2020-12-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-01 Sitzung eröffnet um: 20:03 Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/Ayz8eiKgKtrieKg TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Es fehlt noch die Liste der Ergebnisse. Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Kampagne(n) vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo PrivacyIsNotACrime: Internationale Aktivitäten (englisch, schwedisch) Councilmeeting der PPEU: Vorstellung der Kampagne, wird von PPEU unterstützt PM der PPDE in Vorbereitung Mitgliederanschreiben in Vorbereitung Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 PM gegen anlasslose Videoüberwachung: https://piratenpartei-bw.de/2020/11/29/videoueberwachung-ohne-anlass-piraten-kritisieren-einsatz-von-kameras/ noch keine UU-Formulare für die BTW21 sonst nichts neues seit der letzten Sitzung BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 geplante Bayern-Marina vorerst abgesagt (wegen fehlender Möglichkeit wg. Corona abzusagen) Versuch Presse- & SocialMedia-Arbeit wieder aufzubauen für BTW21 Gespräche mit anderen Parteien (Ziel LTW23) nehmen langsam Form an Auswahl der anzusprechenden Parteien Anschreiben etc. Brief an Bundeswahlleiter etc. parallel zum LV Berlin in Arbeit BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Aufstellungsversammlung zum AGH war an diesem Sonntag war als hybride Veranstaltung durchgeführt derzeit viel Pressearbeit zu unserer Nische "Partei, die die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert, weil sie die Menschen schützen möchte (... und deshalb sinnvollere Maßnahmen, geteilten Unterricht , Option zum Homeschooling etc.... fordert): https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/lockdown-ja-aber-besser/ ein neuer ARtikel für den Blog erscheint morgen Briefe an Landes- und Bundeswahlleitung und Innenminister (Seehofer + geisel in Berlin sind auch raus) BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Es wird nach wie vor am Konzept für Aufstellungsversammlungen zur BTW21 gearbeitet. Der Regionalverband West hat sich wohl selbst aufgelöst. Ein Protokoll oder gar eine Aufzeichnung der entsprechenden Hauptversammlung gibt es bisher nicht. Der Landesvorstand wird den Vorgang weiterhin gründlich untersuchen. Zur Vermögenssicherung wurden entsprechende Maßnahmen umgesetzt. BremenHB: Niemand da HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand da HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (heute nicht dabei, wegen Urlaub, daher nur schriftlich) auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... vMB zum Thema "Impfzwang" läuft noch, Ende der Laufzeit am 04.12., 23:59:59 (geht um den BPT Antrag einiger Piraten, der ja wegen Ausfalls des BPT nicht behandelt werden konnte, wo aber nun dennoch eine Meinung erwünscht ist: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=30341&lang=de-informal) Hinweis: https://www.piratenpartei.de/2020/11/27/statement-zum-novellierten-ifsg/?fbclid=IwAR0SD7T3PdOfAo_JI997wXRpqFQ7PApAfgGtnGIjh5FtHiwbTqYqm3lBz98 Wir haben den Brief von Volt Hessen an den Präsidenten des Hessischen Landtags wegen Reduktion der Anzahl notwendiger UUs mit unterzeichnet, eine PM folgt noch. https://www.piratenpartei.de/2020/11/27/statement-zum-novellierten-ifsg/?fbclid=IwAR0SD7T3PdOfAo_JI997wXRpqFQ7PApAfgGtnGIjh5FtHiwbTqYqm3lBz98 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever https://t.co/1euDQGd2jx Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Landes-und Kommunalwahlgesetzes Starke Reduktion von UUs möglich (im Buchstabe "b") NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 27.11.: Minister Tonne muss zurücktreten https://piraten-nds.de/2020/11/27/minister-tonne-muss-zuruecktreten/ Pressemitteilung vom 30.11.: Fehlende wissenschaftliche Grundlagen bei Corona-Verordnung https://piraten-nds.de/2020/12/01/fehlende-wissenschaftliche-grundlagen-bei-corona-verordnung/ Pressemitteiung vom 01.12.: Kita-Kinder werden vernachlässigt https://piraten-nds.de/2020/12/01/kita-kinder-werden-vernachlaessigt/ Landeswahlleitung teilt mit, "dass das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung zurzeit fortentwickelt und auch an neu entstandene praktische Bedürfnisse und Erfahrungen angepasst werden soll" Wir haben einen neuen Landesthemen-Beauftragten Drogen- und Suchtpolitik, den man via Mail unter deko@piraten-nds.de und via Twitter unter @CannaRevDE Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand da Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand da Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand da Sachsen: Steve König Niemand da Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Nichts Neues ThüringenTH: Erik Limburg Nicht viel Neues, erste UUs werden eingesammelt TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Kurzbericht vom Council-Meeting am 28./29.11.2020 Es wurde eine Satzungsänderung beschlossen, die Kreis der Observer Member erweitert und Resolutionen zur Lage in Katalonien (Rechtsbrüche durch die spanische Justiz) und zur Kampagne #PrivacyIsNotACrime beschlossen. Der neue Vorstand besteht aus: Chairperson: Mikulas Peksa (PP-CZ, PP-DE) Vice Chairpersons: Florie Marie (PP-FR), Katla Hólm Þórhildardóttir (PP-IS) Treasurer: Sebastian Krone (PP-DE, PP-AT, PP-CH) Additional Board Members: Alessandro Ciofini (PP-IT), Jan Mareš (PP-CZ), Lukáš Doležal (PP-CZ), Mia Utz (PP-DE), Oliver Herzig (PP-CAT, PP-DE) Somit haben wir erstmals vier Mitglieder der Piratenpartei Deutschland im Vorstand PPI Nächste PPI-Board Sitzung ist am 02.12.2020, 14.00h Nächstes Pirate Beer ist am 04.12.2020 21.00h MEZ. Es scheint hier Beschwerden über das Verhalten von Teilnehmern zu geben ("Einhorn-Affäre"). PPI-General Assembly auf mumble.ppi.rocks am 5.-6.12.2020. Hier wird ein Teil des Vorstandes neu gewählt. Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung am 08.12.2020, zwischendurch gibt es eine Besprechung zur PPI-GA am Mittwoch, 21.00h News auf https://internationale-koordination.de/de/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Defence Gespräch mit EU-Abgeordneten -Armenien-Text draußen Lagebild auf english übersetzt. Danke. -Situationsanalysen laufend -Networking Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ heute entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand da Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand da Drogen- & Suchtpolitik: N/A AG startet wieder, Vorschlag neue Themenbeauftragte lauft. Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand da Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand da Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand da Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble SandraL Statement zum IfSG ist veröffentlicht. https://www.piratenpartei.de/2020/11/27/statement-zum-novellierten-ifsg/?fbclid=IwAR0SD7T3PdOfAo_JI997wXRpqFQ7PApAfgGtnGIjh5FtHiwbTqYqm3lBz98 https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/inclusionsummitbericht-5u8m0y1 Lektorat und Freigabe drin, keine Veröffentlichung bis 1.12.2020 Eingereicht: 23.11.2020 https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-diagnose-mecfs-20-11-2020-tz2z0sd Lektorat und Freigabe drin, noch nicht veröffentlicht bis 1.12.2020 Am 23.11.2020 eingereicht https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-gpvg-pflegeversicherung-687b0ot Gestern eingereicht. Donnerstag den 3.12.2020 AG Gesundheit und Pflege ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Erarbeitung eines Positionspapieres zum Thema CBD mit anschließender PM. Am Freitag offene Diskussionrunde, wie sollen wir weiter verfahren, wenn wir aus der AG Pressemitteilungen, Statements, Blogbeiträge einreichen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 EU Grenze ist eine Katastrophe für Menschenrechte. Corona ist eine Katastrophe für Menschenrechte. Dass Impfstoff x% Wirkung zeigt, gilt nur für Menschen mit sehr hell gefärbter Haut, besonders weiß/zart rosa. Das ist genau so bei der Entwicklung des Ebola-Impfstoffs geschehen. https://news.sky.com/story/coronavirus-covid-19-only-takes-white-people-researchers-battle-disease-myths-in-south-africa-12074905 https://www.cnbc.com/2020/07/31/early-coronavirus-drug-trials-tested-vaccines-mostly-on-white-people-next-phase-aims-for-diversity.html https://www.snopes.com/fact-check/white-front-2/ https://www.marketwatch.com/story/this-is-the-most-anti-vaxxer-country-in-the-world-2019-06-19 Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht - damit entschuldigt. Von meiner Seite gibt es leider nichts Neues zu berichten. Ich selber mache noch eine Pause in der AG Digitaler Wandel bis Januar. Dann bin ich wieder einsatzbereit. Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Energiepolitik heute 21:00 Uhr AG Umwelt Mittwoch 21:00 Uhr Gesetzesentwurf EU-Parlament "Recht auf Reparatur" Erarbeitung einer PM zum Thema Pflanzenkohle Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Wir befassen uns in der AG mit dem BTW-WP und Corona-Fragen im Kontext Wirtschaft heute 21:30 Uhr AG-Sitzung Kommunales: @dkluever Niemand da SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand da TOP 4: Sonstiges Keine Anmerkungen Informationen Sitzung geschlossen um 21:08 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 1 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:03 - 21:08 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Oliver Burkardsmaier Bastian Thomas Ganskow NDS Erik Limburg Mark Hintz FJ Mickey Sinclair 20:38. Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Umwelt Pawel Borodan (@p_b_) Name Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Matthias Pfützner @pfuetz HE Valentin Ott Bildung Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 8 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle