Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/qQwbMZXCrHkEMYx
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- aktuell liegt nichts vor
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- am Donnerstag wird Patricks Bericht zum "Digital Services Act" im LIBE-Ausschuss vorgestellt
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- Stand UUs trotz Senkung erst bei < 50%, bitte wiki aktualisieren, WKO versucht Unterstützer aus anderen LVs zu organisieren ...
- bitte beachtet derzeit lange Postlaufzeiten (ca 10 Tag pro Richtung) sodaß die UUs dann auch rechtzeitig beglaubigt wieder bei euch wieder ankommen ...
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- wir fangen an uns einzuarbeiten (Konstituierende Sitzung höchstwahrscheinlich 10. Juni 2021)
- Wir hoffen auf Eure Unterstützung und weiterhin gute Zusammenarbeit. Geplant ist eine Runde mit allen Themenbeauftragten - sowie seperat der LandesPolGF´s. - entweder in dieser Runde, oder auch seperat.
- Kontakt: PolGF - frank.grenda@piratenpartei.de - Mobil 0157-54094330
- Stellv. Polgf - stefano.tuchscherer@piratenpartei.de - Mobil 0157-52985206
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4 Tyg
- weitere Direktkandidaten-AVen mit laufendem formal-foo
- durch Rücktritt bzw. Umzug weiterer Bezirksverband handlungsunfähig. Übernahme durch LaVo und Versuch eines BzPT in Präsenz
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
https://youtu.be/kI5_PNGz9IY - Kommentare gerne hier ins Pad: https://yopad.eu/p/Videokommentare
- UU werden gesammelt - Ziel in 4 Wochen dies zu schaffen!
- DK aufgestellt
- Briefwahlauszählung am 5.6. - Lavo und SÄA
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- hatten Freitag 28.05. Vorstandssitzung, werden morgen Mittwoch 2.6., 19:00, im Mumble BB unsere 1. "Taskforce Wahlkampf"-Sitzung abhalten
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (Wegen Urlaubs heute nicht dabei, Bericht aber schon hier)
- KV Wiesbaden hat am Sonntag, 30.05., eine DK für die BTW21 im WK179 aufgestellt: Yasmin Schulze
- es kommen erste BTW-UU rein, wir müssen aber sicher noch ein paar Schaufeln drauflegen
- Wir werden auch ein postalisches Rundschreiben an alle Mitglieder mit UU Formularen und "Bitte frankieren, falls Marke zur Hand"-Rückumschlag verschicken.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 554,, davon bestätigt 321, zusätzlich 29 ungültig
- Der Rücklauf aus der Versandaktion dürfte abgeschlossen sein, liegt unter 0,5%
- Einen Direktkandidaten verloren (WK 40), einen gewonnen (WK 27)
- Möglicherweise neue Aufstellung in WK 40, mehr als 9 von 29 werden es aber wohl nicht.
- NDR macht Features mittels Eigenvideo von den Direktkandidaten
- Geplante AV Landtagswahl 2022/LMV 21.1 am 17./18.07.
- Kommunalwahlunterstützungsunterschriften (Abgabeschluss 26.07.) sollen angeblich (Landeswahlleitung) auf 40% gesenkt werden.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen zum LPT nahezu abgeschlossen, Einladung zum 03.-04.07.2021 ist verschickt
- Es sind noch AVs zu Direktkandidaturen in Planung, u.a. Rhein-Erft-Kreis am 06.06.
- Beim Sammeln von UU muss noch ein Zahn zugelegt werden...
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wahlkampfvorbereitung läuft sehr schleppend trotz 13 gewählten Kandidaten
- Bei den UU sieht es ebenso aus.
- Hilfe wäre hier nicht schlecht
- DK erst eine AV Einladung raus.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- Landtagswahl am 06.06.2021
- BTW: UU*s werden nach LTW verstärkt gesammelt
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 01.06. Vorstandsklausur
- 03.06. AV Flensburg
- NDR fragt nach Videos von den Direktkandidaten
- VoSi am Sonntag 30.5.: Lastenrad wird bestellt
- KoPo-Plenum geplant für Freitag 11.6.
- UUs sammeln und bestätigen lassen, Gotha meldet weitere 40, Sammelaktion am Sonnabend 5.6. geplant, einige Rückläufer aus Briefaktion - vorsichtig optimistisch
- Landtagswahl ist wieder etwas wahrscheinlicher geworden, doch man weiß es weiterhin nicht genau
- weitere Koordination mit ÖDP zur möglichen Klage(n) gegen Landeswahlgesetz
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das Council-Meeting findet am 5. + 6. Juni statt.
- Nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 02.06.2021, 19.00h MESZ auf dem PP-CZ – Jitsi
- Arbeitsgruppen der PPEU:
- Statues Group
- Media Group
- Financial Group
- TEC Group
- GDPR Group
- Vorarbeit zur Markeneintragung des PPEU-Logos
- Themen waren Sozialmedia, Beitritt einer PP aus der Türkei, ECOSOC Quadrennial Report
- 2tes PPI-Socializing Event (Pirate Beer) am 28.05.2021
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- General Assembly am 3./4. Juli. Muss von der IK vorbereitet werden.
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 02.06.2021 17:00(!) MESZ
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 08.06.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Abstimmung mit den neuen Verantwortlichen nach dem BPT
- Analyse zu Situationen in Russland, China, Naher und mittlerer Osten
- Lagebilder sollen wieder starten
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://www.piratenpartei.de/2021/05/26/bildung-vertraegt-auch-eine-bundes-praesenz-notbremse/
- nächstes Treffen kommenden Di 19 Uhr
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- nächstes Treffen AG Datenschutz in der nächsten Woche, 8. Juni um 21.00 Uhr
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- Werbemittel sind in Abwicklung
- PM von Sabin zu Anhebung der Mindest-Besitz-Menge von 6 auf 10 g in Ba-Wü – letzte Info: liegt beim LaVo Ba-Wü ?
- FB-Account der AG ist jetzt wieder in AG-Hand und wird regelmäßiger „bespielt“
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Rettungskette am 18.09.2021 – von der Nordsee bis zum Mittelmeer
- https://www.rettungskette.eu/de/home/
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- @arviu81 - Treffen Samstag, 05.06.2021 20:15 Thema: Sozialer Wohnungsbau
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt, Mittwoch 21:00 Uhr; Quo Vadis nach dem BPT, auf dem unser Klimaschutzantrag weder als Programmantrag (wegen formalistischen Fehler meinerseits) noch als Positionspapier beschlossen wurde.
- Das Wahlprogramm hat nun nicht mal mehr ein Unterkapitel Klimawandel oder Klimaschutz
- AG Energiepolitik wieder am 8.6. 21:00 Uhr im BBB42
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- vergangene Woche wegen hyBPT in Sachen Wirtschaft nichts zu berichten
- hyBPT: GP und WP der AG Wirtschaft sind angenommen
- nächste AG-Sitzung heute 21:30 Uhr
- nächster Themenabend Freitag 11.06., 20:00 Uhr
Kommunales: @dkluever
- Niemand anwesend
- demnächst auch Geschäftsbereich des BuVo´s
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
@wvincentl
- Findet jetzt Freitags 19:00 alle zwei Wochen statt. Letzte Sitzung 28.05., nächste Sitzung 11.06.
- WP-Antrag Zivil- und Katastrophenschutz wurde beim hypBPT angenommen
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Kurze Info zum Padproblem von Bastian
- Kurz nochmal der PolGF
Informationen
Wir versuchen die Wiederbelebung der Koordinatorenkonferenz der AGs am 18.06.2021. 21.00h, NRW-Mumble
Sitzung geschlossen um 21:15 MESZ
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