Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr
Moderation: Martin Kollien-Glaser
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/QLDCpwZMxMkF5Rq
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
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Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- Termin: Donnerstag, 10.06.2021, 17:00 Uhr
- Link: https://meet.piratensommer.de/b/ren-muo-azf-7ha
- Referent: Patrick Breyer
- Moderation: Dr. René Röderstein
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das Council-Meeting fand am 5. Juni statt.
- 27 Teilnehmer waren auf dem Jitsi.
- Als Abstimmungstool wurde „Assemblea“ von den katalanischen Piraten gewählt.
- Budget für 2021 wurde final abgestimmt.
- Papier zur Konferenz zur Zukunft Europas wurde verabschiedet
- Mitgliedschaft als Observer in der PPI wird beantragt
- Schutz des PPEU-Logos gegen Missbrauch soll eingetragen werden
- Nur 1 ½ Stunden überzogen. Keine Technikpannen.
Letzte Sitzung des PPI-Boards war am 2. Juni.
- Bei der PPI geht es recht turbulent zu, die Teilnahme an einigen internationalen Veranstaltungen z.B. der UNCTAD stehen bevor und der finalisiert Vierjahres-Bericht für ECOSOC muss abgegeben werden.
- Gemeinsame Arbeitsgruppe PPI/PPEU zur Regelung der Verantwortlichkeiten hinsichtlich GDPR/DSGVO
- 02.07.2021 14.00h Pirate Coffee & Cake
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- General Assembly findet am 3. Juli online statt.
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung heute am 08.06.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Drohnen und Games sind Themen + Analyse aktueller Konflikte
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen der AG Datenschutz gleich nach dieser Sitzung hier
- Themen sind Wahlprogramm nach BPT, Wahlprüfstein und weiteres
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Plakate, Sprüche etc.etc. für Wahlkampf in Arbeit
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- AG-Sitzung mittwochs 19 Uhr
- Werbemittel in Abwicklung, einige Pakete (Paper) wurden bereits verschickt
- wir anvisieren eine Aktion vor BTW in Karlsruhe vor BvfG - in Zusammenarbeit mit DHV-Ortsgruppe
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
* www.rettungskette.eu https://www.rettungskette.eu/de/forum/
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik, Sitzung heute. Vorbereitung von Wahlkampfmaterial und Versuch der Kontaktaufnahme international mit dem Ziel eine europäische Haltung zur Energiepolitik zu finden.
- AG Umwelt vorerst nur noch alle 2 Wochen
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute Terminkollisision zu Kreisvorstands entschuldigt
- Bastian berichtet vertretungsweise
- 11.06.2021 20.00h Talk am Freitag - Rückblick auf die abgestimmten Anträge vom #hyBPT211
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- in den nächsten Tagen neue Ausschreibung für neue Themenbeauftragte:
evtl.
Freiheit und Grundrechte / Transparenz & Koorpution / Netzpolitik / Bildungspolitik / Forschung/Wissenschaft / Energiepolitik / Urheberrecht / Gerechte Entlohnung / Bedingungsloses Grundeinkommen / Arbeits und Sozialpolitik / Innenpolitik / Justizpolitik / Tierschutz / Verbraucherschutz / Wohnungspolitik / Verkehrspolitik / Familie + Gesellschaft / Kunst + Kultur / Inklusionspolitik / Queere Politik
https://cryptpad.piratenpartei.de/profile/ -> "TEILEN" bekanntgegeben könnten um zusätzlich die TEAMFunktion usw. zu nutzen
- erste Gespräche für die neue Cloudumgebung angelaufen
- Morgen Vorstandssitzung
- UUs (fast) vollständig, Bestätigungen treffen ein
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- WKO, Bezirk und Kreis Orga,s
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LMVB21.1 ist ausgezählt, neuer Schatzmeister und 2 neue Vorstandsmitglieder (jetzt 10-köpfig), sonst bleibt alles beim Alten
- konstituierende Sitzung am Sonntag, 13.6 hier: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
- 30 Programmpunkte beschlossen, Berliner Programm zur AGH Wahl steht
- Dominierendes Thema: derzeit UUs - noch 150 für Bundestag noch 350 fürs AGH
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- TF Wahlkampf hat die Arbeit aufgenommen, nächste Sitzung Mittwoch 9.6., Seitens des LAVO wurde ein Anfangs-Budget beschlossen.
Es wird eine Wahlkampftour durch Brandenburg geben. Wir machen eine online AV für den Wahlkreis 61, wo auch Herr Scholz und Frau Bearbrock aufgestellt wurden, am 13.06.2021 um 14:00 im Mumble BB, da wir es für wichtig halten dort einen Kandidaten zu bekommen.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- 5000 Briefe mit Unterstützerunterschriftenformularen in der Verteilung
- Stände in Planung
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (noch im Urlaub, dennoch schnell Bericht, weil eh kurz:)
- Nichts Neues
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Niemand anwesend
- Bitte um Hilfe beim UU sammeln
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 540, davon bestätigt 423
- Aktuell 8 Direktkandidaten, davon zwei über 50er - Hürde (lt. Wiki), zwei weitere Aufstellungen sollen noch stattfinden. Mit den dann aufgestellten Menschen werden ca. 2,65 Mio. Einwohnende angesprochen.
- Die Kommunalwahlaufstellungen binden viele Kräfte. Mit den aufgestellten Kandidaten werden ca. 2,8 Mio. Menschen angesprochen
- Ca. 2,4 Mio. sind deckungsgleich. NDS hat rund 8 Mio. Menschen.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 201 (+80) davon bestätigt wenige - Versand an die Wahlämter ab dieser Woche
- Erinnerungsmail ist unterwegs, NRW
- Direktkandidaten im Rhein-Erft-Kreis sind gewählt, im Kreis Heinsberg läuft noch die Briefwahl
- LPT Hybrid 3-4. Juli 2021
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Diese Woche werden die Wahlkampfproblematiken in RLP geklärt.
- UUs stehen nicht bei Null, Koordination auch diese Woche.. (hoffe ich)
- Wenn ich um 21 Uhr weg bin, dann hängt dies damit zusammen. (Sorry) - Ich denke dann wird Freitag in der WKO berichtet
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- LTW 2021: Piraten 0,4%
- jetzt Überlegungen, wie wir in 6 Wochen 500 UU für BTW sammeln
- wer aus anderen Bundesländern uns beim Sammeln helfen möchte, bitte Mail an vorstand@lsa-piraten.de
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Organisation für den Widerstand gegen den geplanten LNG Terminal in Brunsbüttel mit Ende Gelände am 29.07 - 02.08.
- Am 01.06. fand unsere Vorstandsklausur statt
- Unser LPT findet am 14. und 15. August statt und beinhaltet Vorstandswahlen, Programmarbeit und Aufstellungsversammlung für die LTW
- Onlinestammtisch vom 05.06. https://www.twitch.tv/videos/1046850107
- Weitere Koordination mit ÖDP
- UU-Sammlung: jetzt bei 138 bestätigten
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:24 MEZ
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