2021-05-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 40. Vorstandssitzung am 20.05.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung: Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.05.2021 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Verwaltungskram, PolGF Sitzung, Bündnis VersG NRW

Carsten Nyga

  • BPT, - LPT Orga - Viele Mumbles - (PolGf, Sonnendeck :)) Mails und Telefonate, uvm.

Hélder Aguiar

  • BPT
  • Nachbetreuung PRM Zugänge
  • Korrespondenz Mitglieder
  • Korrespondenz bzgl. Wahlkampf

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • bpt

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Daten werden nachgetragen.

Termine


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #461583 Antrag auf Durchführung des LPT211 in Dortmund

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT211 am 03. und 04. Juli im Dietrich-Keuning-Haus in Dortmund durchzuführen. 

Kostenaufstellung:
Miete Agora:                       € 560,-
Sonstiges Keuning Haus:            € 250,- (geschätzt)
Sonstiges:                         € 170,- (Puffer, geschätzt)
TOTAL:                             € 980,-


Diskussion:

Balli und wako erläutern Einzelheiten zu den einzelnen Posten und Internet. Es ist nicht vorgesehen, Catering zu machen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Balli, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 980

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #460924 Antrag MitgliederMail

Datum:

  • 5. Mai 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Ahoi,

bitte folgenden Antrag morgen diskutieren und abstimmen:

Der Landesvorstand beschließt an alle NRW Mitglieder ein Mail zu versenden indem jedes Mitglied darum gebeten wird sein UU Formular auszufüllen und für den Wahlkampf etwas Werbung zu machen.

Versand: Kurzfristig

Beschreibung:

Leider erfolgte bisher kein Versand an die lokalen Gliederungen durch den Landesverband. Das bisherige Verfahren es nur auf der Homepage zu bewerben erzielte nach 3 Wochen UU bereitstellen aktuell ca. 60 Rückläufer – Die Kandidaten haben daher vor alle NRW Mitglieder anzuschreiben https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/wahlkampf-2021-wahlkoordination-m1gr0z9/pad/view/anschreiben-basis-436l0mf und bitten in der Anlage das UU Formular und den Briefumschlag beizufügen.

In den anderen LV´s haben diese Aktionen bereits Erfolg gehabt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Tatjana: ich verstehe es als E-Mail

Sonstiger Antrag - #461584 Benennung Frank Grendas zur Wahlkampfkoordination

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Der Landesvorstand benennt Frank Grenda zum Wahlkampfkoordinator zur Bundestagswahl 2021.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #461585 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #461586 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Helder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #461587 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Frank, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #461588 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Mai 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Helder, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

20.05.2021

Nichts Neues

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

20.05.2021

Eiself: Bisher sind 91 Unterstützungsunterschriften eingegangen. Wer das Formular noch nicht ausgefüllt hat, bitte ausfüllen! Es muss auch noch geklärt werden, wie die Kosten für Material zur Bundestagswahl verteilt werden.
Frank: Von Rhein-Sieg und Erft-Ruhr wurden Kandidierende aufgestellt. Es gibt noch keine Liste über die Kandidierenden. Mehr wissen wir derzeit nicht. Zum Material gibt es eine Satzungsregelung. KVs, bei denen mehr als ein Jahr keine Bewegung war, werden angeschrieben, mit der Mitteilung, daß aus deren Budget etwas abgeschmolzen wird, um es dem Wahlkampf aktiver KVs zugute kommen zu lassen.
Es werden weitere Einzelheiten dazu diskutiert.
Balli: Sehr viele haben Formulare angefordert. Bitte immer gleich abschicken, damit wir über den aktuellen Unterschriftenstand Bescheid wissen.
Frank: Ich werde noch eine Mail verfassen dafür.

Landtagswahlen 2022

Ticket #461539 von Frank Grenda mit der Bitte, diesen Punkt in die TO aufzunehmen.
Eiself: Am 22.05.2022 ist Landtagswahl. Wir müssen 128 Kandidierende aufbauen. Ich habe die Seiten so weit vorbereitet. Wir sollten frühzeitig starten, zumal wir nicht wissen, ob die UU-Anzahl dann immer noch abgesenkt ist oder wieder "Normal"-Anforderungen bestehen. Hinweis vom Landeswahlleiter: Es gibt keine neuen Formulare. Die alten können noch benutzt werden.
Frank: Vielleicht finden wir jemand, der uns einen Zähler für unseren Blog einbauen kann, rückwärts zählend bis zur Landtagswahl.
wako: Wir sollten uns hier jetzt nicht verzetteln. Derzeit kostet die BTW alle, die aktiv sind, schon genügend Kraft.

Sonstiges Wichtiges

KV - Gründung Mettmann

Borys, BundesGenSek gibt Punkte an, weshalb die Gründung so nicht rechtens ist. Onlineabstimmung, Nichtpiraten sollen mitabgestimmt haben.
Balli: Das ganz wird noch per Briefwahl bestätigt. Der KV ist noch nicht gegründet. Es stand nur so in der Presse. Daraus eine PM zu machen, daß er gegründet wurde, war ein Fehler.
Borys: Laut Artikel gab es eine Wahl und Leute, die zur Wahl standen, hätten nicht gewählt werden dürfen.
Frank: Es gibt unterschiedliche Informationen.
Borys: Ich möchte wissen, wie Ihr zu dieser Wahl steht. Ein schwebendes Mitglied ist nicht Mitglied der Piratenpartei Deutschland.
Balli: Mittlerweile ist die Person Mitglied. Und wenn das so nicht geht, werden sie die Wahl wiederholen. Wenn es Zweifel gibt, wird der Kreis das Ganze nochmal machen. Ich freue mich, daß der Kreis das trotz aller widrigen Umstände hingekriegt hat. Wenn wir feststellen, daß das ganze nicht legitim ist, werden wir sie auffordern, das Ganze zu wiederholen.
Frank: Ich bin auch nicht begeistert über die PM, ua. auch, weil die rausgegangen ist, bevor die Bestätigung der Briefwahl da ist.
Borys: Habt Ihr als Landesvorstand zu dieser Veranstaltung eingeladen?
Frank: Ja, haben wir. Der Punkt ist angekommen, die Kritikpunkte sind angekommen. Die Sprache vom Bund ist deutlich. Wir werden die notwendige Aufklärung betreiben und Euch berichten. Alles weitere später im NÖ-Teil.
Link zur beanstandeten PM: https://www.erkrath.jetzt/piraten-haben-analogen-kreisverband-gegruendet/

Thema

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 03.06.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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