2021-06-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 41. Vorstandssitzung am 03.06.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.05.2021 angenommen.
    • Dafür: Tatjana, Daniel, Helder, Frank, Balli
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Vertretung, 1x Arbeitssitzung, BundesIT wg BEO, Bündnis NoVersG NRW

Carsten Nyga

  • Arbeitssitzung, LPT Dortmund, Telefonate (hauptsächlich wg. Uus), Schatzmeisterei, AV Heinsberg, BPT

Hélder Aguiar

  • Tickets
  • diverse Vorbereitungen zur Einladung LPT & OpenSlides
  • AV Heinsberg

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • AV Heinsberg
  • LPT Vorbereitung

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
03.06.2021 - 1544/856 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
03.06.2021 - 103,04 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - n.n.€
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - n.n. €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.06.2021 - 11.711,63 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
03.06.2021 - 103.243,44 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
03.06.2021 - 189.840,75 €

Termine


Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #459726 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Helder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

03.06.2021

Eiself fragt nach Büropiraten und welche Konzepte es gibt, um Piraten zu aktivieren.
Frank: Vom Landesvorstand aus können wir nicht 42 Kreise bespielen und neue Mitglieder anwerben.
Eiself: Es müssten aber Listen bereinigt und aktualisiert werden.
Daniel: Die Eintritte werden zeitnah bearbeitet.
Frank: Es ist auch nicht so, als gäbs überall Piraten, die nur darauf warten, aktiv zu werden. Dem ist nicht so. Die meisten zahlen ihren Beitrag und mehr nicht. Der Grossteil ist inaktiv. Die unterstützen die Partei durch ihre Mitgliedschaft.
Eiself: Was macht ein Pirat, wenn er aktiv ist uns sich vernetzen möchte. Was macht der Vorstand da?
Daniel: Wenn Du Leute kennst, die mitarbeiten wollen, dann nenn uns die doch.
Frank: So haben wir das immer gemacht. Wir unterstützen da durchaus.
Frank: KV Mettmann, gibts da Neuigkeiten?
Daniel: Es gibt Anfragen, die noch offen sind und die wir heute besprechen wollten.
Frank: Für die Gründung eines Kreisverbandes müssen 20 Mitglieder vorhanden sein. Es muss ein Vorstand gewählt werden und die Vorstände müssen Parteimitglieder sein. Das ist aufgrund von Corona und aus anderen Gründen einiges schiefgelaufen und muss nachgeholt werden.
Daniei: Im Endeffekt müssen wir uns nur einig werden, was wir jetzt tun. Da sollten wir uns gleich im NÖ zusammensetzen und das fertig machen. Es gibt jetzt nichts Neues, was zu klären wäre.
Balli: Es ist alles klar, wir beschliessen das gleich.

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

20.05.2021

Eiself: Bisher sind 91 Unterstützungsunterschriften eingegangen. Wer das Formular noch nicht ausgefüllt hat, bitte ausfüllen! Es muss auch noch geklärt werden, wie die Kosten für Material zur Bundestagswahl verteilt werden.
Frank: Von Rhein-Sieg und Erft-Ruhr wurden Kandidierende aufgestellt. Es gibt noch keine Liste über die Kandidierenden. Mehr wissen wir derzeit nicht. Zum Material gibt es eine Satzungsregelung. KVs, bei denen mehr als ein Jahr keine Bewegung war, werden angeschrieben, mit der Mitteilung, daß aus deren Budget etwas abgeschmolzen wird, um es dem Wahlkampf aktiver KVs zugute kommen zu lassen.
Es werden weitere Einzelheiten dazu diskutiert.
Balli: Sehr viele haben Formulare angefordert. Bitte immer gleich abschicken, damit wir über den aktuellen Unterschriftenstand Bescheid wissen.
Frank: Ich werde noch eine Mail verfassen dafür.

03.06.2021

Eiself: Aktuell sind wir bei 171 UUs, bestätigt davon sind bisher 13. Aus der Mailaktion sind ungefähr 5 Stück mit dem beigefügten Rückkuvert zurückgekommen. Seit Verschickung der Mail sind insgesamt 23 zurückgekommen.
Balli: Aus Aachen, Dortmund und Köln weiss ich, daß da Unterschriften liegen. Wir müssen eine Mail schicken, daß die vorliegenden UUs jetzt versendet werden. Ein erneuter Reminder wäre dringend notwendig.
Es werden weiter Fragen gestellt, beantwortet und diskutiert.
Stefano: Im REK wird fleissig gesammelt und wir sind noch aktiv dabei. Soll ich im KV nachfragen, wieviele da liegen und wieviele im Kommen sind?
Frank: Sehr gerne.
Daniel: Nochmal ne Mail an alle Mitglieder verschicken. Vielleicht auch im Forum - NRW-Bereich posten. Über die Mailingliste NRW-Info.
Balli: Drin stehen sollte der Satz: Schickt, was Ihr habt.

Sonstiges Wichtiges

Mitnutzung LGS durch BuVo

Balli: Ja, wir können uns eine Untervermietung vorstellen. Dh., durch einen Anteil der Miete kann der BuVo die LGS mitnutzen.
Frank: Die Frage war, könnte man sich vorstellen, die LSG ab und zu mitzunutzen, zB. des reinen Computers. Eine geldliche Nutzung wäre ein Novum. Da müsste ich wissen, wieviel, damit ich das weitergeben kann.
Balli: In der LGS gibts einen Schreibtisch, der von Martin genutzt wirst und von keinem anderen. Da laufen Schatzmeisterdinge über den Computer. Ich verstehe aber Deine Frage, daß Du die LGS als Headquarter NRW des PolGF Bund nutzen möchtest.
Frank: Den Computer würde ich aussschliessen. Da möchte ich nicht so ohne weiteres eine Mitbenutzung.
Eiself: Stefano und ich wollen nicht nur den Bund sondern auch NRW nach vorne bringen. Wenn Ihr geldlich eine Entschädigung haben wollt, sagt, wieviel. Ich werde das Geld nicht privat aufbringen. Ich muss entsprechend einen Antrag stellen beim Bund.
Frank: Ich seh die PC-Nutzung schon kritisch. Aber das klären wir dann an anderer Stelle nochmal genauer. Wenn der BuVo da jetzt eine Niederlassung machen möchte, müssen wir uns über eine Untervermietung unterhalten.
Stefano: Ich habe mit dieser Nutzung der LGS nichts zu tun und würde mich freuen, wenn man da erst mal mit mir reden würde.
Frank: Beschreib Balli nochmal genau, worum es Dir bei der Nutzung genau geht.

Versammlungsgesetz NRW 26.05.2021

Eiself: Wer wird Anmelder? Welches Material wurde bestellt und steht zur Verfügung. Wer managt das aktuell?
Frank: Es gibt ein Bündnis NRW, bestehend aus 20 Gruppen oder mehr. Da gibts alles. Da muss sich jetzt keine Partei kümmern. Es geht darum, ggf. unsere Piratengruppe und ganz allgemein zu mobilisieren, ggf. auch nochmal einen Blogbeitrag zu schreiben vor dem Termin. Es ist ein Bündnis, wo auf Parteiwerbung verzichtet werden sollte. Capes aus Fahnen wird es wahrscheinlich geben, aber keine Fahnen usw. Presse- und SoMe-Arbeit sind ok.

BuVo-Klausur

Eiself: Da es jetzt ja 2 Leute aus NRW im BuVo gibt, sagt Bescheid, wenn wir etwas für NRW tun können. Dann nehm ich das mit in die BuVo-Klausur.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.06.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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