Sitzung eröffnet um 20.07
Moderation: @pr02 (Danny)
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/iRj4ZekdE4STLZM
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europarlament
- Rat hat Einigung zustande gebracht, "Jeder kriegt irgendwie etwas, und alle sind glücklich". Sondersitzung dann am Donnerstag... :-) Verspricht spannend zu werden... Meinungsbildung der Piraten noch im Gange...
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Mein 2. Stellvertreter als 1. V NDS hat was zusammen geschrieben. Vielleicht schaut ihr es Euch mal an. Zu bedenken ist, dass bei uns wahrscheinlich BTW und KW zusammenfallen oder eng aufeinander folgen.
- https://ticket-piraten-nds.de/attachments/download/2040/Wahlkampf2021digital.pdf
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Größenteils Pressearbeit, sehr, sehr, sehr sehr wenige Leute, die das erfolgreich machen, wir brauchen mehr! Bitte eng mit dem Bund zusammenarbeiten.
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Termin für LPT_BY20.1 & AV20.1 steht fest: 4.9 & 5.9. LPT; 6.9. AV Lauf a.d.Pegnitz (Mittelfranken)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- bin heute leider unterwegs
- derzeit viel Pressearbeit auf berlin.piratenpartei.de
- Montag 20 Uhr in den nächsten 2 Wochen im Stadtmumble Berliner Wahlkampf-Auftakt (Wahlkampf-Squad formiert sich), 27.7. und 3.8.
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- AVBTW21 für Oktober geplant
- Zahlreiche Vorschläge für Themen, siehe letzte LaVoBB-Sitzung
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Auch diese Woche wieder nichts Neues (Sommerloch)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 19.07.: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- https://piraten-nds.de/2020/07/19/piraten-niedersachsen-warnen-vor-allgemeiner-schuloeffnung/
- Pressemitteilung vom 21.07.: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
- https://piraten-nds.de/2020/07/21/piraten-niedersachsen-stellen-weichen-fuer-den-bundestag/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- In den letzten Zügen zur Kommunalwahl 2020 (Wahltermin 13. September)
- letzte Aufstellungsversammlungen, viele vKVs d.h. LaVo auch immer mit beschäftigt, Einreichung von Wahlvorschlägen bis 27.07.
- ÖA leider nicht mehr vorhanden, dringend Unterstützung gesucht!
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Hatten AV für Landtagswahlen 2021
- 16 Listenplätze, 1 Platz Bodo Noeske
- neuer 2V, 1 neuer Beisitzer, 7 Personen im Vorstand
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 23.07. Oberverwaltungsgericht Schleswig verhandelt Versteckspiel der Politik bei geheimen Landtagsgutachten
- 27.07. Übernahme LGS in Neumünster
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- (Heute Christian): Paritätsgesetz wurde gekippt. Dazu gab's 'ne PM.
- Es gab eine LTW, es soll eine vorgezogene LTW nächstes Jahr April geben. Befragung der "kleinen Parteien" zu den Fristen, da ändert sich an der 70 Tagen leider aber nichts.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Bei der PPEU ist keine Aktivität zu beobachten.
- PPI hat beim Pirate Summer Camp ein Barcamp veranstaltet: Fundrising, Aktivisten, Manifesto
- PPI macht morgen ein SCULL-Meeting online (BBB)
- Siehe alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination tagt wieder am nächsten Dienstag 21:30.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Alex war wohl auf auf dem PPI Treffen, und einige PMs (u.a. Uiguren) gingen wohl auch raus.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Treffen AG Datenschutz am 14.07.
- Aktualisierung Wikiseite vorgesehen
- Koordinierung Kampagne gegen biometrische Überwachung im öffentlichen Raum (europaweite Aktion)
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Statement ist fertig. Wie will Dany es haben? Statement unsererseits.
https://www.praxismagazin-online.de/
- Rahmen der Corona-Pandemie zu dem Thema "Die Politik, Schnittstelle zwischen Bürger, ethischer
Verantwortung und Medizin"
- Donnerstag und Freitag ab 19.30 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege Arbeitssitzung
- Zugang zur Ressortseite Soziales von @sebulino bekommen. Donnerstag wird über erstes Thema gesprochen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- VVN-BdA München Angebot für Big blue button lauft, muss ich noch vorstellen; bin dort des wegen in ihr social media team gelandet^^ bald gibt es eine Bundestreffen. Dort versuche ich hinzugehen, dass ich auch die Bundesebene kennen lernen kann. Rassismus & Diskrimminierung Verein hat zurzeit viele Anfragen.(Bayern) kannst vorstellen was zu zeit los ist Weltweit.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- In der AG Digitaler Wandel haben wir zuletzt versucht, die Ressortwebseite mit exklusiven Artikeln zu füllen und diese weiter lebendig zu gestalten (u.a. mit verschiedenen, exklusiven Fachartikeln). Zudem hatten wir vor einiger Zeit eine Woche der Passwortsicherheit ausgerufen. Darüber hinaus bearbeiten wir ganz aktuell die Frage, inwieweit man Verbesserungsvorschläge machen kann im Bezug auf den neuen Medienstaatsvertrag. Hierzu ist angedacht, ein Paper / Arbeitspapier mit Vorschlägen zu erstellen, aufbauend auf dem Artikel der Piraten BW und zu seiner Ergänzung. Hierzu wird zum Beispiel nochmal die Frage nach der Rundfunklizenz näher beleuchtet.
Info: Leider kann ich derzeit aufgrund familiärer Verpflichtungen nicht an der Sitzung teilnehmen. Werde aber umfangreich hier zu den aktuellen Dingen berichten. (MF)
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- 1. Mailbeantwortung einer Anfrage an den BuVo zum Thema Umwelt
- AG will sich in den nächsten Sitzungen mit dem Thema (Nutz-)Hanf beschäftigen, Umwelteinflüsse, Klimarelevanz etc.
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- (Martin fragt:) Wie ist der Stand bezüglich Themen und Diskussionen im Dicken Engel? Enavigo und BastianBB werden sich wohl wieder kümmern... Ist also nicht vergessen.
http://de.china-embassy.org/det/zdzlg/ Demo's vor die 4 Generel konsulaten ???? (Dany: In Coronazeiten mit Demos etwas zurückhaltend, aber wenn mit Abstand möglich, gerne. Dany will "unterschiedliche Gruppen" anfragen. Mick schaut, wer schon aktiv ist.)
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.57 MESZ
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