Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/gSR86HJF223cFyB
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS (Nein, geht nicht mehr)
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- Leider aus formalen Gründen keine Abstimmung zu TERREG im Europaparlament
- https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1386756926067851273
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- für ein (weiteres) Meinungsbild der TeamPolGF-Runde: https://selectorrr.piraten-tools.de/bDENMsvVT26arg4a
- Antrag an SM-Club für Budgeterweiterung ist raus:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/2XYad+GmpTB6fCvrGk+P4eVwQ9v6QNV-5Mlm6rfZuqc/present/
- Termin des SM-Club 6.5.21 20:30 Uhr
- Stand UU-Klage / Absenkung:
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Letztes Board Meeting war am 21.04.2021
- Die Orga eines Council-Meetings scheint neuerdings auch keine Raketenwissenschaft mehr zu sein. Vermutlich wird es am 5. Juni stattfinden.
- Es gibt eine Reihe an administrative Arbeitsgruppen
- Statutes Group, Media Group, Financial Group, Tec Group, GDPR Group, die sich alle selbst organisieren bzw. verwalten.
- Die Statutes Group arbeiten an der Ausgestaltung der 2. Kammer des Councils und hat sich zum 2. Mal getroffen.
- Die nächste Sitzung vom Board ist am 05.05.2021, 19.00h auf dem PP-CZ Jitsi.
- Letztes Board Meeting am 21.04.2021
- Durchaus inhaltsreich, da nicht nur Organisatorisches besprochen wurde. Die Idee eine eigene Piraten-Währung zu schöpfen ist nicht neu, hat aber ihren Reiz.
- Die nächste Online-Generalversammlung findet im Juni statt und wir fragen einfach mal die Mitglieder an welchem Wochenende (außer dem 1.).
- PPI-Socializing Event (Pirate Dinner) war am 24.04.2021 ab 19.30 und dauerte bis weit nach Mitternacht. Wir haben alle zusammen was gekocht uns freundlich unterhalten und die Idee eines internationalen Kochbuchs wurde geboren, weil das mit Kultur zu tun hat. Wir sind ja über den ganzen Globus verteilt und so kann man auch sein Land präsentieren (die Idee ist, vielleicht das Kochbuch der PP-DE zu ergänzen oder umgekehrt).
- Internationale Koordination:
- Die IK tagt heute „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h
- „Telegramm aus den Ländern“ auf der IK-Website wurde gut angenommen.
- https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-13-04/
- Am Sonntag gab es zu Internationalem auch eine Talkshow in der Brandung-Live #44 vom SV Potsdam.
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer und Übersetzer gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- PM zur Solidarität mit Tschechien gegenüber Russland kam sehr gut in Tschechien an - 2 Erwähnungen und dank
- Pirate SeCon 14./15.08.2021
- Call for Papers ist online.
- https://pirate-secon.net/en/pirate-security-conference-2021-2/call-for-submissions-pirate-security-conference-2021/
- Titel: „The Future World Order Looming in the Aftermath of the Crisis” (Die sich abzeichnende zukünftige Weltordnung nach der Krise)
- Subtitel:
- How to prepare for disruptive challenges?
- How to prepare to a multipolar world?
- How to prepare Europe for geopolitical changes?
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Gespräch mit LQDN zum französischen Urteil gegen/für Vorratsdatenspeicherung
- https://www.laquadrature.net/2021/04/21/le-conseil-detat-valide-durablement-la-surveillance-de-masse/
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Neueste Veröffentlichungen:**
- 27.04.2021: Tweet: TERREG ist gebilligt!**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1386985222743465984?s=20
- 26.04.2021: Tweet: Tag des geistigen Eigentums**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1386605971657482246?s=20
- 23.04.2021: Tweet: Erinnerung an Corona-Warn-App 2.0**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1385526358260862979?s=20
- 21.04.2021 Hurra! Die Corona-Warn-App 2.0 ist da!**
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/hurra-die-corona-warn-app-2-0-ist-da/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1384909704057458698?s=20
- 19.04.2021: Tweet: Artikel von Netzpolitik.org**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1384083304375222274?s=20
- 15.04.2021: Tweet: Hinweis Webseite zur Urheberrechtsreform**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1382718906104745987?s=20
- 15.04.2021: Tweet: Verweis auf die Aufzeichnung der Expertenanhörung**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1382636997748097024?s=20
- 14.04.2021: Tweet: Kein Hoch für die Luca-App**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1382257999507554304?s=20
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Ja: Sandra (AG Gesund) , Pfuetz (HE), Mark (SH), Enavigo (RLP), Tinka (BB), Tastenquaeler (BW), Pawel (Wirtschaft), zora(AG Drogenpolitik), FJ (BE), Macburns (By), Holger (SG IB), Erik(TH), Thomas (NDS)
Nein:
Enthaltung:
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Niemand anwesend (Planung BPT)
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- In den letzten beiden Sitzungen haben wir Stream-Technik und Podcast-Technik ausprobiert, und getestet. Wir waren auch kurzfristig live. Das hat mir unendlich viel Spaß gemacht. Danke an ABC Jonas und Mika.
- Ich werde ein Konzept für die AG Gesundheit und Pflege zum Internetwahlkampf vorstellen, am Donnerstag den 29.04.2021, ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Wir werden jetzt jeden Donnerstag ab ( 6.05.2021 ) zu gesundheitspolitischen Themen der abgelaufenen Woche, Share Picks erstellen und übers Wochenende verteilen, twitter, facebook, vielleicht noch Instagram. Dann will ich Freitags Live Streamen und Gespräche für Interssierte anbieten und einen Podcast Im Wechsel, zu den Wahlkampfzeiten. Ich glaube das ist ein guter Weg. Ich werde am kommenden Donnerstag dazu sprechen und es auch abstimmen lassen.
- Und hiermit lade ich alle Landesverbände und Wahlkampfkoordinatoren ein, dabei zu sein.
- Samstag 1. Mai Demo in Krefeld, werde dort gemeinsam mit @oberaichwald dabei sein, mit Maske und Abstand ein Spaziergang durch Krefeld, mit Abschlußkundgebung.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik hat um 21:00 Sitzung im BBB
- AG Umwelt Mi 21:00 Uhr, derzeitiger Schwerpunkt Wahlprüfsteine
Urheberrecht: N/A
- TheBug sucht Mitstreitende mit Fachkompetenz insbesondere zu der Urheberrechtsrichtlinie und der aktuellen Umsetzung in deutsches Recht.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Beantwortung von Wahlprüfsteinen (Sachsen-Anhalt)
- Termine:
- Freitag 30.04.2021 - Themenabend um 20 Uhr (NRW-Mumble)
- Dienstag 04.05.2021 - AG-Sitzung um 21:30 Uhr (NRW-Mumble)
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 19.05.2021 um 20:30 Uhr in NRW-Mumble; sonst nix Neues
AG Innenpolitik Vincent @wvincentl h
- nächste Sitzung heute nach dieser Runde
- Vincent hat einen Antrag an den BuVo gestellt gegen Ausgangsperren zu klagen. Diskussion heute
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431
- Meinungsbild zu: Wer würde hinter dem Antrag stehen?
- Ja: Thomas (NDS), Enavigo (RLP), Bastian (IK) gemäß Einlassung, zora (lsa), Vincent (AG Innen)
- Nein: Tinka (BB), Sandra (AG-Gesund.), Holger (SG IB), Mark (SH), Macburns (BY), Tastenquaeler (BW)Adam Sailorwolf, Orangebay (NRW), Tyg (WKO) + Tyg (Umwelt),
- Enthaltung: Pawel (Wirtschaft), Pfuetz (HE), Erik (TH), FJ (BE)
AG SingleMalt
- Bitte dran denken, bis zum 9.5. die Tasting-Sets für das Onlinetasting am 22.5. bestellen!
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/hyBPT21.1
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Diverse Sitzung, und Vermittlungen...
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- AV sind fast fertig, es stehen noch ein paar wenige an.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- unsere AV für die Direktkandidaten wird am 1.5.2021 weitergeführt, es findet die Auszählung der schriftlichen Wahlunterlagen der einzelnen 7 Wahlkreise statt, für 3 Wahlkreise haben wir mangels Kandidaten noch nicht aufgestellt, es ist in der Planung das demnächst noch mal zu versuchen.
- am 30.4.2021 findet unsere konstutierende Sitzung des LAVOBB im Mumble BB um 20:30 statt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 22.04.: Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. gefordert
- https://piraten-nds.de/2021/04/22/aufklaerung-im-fall-des-todes-des-19-jaehrigen-irakers-qosay-kh-gefordert/
- Pressemitteilung vom 26.04.: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
- https://piraten-nds.de/2021/04/26/gefluechtete-nicht-zur-zielscheibe-machen/
- Pressemitteilung vom 27.04.: Landesregierung als Demokratiefeind
- https://piraten-nds.de/2021/04/27/landesregierung-als-demokratiefeind/
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 6 Wochen: 81 x Landesliste, 87 x Direktkandidat, jeweils 4 ungültig
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 4 Wochen.: 22 x Landesliste, 23 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 5 Wochen: 28 x Landesliste, 27 x Direktkandidat
- im Schnitt ein Rücklauf von 0,433 % der ausgesandten Formulare, bezogen auf die Landesliste bzw. 0.89 % Reaktionen bezogen auf die ausgesandten Briefe
- zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 477, davon bestätigt 243, zusätzlich 22 ungültig
- Neue Telegramgruppe Piraten NDS offen für alle Interessierten. Bestreben zu Neupiraten durch mehr Vernetzung..
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Wahlkampfkoordinator des LV für die Bundestagswahl ist benannt
- Planungen für einen LPT werden konkreter, Termin vermutlich Mitte Juni
- Bündnisarbeit gegen das NRW-Versammlungsgesetz nimmt Fahrt auf, öffentliche Aktionen sind in Planung
- https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- In RLP nichts Neues
- WK-Koordination wird gesucht.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- Beantwortung von Wahlprüffragen
- 23.04.21 öffentliche Sitzung: Zulassung PIRATEN LSA zur LTW21
- Videointerview mit Jugendreporter*innen anlässlich der Landtagswahl 2021 (Listenkandidat 2, Denis Rothhardt)
- LSA dreht einen Video-Clip für Youtube (Alexander Dalbert) - kommenden Sonntag 02.05.21 erste Aufnahmen in MD vor dem Landtag
- Interviewanfrage von MDR (Hörfunk & TV) an Spitzenkandidatin Sophie Bendix 03.05.21
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Kontaktaufnahme zur Bürgerinitiative gegen den LNG Terminal Brunsbüttel
- WordPress-Schulung Modul 1 für Anfänger auf drei Videos geschnitten und der innerparteilichen Bildung zur Verfügung gestellt und dort für die Piraten-Akademie
- 01.05. AV für die Direktkandidaten
- Nicht viel Neues - bereits berichtet Aktionen laufen noch
- Briefaktionen bringt "Karteileichen" zu Tage
TOP 4: Sonstiges
- Neugründung " AG Designpiraten" - ggf. eigenes Themenressort auf Piratenpartei.de?
- Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Designpiraten + Möglichkeit einer Beauftragung für den Bereich Gestaltung auszuschreiben.
- Ich bitte @stefano oder @ABCIII etwas dazu zu sagen, da @msnow gerade nicht reden kann.
- BuVo-Kandidatengrillen Montag 03.05. und Dienstag 04.05. jeweils ab 21:30 vermutlich Mumble
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:56 MESZ
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