2021-04-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 35. Vorstandssitzung am 08.04.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.03.2021 angenommen
    • Dafür: Tatjana, Helder, Daniel, Frank
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Sitzung Bund
  • aKMV Köln mit Vorstandswahl
  • div. Verwaltungskram

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • AV Kram
  • Briefwahlkram (auch aKMV Köln)
  • PRM-Zuga(e)ng(e) beantragt
  • Ausschreibung Wahlkampfkoordination
  • AGÖA
  • Facebook

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets

Tatjana Kordic

  • Tickets
  • Korrespondenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #459626 Antrag auf Durchführung eines LPTNRW211

Datum:

  • 4. April 2021

Antragsteller:

  • balli


Antrag:

Ahoi.

Ich stelle hiermit den Antrag einen ordentlichen Parteitag des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland bis zum 04.07.21 (vor den Sommerferien NRW) durchzuführen.

Liebe Grüsse Balli

Beschreibung:

Die Themen, wie zum Beispiel dringende Neuwahlen, sollten hinreichend bekannt sein. Ob jetzt als "Hybridveranstaltung" oder als "Präsenzveranstaltung" soll vom Landesvorstand NRW und der AG Event und AG TechnikNRW geklärt werden.

Diskussion:

Frank: Ich würde vorschlagen, wir schieben den Antrag bis zur nächsten Sitzung, weil der Antragsteller nicht da ist. Und die genaue Terminnennung ist ein Problem. Was ist, wenn wir bis dahin keinen Raum gefunden haben oder ein anderes Problem es verhindert?
Helder: Wir sind satzungsgemäss verpflichtet, einen LPT zu machen. Und das sollten wir baldmöglichst machen. Mit dem Probelauf der AV Bielefeld haben wir gesehen, daß es gut lösbar ist. Ich wäre dafür, diesen Antrag zu beschliessen, auch als Zeichen, daß wir das baldmöglichst machen.
Reinhard: Ich schlage vor, nach den Sommerferien, Im letzten Jahresquartal, wenn sich die Corona-Lage etwas stabilisiert hat.
Frank: Ich würde vorschlagen, die Formulierung "baldmöglichst" zu nennen und dann auch aufzurufen, zu kandidieren. Gute Sache wäre auch, wenn Kandidierende sich vorher melden, nicht erst 24 Stunden vor dem LPT, damit man diskutieren und Fragen stellen kann.
Daniel: Ich finde den Antrag als Signal nicht schlecht. Wenn man den Termin aus irgendwelchen Gründen nicht schaffen sollte, kann man immer noch sagen, wir müssen den verschieben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Tatjana, Daniel, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #459131 Finanzantrag - Antrag : Aufkleber

Datum:

  • 22. März 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt für die bessere Sortierung/Ordnung des Materialslagers des LV´s 22 Clear-Boxen a 4 L zu besorgen.

Gesamtinvestition je Box 1,45 € = Gesamtausgabe 31,90 €

Beschreibung:

Pappkartons, in dem immer 4 verschiedene Aufkleber sind ist nicht besonders praktikabel. Bessere Übersicht und sind wiederverwendbar. Warenwert von 800 € ist staubgeschützt und besser zu lagern und zu transportieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 31,90 €

Sonstiger Antrag - #459132 Antrag: Zugang Postfach + LGS

Datum:

  • 22. März 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Für die Urlaubszeit (Angestellten) und die Zeit bis 20.07.2021 (Einreichung Listen) wird F.G. (MGL9620) ein Zugriffsrecht auf die LGS, Selbecker Str.22, 40472 Düsseldorf und das Postfach 330213 in 40435 Düsseldorf gewährt.

Beschreibung:

Für die ersten 3 Wochen erfolgt die Schlüsselübergabe zwischen Ang. + FG (Mi - Start Urlaub). Zur offiziellen Auszählung 04.04-10.04. kann dann der zweite Schlüssel den Besitzer wechseln. Ein Zugriff des Vorstandes ist einfach per Telefon möglich. Bezgl. der Erweiterung des Aufgabengebietes kann dann im Anschluss des Urlaubes besprochen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459365 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459366 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459367 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459372 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #459373 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. März 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-03-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

08.05.2021

Frank: Der KV Köln hat voraussichtlich einen neuen Vorstand. Es gab eine hybride Vorstandswahl. Danke an Helder für die schnelle Unterstützung. Die Briefwahl läuft noch und ist nächste Woche abgeschlossen. Wenn der neue Vorstand dadurch bestätigt wird, ist der KV Köln wieder handlungsfähig.

Sonstiges Wichtiges

Versammlungsgesetz NRW

Frank: Es gibt ein Bündnis, zu dem wir in der letzten Sitzung beschlossen haben, mitzumachen und bei dem es noch Diskussionen gibt, wer alles daran teilnimmt. Es müssen dann viele Gruppen zusammenarbeiten, auch solche, die sich nicht so gut verstehen. Die Frage ist, äussern wir uns als Partei und Teil des Bündnisses dazu. Es geht um zwei Gruppen: die MLPD und die Young Struggle. Sollen wir uns als Partei dazu äussern? Meinungen?
Reinhard: Mit der MLPD hab ich auch meine Probleme.
Frank: Sie haben beim NoPOLG auch ihre Parteisachen gemacht, anstatt sich um die Sache an sich zu kümmern. Von Young Struggle wurden Leute eingeladen, zu einigen fragwürdigen Äusserungen von ihnen Stellung zu nehmen, für die sie in der Kritik stehen. Man muss dann einen Strich ziehen, wenn solche Sachen die ganze Zeit und Energie verbrauchen, die man für die Sache an sich benötigt.
Harry: Auf deren Blog ist ein Beitrag über Zero Covid. Ich habe den Eindruck, daß sie sich gegen Zero Covid aussprechen mit dem Argument "Wirtschaft". Ich hab da Bauchschmerzen.
Frank: Ich werde nächstes Mal über die weiteren Entwicklungen berichten.

Ressort Digitales

Miracee: Das Ressort "Digitales, Datenschutz, Transparenz" wurde neu angesetzt. Immer am 15. und am 30. eines Monats im Mumble. mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/NRW%20-%20Arbeitskreisressorts?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ressort:Digitales_Datenschutz_Transparenz
Nächster Termin für das Ressort Digitales_Datenschutz & Transparenz = kommenden Donnerstag 15.04.2021 ab 19 Uhr in dem vorhin genannten Raum
Helder bedankt sich bei Miracee dafür.

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.04.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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