Sitzung eröffnet um 20:06
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/PK6EfBLJmkjEmfo
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Vorschlag der Gründung einer Rechercheabteilung (von BastianBB) - Erstes Treffen Freitag 21.08.2020 21.00h NRW-Mumble
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Nichts Neues
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Nichts Neues
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Nichts Neues
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Umfangreiche BuVo-Arbeitssitzung, zahlreiche Beschlussvorlagen für die BuVo-Sitzung am 20.08.2020 ab 20:30.
- Ergänzung der SoMe-Plattform um einen "Telegram"-Kanal.
- Zu wenig Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit (Bund) - LVs könnten unterstützen.
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Vorbereitung LPT & AV 4.-6.9.20 Lauf a.d.Pegnitz (bei Nürnberg)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1
- nach wie vor fleissige Unterstützer gesucht
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Planung weiterer Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten laufen ebenfalls
- Sonntag 18 Uhr LaVo Sitzung im NRW Mumble, Gliederung Berlin - Vorstand
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Interview unserer 1V zur Paritéklage
- Sendung 13.08. 19:15 DLF
- Sendung 20.08. 14:15 ZDF
- Parité-Klage selbst 1. Verhandlung am 20.08. aber ohne die Kläger vom LVBB.
- Kesy-Klage läuft auch noch.
- Demoteilnahme Coal & Boat 29.08.2020 in Vorbereitung
- Bewerbung für den BPT 2020.1 (Okt/Nov) wird vorbereitet
- Es gibt noch Verwirrung um das erforderliche Hygienekonzept (Hallengröße)
- Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- Newsletter 08/2020 in Arbeit
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am, 30.09.2020
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
- Offenbach hat für Ausländerbeirat aufgestellt
- "Revitalisierung KV" läuft - Darmstadt bereitet aKPT und AV für Kommunalwahl vor - ein HowTo Relaunch KV ist derzeit in Arbeit (eine größere Anleitung, wie man aus der Handlungsunfähigkeit Kreisvorstand rauskommt, ggf. mit "Umwandlung" in Virtuellen Kreisverband)
- Landesparteitag und AV BTW am 30.10. / 01.11.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 14.08.: Regieren mittels Verordnungen ist demokratieschädlich
- https://piraten-nds.de/2020/08/14/regieren-mittels-verordnungen-ist-demokratieschaedlich/
- Pressemitteilung vom 16.08.: Regelbeschulung ist vorsätzliche Körperverletzung
- https://piraten-nds.de/2020/08/16/regelbeschulung-ist-vorsaetzliche-koerperverletzung/
- Pressemitteilung vom 17.08.: Inkonsequenz und fehlende Transparenz bei Corona-Entscheidungen
https://piraten-nds.de/2020/08/17/inkonsequenz-und-fehlende-transparenz-bei-corona-entscheidungen/
- 4 BTW21-DK-AVen in Planung, ebenso erste KW21-Aufstellung
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Bereiten weiter den Wahlkampf vor, bzw sind mittendrin.
- LInk und Adresse für U-Formulare
- Es wird schon fleißig gesammelt (hoffentlich)
- Jetzt steht event. auch eine Klage gegen die Unterschriften Formulare an - wird gerade mit anderen Parteien abgeklärt. In RLP gibt es eine 25% Quote für UU, falls vorgezogene Neuwahlen. Es soll versucht werden, diese Ausnahmeregelung auch auf die kommende LTW anzuwenden.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Tagesgeschäft/Vorbereitung der Geschäftstellenöffnung am 29.08.
- Morgen Besichtigung des Festival Geländes für den LPT am 19.09.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
(Heute mit Christian)
- Neues zur Klage gegen das Paritégesetz
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Es ist weiterhin keine Aktivität zu beobachten.
- Es gibt Tuchfühlung zur SoMe und den Presseverantwortlichen
- Nächstes Board Meeting am 19.08.2020
- Nächstes Pirate Beer am 22.08.2020
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination
- Diskussion zur Aufgabenverteilung, Lageberichte und einem Art Newsletter
- Relaunch der Pirate Times
- Diskussion zur Durchsetzung der Schulpflicht (durch die Pandemiemaßnahmen Islands angeregt)
- Nächste Sitzung am 25.08.2020 ab 21:30 in Anschluss an diese Sitzung.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Bundes-Pressemitteilung v. 18.08.: Schulschließungen - Schulöffnungen - Schulschließungen
- https://www.piratenpartei.de/2020/08/18/schulschliessungen-schuloeffnungen-schulschliessungen/
- In Österreich läuft anders z.B. mit dem neuen Gurgeltest.
- https://owncloud.ag-technik.de/s/pjJX5xNgw4g82e9
- Donnerstag den 13.08.2020 war Katarina Brennecke aus Hessen zu Gast, sehr informativ, sie hat auch was schriftliches da gelassen, mit Lösungsansätzen zum Thema, Osteuropäische Pflegekräfte: "Wenn die Pflegekraft nach Hause fährt." Leider keine Gäste, außer @SilentNinja und ich. Wir werden das Thema bearbeiten am Donnerstag den 20.08.2020 und am 21.08.2020.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/5153b62f953f2d633361f8a7410671fa/ (der Link funktioniert nicht) Der funktionierte auch am Freitag nicht für Silent Ninja. Ich muss Boris danach fragen warum nicht.
Dieses Pad ist nicht freigegeben, daher kommt das. Gehe bitte auf das Pad und mache es public. Finde ich jetzt nicht, bitte ich kümmer mich morgen drum. :) :-D
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lag-berlin-brandenburg-21sa190019-24-stunden-pflege-betreuung-zu-hause-pflegeperonal-verguetung-30-stunden-pro-woche-treuwidrig-mehr-lohn-anspruch-mindestlohn/
- 21 Stunden sind mit Mindestlohn zu vergüten. Das entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) in einem Urteil am Montag (Urt. v. 17.8.2020, Az. 21 Sa 1900/19).
- Einladung von den Hanffreunden Duisburg bekommen, um eine Rede zu halten zum Thema Cannabispatienten auf dem GMM, habe aber leider abgesagt wegen steigender Coronainfektionen.
Auch eine Veranstaltung im Südbahnhof in Krefeld, Thema Gesundheitssystem vor, während, nach Coronazeiten.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
19/22 August Bundesweite Gedenkaktionen und Demos.
- https://www.buendnis-toleranz.de/arbeitsfelder/wuerdigung/175293/jugend-engagiert-sich-digital
PM in Arbeit wer interesse hat wir sind eine Mitmach partei. Basis text ist gestellt suche zitat.
.https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/tag-des-sklavenhandels-23082020-x63q0al
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Als Folge der internen Anfrage, welche Meinung die Piratenpartei zum Thema hinsichtlich der Patientendaten-Weitergabe hat, haben 1V Sebulino und Digital Themenbeauftragte Anja eine Pressemitteilung herausgegeben. Eventuelle Nachfragen am Besten an die Beiden. Ich selber spreche derzeit mit verschiedenen netzpolitischen Vertretern, um so das Networking in diesem Bereich aufzufrischen bzw. zu erneuern und auch selber Feedback zu bekommen, welches "Standing" die Piraten derzeit in dieser Bubble haben. Dies geschieht u.a. auf Empfehlung von Sebulino.
- https://www.piratenpartei.de/2020/08/14/unsere-gesundheitsdaten-verraten-und-verkauft/
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- PM zur Berufung der Mitglieder zum Expertenrat für Klimafragen veröffentlicht
https://www.piratenpartei.de/2020/08/14/expertenrat-fuer-klimafragen-wenn-du-nicht-mehr-weiter-weisst-bilde-einen-arbeitskreis-ein-piratiger-kommentar-zur-berufung-der-mitglieder/
- PM zum Tag gegen Nuklearversuche (in Arbeit)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- nix Neues zu berichten (derzeit leider in Landes- und anderen Dingen unterwegs)
- Die AG Wirtschaft tagt heute im Anschluss an diese Sitzung um 21.30h.
- Sandra gab Hinweis auf: https://www.amazon.de/dp/303788181X/
Kommunales: @dkluever
- warte auf eine Rückmeldung der Bundes-IT oder von Daniel Mönch zum Umzug des Antragsarchivs. bin verhindert.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.53 MESZ
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