AG Europa/Protokolle/2012-11-07 - Protokoll AG Europa
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Mumble Sitzung AG Europa 07.11.2012
- 1.1 Vorläufige Tagesordnung
- 1.1.1 TOP 0 Begrüßung
- 1.1.2 TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- 1.1.3 TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- 1.1.4 TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- 1.1.5 TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- 1.1.6 Koordinatoren Berichte / Berichte aus den Squads
- 1.1.7 TOP 1 EBI-Zeitumstellung
- 1.1.8 TOP 2 BPT-Vorbereitung allgemein
- 1.1.9 TOP 3 BPT Europaanträge
- 1.2 TOP 4 Fortgesetzte Diskussion
- 1.3 TOP 5 Sonstiges
- 1.4 TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- 1.1 Vorläufige Tagesordnung
Mumble Sitzung AG Europa 07.11.2012
- Thomas Gerwert
- Anders Bernard
- Karl Pitz
- Jens Kuhlemann
- miki
- Frank Giebel
- Mia Utz
- Hajo Dietrich
- Exile ab 21:30 Uhr
- Alan Winkleman
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Thomas Gerwert
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
- gemeinsam, so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 22.10.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
Koordinatoren Berichte / Berichte aus den Squads
Status:
Twitter 454 Follower ML xx Mitglieder Wiki 64 Mitglieder
Squad Europawissen keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles
Squad Zukunftsvisionen keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles
Squad Europa systemisch keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles
Internationales nichts aktuelles seit dem Update am 31.10.2012
Projektgruppe ESM Neuer Name Projektgruppe Finanzkrise aktuell in der Diskussion
TOP 1 EBI-Zeitumstellung
gem. Termin / Doodle http://doodle.com/kf9aqqmiesw5vpqh
Projekt-Pad https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EBI-Zeitumstellung
Jeder, der am Thema interessiert ist, bitte im Doodle eintragen! Im Rahmen eines Treffens soll eruiert werden ob das Thema Zeitumstellung und die Rücknahme derselben als EBI geeignet ist und wir als Piraten diese angehen wollen.
TOP 2 BPT-Vorbereitung allgemein
- Lime-Survey
Hinweis auf die entsprechende Mail und entsprechende Nutzung!
- Krähennest Antragspodcasts
http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/Startform.aspx?podcast=Kr%C3%A4hennest&group=Antrag+BPT+2012.2 Es wird angestrebt, dass Thomas, Gilles, Jens einen Podcast zur Vorstellung von Europa-Anträgen erstellen.
- Flyer der AG für Bochum
Dazu ladet Thomas Gerwert für die kommende Woche ein, im Rahmen eines Squadtreffens am Montag 12.11.2012
Sehr gute Unterstützung der Antragsdarstellung für den BPT
TOP 3 BPT Europaanträge
Karl Pitz stellt fest, dass Anträge mit einer enorme Bandbreite von Inhalten vorliegen und diese aus seiner Sicht nur sehr schwierig in ein Muster zu bringen sind. Er kann sich nicht vorstellen, wie der BPT das widerspruchsfrei verarbeiten können soll. Einer seiner Anträge befasst sich mit einem Verfahren zur Abwicklung dieser Bandbreite: der PA477. Aus seiner Sicht würde er diesen gern zum Einstieg in die heutige Beratung nutzen. http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA477
Karl Pitz stellt den Antrag und die damit verbundene Zielsetzung vor.
In der anschließenden Diskussion der Teilnehmer zum Antrag und zur Funktionsweise des BPTs wird deutlich, dass man die Intention zwar versteht, macht aber gleichzeitig auf die daraus resultierenden Problematik mit dem Antrag bzw. der Vorgehensweise im Piratenumfeld aufmerksam.
Das Thema / der Antrag wird dann nicht weiter verfolgt.
Kar ruft dazu auf die angesprochen inhaltlichen Themen z.B. aus PA476 aufzugreifen und umzusetzen.
"Kommunikationsstrategie" der AG für BPT? (was wollen wir minimal erreichen, was kommt auf TO (limesurvey Umfrage), wo halten wir uns zurück um Platz für andere Ag's zu lassen, wer stellt was vor, wer bezieht Gegenpositionen, kurzfristig Pos.papier wenn sonst keine Mehrheit, etc.) (Frank) Wird diskutiert aber ohne abschließendes Votum.
Besprechung der Europaanträge für BPT122
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/BPT-Antragsupdate Oder noch schöner: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/
PA193 = 5 Zuständigkeiten in der EU klar abgrenzen - Regionen stärken: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA193 Unterstützen wir seitens der AG, sehr guter Konsensantrag! Jens vermerkt die AG-Unterstützung, falls noch möglich, im BPT-Antragsportal.
PA262 = 4 Schuldenschnitt als Alternative zum ESM: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA262 Fehler kann für das Wahlprogramm noch korrigiert werden, sofern kein inhaltlicher (was hier ja der Fall ist). Wird als unterstützenswert angesehen Unterschied zu diesem darlegen: PA634 = 1 Schuldenschnitt mit Hilfe des ESM: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA634
PA243 = 3 Bankentrennung: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA243 Steht im Themenfeld Wirtschaft und Finanzen
PA355 = 2 Flüssige Demokratie für Europa http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA355 Vorstellung und Diskussion zum Antrag.
PA424 = 2 Positionierung zur "Eurorettungspolitik": http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA424 Positionierung zum Euro: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA131
PA063 = 1 Europa 2.0 mit Add ons (Nicht von Crackpille eingereicht!!!): http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA063 nicht behandelt wegen Padabsturz
PA287 = 1 Wiederherstellung internationaler Wettbewerbsfähigkeit angeschlagener EU-Staaten durch Parallelwährungen mit teilflexiblen Wechselkursen http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA287 nicht behandelt wegen Padabsturz
PA456 = 1 10 Kaperforderungen zu Europa: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA456 nicht besprochen wegen Padabsturz
Hinweis von Karl zu den Föderationsmodellen: Nummern 474, (063), 098 in Verbindung mit 193 sprechen über eine demokratische Föderation, der 407 in der vorliegenden Form nicht.
TOP 4 Fortgesetzte Diskussion
Nachberichte? 27.10./ 28.10. Programmparteitag Niedersachsen LPT 2012.4 AlanW ggf. Thomas Gerwert
03.11. Antragskonferenz Chemnitz (Sachsen)-> Grundsatzprogrammantrag http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA098 -> überwiegende Zustimmung aber große Unsicherheit in welche Richtung es gehen soll.
03.11. LMV Mecklenburg-Vorpommern 12.2
03.11. / 04.11. LPT Thüringen 2012.2 mit Aufstellungsversammlung
03.11. / 04.11. LPT Saarland 2012.4 mit allen BTW-Aufstellungsversammlungen
03.11. / 04.11. Aufstellungsversammlung und LPT Rheinland-Pfalz 2012.2 Kommende Veranstaltungen
10.11. 15. Landesparteitag des LV Hamburg HamburgFrank
13.11.12 Antragskonferenz in Recklinghausen ab 19:00 Uhr
08.12. / 09.12. LPT Hessen 2012.3
26.01. 27.01. NRW-BTW-Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen Bonneuropa
(Feb./März ?) LMV Berlin 2013.1 Jens Kuhlemann
TOP 5 Sonstiges
Aktuelle interessante Buchtipps von hajo zu Europa: Die Einführung des Europa der Regionen - ISBN 3-593-37342-4 Campus / Udine Rüge Governing the World - 978-0-713-99683-8 Mark Mazower
Projektthema: Soziales Europa - Wege gegen die Arbeitslosigkeit in Europa Projektthema: Euroausgestaltung im Rahmen der Projektgruppe ESM / Finanzkrise angedacht
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 21.11.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:58 Uhr durch Thomas Gerwert