2021-03-11 - Protokoll NRW Vorstand

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++Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 35. Vorstandssitzung am 11.03.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.02.2021 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
Anmerkung von Helder: Bitte Kontostände nachtragen.
Balli wird das entsprechend an den Büropirat weitergeben.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Sitzung, Vorstandsarbeit

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei und Schatzmeisterrunde,
  • nicht nur gefühlte 40 Telefonate mit Neumitgliedern und möglichen Listenkandidaten (AV)
  • Hotel und Veranstaltungsorga für die AV.
  • Kontakte zu Kvs,
  • sonntägliche „Klausur“.
  • Diverse AG- und SG-Besuche im Mumble.
  • Ein paar Rückrufe und Antworten habe ich noch nicht geleistet, (Sorry Wolf).,,

Hélder Aguiar

  • Vorbereitungen AV BTW

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AV-Vorbereitung
  • Technik u.A. OpenSlides
  • AG ÖA

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.03.2021 - 1553/696 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

  • 20.03.2021 AV-NRW Online und Präsenz (Bielefeld)
  • 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • geplant:
Donnerstag, den 25.03.2021 - 19:00-20:30 Uhr, AG Drogen- und Sucht / Mumble
Themenabend/Podiumsdiskussion: CBD in Lebensmitteln
Impulsvortrag von Kai-Friedrich Niermann (Rechts-Experte zu CBD und EU Recht)
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #458379 Finanzantrag Budget AVBTW-Briefwahl

Datum:

  • 6. März 2021

Antragsteller:

  • Hélder


Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

für die Durchführung der Briefwahl zur AV-BTW 2021 werden einige Dinge benötigt, die normalerweise nicht in einem PIRATEN-Haushalt vorhanden sind. Benötigt werden viele Umschläge, Briefmarken und eine Menge Papier. Dazu wird ein Budget benötigt von 3350 € 

150 € für Briefumschläge (1000x C4, 1000x C5, 1000x C6)
100 € für Papier und Toner (2000 Blatt Papier)
1550 € für Briefmarken (1000x 1,55€)
1550 € für Porto Rückläufer (1000 x 1,55€ als "Antwort")

Der Preis für die Briefmarken richtet sich an der Anzahl der Teilnehmer der Briefwahl und ist konservativ mit 1000 errechnet. Es wird nur die Anzahl an Briefmarken gekauft, die benötigt werden. Die Rückumschläge werden als „Werbeantwort“ deklariert und pro Versand berechnet.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Balli, Daniel, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #458413 Präsenzveranstaltung AV Liste BTW21 NRW Standort

Datum:

  • 7. März 2021

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Die Präsenzveranstaltung der AV zur Liste BTW21 des LV NRW wird in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld stattfinden: 

Ravensberger Spinnerei (Großer Saal)

Ravensberger Park 6 
33607 Bielefeld


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Balli, Daniel, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-02-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

25.02.2021

  • Vorbereitungstreffen für eine KMV am 01.03.21 in Köln - Online
Eiself: Wo wird noch Hilfe benötigt und wo findet man diese Informationen?
Frank: Wir geben Dir gerne das Pad.

11.03.2021

Daniel: Es liegen Daten bei uns in der Cloud im Vorstandsordner, auf die Eiself Zugriff hat und womit er arbeiten kann. Wenn es noch Listen gibt, die ihm bei seiner Arbeit helfen, möge man sie ihm bitte zukommen lassen.
Daniel: Da haben wir wohl an einander vorbei gesprochen, auf Daten spezifisch für eine KMV in Köln hat er von mir keinen Zugriff bekommen.
Balli: Köln plant eine Neuwahl des Kreisvorstandes. Es müsste in den Mails eine Anfrage bzgl. der TO sein, die spätestens heute raus müsste. Ticket 458571
Daniel kümmert sich
Helder: Wichtig ist, gebt uns bitte entsprechend Vorlaufzeit bei solchen Mails. Die ganze Arbeit erfolgt ehrenamtlich, dh. wir brauchen ein bisschen Luft, um solche Mails umzusetzen.

Sonstiges Wichtiges

Orga AV NRW

Hinweise bzgl. Akkreditierung und Instruktionen für die Briefwahl usw. werden dieses Wochenende verschickt.
Da die Akkreditierung ab 7 Tage vorher stattfindet, muss das jetzt raus.
Protokoll macht Ysann mit Goldstückmann vor Ort
Wahlleiter macht Mite
Es werden neben LaVo, Orga, Technik usw. auch Leute aus Bielefeld vor Ort sein, die Wahlhelfer machen können

Ausschreibung Bundestagswahlkamp

Balli: Zur Durchführung des Bundestagswahlkamps wurde Martin Kollien-Glaser beauftragt. Müssen wir einen Beauftragten für die Piraten NRW ausschreiben, der für NRW zuarbeitet?
Frank: Mach eine Mail fertig dafür.
Balli. Wird erledigt und ich werde, bis wir da jemand haben, an den Sitzungen der Orga teilnehmen.
Es gibt keinen Widerspruch von den anderen LaVos.

Schatzmeisterclub

Balli: :Für das Protokoll:
An die Landesschatzmeister, An die zuständigen Vorstände,

die Abstimmung zu den Umlaufbeschlüssen Bundesbuchhaltung beinhaltete zwei konkurrierende Anträge. Antrag Nr. 1 Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Beschluss #80891: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 - Schatzmeisterclub (öffentlich) - Redmine - Piratenpartei Deutschland<https://redmine.piratenpartei.de/issues/80891#change-162262>

Abstimmungsergebnis: Ja 11x Nein 4x Enthaltung 0x Nicht Abgestimmt haben 2x Antrag Nr. 2Antrag: 02 / Konkurrenz-Antrag zu Antrag 01Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 40.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Beschluss #80892: 2. Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 - Schatzmeisterclub (öffentlich) - Redmine - Piratenpartei Deutschland <https://redmine.piratenpartei.de/issues/80892>

Abstimmungsergebnis:Ja 4xNein 10x Enthaltung 1x Nicht Abgestimmt haben 2x Der Finanzrat der PPDE ( SM-Club ) oder dessen Vertreter haben sich entschieden den Antrag Nr.1 zur Abstimmung zu bringen. Aus diesem Grund stellt der Bundesschatzmeister folgenden Antrag: Antrag 14 ( ehemals Antrag Nr.1 ) Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Beschluss #82062: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 - Schatzmeisterclub (öffentlich) - Redmine - Piratenpartei Deutschland <https://redmine.piratenpartei.de/issues/82062>

Laufzeit bis Sonntag den 14.03.2021 23.59 Uhr

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 25.03.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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