2021-07-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 45. Vorstandssitzung am 29.07.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.07.2021 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Presse, Tickets, Arbeit bzgl. des Bündnisses "Versammlungsgesetz stoppen"

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei, Auflösung Lager Do, Kontakte täglich, Vorbereitung AV und aKMVs, RT

Hélder Aguiar

  • Tagesgeschäft
  • AGÖA
  • Korrespondenz

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • Wahlkampforga
  • Ticketsystem repariert

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz
  • AGÖA

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
29.07.2021 - ca. 142,34 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
29.07.2021 - 90.966,87 €
* Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
29.07.2021 - 189.327,36  €
* Konto Sicherheit Kreditkarte:

29.07.2021 - 10.005,52

Termine

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #468206 Finanzantrag des vKV Recklinghausen für Display/Brillentücher

Datum:

  • 18. Juli 2021

Antragsteller:

  • Tatjana Kordic Aguiar

Unterstützer: Uwe, Melanie, Hélder

Antrag:

Hallo lieber LaVo,

die Piraten des vKV Recklinghausen haben sich im Mai an der Sammelbestellung der Brillen/Displaytücher beteiligt: https://www.laprinta.de/brillenputztuch-15-x-18-mm-164970 <https://www.laprinta.de/brillenputztuch-15-x-18-mm-164970>

Wir haben uns an der Bestellung mit 300 Stück beteiligt. Final sind wir bei 165 € + Porto.

Der LaVo möge bitte ein Finanzbudget in Höhe von 175 € für den vKV Recklinghausen zur Bezahlung der Rechnung beschließen.

Liebe Grüße

Tatjana


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Frank, Helder
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Balli
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 175
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #468716: Finanzantrag vKV Krefeld

Datum:

  • 23. Juli 2021

Antragsteller:

  • Oberaichwald

Unterstützer: Sandra, wako

Antrag:

Hiermit beantragt der vKV Krefeld für den Bundestagswahlkampf 2021 zwecks Plakatierung 900 Euro vom vKV-Konto.

Die Kosten teilen sich wie folgt auf: - 120x Themenplakate für je 1,52€, gesamt 182,40€ plus ggf. MwSt in Höhe von 34,65€ - 200x Kandidatinnenplakate; 100x Fabian, 100x Sandra für insgesamt 370€ inklusive MwSt - Circa 2600 Kabelbinder für Plakate: 310€ inklusive MwSt

Versandkosten von Düsseldorf nach Krefeld entfallen, da wir die Plakate abholen werden.

Bei den Themenplakaten bevorzugt sind Pflege 8 Fahrscheinfrei 7 Klima 11 Forschung 3 Hanf 4 (mit dann je 24 Stück.)

Aufgerundet kommen wir so auf eine Gesamtsumme von 900€, die vom vKV-Budget genommen werden sollen. Mögliche anfallende Kosten sind bereits inbegriffen.

Danke!

i.A. Fabian Holtappels


Diskussion:

Balli: Hat denen jemand mitgeteilt, daß sie keine bevorzugten Themenplakate bekommen werden, sondern aus dem großen Wust.
Fabian: Auf Wunsch von Sandra sollte ich die Spezifizierungen mit reinschreiben.
wako erinnert an die gleichlautende E-Mail und den Themenbeitrag.
Helder regt an, daß die KVs evtl. untereinander Themenplakate tauschen, je nach Bedarf der Gebiete.
Frank schlägt vor, daß Helder der "Plakate-Tausch"-Koordinator wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 900
  • virtueller Kreisverband Krefeld

Finanzantrag - #469236: Fwd: [Warendorf] Plakate zur BTW

Datum:

  • 27. Juli 2021

Antragsteller:

  • Thomas Glatzel

Unterstützer: David, Martin, Balli

Antrag:

Ahoi zusammen, folgenden Finanzantrag für das Budget des vKV Warendorf möchte ich, Thomas Glatzel, stellen:

Da ich einen konkreten Betrag nennen muss, sag ich mal einfach 100€ *oder* den exakten Gegenwert zu

60 sortierten Plakaten zur Bundestagswahl 2021 für die Orte Sendenhorst und Albersloh sowie 120 St. Kabelbinder zur Montage.

Als Unterstützer habe ich Martin Lepper (mlepper99@freenet.de), Dawid Stepien (dawid@stepien.info, beide vKV Warendorf) und den lieben Balli aus Bielefeld als LaVo (balli@piratenpartei-nrw.de).

Beschreibung:

Ich möchte den Wahlkampf im Kreis Warendorf unterstützen und an insgesamt 30 Stellen in Sendenhorst und Albersloh Doppelplakate (also 60 St.) aufhängen. Ich fände es sehr traurig, wenn wir genug UUs zusammenbekommen haben, aber dann nicht wahrgenommen werden können. Da ich seit 2009 zu jeder Wahl in den genannten Orten plakatiert habe, möchte ich das auch diesmal wieder tun. Zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden an diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag.

Zustimmung der Unterstützenden könnt ihr dem unteren Teil dieser Email entnehmen.

Sollten Fragen oder sonstige Details auftauchen so kann man mich gerne per Mail oder Handy kontaktieren, siehe Signatur. Ich hoffe, dass ist so alles korrekt und vor allem noch rechtzeitig.

Tausend Dank

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #469508 Plakate BTW21 vKV Neuss

Datum:

  • 28. Juli 2021

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Marc, wako, Martin

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 48 x 1,52€ = 72,96€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für Plakate zur BTW21.

Beschreibung:

Wir wollen in Meerbusch Plakate zur BTW 21 hängen.

Diskussion:

Es werden Einzelheiten zu einigen KVs erörtert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 72,96
  • virtueller Kreisverband Neuss

Finanzantrag - #469501 Finanzantrag BTW Plakatierung Mettmann

Datum:

  • 28. Juli 2021

Antragsteller:

Unterstützer: Martin, Manfred

Antrag:

Lieber LaVo,

für den Kreis Mettmann bestellen wir 240 BTW Themenplakate. Für die Plakate und den Versand beantragen wir hiermit die Finanzierung aus dem Budget des vKV Mettmann.

Zusätzlich beantragen wir noch ein Budget von 150€ aus dem Budget des vKV Mettmann zur Finanzierung von Plakatiergenehmigungen und zur Anschaffung von Kabelbindern im Rahmen der BTW2021.

-- Andreas Benoit BüropiratKreis Mettmann


Diskussion:

Frank prangert an, daß diese Genehmigungen in manchen Städten kostenpflichtig sind.
Balli: Wir reden hier auch von Abholung in Düsseldorf. Das wird nicht zugesandt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 240 Plakate (ca.€ 1,52/Stck.) + € 150
  • virtueller Kreisverband Mettmann

Finanzantrag - #469719 Plakatbestelltung Bundestagswahl vKV Herne

Datum:

  • 29. Juli 2021

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand, der vKv Herne bestellt 72 Plakate für die anstehende Bundestagswahl. Vielen Dank Lg Lars Wind Büropirat vKv Herne


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 72 Plakate
  • virtueller Kreisverband Herne

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #467200 Finanzantrag (vkv) Bielefeld Plakate

Datum:

  • 16. Juli 2021

Antragsteller:

  • Balli

Unterstützer: Siegfried, Patrick

Antrag:

Ahoi!

Hiermit stelle ich den Antrag 120 Plakate a € 1,45 zzgl. Versandkosten zur Bundestagswahl für den (v)Kreisverband Bielefeld zu bestellen und vorerst zu finanzieren.

Beschreibung:

Eine Abrechnung der Gelder kann erst nach Auflösung des KV oder Wahl eines neuen Vorstandes durchgeführt werden. Hierfür plane ich für den 21. oder 22.08.21 eine außerordentliche KMV in Bielefeld. Für etwaige Raumkosten stelle ich einen gesonderten Finanzantrag.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 120 Plakate
  • virtueller Kreisverband Bielefeld

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

15.07.2021

Die Direktkandidaten sammeln noch, wegen des Hochwassers gestaltet sich das gerade schwierig

29.07.2021

Nichts Neues

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

01.07.2021

Eiself: Wir liegen bei 294 bestätigten UUs. Die Rücklaufquote ist recht positiv. Die ersten Schreiben an die Mitglieder sind verschickt worden. Hier ist die Rücklaufquote marginal. Die Wahlkampforga ist kurz vor dem finalen Abschluss, dass bestellt werden kann, was Plakate usw. betrifft.
Frank weist darauf hin, daß die Wahlkampforga immer Leute brauchen kann zur Hilfe.
Stefano: Wie siehts aus mit Reisekostenerstattung für Direktkandidaten?
Balli: Antrag stellen auf Reisekostenerstattung und dann wird das genehmigt.
Daniel: Du solltest diese Veranstaltungen vorher bei uns melden.
Helder: Es war bisher immer so, daß die unterste Gliederung zuständig ist.
Es wird hierüber weiter diskutiert.
Tyg: Die Wahlkampforga trifft sich während dieses Wahlkampfes immer freitags um 20.30 Uhr im Mumble. Auch, wenn jemand in einem anderen LV helfen möchte bei den UUs, gibts dafür ein Reisebudget. Einfach an die Wahlkampforga schreiben. Wer sehen will, wo wir noch Unterstützung brauchen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/

15.07.2021

Unterstützungsunterschriften sind geschafft. Blogbeitrag dazu: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2021/07/12/unterstuetzungsunterschriften-es-ist-geschafft/
738 von 500 gesammelt - 691 bestätigte
die gesamten Unterlagen wurden am 15.07.2021 um 15.30 Uhr vom Eiself beim Innenministerium eingereicht.
https://twitter.com/PiratenNRW/status/1415752849124962305
Wahlleitung leider nicht vor Ort (Bestätigung folgt hoffentlich morgen)
Termin Wahlausschuss voraussichtlich am 30. Juli im Landtag
Themenplakate 12 x 500 sind in Bestellung. Wir brauchen dringend Anlieferungsorte
Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination
Die Wahlkampforga trifft sich während dieses Wahlkampfes immer freitags um 20.30 Uhr im Mumble. Auch, wenn jemand in einem anderen LV helfen möchte bei den UUs, gibts dafür ein Reisebudget. Einfach an die Wahlkampforga schreiben.
Wer sehen will, wo wir noch Unterstützung brauchen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/
Plakate a 12 sind 6000 bestellt - https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/dBq-sC10s9uKiC5IT-ufPG+t/
Es werden Einzelheiten zur Plakatbestellung debattiert.
ToDo: (v)KV anschreiben -> Kandidatenplakate, Bestellung Plakate, Finanzanträge, Vorgang DK?, Wurfmaterial, Was kosten DK-Plakate?
Bestellungen durch 12 teilbar, weil 12 Motive
Mailadresse: wahlkampf@piratenpartei-nrw.de
Pad mit den Plakaten in die Mail
Bestellfrist angeben
Bestellungen bündeln
Gemeinsames Verfassen eines Textes mit allen wichtigen Angaben für DKs, KVs und vKVs usw. bezüglich des Wahlkampfmaterials

29.07.2021

Wahlzulassung am 30.07.2021 ab 11 Uhr diesmal im Innenministerium
Gäste werden getrennt von den Vertrauenspersonen bedient
  • Entscheidung wg. Anlieferung der Plakate - Wer bekommt den Schlüssel/Job
Es werden Details erörtert über die genauere Angabe des Liefertermins
Frank: Wenn gesichert ist, daß die Anlieferungs-SMS wirklich an Eiself geht, habe ich kein Problem, wenn er dann den Schlüssel dafür bekommt.
Balli: Ich bin auch dafür, daß Eiself den Schlüssel bekommt, denn bis ich von Bielefeld da bin, das dauert 2 Stunden.
  • Listenkandidat:innenplakate : Sandra, Fabian, Frank fertig
Es werden Einzelheiten zu den Bestellmodi erörtert.
Helder weist darauf hin, daß viele der Fragen in kleinerer Runde durch den Wahlkampfkoordinator geklärt werden sollten.
Es wird festgehalten, daß die Plakate der Listenkandidaten vom Landesverband bezahlt werden. Die Menge der Plakate bewegt sich zwischen 200-300 Stk., muss aber noch genau geklärt werden.

Sonstiges Wichtiges

Wahlkampfplakate

Wer noch Plakate braucht, bitte schnellstmöglich bestellen siehe https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2021/07/22/bestellung-themenplakate-btw21/

Tschö mit ö (Hélder)

Helder bedankt sich bei den LaVo-Kolleg:innen für die Unterstützung, die man ihm zukommen liess. Er ist weiterhin erreichbar und wird sich weiter für den LV einsetzen. Zudem will er eine Beauftragung beantragen.
Frank bedankt sich bei Helder, weil er immer ansprechbar war, wenn es Fragen gab.
Balli: Wir werden dich trotzdem um Rat fragen.

Franks Schlusswort als 1V

Ich freue mich sehr auf den neuen Vorstand und bin gespannt. Es hat mir Spass gemacht und es gibt noch so viel zu tun. Ich hätte gerne noch viel mehr gemacht. Im Team hat es mir sehr viel Spass gemacht und ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern und denen, die da drumrum werkeln.
Tatjana bedankt sich bei Frank.
Balli bedankt sich bei Helder und Frank.
Daniel bedankt sich ebenfalls bei beiden. Es war schön.
Eiself und MyDarkstar schliessen sich dem Dank an.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.08.2021 - 20:30 Uhr vorbehaltlich, je nach Beschluss des neuen Vorstandes

Ende der Sitzung

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