2021-05-06 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 39. Vorstandssitzung am 06.05.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.04.2021 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
   Anmerkung: Kontostände sollen möglichst vom Büropirat vor den Sitzungen eingepflegt werden

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Sitzung Bund, KMV Köln, Bündnis NRW VersG stoppen,

Carsten Nyga

  • 2021-05-06 – Sonntägliche Arbeitssitzung, Besuch Hamm (wegen LPT), Besuch LGS (auf dem Weg), und Telefonate reichlich, Kandidatengrillen (BPT 2 Tage), Vorbereitung LPT in Dortmund für den 3.+4.7.21, Jetzt zeitgleich SM-Club zum Wahlkampfbudget, diverse Absprachen zum Wahlkampf, Wahlamt (nur leider erst 10 abgegeben zur Bestätigung).

Hélder Aguiar

  • AGÖA
  • PRM- und SAGE Zugänge
  • berufliche Verpflichtungen

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets bearbeitet
  • Harry in MV angelernt
  • Mumble/Tefonate
  • Mitglieder-/Gliederungsdaten aktualisert/augeräumt

Tatjana Kordic

  • Arbeitssitzungen
  • diverse Mumbles (AGÖA, Inklusion, usw.)
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
06.05.2020 - 1538/816 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #460627: SM-Club 6.5.21 - Antrag Wahlkampfbudget BTW

Datum:

  • 22. Dezember 2024

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi!

Wie in der letzten Woche besprochen anbei der Antrag zur Eröhung des Wahlkampfbudgets. Bitte abstimmen und/oder disuktieren. Antrag wie folgt:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenem, beschlossenen Guthaben von 99.954,78 EUR, stehen dann für die BtW21 154.000,00 EUR WK-Budget zur Verfügung.

---

  • Budgetplanung 100.000 155.000
                                     (45K HH*; 55K Bund)         (100K HH**; 55K Bund)     

Design(er)                                   20.000                      20.000     
Plakate                                      10.000                      10.000     
Themen                                        4.000                       4.000     
Kandidaten                                    6.000                       6.000     
Kampagnen                                    10.000                      10.000     
Fotografie (ca. 7 WE-Termine)                  ---                       12.000     
Onlinewerbung                                30.000                      42.500     
UU-Sammeln                                    5.000                       7.500     
Wahlkampf selbst                             15.000                      20.000     
Jodel ??                                     10.000                      15.000     
Online-Werbung Spots (Erstellung)             5.000                       8.500     
Radiospot                                     2.000                       2.500     
Videospot                                     2.000                       4.000     
WK-Song                                       1.000                       2.000     
Influencer-Marketing                          1.000                       2.500     
Logistik / Lagerung?                          1.000                       2.500     
Tools  (a la ppic.stoppe)                     2.000                       2.000     
Materialeinkauf (Vorkasse)                   20.000                      30.000     
Veranstaltungen                               3.000                       5.000     
Portokosten  (UUs etc)                        4.000                       5.000     
Reisekosten                                   2.000                       2.000     
(WKO, (Spitzen-)Spitzenkandidaten)    
Plakatierung                                  4.000                       5.000     
externe, Großplakate                           ---                        5.000
Unterstützung                                 4.000                       5.000     
(finanz-)schwacher LVs    
Klage UUs                                     3.000                       5.000     
Reserve                                       2.000                      10.000   
 
Summe (ohne Reserve)                         98.000                     145.000

Der 2. Spalte könnt ihr bereits die mögliche Aufteilung für die Budgethöhe ~ 155.000 € ersehen.

LG Balli


Diskussion:

Balli: Auf den LV NRW entfiele damit ein Anteil von 8300 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Tatjana, Frank, Helder, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Die Abstimmung betrifft lediglich den Anteil des LV NRW über 8300 Euro

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #459362 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459368 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459371 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459374 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460600 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460601 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460602 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460728 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460729 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #460730 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. April 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-03-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

08.04.2021

Frank: Der KV Köln hat voraussichtlich einen neuen Vorstand. Es gab eine hybride Vorstandswahl. Danke an Helder für die schnelle Unterstützung. Die Briefwahl läuft noch und ist nächste Woche abgeschlossen. Wenn der neue Vorstand dadurch bestätigt wird, ist der KV Köln wieder handlungsfähig.

22.04.2021

Frank: Der KV Köln hat wieder einen neuen Vorstand. Es war etwas schwierig, an die Briefe zu kommen, weil das Postfach versehentlich von der Post gekündigt worden. Das Postfach wurde verlängert. Aber in der Zwischenzeit sind alle beantragten Briefwahlunterlagen bei einem Vorstandsmitglied angekommen. Am Samstag wird ausgezählt.

06.05.2021

Frank: KV Köln hat seinen Vorstand in der Briefwahl bestätigt.
Maello: REK hatte für den WK 91 eine AV. Gewählt wurde Kristian Katzmarek. Am 06.06.2021 ist Kreisparteitag hybrid. Kerpen, Frechen und Hürth haben jeweils ein Ratsmandat. Normalerweise brauchen wir bei der AV noch eine Unterschrift vom LaVo. Könntet Ihr uns da eine Vollmacht ausstellen?
Helder: Für den WK 91 könnt Ihr selbst die Unterschrift leisten. Bei den anderen ist eine Vollmacht leider nicht möglich. Es müssen drei Vorstände unterschreiben.
Maello: Dann setzen wir uns mit Euch in Verbindung für die drei Unterschriften. Ihr bekommt dann aber auch WK 91 zur Unterschrift, um alle Unsicherheiten zu vermeiden. Die Vorstandssitzungen finden jetzt im Discord statt und nicht mehr auf Mumble.
Frank: vKV Mettmann möchte einen KV bilden. Es wird eine Sitzung stattfinden. Eine Arbeitsgruppe sollte sich damit beschäftigen, ob das Sinn macht und es wurde jetzt zur Sitzung eingeladen.

Sonstiges Wichtiges

Wahlkampfkoordination

Wahlkampfkoordinator ist Frank Grenda (Eiself)
Frank: Es soll ein Punkt im Protokoll eingerichtet werden für den jeweils aktuellen Stand.
Helder: Es sind Unterschriften eingetroffen. Es liegen aber noch keine handfesten Daten vor. Eiself möchte eine Mail an die Mitglieder schreiben wegen der Unterstützungsunterschriften.
Tatjana: Ich finde die Idee unterstützenswert.
Helder erläutert Einzelheiten dazu.

IT

Frank: Ich habe eine Mail an das Bündnis zum Versammlungsgesetz geschickt, die nicht ankam, weil die Domain "piraten-nrw" blockiert ist.
Daniel: Leite mir das weiter, damit ich sehen kann, was für ein Fehlercode da vorliegt.
Es wird überlegt, ob eine Ausschreibung zur Unterstützung in der IT gemacht werden soll.

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 20.05.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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