2020-08-11 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-08-11 Sitzung eröffnet um 20:05 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/m2fSyyMrxBBxY62 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Vorschlag der Gründung einer Rechercheabteilung (von BastianBB) - Erstes Treffen Freitag 21.08.2020 21.00h NRW-Mumble SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europarlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) Bei der PPEU ist keine Aktivität zu beobachten. Es gibt Tuchfühlung zur SoMe und den Presseverantwortlichen Nächstes PPI-Board Meeting am 19.08.2020 Nächstes Pirate Beer am 22.08.2020 Ansonsten steht alles Kalender und Wiki https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Nächste Sitzung der Internationale Koordination heute ab 21:30 in Anschluss an diese Sitzung. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Niemand anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Niemand anwesend Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Donnerstag den 13.08.2020 und Freitag den 14.08.2020 ab 19.30 Uhr Themenabend: "Wenn die Pflegekraft wieder nach Hause fährt". Pflegemigrantinnen versklavt in unserem Gesundheitssystem. Zu Gast: Katarina Brennecke Taunus-Piraten Kandidatin zur Kommunalwahl in Bad Homburg. Am Freitag verfassen wir dann einen Text fürs Bundespresseteam und ein Positionspapier dazu. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 https://www.migrationpolicy.org/events/17th-immigration-law-and-policy-conference 21.-22.09.2020. Anmelden ab jetzt Möglich. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann In der AG Digitaler Wandel war es verhältnismäßig eher ruhig, wenngleich eigentlich täglich lose diskutiert wird. Wir haben u.a. über eine technologische Innovation (einen relativ großen Roboter) aus Japan diskutiert. Zudem wurde diskutiert, was eigentlich aus dem "Registrierungszwang mit Ausweis für Social Networks" geworden ist, der mal vor einiger Zeit im Raum stand. -> Da das ein Antrag u.a. aus NDS war, sind wir nach wie vor in Beobachtung der Sachlage und ihrer Entwicklung, nach dem das im Bundesrat in den Ausschüssen uneinheitlich beurteilt wurde. https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0001-0100/70-1-20(neu).pdf?__blob=publicationFile&v=1 Darüber hinaus werde ich einen Artikel zum Thema "Digitalisierung und Amateurvereine im Sport" erstellen für die Netzpolitik Ressortseite. Hier sollen insbesondere die Vorteile von Live Streams und gesteigerter Öffentlichkeit durch das Internet beleuchtet werden. Am 19.8. steht noch eine Veranstaltung zum Thema "Datenbanken in Russland" an, an der ich teilnehmen werde. Daneben versuche ich auf Anraten von Sebulino auch weiterhin netzpolitische Connections aufzubauen oder zu reaktivieren. Fragen an die AG: - Wie geht es weiter mit der digitalen Patientenakte? Da war noch 'ne zweite Frage, ist mir wieder entfallen, was es genau war... Viele Doktor Klagen dagegen ob wir die unterstutzen und zusammen fokuzieren können? Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF seit letzter Woche nichts Neues ... Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Niemand anwesend Nächste Sitzung der AG Wirtschaft am 18.08.2020 21:30 nach dem TeamPolGf. Kommunales: @dkluever Ich weiss nicht woran es liegt, dass das Antragsarchiv noch nicht zur Bundes-IT umgezogen ist. 1 Jahr ist ins Land gegangen und wurde von dem LV MV bezahlt. Nun müsste etwas geschehen. Daniel fragt nach. An OpenAntrag wird erinnert. SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Social Media Treffen letzte Woche gut, erstes "Target" ist Instagram. Meme und Bilder wurden erstellt, und schon genutzt. Budget wurde bewilligt. Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Niemand anwesend BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF LPT20.1 4.-5.9.20 Lauf a.d. Pegnitz AV_BTW21 6.9.20 Lauf a.d. Pegnitz BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Samstag, 8.8. waren wir auf der digitalen Hanfparade im Stream Sonntag Radio Alex 91.0MHz zum Thema "Kinderarmut" und "Verschärfungen durch Corona" dazu im Wesentlichen auch unsere aktuelle Pressearbeit auf https://www.piratenpartei.berlin/ Derzeit Konzentration auf Pressearbeit in Berlin hat sich die "radikale Klimapartei" radikal:klima gegründet erste 100 UUs für die BTW zusammen! BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble Newsletter 08/2020 in Arbeit Marina-DOS in Planung Interview unserer 1V zur Paritéklage (Sendung 13.08. 19:15 DLF) Parité-Klage selbst 1. Verhandlung am 20.08. aber ohne die Kläger vom LVBB. Kesy-Klage läuft auch noch. Demoteilnahme Coal & Boat 29.08.2020 in Vorbereitung Bewerbung für den BPT 2020.1 (Okt/Nov) wird vorbereitet BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Auch heute wieder nichts Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nichts Neues, Vorbereitung auf Wahlen NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 06.08.: Gutes Bier braucht gutes Wasser https://piraten-nds.de/2020/08/06/gutes-bier-braucht-gutes-wasser/ Pressemitteilung vom 07.08.: Lockdown im Erotikgewerbe beenden https://piraten-nds.de/2020/08/07/piraten-niedersachsen-fordern-ende-des-lockdowns-im-erotikgewerbe/ BTW21: Bislang sammeln in NDS außer uns wenigstens MLPD und die PARTEI Unterstützerunterschriften. Aktuell stehen wir bei 35. 1. Nds. Cannabis-Messe für den 30.10.-01.11.20 vertagt auf 2021 Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Heute von Orangebay: Kommunalwahl 2020, Geld verteilen für Plakate, Flyer etc Vorbereitung Online-LPT Kandidatensuche für Vorstandswahlen BTW-Aufstellung (Balli) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 07.08. Kieler Stammtisch PM- Piraten gegen Motorrad-Fahrverbote https://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2020/08/keine-sippenhaft-fuer-motorradfahrer/ 08.08. Twitch Spieleabend PNP 09.08. Twitch Spieleabend 10.08. Runder Tisch für Demokratie und Toleranz der Stadt Neumünster 12.08. Stammtisch Neumünster 13.08. Vorstandssitzung Mumble ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme Migration & Asyl, Kapitel 2, fertig^^außer was neues kommt. Landwirtschaft Kapitel 7.4 Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12 Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13 Europapolitik Kapitel 14 Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15 Wirtschaft Kapitel 16 (arbeitet gerade an der Neugestaltung des Wi-GP Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle sind bei der Arbeit. Keine Informationen zu Freiheit und Grundrechte Kapitel 1 Sportpolitik Kapitel 3 Demokratie wagen Kapitel 4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5 Bildung Kapitel 6 Kunst und Kultur Kapitel 10 Familie und Gesellschaft Kapitel 12 Psyche Kapitel 13.14 Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16 Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17 Hinweis auf "Pirates for Future" bitte evaluieren. https://www.heise.de/tp/features/Pirates-for-Future-4598702.html Nachfrage zum Hosting von https://www.openantrag.de/ Nachfrage zur "Beschwerdestelle der Partei" aka Awareness-Team an den BuVo Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.50 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 11 Aug. 2020 AG Mumblesitzung 20:05 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner (@pfuetz) Mark Hintz Martin Kollien-Glaser BY Thomas Ganskow Bastian pr02 Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Martin Kollien-Glaser Umwelt FrankH (verspätet) Entschuldigt: Manuel Feldmann Annette Berndt Jürgen Grothof Gäste: Joachim Rotermund @PiratesOnAir Carsten Nyga Insgesamt waren ca. 24 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 18 Aug. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle