2021-02-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 34. Vorstandssitzung am 25.02.2021

Organisatorisches

  • Datum: 25.02.2021
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: * Frank Herrmann
  • Protokollant: Ysann
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.02.2021 angenommen
    • Dafür: Frank, Balli, Helder, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Versammlungen mit NGOs zum NRW Versammlungsgesetz, Tickets, PolGF Runden Bund, Vorbereitung AV

Carsten Nyga

  • div. Mumble, AV-NRW, Schatzmeisterei (Vorbesprechung Schatzmeisterrunde Morgen), Aus technischen Problemen fehlen die vKv-Budgets, die ich Heute machen wollte.

Hélder Aguiar

  • diverse Mumble zur Vorbereitung der AV, Vorbereitung AV, Konzeptbearbeitung Online Voting, Vorbereitung Briefwahl, Teilnahme AGÖA NRW

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AV NRW
  • Online-Abstimmungs-Tool
  • OpenSlides
  • Technik aufgeräumt
  • AG ÖA NRW

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
25.02.2021 - 1566/636 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

  • 27.02.2021 vKV Mettmann
  • 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
  • 20.03.2021 AV-NRW
  • 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #458072 NRW-Cloud Gastaccounts

Datum:

  • 24. Februar 2021

Antragsteller:


Antrag:

In der NRW-Cloud wird eine Gast-Account Erweiterung installiert und eingerichtet, mit der eingeschränkte Gast-Accounts angelegt werden können, für jemanden angelegt werden können, der/die nicht im LV NRW Mitglied ist.

Beschreibung:

Ansonsten ist es nur möglich Daten und Ordner mit anderen zu teilen, die nicht Mitglied im LV NRW sind, per Link-Freigabe. Man hat aber keine direkte Kontrolle darüber, wer die Links kennt und nutzt, auch die angezeigten Name in Kollaborations-Oberflächen sind zufällig generierte. Durch die Gast-Accounts müssen auch die, mit denen etwas geteilt wurde nicht nach Links suchen, können können sich anmelden und ihre Freigaben sehen.

Diskussion:

Frank: Wir haben auch noch nicht definiert, wer einen Gastaccount bekommt und wer darüber entscheidet.
Balli: Die Grundidee ist dadurch entstanden, daß wir zusammen mit anderen LVs zusammenarbeiten wollen.
Frank: Ich würde gerne festhalten, das wir noch zu definieren haben, nach welchen Kriterien wir die Accounts vergeben, damit wir auch eine Übersicht haben.
Balli: Ich schlage vor, daß wir uns das als Thema für die nächste Klausur mitnehmen. Dann schreiben wir die Nutzungsbedingungen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Frank, Helder, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #458073 Dauerbeauftragung AG ÖA NRW

Datum:

  • 24. Februar 2021

Antragsteller:


Antrag:

Die AG ÖA NRW wird wieder damit beauftragt sich in Absprache mit dem LaVo um die Öffentlichkeitsarbeit im LV NRW zu kümmern, wie PMs, Webseite und Social Media. Die AG kümmert sich selbstständig um die Aufnahme und den Ausschluss ihrer Mitglieder, sowie um die spezifische Aufgabenverteilung, um ein gut funktionierendes Team zu bilden. Änderungen der Mitgliedschaft sind dem LaVo unverzüglich, spätestens mit Bekanntgabe des Protokolls, mitzuteilen.

Die aktuellen Mitglieder AG sind im Wiki zu finden: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit

Beschreibung:

Die Öffentlichkeitsarbeit in NRW ist leider in der Vergangenheit immer stiller geworden. Es gibt jedoch einige Piraten im LV, die gerne wieder Öffentlichkeitsarbeit machen. Mit diesem Antrag soll die AG wieder befugt werden Öffentlichkeitsarbeit im Sinne des LV NRW zu betreiben und aufzubauen.

Diskussion:

Balli: Muss der Landesvorstand in irgendeiner Form Freigaben erteilen?
Daniel: Die AG ÖA hat in ihren Richtlinien festgelegt, daß ein LaVo-Mitglied die Artikel freigeben muss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #457980 Antrag: AV List BTW2021 als Online-Veranstaltung

Datum:

  • 19. Februar 2021

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 als Online-Veranstaltung gemäß der Covid-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung des BMI durchzuführen: https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/00845cdd-4b57-4336-b850-30e0e19dc9c9/covid-19-wahlbewerberaufstellungsverordnung.pdf Die dort getroffene Entscheidung über unsere Liste zur Bundestagswahl wird im Nachhinein über eine anonyme Briefwahl bestätigt.

Kandidaturen wird nur statt gegeben, sofern bis 48 Stunden vor der Veranstaltung oder vor Ort eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Vorstand eingegangen ist.

Diese Ergänzung gilt auch für alle Untergliederungen/Kreise des Landesverbandes.


Diskussion:

Eiself: Wann wird beschlossen, wo die Präsenzveranstaltung stattfindet. Und gibt es bisher Widersprüche?
Frank: Von Widersprüchen ist mir nichts bekannt. Und zu dem Raum haben wir einen Ort fest.
Daniel: Es gab noch von Eiself das Angebot, daß er im Raum Düsseldorf noch suchen könnte, wenn wir das wollen.
Frank: Wichtig ist auch, daß dort die Internetverbindung schnell genug ist.
Balli: Wir werden das bis nächsten Donnerstag besprechen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Hélder, Tatjana, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-02-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

25.02.2021

  • Vorbereitungstreffen für eine KMV am 01.03.21 in Köln - Online
Eiself: Wo wird noch Hilfe benötigt und wo findet man diese Informationen?
Frank: Wir geben Dir gerne das Pad.


Sonstiges Wichtiges

Bundeshaushalt

Eiself: Nach Kenntnis der Basis ist morgen das große Schatzmeistertreffen, wo der Bundeshaushalt abgeklärt werden soll. Wie hat sich der LV zu dem Vorschlag des Bundes intern abgestimmt. Und gibt es Gegenvorschläge, die morgen seitens des LV rausgeht, um Alternativen aufzuzeigen?
Balli: Es gab eine Vorbesprechung der Landesschatzmeister. (Balli erläutert dazu Einzelheiten). Zum PR-Konzept haben wir uns intern besprochen, daß wir gegen diverse Punkte diesbezüglich sind. Über die weiteren Kosten haben wir uns noch nicht abgestimmt. Das käme gleich in der NÖ, bzw. auf unserer Klausurtagung.

Landesgeschäftsstelle für Bundestagswahlkampf?

Eiself: Nach dem Antrag für die Bundestagswahl die Orga nach Brandenburg zu vergeben, hat NRW auch ein Konzept eingereicht. Es haben sich einige Leute gefunden, die das machen möchten. Ich möchte wissen, ob die LGS dafür zur Verfügung gestellt wird?
Frank: Wenn es hier um Konzepte geht, die Mitglieder eingereicht haben, beschäftigen wir uns gern damit, um zu erfahren, um was es da geht.
Eiself: Es geht um Konzepte für den Bundestagswahlkampf. Dafür gab es eine Ausschreibung vom Bund, auf den sich NRWler mit einem Konzept beworben haben.
Balli: Ich finde das gut, daß sich NRWler damit einbringen wollen. Ein Antrag oder eine Benachrichtigung an den LaVo wäre gut, damit wir das besprechen können.
Frank: Die Idee ist toll, aber vorher intern bzgl. der LGS klären.

AV

Frank: Die ersten Kandidaten haben sich gemeldet. Der 20.03. kommt mit Riesenschritten. Wäre schön, wenn da noch ein paar mehr Leute melden.
Eiself: Hinweis. Die Ämter haben immer noch keine regulären Zeiten. Denkt dran, für die Wählbarkeitsbescheinigung könnte das etwas Zeit beanspruchen.
Helder: Es ist uns bekannt, daß derzeit die Einreichung bei den Ämtern derzeit länger dauert. Jede Wählbarkeitsbescheinigung muss da sein, bevor wir die anschliessende Briefwahl starten können. Ein Foto oder Scan der Bescheinigung reicht zunächst, damit wir wissen, es gibt eine. Die muss dann natürlich schleunigst direkt zugesandt werden. Wählbarkeitsbescheinigungen müssen da sein, sonst können wir die nicht berücksichtigen.
Frank: Versucht, Euren Wahlleiter direkt zu erreichen. Nicht das Bürgerbüro. Die Wahlleiter wissen, worum es geht.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.03.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:32 Uhr
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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