2021-02-11 - Protokoll NRW Vorstand
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Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 11.02.2021
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Frank Herrmann
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 28.01.2021 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- PolGF Sitzung, Vorbereitungssitzung zur Initiative gegen ein NRW Versammlungsgesetz, Verwaltung, AV
Carsten Nyga
- viele Telefonate mit vKvs. Schatzmeisterei, Mumble-Sitzungen
, div. Verwaltung LGS. AV-Land
Hélder Aguiar
- Brotjob und Lernen
- Vorbereitung TdpA und "etwas" AV-BTW
Bernd Janotta
Daniel Jäger
- Tickets bearbeitet
- ÖA
- Technik
- Neumitglieder
Tatjana Kordic
- Tickets bearbeitet
- Korrespondenz
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Termine
- 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
27.02.2021 KMV Mettmann
- 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
- 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
- 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #457685 Neugründung AG ÖA NRW
Datum:
- 10. Februar 2021
Antragsteller:
Antrag:
Ich beantrage die [AG ÖA NRW](https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlich) mit folgenden Mitgliedern nach Inaktivität wieder neuzugründen, bzw. wieder zu reaktivieren.
- Wako (PMs, Blog, Lektorat)
- Ysann (Twitter)
- bernhards (Twitter)
- schoresch (Twitter)
- Oberaichwald (Facebook, Instagram)
- DJaeger (Lektorat)
- Als Koordinatoren werden DJaeger und Schoresch benannt.
- Die AG ÖA NRW wird wieder damit beauftragt sich in Absprache mit dem
LaVo um die Öffentlichkeitsarbeit im LV NRW zu kümmern, wie PMs, Webseite und Social Media. Die AG kümmert sich, in Verantwortung der Koordinatoren, selbstständig um die Aufnahme und den Ausschluss ihrer Mitglieder, sowie um die spezifische Aufgabenverteilung, um ein gut funktionierendes Team zu bilden. Änderungen der Mitgliedschaft sind dem LaVo unverzüglich, spätestens mit Bekanntgabe des Protokolls, mitzuteilen.
Beschreibung:
Die Öffentlichkeitsarbeit in NRW ist leider in der Vergangenheit immer stiller geworden. Wie man in einigen Kommunen sehen kann, gibt es jedoch einige Piraten im LV, die gerne und gute Öffentlichkeitsarbeit machen. Mit diesem Antrag soll die AG mit einigen der Interessierten wieder Reaktiviert werden und wieder eine Öffentlichkeitsarbeit in NRW aufgebaut werden.
Diskussion:
- Es werden über den Wortlaut des Antrags Meinungen geäussert.
- Nächster Termin der AG ÖA wäre am 16.02.2021 um 21 Uhr, falls nicht etwas anderes vorgeschlagen und ausgemacht wird.
- Es wird dem Antragsteller geraten, den Antrag zurückzuziehen, da er ua. auch satzungsgemäss nicht korrekt ist.
- Antragsteller zieht den Antrag zurück.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - #457683 Beauftragung LaVo-Assistenz
Datum:
- 5. September 2024
Antragsteller:
- Daniel Jäger
Antrag:
Ich beantrage Harry Silverlion (Jens L.) als Assistenz des LaVo NRW zu beauftragen. Er soll den ganzen Vorstand bei Aufgaben unterstützen, insbesondere bei der Bearbeitung von Tickets, sowie zum Beispiel auch Aktualisierung von Wiki und Webseite und in der (Mitglieder-)Verwaltung.
Begründung: Wir können dringend Unterstützung gebrauchen und er möchte sich gerne stärker bei den Piraten im LV NRW engagieren und bietet dem LaVo seine Unterstützung an.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Frank, Balli, Daniel, Helder, Tatjana
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- keine
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-12-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
14.01.2021
- Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
- Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
- Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
- Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
- Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
- Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
- Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
- Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
- Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
- Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
- Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.
28.01.2021
- Balli: Es hat zu Mettmann sich nach meinem Wissen nichts geändert.
- Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
- Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
- Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
- Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
- Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
- Einladungsfristen: Satzung LV NRW § 5 – Gliederung (7) Die Einladungsfristen für ordentliche Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene dürfen 14 Tage nicht unterschreiten.
- Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
- Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
- Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
- Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
- Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
11.02.2021
- Es werden Statements zu der derzeitigen Situation zu Unterschriftensammlungen und AVs geäussert.
Sonstiges Wichtiges
TdpA?
Aus der letzten Sitzung 28.11.2021:
- Helder: Ich würde so einen Tag gern wieder in Online-Form machen, zB. in den fünf Ressortabteilungen. Vielleicht sogar gerne testweise auch ausserhalb des Mumble in einer Videoform. Vielleicht kriegen wir auch noch einen oder zwei Vorträge hin.
- Frank: Dann hiermit der Aufruf an alle, mit Vorschlägen dazu an Helder heranzutreten, auch was Terminvorschläge angeht. Dann verkünden wir das in der nächsten Sitzung.
11.02.2021
Nicht behandelt
AV des LV NRW
- Frank Grenda "Eiself" (KV Düsseldorf)
- Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern unter der COVID-19-Pandemie vom 28.01.2020
- Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 19. Januar 2021 den Entwurf einer Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung; Bundestags-Drucksache 19/26009) vorgelegt. Der Deutsche Bundestag hat dieser am 28. Januar 2021 zugestimmt (Bundestags-Drucksache 19/26244). Die Verordnung ist am 2. Februar 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am 3. Februar 2021 in Kraft getreten.
- Vorschlag der AG-Event und KV Düsseldorf (i.P. Frank Grenda)
- Mischveranstaltung inkl. Onlinetool (je nach Epidemischer Lage, evtl. möglich 20-21.03.2020 in Düsseldorf (Heinrich Heine Schule, Graf Recke Str, Düsseldorf)bzw. 27.-28.03.2020 (erstes Osterferienwochenende) - reine Raumkosten ohne Hygiene 350 € für beide Tage
- Es werden Meinungen ausgetauscht, auf Schwierigkeiten hingewiesen bei den Möglichkeiten einer reinen Präsenzveranstaltung, bzw. Online-Präsenz-Hybrid mit anschliessender Briefwahl.
- Balli: Ich bin bereit, Präsenzveranstaltung UND Online-Veranstaltung zusammen anzubieten.
- Eiself: Es ist nur zeitllich langsam drängend, dazu einen Beschluss zu fassen.
- Frank: Wir haben uns hier jetzt dazu entschieden, daß wir Präsenz und online machen wollen. Wir müssen das hier beschliessen und entsprechende Einladungen müssen dann raus. Wir müssen eine Seite dafür bereitstellen für Kandidaten usw., das muss auch nochmal publik gemacht werden. Wir müssen uns da ganz genau an die Verordnung halten, um das Verfahren zu definieren. Dann lasst uns jetzt abstimmen, daß wir eine AV-Präsenz- und Online-Veranstaltung durchführen werden und die entsprechende Verordnung zugrunde legen.
:Antrag: AV online mit Präsenzveranstaltung und abschließender Briefwahl nach COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
| Dafür = Balli, Daniel, Helder, | Dagegen = Frank | Enthaltung = Tatjana | Antragsstatus = angenommen | AnmerkungDesVorstands =
:Antrag: Verzicht auf eine AV nur im Rahmen einer Präsenzveranstaltung und stattdessen Durchführung einer AV mit Online-Beteiligung und abschließender Schlussabstimmung per Briefwahl nach COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
| Dafür = Frank, Helder, Tatjana, Daniel, | Dagegen = Balli | Enthaltung = | Antragsstatus = angenommen | AnmerkungDesVorstands =
- Eiself: Ihr habt jetzt zur AV LTW bestimmt. Jetzt müsst Ihr noch wegen der Kreisverbände einen Beschluss fassen. Laut Wahlverordnung muss der Landesverband für die Kreisverbände einen Beschluss treffen.
- Balli: Schick uns doch bitte einen vorgefertigten Antrag, den wir besprechen und beschliessen. Das wäre für uns sehr hilfreich.
- Eiself möchte protokollarisch festgehalten haben, daß der Landesvorstand für die KVs heute keine Entscheidung trifft.
- Balli: Schick uns doch bitte einen vorgefertigten Antrag, den wir besprechen und beschliessen. Das wäre für uns sehr hilfreich.
Piraten-ID
- Der Bundes-PolGF stellt Key-Cloak vor und fragt, ob der LaVo grundsätzlich bereit wäre, auch NRW damit zu verbinden.
- Daniel berichtet von Schwierigkeiten mit Piratenlogin in Zusammenarbeit mit dem Bund.
- Danny: Zu den technischen Problemen und Absagen kann ich nichts sagen, da müsst Ihr Euch an Borys wenden. Ich mache derzeit nur die Runde durch die LVs, um zu erfragen, wie die grundsätzliche Bereitschaft dazu ist. Ihr müsst heute nichts entscheiden. Ich wollte einfach Eure Bereitschaft und Ideen erfragen.
- Daniel spricht sich dafür aus und bekundet Interesse
- Frank: Wir würden gerne partizipieren und würden uns wünschen, dass das so bereitgestellt wird, daß wir hier auch NRW-Services anbieten können.
- Balli: Du hast unsere Zustimmung.
- Frank: Wir würden gerne partizipieren und würden uns wünschen, dass das so bereitgestellt wird, daß wir hier auch NRW-Services anbieten können.
- Daniel spricht sich dafür aus und bekundet Interesse
- Danny: Zu den technischen Problemen und Absagen kann ich nichts sagen, da müsst Ihr Euch an Borys wenden. Ich mache derzeit nur die Runde durch die LVs, um zu erfragen, wie die grundsätzliche Bereitschaft dazu ist. Ihr müsst heute nichts entscheiden. Ich wollte einfach Eure Bereitschaft und Ideen erfragen.
- Daniel berichtet von Schwierigkeiten mit Piratenlogin in Zusammenarbeit mit dem Bund.
SH - Landtagswahl
- Der PolGF von SH berichtet von dem Vorschlag, daß mehrere Landesverbände sich für die LTWs zusammentun, um zusammen zu arbeiten.
- Frank: Sehr gerne
- Balli: Ich hatte ja schon in der PolGF gesagt, dass NRW vermutlich mitmachen wollen würde.
- Mark: Wir können die gemeinsamen Fotos, Materialien usw. gemeinsam machen, das wird kostengünstiger für alle. Es gibt einen privaten, gemeinsamen Kanal für alle, die mitmachen wollen, zur Koordination.
- Azrooth: Auch ich aus dem Saarland würde mich freuen, wenn wir uns zusammentun und Ihr auch Eure Expertise miteinbringen würdet.
- Daniel: Ich fänds auch gut und es wäre toll, wenn Frank mich in den Kanal mit reinnehmen könnte.
- Azrooth: Auch ich aus dem Saarland würde mich freuen, wenn wir uns zusammentun und Ihr auch Eure Expertise miteinbringen würdet.
- Mark: Wir können die gemeinsamen Fotos, Materialien usw. gemeinsam machen, das wird kostengünstiger für alle. Es gibt einen privaten, gemeinsamen Kanal für alle, die mitmachen wollen, zur Koordination.
- Balli: Ich hatte ja schon in der PolGF gesagt, dass NRW vermutlich mitmachen wollen würde.
- Frank: Sehr gerne
Wahlkampfstart und Wahlkampfteam für NRW
- Eiself: Wann ist mit der Ausschreibung zu rechnen, die letztens in der Sitzung angekündigt wurde?
- Frank: Die startet bald.
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
Wichtige fixe Infos
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 25.02.2021 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 22:57 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]