Sitzung eröffnet um 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- Link folgt https://owncloud.ag-technik.de/s/wt4ePXx9ZKkpgCJ
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europarlament
- Es deutet sich etwas an, hängt mit Zensursula zusammen, soll am Donnerstag "passieren". Es geht um Nicht-Verschlüsselung von Messenger-Diensten, "zum Schutze der Kinder".
- https://european-pirateparty.eu/killing-open-source-will-not-reduce-the-number-of-sexually-abused-kids/
- https://www.patrick-breyer.de/?p=593026&lang=en
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Es ist weiterhin keine Aktivität zu beobachten.
https://european-pirateparty.eu/
- Nächstes Board Meeting ist am 09.09.2020
- Nächstes Pirate Beer ist am 11.09.2020
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination im Anschluss an diese Sitzung um 21.30h
- Pirate Party UK will über die Auflösung abstimmen. Weil alle UK-Länder nach Unabhängigkeit streben, ergibt sich, dass die UK-Ebene politisch gesehen keine mehr ist und der Weg frei wird für regionale Parlamente und der Gründung von regionalen Piratenparteien in der bisherigen UK.
- England, Scotland, Wales, Ireland (in Ireland wird es bei denn Piraten kein Süd/Nord geben) wird dann möglich sein.
- Mick: Ich bin tief in Gedanken in allen 5 regionalen Parlementen als European Pirate Party anzutreten. Wegen der stärke pro European bewegung dort.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- AG startet wieder, Zwei Wochen Turnus, Dienstag 19:00, PM raus zum Thema Distanz-Kontakt-Lernen, Antrag auf Änderung im GP im Forum wird fertig gemacht, danach Arbeit am Wahlprogramm
- https://www.piratenpartei.de/2020/09/04/corona-als-ansporn-fuer-digitale-bildung/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- AG Datenschutz tagt heute Abend, im Anschluß an das PolGF Treffen, Topics: Anträge für BPT
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls ???
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Keiner anwesend (siehe aber auch oben)
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Heute Blogtext eingereicht mit dem Titel: Osteuropäische Pflegekräfte in deutschen Haushalten – Eine kurze Analyse des Ist-Zustandes
- Nächsten Sitzungen 9.09. und 10.09.2020 im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege ab 19.30 Uhr
Erarbeitung eines Positionspapieres zum Thema Pflege-Migranten
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Aktionsbündnis Seebrücke und dem Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen Bayern unserVETO plantAGABY einen Aktionstag am 27.September 2020, dem Welttag des Flüchtlings und Migranten.
- Zu diesem Thema wird am Aktionstag, dem 27.09.2020 eine Online Info-Veranstaltung mit Austausch stattfinden.
- https://seebruecke.org/wp-content/uploads/2019/10/SEEBR%C3%9CCKE-Forderungen_Sicherer-Hafen_Stand_Oktober-2019.pdf
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Immer dienstags entschuldigt. Heute wohl nichts Neues.
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Spitzenkandidat LV BY mit Thema Umwelt, auch bereit im Bund in ein Spitzenteam zu gehen
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Neues GP (Antrag) wird jetzt eingereicht.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Tagesgeschäft und Sonder-BuVo-Sitzung zum BPT2020.1
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Ergebnisse LPTBY20.1 und AVBY für die BTW2021.
- Kandidaten Liste
- https://www.presseportal.de/pm/76876/4700128?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
- Neuer Vorstand
- https://www.presseportal.de/pm/76876/4700127?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
- Erste Arbeitssitzung 08.09. 21:00 Uhr.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- UU sammeln läuft auf Hochtouren
- erste Direktkandidaten in Steglitz-Zehlendorf aufgestellt
- LaVo SItzung am 27.9. - gemeinsame am 30.9. mit BB
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- BPT 2020.1 findet am 14.-15.11.2020 in Fürstenwalde/Spree statt. Die notwendigen Reservierungen und Verträge wurden abgeschlossen. Internet (Glasfaser) vorhanden.
- Das Thema im Dicken Engel vom Montag "BGE - Stand der Dinge“ mit M. Ebner hatte mehr Zuspruch. Es gab auch ein Ergebnis, dass das Thema angepasst an die Beschlusslage in einem Flyer als Arguliner (insbesondere für unsere Mitglieder) neu aufgelegt wird.
- Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
- Marina-DOS findet am 02. bis 04.10.2020 in 15890 Schlaubetal statt
- Bisher keine Entscheidung. Angeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020.
- Kesy-Klage läuft auch noch.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Newsletter September 2020
- https://piraten-nds.de/2020/09/03/newsletter-september-2020/
- Pressemitteilung vom 08.09.2020: Pflegeabstimmung beweist: Direkte Demokratie ist machbar
- https://piraten-nds.de/2020/09/08/pflegeabstimmung-beweist-direkte-demokratie-ist-machbar/
- Heute eine Mahnwache in Sachen #FreeAssange in Hannover veranstaltet
- Nächster Aufschlag in Sachen #BildungAberSicher am 16.09. vor dem Landtag
- Aktuell leider erst 73 unbestätigte Unterstützerunterschriften für die Landesliste
- Aktuell leider erst 3 Direktkandidaten, 3 weitere Aufstellungsversammlungen in Planung
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Wahrscheinlich kann es niemand mehr hören, aber noch immer ist hier das Thema: Kommunalwahl 2020
- Wahltag ist jetzt am Samstag, 13. September, weiteres dann nächste Woche
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Brief vom Petitionsausschuss bekommen, mit Stellungnahme der Landesregierung
- sonst wenig Neues - UU sammeln
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-Anhalt LSA: tba
- Hat ebenfalls eine BTW-AV gehabt
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 09.09. Stammtisch Neumünster
- Vernetzungstreffen in Hamburg bezüglich LNG-Terminals
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- Das Archivpad hat sich überlebt, da eigentlich alles im Wiki steht. Wir stellen letztmalig das Archivpad Nr. 5 zusammen. Dann wird dieses Pad nur noch die Vorlage und die vorhergehende Sitzung enthalten. 5000 Zeilen sind einfach zu viel für den RAM. ;-)
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:55 MESZ
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