Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/f8sQJtwkHHzjky2
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- HE Kommunalwahl (14.03.2021)
- RLP Landtagswahl (14.03.2021)
- BW Landtagswahl (14.03.2021)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 4 x Landtagswahlen (
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- läuft bereits gut an ... (gestern 12 Anforderungen)
- WKO-Treffen weiter Freitag 21:00 Uhr
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- UU-Klage Stand: 1V hat mit ÖDP-Vorstand Kontakt aufgenommen, dort entscheidet sich diese Woche OB sie klagen und wenn, OB mit anderen Parteien oder alleine ...
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- IK: Endlich wieder längere Berichte aus der Welt
- TO wird ggfls. umgestellt, damit diese Berichte auch am Anfang kommen.
- IK wird die Idee des BuVo, die Mitglieder der IK unter die sogenannte Beauftragten-GO zu stellen, verstärkt diskutieren, denn wir sind ein AG. Nächstes Treffen nächsten Dienstag nach der TeamPolGf.-Sitzung ab ca. 21.30h je nachdem diese fertig ist.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- technische Schwierigkeiten, kann nicht sprechen, trage ein und nach (Europa/Kommunalwahl...)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- https://twitter.com/Piratenpartei/status/1375009812094853121?s=19
- https://www.piratenpartei.de/2021/03/25/piraten-mehr-transparenz-im-umgang-mit-unseren-daten/
- 28.03.2021 "Livin’ la vida Luca(-App)?"
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/livin-la-vida-luca-app/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1376118225952460800?s=20
- Vorstellung AG Digi Mitglied Harry: Harry wird als Berichterstatter in den künftigen Sitzungen fungieren
- Wer in unserem Arbeitskanal mithelfen möchte, bitte bei Anja melden. Aktuell können wir noch keinen Infokanal parallel anbieten.
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- Themenabend am 25.03.21, "CBD in Lebensmitteln & EU-Recht", mit RA Kai Friedrich Niermann, wurde aufgenommen und wird veröffentlicht - Teilnehmende: 31
- Material Thema Drogenpolitik: demnächst kann eine landesweite Bestellung erfolgen
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Wir arbeiten am Streichungsprogramm für die BTW, gestern Sondersitzung. Frank Grenda und Wilk Spieker aus NRW, und noch ein paar Mitstreiter mehr. @Black Hero, Jonas, Stefano. arbeiten mit mir gemeinsam daran.
- Eine PM mit Christian Z verfasst, Thema:
- Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen
- https://etherpad.pp-international.net/p/pm-2021-03-28-long-covid-3m3h0q4
- Eine PM mit AGÖA NRW zum Thema: " Das Impf-Dilemma von NRW"
- https://etherpad.pp-international.net/p/b-2021-03-19-covid-19-i62c0sg
- Presse zur Aufstellungsversammlung:
- https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-duesseldorf-piraten-wollen-mit-pflegeexpertin-in-den-bundestag-einziehen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210321-99-909135
- https://www.n-tv.de/regionales/nordrhein-westfalen/Piraten-wollen-mit-Pflegeexpertin-in-den-Bundestag-einziehen-article22440606.html
- Auch in der WZ Krefeld:
- https://www.wz.de/nrw/piraten-wollen-mit-pflegeexpertin-in-den-bundestag-einziehen_aid-56920191
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Pandemiebedingt mussten wir die Rettungskette von Hamburg bis zum Mittelmeer am 24. April 2021 absagen.
- https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/stammtischkaempferinnen/
- Online-Seminar mit zwei Teilen: Blickwechsel Antisemitismusprävention für Ehrenamtliche 15. April von 17.30 bis 19 Uhr & 26. April 2021 von 17.30 bis 19.30 Uhr mit anmeldung einfach mich Fragen bei Interesse.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- 10.04.2021 Energie-Barcamp
- AG Umwelt Mi 21:00 mumbleNRW
- AG Landwirtschaft jeden 20. um 20:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Vergangenen Freitag Themenabend "Staatsfonds für Deutschland" - Thema wird an einem folgenden Themenabend wieder aufgenommen
- BTWP-Änderungsanträge aus der Klausur sind im Antragsportal
- am Dienstag, 06.04. 21:30 Uhr: AG-Sitzung
- am Freitag, 16.04. 20:00 Uhr - Themenabend mit "Staatsfonds für Deutschland"
- aus aktuellem Anlass - Schufa: Pawel geht auf Orangsbay zu
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Online-Tasting zum BPT am 22.5.2021 (Uhrzeit wird noch abhängig von der BPT-Planung bestimmt). Es gibt zwei Tasting-Sets, die über einen Whiskyhändler bestellt werden können. Das Basis-Set für € 30, das MasterClass-Set für € 58. Jeweils 6 doppelte Whisky sind da drin. Details gibt es hier.
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Umsetzung Big Blue Button Projekt.
Baden-WürttembergBW: Tastenquaeler
- Neuer Vorstand morgen erste Sitzung
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- AV für Direktkandidaten teils abgeschlossen, teils offen.
- UU Briefe sind beschlossen und gehen bald raus.
- LaVo-Sitzung in neuer Form (Formal-Foo entschlackt) durchgeführt, kam recht gut an ...
- Anfrage von DIEPARTEI gemeinsame Aktion zu Karfreitag:
"Habt ihr Bock auf ne gemeinsame Mini-Kampagne via Social Media am Karfreitag zu #Laizismus?
Würden dann mit euch unter einem Hashtag Dance- und LifeOfBrian-Memes posten"
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Nach Klage Berlin: Parteienbündnis will auf Bundesebene klagen - Bundesparteien sollten dies übernehmen. Landesverbände könnten aber auch.
- MLPD hat wohl schon auf Bundesebene vor dem BVerfG geklagt. Verfahren wurde aber noch nicht aufgenommen
- Hier ist die Vorarbeit von Andreas Schramm und die KLage der ÖDP auf Landesebene Berlin im Folgenden mit bereits angemerkten Änderungen in der Argumentation (Überarbeitung der in dieser KLage zitierten Paragraphen wäre noch notwendig): https://yopad.eu/p/Verfassungsklage_Bund
- UUs entwickeln sich trotzdem zum Kraftakt (aber schaffbar). Erste UUs der Landesebene trudeln ein.
- LaVo Sitzung vom Wochenende: Berlin wird als Landesverband nicht auf Bundesebene klagen. Nächster Termin: 25.4.2021
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Wir haben den LPT und die AV zur Landesliste als Hybridveranstaltung durchgeführt; die AVs für die Wahlkreise konnten wegen zeitlicher Verzögerungen nicht durchgeführt werden.
- Wir wollten möglichst inklusiv sein und haben viele Tools angeboten. Das hat einige Mitglieder überfordert. Empfehlung daher: Lieber auf weniger Plattformen beschränken, sonst ist der personelle Bedarf im Backoffice zu groß. Größtest Problem: Latenz zwischen Stream und anderen Tools und "Vorbereiten" der Sprecher im BigBlueButton. Aber auch so dauert eine Hybrid-Veranstaltung insgesamt länger als eine Präsenzveranstaltung.
- Bei den Veranstaltungen selbst eher durchwachsene Beteiligung. Bei der anschließenden Briefwahl zur AV zeichnet sich eine gute Beteiligung ab. Bisher haben sich 33 Personen akkreditiert bzw. Briefwahlunterlagen angefordert (das sind mehr, als üblicherweise an einer Präsenz-AV teilnehmen). Für den LPT wurden alle stimmberechtigten Mitglieder angeschrieben.
https://twitter.com/piratenparteibb/status/1376100383949520896
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Aktuell nichts Neues aus dem LV - Nachbereitung der Kommunalwahl steht noch aus (Pfuetz wird das nach seinem Urlaub machen); wir bereiten uns derzeit auf unseren LPT und die BTW-AV vor - wobei es aktuell spannend bleibt, ob diese wie geplant stattfinden können.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 3 Wochen: 63 x Landesliste, 70 x Direktkandidat
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 1 Woche.: 14 x Landesliste, 15 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 2 Wochen: 17 x Landesliste, 16 x Direktkandidat
- Aktueller Gesamtstand: 343
- Pressemitteilung vom 26.03.: Ausgangssperren sind Augenwischerei
- https://piraten-nds.de/2021/03/26/ausgangssperren-sind-augenwischerei/
- Weit überdurchschnittliche Beachtung auf Facebook (ca. 2.650 erreichte Personen), wahrscheinlich durch Teilen des Bundesaccounts
- Pressemitteilung vom 28.03.: Planungen für Unterricht nach den Osterferien sind verfrüht
- https://piraten-nds.de/2021/03/28/planungen-fuer-unterricht-nach-den-osterferien-ist-verfrueht/
- Weit überdurchschnittliche Zugriffszahlen im Presseportal (ca. 3.300)
- Pressemitteilung vom 29.03.: Keine Ausnahmen für Gottesdienste
- https://piraten-nds.de/2021/03/29/keine-ausnahmen-fuer-gottesdienste/
- Als größter KV in NDS plant der RV Hannover für den 8. und 15.04. hybride AV zur Kommunalwahl
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- \o/ \o/ \o/ Übersicht über bei der Kommunalwahl 2020 errungene Mandate ist fertig! \o/ \o/ \o/
- Beschluss zur Unterstützung des Bündnis gegen ein Versammlungsgesetz NRW wurde gefasst
- Beschluss zu Schwierigkeiten der Sammlung von UU gefasst:
- "Der Landesverband möge Maßnahmen ergreifen bzw. sich an Maßnahmen beteiligen, die das Ziel haben, die Anzahl der für die Wahlzulassung nach Vorgaben der Wahlgesetze benötigten Unterstützungsunterschriften zu reduzieren bzw. die Sammlungspflicht auszusetzen oder abzuschaffen. Dies können insbesondere Klagen vor Gerichten im Verbund mit anderen Parteien, oder auch als einzelner Kläger sein."
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- Selbstdarstellung PIRATEN für Broschüre in einfacher Sprache für verschiedene Schulstufen, Veröffentlichung der Broschüre ca. Mitte April hier: Kinder-und Jugendring Sachsen-Anhalt
- https://www.kjr-lsa.de/projekte/wahlort/
- Mitgliederanschreiben ist raus
- Spitzenkandidatin nimmt teil an "Digitale Bürgerbeteiligung"
- https://lsa-piraten.de/transparenz/digitale-buergerbeteiligung-noch-fast-ohne-buerger-copy/
- UU-sammlung auf den letzten Stufen :) - müssen dennoch ein bischen sammeln
- Dankeschön-Aktion für's UU sammeln
- https://lsa-piraten.de/aktion/dankeschoenaktion-fuer-die-sammlung-von-unterstuetzungsunterschriften-gestartet/
- online-LPT21.1 - Wahlprogramm zur LTW 21 - am 17. April 2021
- https://lsa-piraten.de/landesparteitag/einladung-zum-online-landesparteitag-2021/
- PM: Piraten Sachsen-Anhalt unterstützen Projekt "Abstimmung 21"
- https://lsa-piraten.de/pressemitteilung/piraten-in-sachsen-anhalt-unterstuetzen-abstimmung-21/
- Im September wird es die Möglichkeit geben, bei dieser außergewöhnlichen Aktion über vier Themen abzustimmen. Ein Thema muss aus unserer Sicht unbedingt dabei sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)!
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- E-Sport Stammtisch besucht
- Projekt (öffentliche, repräsantive) Umfragen
- Mittwoch um 19.00 Uhr Vorstandssitzung
- Klage gegen Landtagswahlgesetz mit ÖDP geplant
- Wiederbelebungsversuch Mittelerde - Vernetzung von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
TOP 4: Sonstiges
- Harry S. stellt sich für Nachfragen zu Openslides zur Verfügung
- Aus dem Maschinenraum: Bitte kürzere und anklickbare Links einfügen (kann man vorher testen!) Umlaut-Gekräusel gehört nicht dazu, auch keine Tags.
- Dieses Kauderwelsch zerstört regelmäßig die Wiki-Vorlage.
- Alles was "myPads" beinhaltet, gehört hier nicht rein, sondern nur der Direktlink vom Pad und nicht der Padsammlung.
- Danke (Bastian)
Informationen
Liegt nichts an.
Sitzung geschlossen um 22:10
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