2020-12-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-22 Sitzung eröffnet um: 20:03 Moderation: Oliver Burkardsmaier Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/4HAgXAnaanY7Ma7 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles #PrivacyIsNotaCrime Es gibt viele Unterstützer:innen Mitarbeit ist ausdrücklich gerne gesehen SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten nichts Neues Cryptopartys nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) bisher kein Ergebnis bekannt Neues aus dem Europaparlament nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/pr02-z7n70jc/pad/view/unterschriften-ly4t0g1 Mattermost Channel koordination https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 13.01.2021 Der Vorstand arbeitet sich in seine Aufgaben ein. PPI Die 1. (konstituierende) Sitzung des neuen PPI-Boards fand am 20.12.2020 im BBB-Videoserver statt. Eigentlich wurden nur Backoffice-Aufgaben besprochen. Interne Wahlen im PPI-Board fanden auch statt: Generalsekretär ist jetzt Mike Gill (PP-CZ) Schatzmeister ist wiedergewählt worden (Sebastian Krone, PP-DE) Der Vorstand des PPI-Headquarters in Brüssel wurde auch neu bestellt. Es gibt jetzt eine Übersicht über den Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge und sie werden jedem Mitglied zur Kontrolle mit der neuen Rechnung zugeschickt. Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre 200. Sitzung im Anschluss um 21:30. News auf https://internationale-koordination.de/de/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten Freitag haben wir den Jahresabschluss ein bisschen gefeiert. Termine für 2021 Anfang Januar Assistenzhunde sollen in den Heilmittelkatalog - 07.01.2021 Thema Inklusion Anna Vortrag Rettungsdienst 15.01.2021 Heute habe ich mich mit Martina Hassler @MartinaHassler auf Twitter, Pflegewissenschaftlerin verabredet; nach Weihnachten machen wir einen Mumble-Termin. Es geht ums Sozialgesetzbuch XI. Sandraloben (trendet) Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 alles ruhig bei ihm Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Arbeiten an Flaggen s. Discord main discord der pp https://discord.gg/ZJFQVcj Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nach der Weihnachtspause am 6.1.2021 mit Thema: "Einsatz gegen den klimawandel" Ein Erfolgskonzept für das gesamte politische Spektrum" https://www.opensocietyfoundations.org/publications/klima-gewinnt/de AG Energiepolitik auch wieder aktiv, nächstes Treffen am 5.1.2021 Pressemitteilung zur EEG-Novelle: https://www.piratenpartei.de/2020/12/17/eeg-novelle-das-gemurxe-geht-weiter/ Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ niemand anwesend Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Vorstellung des neuen Pressekonzeptes. Im Januar ist ein Event mit Marcel Kolaja MdEP geplant. Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 ReBe 2019 fertiggestellt und abgegeben Stuttgart steckt in den Vorbereitungen zur UU-Sammlugn via Brief. Danke an Jürgen / RLP für deren Vorlagen zweiter Wahlkreis zur LTW 21 einigermaßen sicher Vorbereitung zum Plakatieren zur LTW (als vorgezogener Bundestagswahlkampf) Lustiges aus der Corona-Verordnung BaWü: Scheinbar sind Wahlwerbung, also auch UU-sammeln und Infostände, von den Ausgangsbeschränkungen (20:00 - 05:00) ausgenommen, da sie einen gewichtigen Grund darstellen... BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Unterschriften Briefe, Bundestagswahl. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker muss mich für heute entschuldigen Landeswahlleiterin Berlin hat in Aussicht erstellt, dass 50% Reduktion der UUs denkbar wäre, "wenn die Pandemielage bis zum Ende der Frist anhält" gestern war Kleinparteientreffen zu Unterstützungsunterschriften in Berlin: Im Verbund (Landesebene) würden sich einer Klage anschließen (falls nötig): Bergpartei, Mieterpartei, weitere Anfragen laufen (Volt, Humanisten, Tierschutzpartei, Die Partei) BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Der Landesverband versucht gerade, sich aktiv zu zerlegen. Da die drei verbliebenen Vorstandsmitglieder laut Satzung allein nicht ausreichen, wurde der Antrag auf Bestellung eines kommissarischen Vorstandes an den BuVo gestellt. Wir freuen uns alle auf einen zeitnahen Landesparteitag. Trotz aller Hürden ist es gelungen, sozusagen last Minute den ReBe 2019 zu unterschreiben und zu versenden. Sitzung vom 5.11.2020: https://owncloud.ag-technik.de/s/cqXQSG27i5kjCpe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-11-05 BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (wegen Urlaubs heute nicht dabei) auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff niemand anwesend Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Unterstützer Untersschriften zum Schluss dann doch einigermaßen geschafft. Wahrscheinlich 4 o. 5 DK, da wird immer noch fleißig gesammelt. ca. 2/3 auf der Straße gesammelt, 1/3 über Briefaktionen sowohl an Mitglieder als auch als Briefkasteneinwurf. "Porto zahlt Empfänger" Umschläge (bitte genau darauf schauen wie die aussehen müssen) haben dabei eine deutliche Steigerung auch bei den Mitgliedern gebracht. Briefkasteneinwurf Rücklauf zwischen 1 u. 2%.. Hier gilt also - Viel bringt viel. Erstaunlich war das Durchschittsalter bei den UU Formularen. Ca 50% der Unterzeichner waren zwischen 40 u. 60 Jahre alt. Insgesamt gilt: Es mussen DRINGEND von der Gesamtpartei massive Unterstützer-Kampagnen zu UU veranstaltet werden. Die 4 fache Menge werden wir zur BTW ohne Hilfe nicht schaffen. Jetzt gilt es Spots und Plakate zu erstellen. Teilweise kann schon in 3 Wochen plakatiert werden. Kommunen reagieren hier darauf, dass wohl der überwiegende Teil Briefwahl machen wird. https://twitter.com/Piratenpartei/status/1341119401748213761 SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 heute vertreten durch @azrooth_mobile Hat große Probleme mit Präsenzveranstaltungen und Infoständen. Die Mitglieder haben sehr viele Sorgen, sich während dieser Pandemie zu treffen oder in der Öffentlichkeit andere Personen zu treffen. Sachsen-AnhaltLSNA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Besuch bei den Flensburger Baumbesetzern Nach erfolgreicher Kontakt-Herstellung, endlich der Film zum Skandal: https://www.youtube.com/watch?v=Fg8ybCtYk6o Die Grünen aus dem Landtag haben uns um unsere Meinung und Änderungswünsche zum neuen Polizeigesetz gefragt. Zusammen mit dem Bündnis gegen das Polizeigesetz erstellen wir gerade eine Liste. ThüringenTH: Erik Limburg nicht viel Neues Bearbeitung Stellungnahme zum LTW-Gesetz, planen Veröffentlichung, Pad mit den Anhörungsfragen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/gamiabF9Ba45B6v+NB9O2+qVL+GEiS9eh3OQWZ4L0VY/present/ TOP 4: Sonstiges liegt nichts an - wir wünschen frohe Festtage. Informationen Sitzung geschlossen um 21:16 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 22 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:03 - 21:16 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen (RLP) Mark Hintz Oliver Burkardsmaier Bastian Erik Limburg pr02 Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Matthias Pfützner @pfuetz HE FJ Gäste: @PiratesOnAir Jonas Andreas Schramm Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 29 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle