderung der Verträge erlaubt. Fazit: Daher ist es wichtig auf Ebene der Mitgliedsstaaten auf Änderung der Verträge hin zu arbeiten. AG Europa: Programmantrag, Kandidaten direkt durch Wähler wählen zu lassen.
Michael: sehr interessiert an Europapolitik. Im Studium Schwerpunkt auf (Re-)demokratisierung anderer Länder. Insofern wäre Europa auch eine Option, aber BT interessantere Option, da wir hier wichtige Felder haben, die wir dringend angehen müssen.
Holger G.: Europa: kein einheitliches Steuersystem, Griechenland: andere Staaten finanzieren quer. Frage: wie kann man daran arbeiten, das zu verändern. Ist es sinnvoll gemeinsames Steuersystem zu bekommen.
Michael: Habe in den verschiedenen Ländern gearbeitet. Probleme waren bekannt, sind aber (auch von Deutschland) bewusst in Kauf genommen worden. Griechenland z.B. wird als Bollwerk gegen Türkei betrachtet und daher finanziert. Spanien: Immobilienblase, Finanzkapital wurde der freien Wirtschaft überlassen. Im Interesse der Piraten sollte es sein, im Steuerrecht und Sozialrecht eine Nivellierung anzustreben.
Jens: Welche Strukturen müsste man ändern. Griechenland kann sich seit Euro sehr viel besser refinanzieren. Wenn Griechenland das genutzt hätte, wären sie schuldenfrei.
Holger P.: kann man denen aber nicht zum Vorwurf machen.
Jens: Deutschland hat was die sozialen Aspekte angeht, da einiges getan. Deutschland hat einiges getan, dass die Geldflüsse Richtung Deutschland gehen. Ist eigentlich Gewinnler der Krise. Schuldenproblematik wurde immer verdrängt. Es ist richtig, auf EU-Ebene einen Vorstoß zu machen, wer zu viel Geld asorbiert, muss EU-seitig Regeln gegeben bekommen. Angstgespenst: Domino-Effekt, wahrscheinlich hätte Deutschland nicht so aktiv für Griechenland agiert, wenn der nicht wäre. Maastricht-Vorgaben: wurden durch die Länder nicht beachtet. Ohne Konsequenzen.
Michael: Im Gegensatz zu Ländern wie Griechenland (+40%), Spanien, etc. zahlt Deutschland in Relation zur Produktivität viel zu niedrige Löhne (-20%)
Olfad: Europa war von Anfang großes Geschiss. Es wird so nicht weiter gehen.
Jens: Was kann man noch tun, um solche Entwicklungen zu verhindern. Europaweit Mindestlohn, BGE Voraussetzung: Wirtschaftsräume müssen sich angleichen, sehr langer Prozess. Sehr langfristiges Ziel.
Holger G.: Eigentümer sehen Eigentum als Versorgungsmittel. Das darf auf Dauer nicht zu Lasten der Steuerzahler gehen
Linda: Was kann man tun, um den Sanktionen entgegenzusteuern.
Lange Diskussion über Umgang mit BGE und Mindestlohn.
Man muss offen kommunizieren, dass es wissenschaftlich erwiesen ist, dass es ca. 10% der Bevölkerung gibt, die nicht in der Lage sind, wirklich konsequent einer Beschäftigung nachzugehen. Vor allem, wenn das Argument kommt, da ruhen sich ja dann einige auf dem BGE aus.
Umgang mit der Basis als Abgeordneter:
Michael: Wir müssen den Kontakt halten, z.B. dadurch, dass mir Mitarbeiter Arbeit abnehmen, damit ich die Zeit habe, weiterhin Nähe zur Basis zu pflegen.
Jens: Zu Gesetzentwürfen: Gute Rückkopplung mit Squads/AGs, durchs Liquid laufen lassen, Parteitagsbeschlüsse einhohlen, Urabstimmungen, wenn es zu lange dauert
- Ende
- 22:10
