2020-05-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.05.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.05.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Vorstandsarbeit, Mumble Bund etc.

Carsten Nyga

  • div. Sitzungen, Basisarbeit,

Hélder Aguiar

  • Teilnahme AV & KPT 20.1 EN-Kreis und Witten in Witten
  • Übliches

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • 17.05.2020 Teilnahme an der AV in Witten
  • viel im Background
  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2020 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.05.2020 - 11.520,68 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.05.2020 - 80.822,94 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

21.05.2020 - 189.895,95 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

21.05.2020 - 10.005,45 €


Termine

13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-04-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

21.05.2020

Tatjana: Es haben einige AVs stattgefunden. Derartige Versammlungen bitte auch immer bei "vorstand@piratenpartei-nrw.de mitteilen.


Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #415160 V.i.S.d.P. Krefeld

Datum:

  • 21. Mai 2020

Antragsteller:

  • Sandra Leurs


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantragen Fabian aka @oberaichwald und Sandra Leurs, beide für die Krefelder Piraten tätig eine V.I.S.P. Genehmigung. Wir wollen unsere Web Seite und die Socialmediaseiten erneuern und bearbeiten. An dieser Stelle benötigen wir die V.I.S.P.. Anschließend werden wir wieder eine Crew gründen können.

Mit freundlichen Grüßen Sandra Leurs und Fabian

Beschreibung:

Sandra teilt mit, daß es eine Neugründung der Piraten Krefeld als vKV gibt und sie einen entsprechenden Antrag beim LaVo eingereicht hat. Sie hätte gern eine Genehmigung als ViSdP.

Diskussion:

Frank: Bei einem vKV ist im Grunde immer der Vorstand ViSdP. Aber sucht Euch im Ort jemand aus, der dafür zuständig ist, teilt es uns mit, denn wir haben in den seltensten Fällen etwas dagegen.
Azrooth: ViSdP hat nichts mit dem Impressum zu tun.
Frank: Da es um eine Parteiseite geht, muss beides vorhanden sein. Das kann ja durchaus dieselbe Person sein. Aber letztlich bleibt der LaVo als Verantwortlicher. Wählt Euch jemand, der diese Aufgabe wahrnehmt und dem man zutrauen kann, sowohl die Parteienbelange berücksichtigt und Euer Vertrauen geniesst.
Daniel: Ich weiss, bei wem die Seite derzeit liegt und werde da entsprechende Änderungen vornehmen. Aktuell ist das Impressum noch nicht so, wie es sein sollte. Auch die Datenschutzerklärung sollte überprüft werden, ob sie DSGVO-gemäss ist.
Frank: Wichtig ist auch, daß es dokumentiert ist, wer dafür zuständig und verantwortlich ist.
Azrooth weist auf §55 Abs. 2 des Presserechts hin.
Frank: Das wäre eben die Person, die als Verantwortliche gewählt wurde. Aber schlussendlich bleibt der LaVo als Verantwortlicher haftbar.
Helder: Vorschlag meinerseits, daß wir hier eine zeitliche befristete Beauftragung für die Arbeit eines Büropiraten für die Pressearbeit in der Stadt Krefeld für die Piraten aussprechen.
Balli: Also du meinst, wir ernennen jetzt jemanden für diese Aufgabe und dann sollen die Krefelder eine MV machen, wo sie einen entsprechende Person dafür ernennen?
Frank: Ich fänds jetzt nicht gut, wenn wir als Vorstand jemand benennen. Die Krefelder wissen besser, wer unter ihnen dafür geeignet ist.
Sandra: Wir sind auf der Suche nach jemand, der die Datenschutzbelehrung für uns macht und haben Anfang Juni bei Pawel Borodon dafür einen Termin. Wenn wir diese Belehrung haben, könnten wir per Mumble eine KMV abhalten mit den vier Piraten hier. Dann bilden wir eine Crew.
Frank: Als Crew kann man anfangen. Ist von der Satzung gedeckt. Und dann macht Ihr eine KMV. Vielleicht gibts ja in Krefeld noch mehr Piraten, die bei Euch mitmachen wollt. Entwerft eine Mail, nennt jemand als Ansprechpartner, schickt uns das zu und wir als Vorstand senden die an Eure Mitglieder, daß sie sich bei Euch melden.
Sandra zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #410459 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. April 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-05-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

21.05.2020

AV Witten und Ennepe-Ruhr-Kreis

Tatjana: Witten und Ennepe Ruhr haben genügend Leute zusammengebracht unter Hygienevorschriften. Lief sehr gut, auch mit der Abstandsregelung.
wako: Wir in Düsseldorf haben kurzfristig Räume, die den Vorschriften entsprechend, bekommen. Die Schulaula ist für Abiprüfungen nach den Vorgaben bestuhlt. Die AV findet am Samstag, 23.05.2020 statt. Wir werden auch Masken bereitstellen für Menschen, die ohne Maske kommen, Handschuhe für Akkreditierung und Wahlhelfer etc.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2020.2
Jannis: Die Dürener Piraten teilen mit, daß am Do., 04.06.2020 um 19 Uhr ihre AV in vorschriftsgemässigen Räumen stattfinden. Unsere eigenen AVen des REK sind am 7.6., 14.6., 21.6..
Frank: Kreis Mettmann hat etwas Probleme mit Räumlichkeiten gehabt, wird aber nächste Woche ihre AV abhalten.
Frank: Nach wie vor halten wir unseren Einspruch zum Termin der Kommunalwahl aufrecht. Der Wahlleiter hat sich noch nicht dazu geäussert. Es gibt eine Initiative aus Fraktionen des Landtags, die fordert, daß die Einreichungstermine um 11 Tagen verlängert wird. Auch bei den UUs wollen sie die Grenze auf 60% herabsetzen. Allerdings kann es nicht sein, daß ein paar Voraussetzungen gesenkt werden, nur um evtl. Klagemöglichkeiten zu erschweren. Das ganze wird nächste Woche im Landtag (Mittwoch?) behandelt.

Sonstiges Wichtiges

Initiative Grundeinkommen

Frank: Antrag "Unterstützung Initiative Grundeinkommen Jetzt"
Hier gehts nicht um die Höhe des GE, sondern die Aufforderung, daß wir über die Thematik endlich reden müssen, auch im Hinblick auf all jene, die jetzt aufgrund der Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.
https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com/2020/05/07/es-ist-hoechste-zeit/
Helder: Ich unterstütze es, daß wir als Landesverband das unterstützen sollten. Und was die Betroffenen betrifft, die brauchen wir nicht unbedingt einzeln aufzählen, denn es gilt für alle.
Tatjana: Ich unterstütze das Anliegen.
Frank: Soll der LV diese Initiative unterstützen?
Helder: Ich habe mir die Unterstützer angesehen und finde es richtig, wenn auch wir dabei sind.
| Dafür = Daniel, Helder, Frank, Tatjana
| Dagegen =
| Enthaltung = Balli

Der Vorstand beschliesst, die Initiative als LV NRW zu unterstützen.

wako: Wer ist dafür zuständig, Kontakt aufzunehmen und dort zu erscheinen? Und ein entsprechender Blogpost wäre auch nicht schlecht.
Frank erklärt sich für zuständig.

Ressort IV

Sandra berichtet über Probleme bei der Teilnahme betreffs des Landes NRW. Sie sitzt seit Wochen alleine da und es passiert nichts.
Reinhard: Bei den Sozialpiraten haben wir jetzt anberaumt, das Wahlprogramm von Sandra zu bearbeiten.
Sandra: Wie verhalte ich mich weiter bzgl. Ressort IV. Soll ich weiter ins Mumble gehen oder soll ich mir das sparen?
Helder: Wenn Du es hinbekommst, Leute dazu zu bewegen, zum Treffen zu kommen, dann mach das. Aber allein dort sitzen musst Du nicht. Momentan fällt mir leider keine bessere Lösung ein. Eine Sitzung für das Ressort IV allein brauchst du nicht machen. Mach Deine eigenen Sitzungen, das ist ok so. Und nächstes Jahr sind BTW, vielleicht kriegen wir da ja noch mal mehr Leute.
Frank: Wichtig ist auch die Bekanntgabe dieser Termine auf Mailinglisten, damit wir das erfahren. zB: auf der NRW-Mailingliste.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 04.06.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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