AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Ziele
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Die AG Bedingungsloses Grundeinkommen prüft die mögliche Einführung der Zielsetzung "BGE" ins Parteiprogramm der Piratenpartei. Zudem wird bewertet, wie es um die politische Umsetzbarkeit in Bundesdeutschland und Europa steht.
Inhaltsverzeichnis
Zeitplan Parteiprogramm
Zur Einführung des BGE ins Parteiprogramm wird folgender Zeitplan diskutiert:
- 2010: Bekenntnis zum BGE - Positionspapier (Notwendigkeit einer einfachen Mehrheit)
- 2011: allgemeine Ziele zum BGE fürs Parteiprogramm (2/3 Mehrheit)
- 2012: konkretes Konzept fürs Wahlprogramm (2/3 Mehrheit)
- 2013: Wahlkampf (BTW) indem möglichst viele PIRATEN dahinter stehen und es auf der Straße an Infoständen vertreten können
Erarbeitung der Position der Piraten
Die AG Bedingungsloses Grundeinkommen soll die folgenden Fragestellungen erarbeiten. Dabei gilt, dass eigentlich alles über das BGE bereits gesagt wurde und unter Weitere Informationen verlinkt ist. Gedankt sei dem, der sich die Mühe macht, dieses Wissen hier ins Wiki zu übertragen.
Teil 1: Auswirkungen
- Sind die Auswirkungen des BGE mit den Zielen der Piratenpartei vereinbar?
- Steht die Piratenpartei mehrheitlich hinter diesen Auswirkungen?
- Ergebnisse siehe: AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Gesellschaftliche_Effekte
Teil 2: Finanzierung
- Welche Finanzierungsmodelle wurden bereits erarbeitet?
- Jeweils: Was sagt die AG Finanzpolitik dazu?
- Gibt es ein Finanzierungsmodell für das BGE, das mehrheitlich unterstützt werden kann?
- Wenn ja: Welches?
- Wenn nein: Abbruch.
- Diskussion siehe: Bedingungsloses_Grundeinkommen
- Ergebnisse (N.N.) siehe: N.N.
Teil 3: Modellierung
- Welche möglichen Aspekte des BGE sind für die Piraten von besondere Bedeutung?
- Welche möglichen Aspekte kann die Piratenpartei nicht unterstützen?
- Welche Umsetzungs-Modelle wurden bereits erarbeitet?
- Kann sich die Piratenpartei einem dieser Modell anschließen?
- Wenn nicht: Ausarbeitung eines eigenen Modells
- Wenn ja: Anschließen!
- Diskussion siehe: Bedingungsloses_Grundeinkommen
- Ergebnisse (N.N.) siehe: AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Modelle
