2021-08-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 1.Vorstandssitzung am 12.08.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.07.2021 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Wurde zur Kenntnis genommen, da vom alten Vorstand

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Arbeitstreffen mit dem neuen Vorstand m 8.8.
  • Treffen WKO
  • RT-Schulung

Andrea Deckelmann

  • PolGf Sitzung am 03.08. den Oberaichwald vertreten
  • erstes LaVo Arbeitstreffen am 08.08.
  • Mumble Meeting mit WKO NRW am 09.08.
  • RT Schulung am 10.08. durchgeführt
  • Ausschreibung WKO LTWNRW22
  • diverse Änderungen Webseite/Wiki wg. Vorstandswechsel
  • Satzung laut Beschlüssen LPT211 im Wiki und Web angepasst
  • some Tickets bearbeitet

Fabian Holtappels

  • Team PolGF am 10.08.
  • Arbeitstreffen LaVo 08.08.
  • RT-Schulung 10.08.
  • Leute mit Plakaten genervt
  • SoMe Arbeit
  • Planung von Twitch/Streaming
  • Da sein :D

Carsten Nyga

  • tut Dinge

Daniel Jäger

  • RT-Schulung
  • Zugänge
  • LaVo-Arbeitstreffen und Austausch mit neuem Vorstand

Tatjana Kordic

  • 08.08.: LaVo-Arbeitstreffen
  • 10.08.: RT-Schulung
  • AGÖA

Ann Keddi

  • AGÖA
  • Twitterbetreuung
  • Lektorat
  • Tickets
  • Orientierung
  • LaVo-Arbeitstreffen


Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Geschäftordnung des 15. Landesvorstandes der Piratenpartei NRW

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

§15 - Aufgabenverteilung im Vorstand

Wilk Spieker - Vorsitzender

  • Wahlprogramm / Programmarbeit NRW
  • Mitgliederkontakt (1)
  • Koordination Ressorts / Themen
  • Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate)
  • Pflege der Beziehungen zu LV/BV/EU
  • Kommunikation mit NGOs und Verbänden
  • Sponsoring (1)
  • Außendarstellung (2)
  • Datenschutz (2)

"Andrea Deckelmann - stellvertretende Vorsitzende"

  • Unterstützung des Vorsitzenden
  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse (1)
  • Wahlkampforga und -koordination (1)
  • Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (2)
  • LPTs/Veranstaltungen (2)
  • Vernetzung Bund (2)

Fabian Holtappels - politischer Geschäftsführer

  • Vernetzung innerhalb des LV (KVs und vKVs)
  • Aussendarstellung (1)
  • Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (1)
  • Vernetzung Rheinland (Regierungsbezirke Köln +Düsseldorf)
  • Zusammenarbeit mit der PiKo NRW (2)
  • Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) (2)
  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse (2)
  • Wahlkampforga und -koordination (2)

Carsten Nyga - Schatzmeister

  • Finanzverwaltung
  • Budgetplanung
  • Rechenschaftsberichte
  • Vertragswesen
  • Mitgliederkommunikation
  • Spendenakquise
  • Zusammenarbeit mit der PiKo NRW (1)
  • Vernetzung Westfalen, LVs und Bund
  • LPTs/Veranstaltungen (1)
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle (2)
  • Sponsoring (2)

Daniel Jäger - Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung (1)
  • Inventarisierung
  • Technik
  • LPTs/Veranstaltungen (Einladungen/Akkreditierung)
  • Ansprechpartner für Datenschutz (1)
  • Vernetzung Technik & Verwaltung
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle (1)

Tatjana Kordić Aguiar - Beisitzerin

  • Betreuung Ticketsystem
  • Accounting
  • Unterstützung des Generalsekretärs
  • Mitgliederverwaltung unterstützend

Ysann - Beisitzerin"

  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse unterstützend
  • LaVo-Team
  • AG-Betreuung in Social Media-Angelegenheiten und Ankündigungen

keine Diskussion

Dafür = einstimmig Dagegen = Enthaltung =

Termine

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #470060: Finanzantrag vKV Düren für Bundestagswahl 2021

Datum:

  • 1. August 2021

Antragsteller:

  • Gunther

Unterstützer: Sofia, Dietmar

Antrag:

Hallo

Hiermit stellen wir einen Finanzantrag für die anstehende Wahl zum deutschen Bundestag Wir benötigten Plakate, Giveaways, Flyer, und allgemein Material/ Kostenabdeckung für den Wahlkampf.

Dafür beantragen wir 1800.- € In Worten -eintausendachthundert Euro Unterstützer des Antrags: Dietmar Schwindt, Linnich Sofia Neubert, Düren Gunther Neubert, Düren Mailanschriften im Cc Wir bitten um umgehende Freigabe.

AHOI Gunther


Diskussion:

Der Antragsteller wurde zu Details befragt, die noch ausstehen. Ticket wird nochmals in Umlauf verschoben/zurückgestellt.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #471193: Finanzantrag Öffentlichkeitsarbeitl

Datum:

  • 10. August 2021

Antragsteller:


Antrag:

Für die AGÖA NRW beantrage ich ein Budget über € 300, um im Bundestagswahlkampf über unsere SoMe Kanäle Werbung zu schalten und Aufmerksamkeit zu generieren. Über die Verwendung des Geldes entscheiden die (beauftragten) Mitglieder der AG.

Beschreibung: Es geht darum, jetzt schon mal zu testen, was machbar ist und wie es funktioniert. Damit wir im Landtagswahlkampf 2022 Bescheid wissen. -- Andrea Deckelmann stellvertretende Vorsitzende


Diskussion:

wako stellt den Antrag vor
wilk hat Kontakt zu "hpa" bzgl. Werbung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: ysann, wilk, wako, tatjana, fabian, daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #471384 Finanzantrag

Datum:

  • 12. August 2021

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo LV, wir der vKV Krefeld beantragen 1000 Euro aus dem Wahlkampfbudget von Fabian Holtappels und Sandra Leurs. Das Geld wird für Benzinkosten, Handwerkszeug, zum Kleistern der Affichen, für die Zeit der Plakatauf- und Abhängung und Kabelbinder benötigt. Sowie für Infotische Anzahl: 6 in der Stadtmitte Krefeld Zusätzlich wird es noch Infotische auf Wochenmärkten geben. Anzahl 7 . Plakatiergenehmigung vorhanden. Liebe Grüße Sandra


Diskussion:

Sandra stellt den Antrag vor: Krefeld bereitet sich vor, Kleistern wird vorbereitet, Infostände sind beantragt, Plakatiergenehmigungen wurden beantragt
Fabian ist Unterstützer, aber bietet an, in Vorleistung (in Grenzen) treten zu können
wako bietet zudem an den Antrag mit zu unterstützen und bedenkt, dass es einen weiteren Antrag über 900€ gibt
Sandra benennt, dass sie den Antrag konservativ gehalten hat und eher höher berechnet hat. Antrag wird zurückgezogen.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #469930 Finanzantrag vKV Höxter

Datum:

  • 30. Juli 2021

Antragsteller:

  • Wilk

Unterstützer: Balli, Kerstin

Antrag:

Hallo lieber LaVo, die Piraten des vKV Höxter haben sich entschieden im Kreis Höxter 132 Plakate zur Bundestagswahl 2021 aufzuhängen.

Der LaVo möge bitte die Genehmigung erteilen folgende Plakate aus der Gesamtlieferung zur Verfügung zu stellen:

24 Uploadfilter 24 Transparenz 12 Pflege 36 1,5 Grad 12 Geschlecht 12 Inklusion 12 Hanf

Liebe Grüße Wilk


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bestellungen nur einzelner Motive können nicht berücksichtigt werden

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 132 Themenplakate
  • virtueller Kreisverband Höxter

Sonstiger Antrag - #470809 Beauftragung LaVo-Team NRW

Datum:

  • 5. August 2021

Antragsteller:

  • Hélder


Antrag:

Hallo LieblingsLaVo,

wie angedroht erfolgt nun hier mein Antrag auf Beauftragung für den Landesvorstand NRW

Die Beauftragung erstreckt sich über mehrere Bereiche und kann/soll von mehreren LaVo-Mitgliedern begleitet werden: Landesbeauftragter für Accounting für PRM und Sage-Zugänge sowie Gebietsverwaltung

Diese Beauftragung besitze ich bereits. Zu diesem Zweck besitze ich ein Account im Bundesredmine mit Zugang zum Accounting-Bereich des Bundes, Zugang zum PRM (incl. VPN) und Zugang zur RT-Queue "Verwaltung Accounting"

Ansprechpartner des Landesvorstandes bisher: Daniel Jäger (GenSek) Innerparteiliche Vernetzung

Aufgabe aus dem Aufgabenbereich des politischen Geschäftsführers. Hierzu gehört die Unterstützung in der Kontaktaufnahme sowie Korrespondenz mit Vorstandsmitgliedern und Büropiraten der (v)KV im Namen und in Absprache mit dem Landesvorstand insbesondere der politischen Geschäftsführung. Zugriff: RT-Queue "polGF"

Ansprechpartner des Landesvorstandes bisher: selbst (pol GF) neu Fabian (polGF) Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Landesvorstandes

Neue Beauftragung, da bisher vom "LaVo-Team". Da zwei Mitglieder des LaVo-Teams inzwischen dem LaVo selbst angehören, halte ich es für meine Pflicht diesen weiterhin zu unterstützen. Dazu wird weiterhin Zugriff auf die RT-Queues "Sitzungskommission", "Umlaufbeschlüsse" und "Antragskommission" Accountung Social Media

Neue bisher nicht vorhandene Beauftragung:

  • Verwaltung der Zugänge zu den SocialMedia Accounts der PIRATEN NRW
    • Twitter
    • facebook
    • Instagram
    • YouTube
    • Snapchat
    • weitere Kanäle, die der LaVo in Auftrag gibt oder schon für die Piraten NRW eingerichtet sind.

Die Mitglieder der jeweiligen Accounts werden entsprechend Lavo-Beschluss oder Beschluss der AGÖA (je nach Zuständigkeit) zugewiesen Die Beauftragung beinhaltet die regelmäßige Verwaltung, Veränderung und Neugestaltung der Passwörter. Eine inhaltliche Beeinflussung der Angebote ist weder gewünscht noch geplant.

Zuständigkeit im LaVo: Lattenrost

aktuelle Beauftragung als Teamadministrator für den Kanal "Piraten NRW". Beibehalten der Beauftraung.

  • Erstellung und Schließung der Räume innerhalb des Kanals "Piraten NRW"
  • Ernennung anderer Mitglieder zu "Teamadministratoren" (Nach Beschluss des LaVo)

Beauftragtenbericht

Ein Tätigkeitsbericht erfolgt einmal im Quartal im Rahmen einer Sitzung des Landesvorstandes oder in Kurzform auf Anfrage des für den Geschäftsbereich zuständigen Mitgliedes des Landesvorstandes. Aktuelle Mitgliederlisten der SoMe-Accounts jederzeit auf Anfrage oder in den Quartalsberichten. (Namensnennung in NÖ) Zugänge

  • verwaltende Zugänge zu den o.g. SocialMedia Accounts
  • Zugänge zu den o.g. RT-Queues oder vergleichend

-- Mit freundlichen Grüßen

Hélder Aguiar


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Tatjana, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #470846 Finanzantrag des vKV Recklinghausen für Plakate zur BTW 21

Datum:

  • 6. August 2021

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Mika, Tatjana, Melnaie, Hélder

Antrag:

Antragsteller:

Hallo lieber LaVo,

der vKV Recklinghausen möchte zur BTW 21, 72 Plakarte aufhängen.

Wir brauchen auch Nachschub an Kabelbindern.


Der Landesvorstand möge bitte zusätzlich zu den Plakaten ein Budget von 40 € für die 1000 Kabelbinder weiß natur 3,6 x 370 beschließen.

Beschreibung:

Alle Ausgaben werden wie immer auf unsere Wikiseite veröffentlicht. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Oberaichwald (via telegram), Wilk (via telegram), Ysann, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 40
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #470984 Finanzantrag Kandidat:innenplakate

Datum:

  • 8. August 2021

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Bestellung von 7 x 200 Kandidat:innenplakaten (Affichen) per Express in die LGS. Der Preis wird für 200 Plakate bei ca. 86,90€ (wirmachendruck, inkl. Express) liegen, gesamt 608,30 €. Für weitere Auslagen wird ein Gesamtbudget von € 1.000,- beschlossen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wilk, Tatjana, wako, Ysann, oberaichwald, Balli, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 1.000 €

Fragen

unbenannt:21:03 wie kommt man an die Affichen-Plakate? Einfach per Mail Wunschanzahl an den LaVo?
wilk: es wird situativ noch entschieden, da die Logistik noch nicht final geklärt ist
wako: es schadet nicht eine Mail an wahlkampf@piratenpartei-nrw.de zu senden, damit eine Bestellung berücksichtigt werden kann
Sandra hat noch Fragen zum Kleistern und zur Verteilung der vorhandenen Plakate

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

15.07.2021

Die Direktkandidaten sammeln noch, wegen des Hochwassers gestaltet sich das gerade schwierig

29.07.2021

Nichts Neues

12.08.2021

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

12.08.2021

Großbestellung Themenplakate aktueller Stand: gem. WKO Bund sollen angeblich die Plakate an die Spedition am 11.08.2021 übergeben worden zu sein - weiterhin hoffen das morgen eine SMS eingeht Annahme AffichenPlakate - bisher liegt noch nichts vor Materialbestellung

  • Bestandsaufnahme der LV Lager - verteilung?

Werbeideen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/dpXPzvRi9XzIRxmdoCINLGfA/

Onlinematerial - hochladen: Bilder https://42.piratencloud.dev/index.php/s/F7BbsNZmA4PQ6fk Videos https://42.piratencloud.dev/index.php/s/HgC9DSfRPCTy3Ag

  • 28.08.2021 2. Großdemo gg. das geplante Versammlungsgesetz in Düsseldorf

https://twitter.com/VersGNRWstoppen/status/1416366054289416193 Ansprechpartner - wieder ein wagen stellen - Budget diesmal vom LV?

Klärung der Lieferung der Hohlkammer- und Affichenplakate (getrennte Lieferung)
In der "LGS" (beim WKO-KO zuhause) liegen noch Aufkleber, die noch vom vorigen Vorstand bestellt wurden, Einkaufwagenchips kommen nicht mehr
Bei Interesse wird auf das Cryptpad ("Werbeideen") verwiesen.
Daniel: da das jetzt kurzfristig ist, wird eine Zahl noch bestimmt und im Umlauf entschieden
Frank möchte schnellstmöglich eine Zahl
Frage: "Wie sieht es mit Flyern aus?"
Frank: Flyer sind noch in der Bearbeitung, bis morgen im Laufe des Tages gibt es mehr Informationen. Geplant sind ein "6+1"-Themenpaket
Fragen zur Demo:
PIRATEN werden einen eigenen Block haben. In der vorherigen Demo haben die Piraten auch einen Wagen und Lautis zur Verfügung gestellt

Sonstiges Wichtiges

Basisentscheid Online (BEO)

  • #471341 / Robert

Auf der konstituierenden Sitzung würde ich gern über den aktuellen Stand zum Basisentscheid Online (BEO) berichten und um Eure Unterstützung bitten.

Da in der nächsten Woche ein Antrag dazu beim Bundesvorstand eingereicht werden soll, wäre es super, wenn es morgen klappen würde. Hier der Link zu dem Antragsentwurf: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/9-jtL6W9dNJRrk3se0dj17Z+/

Diskussion:

BEO soll Wirklichkeit werden, dazu hat der vorherige LaVo auch technische Mittel zur Verfügung gestellt. Das Bundesantragsportal ist erweitert worden, sodass mehrere Gleiderungen verwaltet werden können. Es wird noch ein VVVote-Server in NRW gebraucht.
"Flying Circus" - soll als Dienstleister eingebunden werden, um die Ehrenamtler zu entlasten.
Daniel: ist der Antrag, ob wir die Dienstleistung beim Bund zu betreiben oder einen ext. Dienstleister buchen
Robert: Der Antrag ist für den Bund. NRW bräuchte da nur einen Beauftragten.
Daniel: Warum wurde dieser Dienstleister gewählt?
Robert: Die Firma ist aufgrund des "einzgartigen Service" ausgewählt, der dauerhaften Überwachung und laufende Wartung.
Daniel: Das sind mehr "Argumente" für diesen Dienstleister, weniger "Alleinstellungsmerkmal"
wako: Wer ist Antragsteller?
Robert: Antragsteller sind die BEO-Verantwortlichen im Bund
Frank: VVVote-Testinstanz für die LVs, die das in der Satzung enthalten haben. Tragen die Länder dann die Kosten?
Robert: Es ist ein Bundesbudget von 13 T€/jährlich aufgelegt, aus denen das finanziert werden soll. Der VVVote-Server braucht keine eigene VM
Es ist geplant morgen ab 13:30 VVVote zu installieren.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

Wichtige Listen

Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.08.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2021-08-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2624306“