SN:Gruppen/AK Energiepolitik

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Inhaltsverzeichnis

Arbeitskreis Umwelt und Energiepolitik

Kurzinformation

Dieser Arbeitskreis beschäftigt sich mit der aktuellen Energie- und Umweltpolitik. Wir als (z.T. zukünftige) Ingenieure möchten auf diesen Seiten einen kurzen und vor allem allgemeinverständlichen Überblick über aktuelle Energieformen und deren Nutzung bringen. Wir, die Schreiber wollen versuchen, diese doch teils komplexe Materie mit möglichst einfachen Worten zu erklären.
Dabei konzentrieren wir uns natürlich zuerst auf Kernthemen, welche in der Bevölkerung sehr auf Interesse stoßen. Auch auf bundespolitischer Ebene wird hart an diesem Thema gearbeitet.

Ziele des Arbeitskreises

Ziel des Arbeitskreises ist es, einen Weg zu finden um unseren Kindern eine intakte Umwelt zu hinterlassen. Unsere aktuelle Energie- und Umweltsituation wird noch viel zu sehr von Lobbyismus und Ausbeutungspolitik gesteuert. Dies dient oft dazu den Profit einiger weniger Konzerne zu steigern anstatt eine nachhaltige Energiewirtschaft und damit eine intakte und lebenswerte Umwelt anzustreben. Ziel ist es auch in Deutschland und gemeinsam mit anderen Nationen den Grundsätzen der Vereinten Nationen gerecht zu werden.

Im Jahre 1992 auf Ihrer Tagung in Rio de Janeiro haben die Vereinten Nationen Grundsätze verabschiedet. Hier sollen nur einige interessante Grundsätze aufgezeigt werden.
Alle Grundsätze der UN als pdf Format. Sehr lesenswert.

Grundsatz 1
Die Menschen stehen im Mittelpunkt der Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung. Sie haben das Recht auf ein gesundes und produktives Leben im Einklang mit der Natur.

Grundsatz 3
Das Recht auf Entwicklung muss so verwirklicht werden, dass den Entwicklungs- und Umweltbedürfnissen der heutigen und der kommenden Generationen in gerechter Weise entsprochen wird.

Grundsatz 4
Damit eine nachhaltige Entwicklung zustande kommt, muss der Umweltschutz Bestandteil des Entwicklungsprozesses sein und darf nicht von diesem getrennt betrachtet werden.

Grundsatz 8
Um nachhaltige Entwicklung und eine höhere Lebensqualität für alle Menschen herbeizuführen, sollten die Staaten nicht nachhaltige Produktionsweisen und Konsumgewohnheiten abbauen und beseitigen und eine geeignete Bevölkerungspolitik fördern.

Grundsatz 10
Umweltfragen sind am besten auf entsprechender Ebene unter Beteiligung aller betroffenen Bürger zu behandeln. Auf nationaler Ebene erhält jeder Einzelne angemessenen Zugang zu den im Besitz öffentlicher Stellen befindlichen Informationen über die Umwelt, einschließlich Informationen über Gefahrstof- fe und gefährliche Tätigkeiten in ihren Gemeinden, sowie die Gelegenheit zur Teilhabe an Entscheidungsprozessen......

Grundsatz 15
Zum Schutz der Umwelt wenden die Staaten im Rahmen ihrer Möglichkeiten allgemein den Vorsorgegrundsatz an. Drohen schwerwiegende oder bleibende Schäden, so darf ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit kein Grund dafür sein, kostenwirksame Maßnahmen zur Vermeidung von Umweltverschlechterungen aufzuschieben.

Grundsatz 21
Die Kreativität, die Ideale und der Mut der Jugend der Welt sollten mobilisiert werden, um eine weltweite Partnerschaft zu schaffen und so eine nachhaltige Entwicklung herbeizuführen und eine bessere Zukunft für alle zu sichern.

Grundsatz 25
Frieden, Entwicklung und Umweltschutz bedingen einander und sind unteilbar.


Mitglieder

Energiepolitik

Ziele

Dezentralisierung der Energieerzeugung

staatliche Förderung nur bei Eigennutzung

Dachflächennutzung vor allgemeiner Flächennutzung

Förderung alternativer Antriebe zB. bei KFZ

Forderungen an die Politik

In Bezug auf die Grundsätze der UN sind unsere Forderungen an die Politik folgende:

  • Transparenz zu Risiken und Nebenwirkungen aller fossilen, kerntechnischen und erneuerbaren Energieformen schaffen
  • Nachhaltigkeit üben statt der geplanten Verlängerung der Laufzeit oder dem Neubau von Atomkraftwerken
  • einen systematischen Übergang zu echten alternativen erneuerbaren Energieformen schaffen
  • Abbau von Lobbyismus, welcher alleinig nur dem Ziel der Profiterhöhung auf Kosten der Umwelt dient
  • mehr und bessere Aufklärung zum Energiesparen betreiben mit konkreten vergleichenden Gegenüberstellungen, sowie schon im Kindesalter ein Überdenken des gewohnten Konsumverhaltens und Energieverbrauches zu fördern.
  • Verzicht auf Subventionen, aber Schaffung von Anreizen (EEG & KWKG) zum Umbau der Energiewirtschaft hin zur Nachhaltigkeit
  • Verbesserung der Energiepolitik zu anderen Nationen. Anstatt die Gier nach fossilen aber doch endlichen Energieträgern aufrechtzuerhalten, sollten lieber ein Wissenstransfer zur gemeinsamen Nutzung regenerativer Energien ausgearbeitet werden.
  • Unternehmen, welche auf Kosten des Gemeinwohles Umweltschäden provozieren, sollen verpflichtet werden dafür aufzukommen. (Verursacherprinzip).

Begründungen der Forderungen

Transparenz
Warum eigentlich Transparenz in der Energiepolitik? In unserer aktuellen Politik hat der Bürger kaum eine Chance mitzuverfolgen, was in unserer Energiepolitik geschaffen wird. Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland stehen einer nachhaltigen Energiewirtschaft in Richtung erneuerbare Energien aufgeschlossen gegenüber [1]. Transparenz heißt auch hier, alle Formen der Energieerzeugung gegenüberzustellen sowie Vor- und Nachteile zu benennen und mit Kennwerten soweit wie möglich zu untermauern. Verdeckte Lobbyarbeit zu Ungunsten neuer innovativer Ideen und Entwicklungen darf es nicht geben. Risiken und Nebenwirkungen von energietechnischen Anlagen sollten den betreffenden Bürgern bekannt gemacht werden.

Nachhaltigkeit statt Atomkraft
Investitionen in die Nachhaltigkeit ist meist harte und teure Arbeit, deshalb wird oft gern darüber gesprochen aber selten passiert etwas. Der Ausstieg aus der Atomenergie muss jetzt passieren, damit "noch nicht verwendetes Geld" in den Ausbau erneuerbarer Energiequellen fließen kann. Durch den Ausstieg wird auch ein gewisser Druck aufgebaut um nicht evtl. von Stromimporten abhängig zu sein.

Systematischen Übergang schaffen
Es ist sehr zu begrüßen, dass die deutsche Regierung über den Schritt des Energieeinspeisungsgesetz (EEG) den Ausbau erneuerbarer Energien zur Verringerung des CO2 Ausstoßes fördert. Der Anteil an erneuerbaren Energien in der Gesamtenergiebilanz betrug 2008 immerhin schon stolze 15,1 %! Trotz allem werden mit Hochdruck höchst zweifelhafte Projekte gefördert, wie z.B. die CCS Technologie [2] oder Biodiesel. Außerdem sollen weitere Kohlekraftwerke gebaut werden. Ist das etwa nachhaltig?
Statt das Geld in vorübergehende Entwicklungen zu stecken, sollte an echten CO2 neutralen und zukunftsfähigen Energiegewinnungsmodellen geforscht und diese zielstrebig ausgebaut werden.

Abbau von Lobbyismus
Eine Lobby zu haben muss nicht zwangsläufig schlecht sein, aber leider konzentrieren sich Lobbyisten oft dort, wo Geld vorhanden ist und alte Strukturen erhalten werden sollen. Unter massiver Lobbyarbeit werden Tatsachen oder Informationen oft verdreht oder aber für eine bestimmt Seite speziell aufbereitet. Dieses Treiben darf es im Namen unserer Kinder nicht mehr länger geben, da sich Technologien durchsetzen sollen die den Begriff Nachhaltigkeit verdienen.

Aufklärung zum Energiesparen
Kostbare Energie darf nicht mehr verschwendet werden. Es sollten alle möglichen Potentiale zum Energiesparen genutzt werden. Dazu gehört auch eine noch bessere Aufklärung zur Vermeidung unnützer öl- und resourcenfressender Verhaltensweisen (Bequemlichkeit, Unwissenheit, ...). Dauerhaft weniger Energie zu verbrauchen, bedeutet ja auch, schneller von fossilen Energien und der Atomkraft wegzukommen.

Verzicht auf Subventionen
Generell bewirkt ein Subventionieren immer eine Verzerrung. Würde Strom zum tatsächlichen Erzeugerpreis verkauft werden, wären einige Verfahren zur Erzeugung von Energie unwirtschaftlich.
Beim Atomstrom wird angefangen von der Haftpflichtversicherung der Atomkraftwerke bis zur Untersuchung von Endlagerstätten durch Forschungszentren quersubvensioniert. Der deutsche Steuerzahler bringt hierbei pro Jahr annähernd 2 Milliarden Euro an Steuermittel (nur für Atomstrom) auf.


Energiepolitik zu anderen Nationen
Durch eine gemeinsame Politik kann in Ländern, welche eine bessere geographische Lage und damit oft einer sinnvolleren Nutzung des Energieertrages versprechen (z.B. Sahara - Solarenergie), kann z.B. durch Schaffung von Arbeitsplätzen mehr Stabilität erreicht werden. Dies ist eine unbedingte Voraussetzung zu einer globalen Energiesicherheit. Die Vereinten Nationen haben diesen Punkt in ihrem Grundsatz Nr. 25 abgebildet.
Ein gutes Beispiel hierfür ist das aktuelle Desertec Projekt [3][4]

Techniken der Energieerzeugung

Links

  1. Der CDU wird für ihre energiepolitischen Aussagen Wählertäuschung vorgeworfen [5]
  2. Sehr lesenswerter Artikel zum Thema Kernkraft/Lobbyismus [6]

Umweltpolitik

Allgemein

E-Smog Verringerung ohne Einschränkungen in der Versorgung und Infrastruktur

Erziehung der Bevölkerung zu Umweltschutz, Energieeinsparung und Abfallverminderung

Anreize schaffen für Kauf von regionalen Produkten

lebenswerte Städte

Grünflächenmehrung bzw. Erhalt

gesetzliche Regelung bis hin zu Enteignung bei Bauruinen schaffen

bei baulichen Neugestaltungen einen größeren Grünanteil schaffen

ungenutzte Flächen begrünen

Kinderfreundlicheres Gestalten (Parks & Spielplätze incl. Pflege)

Unfallquellen verringern (Zäune, Sicherheit, Straßen)

Schulwege & Kinderversorgungswege kürzen

Anreize schaffen für Verhinderung der Flächenversiegelungen

privat

finanzielle Anreize für Stadtbau in schon versiegelten Flächen schaffen
schon vorhandenen Wohnraum nutzen..
keinen großen Wohnraum Rückbau
Subventionierung von Altbausanierung

gewerblich

Anreize für innerstädtische Gewerbeansiedlung

Verkehr vermindern durch Anreize

mehr Anreize für öffentliche Verkehrsmittel schaffen durch Förderung

kürzere Wege zu Versorgungsmöglichkeiten schaffen (Logistik)

Fahrradwege vermehren

Dezentralisierung von Versorgungsindustrie

Müllvermeidung

Mülleimer an Elbwiesen zB oder Parks etc

bessere und kostenlose Möglichkeiten der Altlastenentsorgung schaffen

lebenswerte Ortschaften (zusätzlich zu den Punkten der Stadt)

bessere öffentlichen Verbindung zur nächstgrößeren Stadt

Landschaften

Umwelt und Naturschutz

Erschwerung von Neuerschliessung von Bauland

keinen Raubbau in der Natur aus wirtschaftlichen Interessen

Vorleistungen der Wirtschaft für mögliche Schäden in der Natur (nach der Art der Wirtschaft)

Aufforstung von Wäldern und Natur

Forderungen an die Politik

  • Umdenken in den Fragen der Mobilität
  • Schaffung von Transparenz bei der Abfallwirtschaft (Deponien/Verbrennungsanlagen/Recycling)
  • Änderungen in der Lärmschutzverordnung

Begründungen der Forderungen

Umdenken bei der Mobilität
Unser derzeitiger mobilitätswahn kostet uns direkt und indirekt enorme Resourcen. Dieser verschwenderische Umgang muss ein Ende haben um die Zukunft der nächsten Generationen zu sichern.

  • Um die Effektivität der Fortbewegungsmittel zu steigern muss die Anzahl der Insassen erhöht und die Anzahl der Fahrzeuge reduziert werden.
  • Dezentralisierung von Arbeitsstätten ist aus ökologischer und ökonomischer sicht der falsche Weg
  • Müssen die Anreize für diese Entwicklung genommen werden (Stichwort Pendlerpauschale)
  • In Städten müssen Radfahrer und öffentlichen Verkehrsmittel verstärkt unterstützt werden (bis hin zur Autofreien Stadt)
  • Die benutzung eines Autos in einer Stadt ist so gut wie nie notwendig
  • Die Piraten unterstützen Bewegungen wie die Critical Mass bzw. Critical Mass Dresden

Transparenz Abfallwirtschaft

Änderung der Lärmschutzverordnung

  • Keine rechtliche Einschränkung der "Lärmbelästigung" spielender Kinder
  • Kindergärten, Spielplätze etc. dürfen nicht durch den Gesetzgeber dazu gezwungen sein sich an Ruhezeiten oder Lautstärkenbegrenzungen zu halten



Übersicht zum Thema Umwelt, Energie & Nachhaltigkeit:

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