2021-04-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 38. Vorstandssitzung am 22.04.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.04.2021 angenommen
    • Dafür: Tatjana, Helder, Balli, Daniel, Frank
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Sitzungen Bund, Vorstandssitzung Bund, Verwaltungskram, Arbeitssitzung

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei (Budgets, Umsätze), sonntägliche Arbeitssitzung, Unterstützungsunterschriften sammeln und verwalten (lassen), RT, Telefonate, div Mumble und LPT-Orga (AG EventNRW) (Akut möglicher Termin: 12./13.06.21 in Hamm).

Hélder Aguiar

  • Besuch der BuVo-Sitzung
  • Wahlhelfer bei der Auszählung der Briefwahl
  • Gespräche im Bezug auf Barierrefreiheit bei BPT
  • PRM-Zugänge und ein Redmine-Zugang beantragt

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz
  • thematische Arbeit
  • Arbeitssitzungen
  • AVNRW

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

vKV	                           KST	        Kontostand	letzte Aktivität
			
vKV Aachen	                  100500	1.077,42 €	29.09.20
vKV Borken	                  100501	5.546,42 €	21.05.19
vKV Bottrop	                  100502	2.117,03 €	08.08.17
vKV Coesfeld	                  100503	8.345,19 €	09.03.17
vKV Düren	                  100505	4.252,22 €	12.08.20
vKV Essen	                  100507	8.634,66 €	09.03.17
vKV Hamm	                  100510	1.876,51 €	26.04.19
vKV Heinsberg	                  100511	2.972,78 €	05.12.18
vKV Herne	                  100513	1.571,38 €	05.12.20
vKV Hochsauerlandkreis	          100514	8.634,12 €	19.06.17
vKV Höxter	                  100515	4.113,82 €	29.05.19
vKV Leverkusen	                  100517	2.213,27 €	07.09.20
vKV Märkischer Kreis	          100519	9.866,51 €	30.07.17
vKV Mettmann	                  100520	2.149,26 €	23.12.20
vKV Mönchengladbach	          100521	5.060,17 €	09.03.17
vKV Mülheim an der Ruhr	          100522	3.486,80 €	09.03.17
vKV Oberbergischer Kreis          100523	5.624,89 €	04.09.17
vKV Oberhausen	                  100524	2.757,68 €	22.06.19
vKV Olpe	                  100525	4.078,37 €	18.02.19
vKV Paderborn	                  100526	5.499,56 €	26.12.19
vKV Recklinghausen	          100527	3.634,18 €	16.04.19
vKV Remscheid	                  100528	4.818,69 €	09.03.17
vKV Rhein-Kreis Neuss	          100530	8.084,80 €	11.09.19
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis	  100532	7.499,40 €	09.03.17
vKV Siegen-Wittgenstein	          100533	4.566,27 €	03.03.19
vKV Solingen	                  100534	5.014,25 €	31.03.19
vKV Steinfurt	                  100535	6.736,61 €	09.03.17
vKV Unna	                  100536	3.148,10 €	25.04.19
vKV Viersen	                  100537	8.363,69 €	09.09.20
vKV Warendorf	                  100538	3.879,70 €	04.04.19
vKV Wuppertal	                  100539	5.928,74 €	22.12.17
vKV Soest	                  100590	9.602,25 €	05.05.17
vKV Herford	                  100512	3.502,46 €	09.03.17
vKV Krefeld	                  100516	4.002,46 €	01.05.19
vKV Gütersloh	                  100598	11.057,33 €	09.03.17
vKV Bochum	                  100607	8.987,79 €	03.04.19
			
			
Summe vKV		                        188.704,78 €

Termine

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #460154 Budget Unterschriftenformulare

Datum:

  • 18. April 2021

Antragsteller:

  • balli


Antrag:

Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Budgets in Höhe von € 3.000,- zur Versendung der Formulare zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften (UUs) an Kreisverbände und Büropiraten für die Zulassung zur Bundestagswahl 2021.

Darin enthalten sind auch Auslagen der Personen, die sich um die Bestätigung der UUs in den Städten und Gemeinden kümmern und die bestätigten UUs an die LGS senden.

Weiterhin beinhaltet das Budget die Portokosten der an uns versendeten Formulare mit dem Vermerk "Gebühr bezahlt Empfänger."


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 3.000

Finanzantrag - #460156 Technische Ausstattung Videokonferenz für BTW-Kandidaten des LV NRW

Datum:

  • 18. April 2021

Antragsteller:

  • Orangebay


Antrag:

Bei einem ersten Treffen (Videokonferenz) der für den Bundestag kandidierenden Piraten des LV NRW hat sich herausgestellt, das die technisch vorhandene Ausstattung bei den Kandidierenden verschiedene Lücken aufweist. Teilweise sind nur eingebaute Mikrofone/Lautsprecher vorhanden, teilweise lenken Kameraposition und/oder Bildhintergründe zu sehr ab. Deshalb stellt der Landesverband ein Budget von bis zu 1500€ zur Verfügung zur Anschaffung von technischer Ausrüstung für Videokonferenzen zur leihweisen Überlassung an die Kandidierenden. Die angeschafften Gegenstände bleiben im Eigentum des Landesverbandes, sind von den Nutzenden sorgfältig zu verwenden und nach der Wahl an den Landesverband zurückzugeben. 

Folgende technische Ausstattung wurde besprochen:
- Hintergrund (Roll-Up)
- Mikrofon/Kopfhörer (Jabra Speakerphone)
- Kameraposition (Laptop-Ständer o. externe Webcam/Stativ)

Sofern der LV bereits entsprechende Gegenstände hat, sollten diese verwendet werden, sofern sie nicht anderweitig gebraucht werden (LPT etc)

Beschreibung:

In spätestens bis Mitte Mai soll der vorhandene Bestand verteilt und gegebenenfalls notwendige Neuanschaffungen beauftragt sein. Verantwortlich für die Umsetzung bleibt bis auf weiteres der Landesvorstand.

Diskussion:

Daniel gibt Überblick über das schon vorhandene Material.
Balli: Wer kümmert sich federführend darum? Was haben wir, was brauchen wir, wer holt Angebote ein usw.
Frank: Da ich das angeleiert habe, werd ich das mit Hilfe von Daniel machen
Eiself: Wieviele Displays haben wir im LV?
Balli: Soweit ich weiss, 2 in der LGS

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Balli
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 1.500

Finanzantrag - #460328 Unterstützung BTW2021

Datum:

  • 21. April 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Ahoi,

falls noch nicht im anderen Antrag integriert/für morgen

Hiermit beantragt die NRW-BTW Liste aus dem Wahlkampfbudget 2021/LVKasse zur Bundestagswahl ein Budget von max. 1.500 € für die Beauftragung/Organisation eines gemeinsamen Fototermins mit dem Fotgrafenteam aus Frankfurt, welches von der Bundestagsorga ausgesucht wurde für alle 7 NRW Kandidaten und evtl. Direktkandidaten (eigenem Plakatwunsch). (Tagessatz 600 € + Fahrtkosten + Übernachtung)

Beschreibung:

Entsprechende Gespräche haben bereits in der Länderkonferenz SH/NRW/Saar stattgefunden. Da bei dem Schatzmeisterclub eine Erhöhung des Budgets BTW2021 nicht zugestimmt wurde, müßen die Termine selbst organisiert werden. Mehrere LV haben ihr Interesse angemeldet. Entsprechende Angebote sollten inzwischen auch bei Euch eingegangen sein. Termin wird koordiniert und evtl. andere LV der Umgebung eingebunden.

Diskussion:

Balli und Eiself erörtern Einzelheiten aus dem SM-Club dazu.
Balli: Ich sehe mich ausserstande, dazu eine vernünftige Bewertung abzugeben. Ich werde kein Budget dafür machen, sondern bis zum 6. Mai abwarten.
Frank: Ich denke, es geht nicht nur um Plakate, sondern auch um SoMe und Webseiten. Ich bin nicht abgeneigt, hier zuzustimmen. Mit dem Budget würden wir uns die Möglichkeit schaffen, bis zu einer bestimmten Grösse einen Auftrag zu erteilen. Da das zweckgebunden ist, wird es auch für nichts anderes verwendet werden.
Helder: Ich halte es für sinnvoll, vernünftige Fotos zu haben. Ich habe nur Bauchschmerzen, wenn nur Zahlen genannt werden, ich aber nirgends den Hinweis gefunden habe, wie das mit den Bildrechten aussieht. Ich würde dem Antrag zustimmen, aber nur mit dem Hinweis, daß die kompletten Bildrechte beim Kandidierenden oder bei uns liegen.
Balli: Dann bitte ich um Verschieben, bevor die Sachen nicht geklärt sind.
Daniel: Es geht doch nur ums Budget, nicht um die Beauftragung des Fotografen.
Balli: Wenn ich jetzt sage, ich möchte kein Budget, bevor nicht alle Fragen geklärt sind.
Es werden weitere Argumente ausgetauscht.
Balli: Dann ziehe ich meinen Einwand zurück. Das Budget in Aussicht zu stellen, da bin ich dafür.
Frank: Bedingung an den Fotografen: freie Lizenz der Bildrechte mit Nennung des Fotografierenden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Daniel, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #460330 Sammelbestellung Einkaufswagenchips

Datum:

  • 21. April 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Beteiligung an einer Sammelbestellung für die schwarz-weißen PIRATEN Einkaufswagenchips 

10.000er Staffel max. 300 € x X Tüten
VwZ: BTW2021- LTW2022 - Wahlkampf

Beschreibung:

Die Lager in NRW sollten leer sein, Umverteilung später auf die KV/vkV. Preis der letzen Sammelbestellung von 100k waren 2,6 Cent/Stück (Federführend BB-TheBUG)

Diskussion:

Eiself: Die Bestellung müsste nächste Woche losgehen.
Tatjana: Alle Bestände sind weg.
Helder: Wir sollten definitiv nachbestellen
Frank: Ich würde 30 000 - 50 000 Stk. vorschlagen
Balli: Gesamtbudget 1500 € maximal.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Daniel, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 1500 € maximal

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-03-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

08.04.2021

Frank: Der KV Köln hat voraussichtlich einen neuen Vorstand. Es gab eine hybride Vorstandswahl. Danke an Helder für die schnelle Unterstützung. Die Briefwahl läuft noch und ist nächste Woche abgeschlossen. Wenn der neue Vorstand dadurch bestätigt wird, ist der KV Köln wieder handlungsfähig.

22.04.2021

Frank: Der KV Köln hat wieder einen neuen Vorstand. Es war etwas schwierig, an die Briefe zu kommen, weil das Postfach versehentlich von der Post gekündigt worden. Das Postfach wurde verlängert. Aber in der Zwischenzeit sind alle beantragten Briefwahlunterlagen bei einem Vorstandsmitglied angekommen. Am Samstag wird ausgezählt.

Sonstiges Wichtiges

Thema

Habemus LPT2021.1
Wiki-Seiten: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.1 (Der Assi hat das Wiki am Montag kaputt gespielt ;-) )
Frank: Bitte überlegt Euch, ob Ihr kandidieren möchtet. Dann bitte im Wiki eintragen. Das wäre besser als Spontankandidaturen, weil man sich besser vorbereiten kann für Fragen usw.

Wahlkampfkoordinator

Es wurde eine Beauftragung ausgeschrieben. Die Entscheidungen dazu finden im NÖ-Teil statt.

SingleSignIn auf Mumble

pr02: Wärt Ihr grundsätzlich bereit, bei dem SingleSignIn auf Mumble mitzumachen?
Daniel: Da wäre der richtige Ansprechpartner wäre die Technik, also Pacman. Den hatte bisher technische Probleme daran gehindert, das daran anzubinden.
Frank: Ich wär grundsätzlich dafür, hätte aber gern vorher die Rückmeldung von Pacman.
Daniel hält Rücksprache mit Pacman.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.05.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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