2020-04-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.04.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.04.2020 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunalwahl, Abstimmung Kommunen, Wahlleiter
  • PM Schulboykott

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF jeweils ohne Bericht
  • Telefonat
  • viel HomeOffice ... (bedeutet längere Arbeitszeiten...)
  • Big Blue Button - test
  • Internetkram in der LGS

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • alte Tickets abgearbeitet,
  • Bundesmitgliederverwaltung,
  • AG Technik.Sitzung

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • technisch und gesundheitlich nich ganz auf dem Damm ;)

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2020 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.04.2020 - 11.525,43 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.04.2020 - 82.910,01 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.04.2020 - 189.902,85 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
23.04.2020 - 10.005,45 €


Termine

16.05.2020 Rettungskette (bundesweit und quer durch NRW) (?!)
04.07.2020 BPT201 Bad Homburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-04-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

23.04.2020

Tatjana: Es kamen auf meine Anschreiben einige Rückmeldungen. Ich bin dran

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #402248 Finanzantrag Sternzelt Münster

Datum:

  • 31. März 2020

Antragsteller:

  • Niels


Antrag:

Hallo Lieber LVor,

wir würden gerne für Münster ein 14m Sternzelt anschaffen.

Wir hatten anno dazumal ein solches Sternzelt mal geliehenfür ein Barcamp und würden gerne eines für den KV haben für die Ausrichtungen von Veranstaltungen im Freien, insbesondere sowas wie Sommerfeste.

Dafür würden wir gerne 400€ beim Landesvorstand beantragen. Alleine können wir das momentan nicht tragen, leider

Vielen Dank,

Niels Münck

@wernermuende

Schatzi KV Münster


Diskussion:

Frank: Wir haben natürlich gesagt, wir wollen die Kreise unterstützen in ihrem Wahlkampf, aber unsere Mittel sind natürlich auch begrenzt.
Helder: So ein Sternzelt ist ja ein Riesending. Wie passt das bei unserer Helferknappheit zusammen. So ein Sternzelt fasst ja bis zu 100 Personen.
Niels: Wir dachten da eher an Garteneinsätze für Mitglieder. Wir sind ja auch knapp mit Mitteln, da früher die Mittel nicht angekommen sind durch irgendeinen Landesvorstand
Daniel: Es ist zuviel Geld für ein "Nice to have" für Garteneinsätze, vor allem, wenn wir sparen müssen.
Tatjana: Wieviel habt Ihr an Miete bezahlt für das ausgeliehene Sternzelt?
Niels: Da haben wir nichts für bezahlt
Frank: Aus der Zeit, als jeder KV sein eigenes Ding machte, sind natürlich auch Kosten zB. für die IT angefallen, die die Reserven auffressen. Aber wenn wir alle KVs gleich behandeln wollen, können wir so viel Geld nicht dafür einsetzen. Bitte dringend engeren Kontakt zum LaVo halten, weil es da auch IT-bedingt viel zu tun gibt, damit das alles in Ordnung kommt.
Daniel: Ich biete mich gerne zur Hilfe bei der IT an

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Tatjana, Frank, Helder, Daniel
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-04-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

23.04.2020

Frank: Grundsätzlich stehen wir zur Verfügung, wenns Fragen zur Vorbereitung gibt. Bisher gabs auf unser Schreiben, die Kommunalwahl zu verschieben, noch keine Antwort. Da die Wahlkreisaufteilung zweimal geschehen ist, weil sich einiges geändert hat, müssen natürlich entsprechend die AVs, die schon waren, nochmal stattfinden.
Helder: Ich habe im Lattenrost einen Kanal erstellt, der sich um die Kommunalwahl dreht. Die aktuellen und vielleicht kommenden Mandatsträger können sich dort melden, damit wir alle vernetzen können.
Link : https://lattenrost.piratenpartei.de/piraten-nrw/channels/team-2020
Frank: In der Verordnung vom 16.4. bzgl. Corona steht drin, daß die AVs abgehalten werden dürfen. Allerdings wird erwartet, daß die allgemeinen Regeln wie Abstand halten usw. eingehalten werden, weshalb selbst bei kleinerer Belegung grosse Säle angemietet werden sollten. Auch in der Einladung sollte man schreiben, was wichtig ist, daß man Masken bereitstellt. Auch Kugelschreiber für alle, damit nicht mehrere einen benutzen. Es sind etliche Dinge zu beachten, was für kleinere Gruppen natürlich nicht so leicht ist. Die Anforderungen sind schwierig. Wenn Ihr Erfahrungen habt mit solchen Problemen, lasst uns das wissen. Viele Vorbereitungen brauchen Zeit, was für kleinere Parteien schwer ist, auch wegen der Unterschriftensammelei, weshalb es wichtig wäre, daß die Wahl verschoben wird.
Sobald eine Äusserung vom Landeswahlleiter kommt, werden wir das natürlich über alle Kanäle verbreiten

Sonstiges Wichtiges

SchulboykottNRW

Helder; Heute hat ja die Schule für manche Schüler wieder begonnen. Es besteht die Gefahr, daß hier Schüler als Laborratten gehandelt werden. In der letzten PolGF-Runde war Thema, daß der Artikel im Bund erscheinen sollte, bei dem es aber zwei Vetos gab, dann von uns in NRW veröffentlicht wurde. Ich würde hier einfach gern mal wissen, wie die Stimmung hier ist bezüglich dieser neuen Verordnung.
wako: Die PM hat in der PolGF-Runde Diskussionen ausgelöst, wurde aber grösstenteils begrüsst.
Frank: Ich denke, Schulboykott wird wohl weitergehen, auch, wenn Anfang Mai dann die allgemeine Präsenzpflicht in den Schulen wieder gilt.
Helder: Bitte auch dem Twitteraccount der @PiratenNRW folgen, auf dem wir Neuigkeiten dazu mitteilen.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.05.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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