2020-04-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-04-07 Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/kgMgKtzbHM7JQsr TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues SaveYourInternet Terreg? Junge Piraten nichts Neues Cryptopartys nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW (13.09.2020) Kommunalwahl Neues aus dem Europarlament Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: PPI Nächstes Pirate Beer am 18.04.2020, 21.00h auf Zoom.us kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig) https://is.gd/qM3M1e Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot. PPEU Das PPEU Council-Meeting soll am 23./24.05.2020 online stattfinden. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20 Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt. https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020 Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ Nächste Sitzung der IK 07.04.2020, 21.30h Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand da Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Niemand da Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Pflege Datenschutzpiraten.de, Support für Patrick Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand da Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Immer wieder Mittwochs, 19:30 Uhr AG Sitzung, Sonntag Themenabend mit Georg Wurth (Chef vom deutschen Hanfverband), PM ist in der Mache Messen verschoben, aber nicht aufgehoben. Neues Thema: Substitution bei Amphetaminkonsumenten. Was soll ich sagen, es macht immer noch Spaß! Dank für die Unterstützung! Budget Energiepolitik: N/A N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand da Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand da Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand da Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzte Woche beide Tage nur 2 Gäste , Donnerstag den 2.04.2020 Vincent AG Innenpolitik, weiter Besprechungen zum Positionspapier und Katastrophenschutz, Freitag den 3.04.2020 PiratchenLukai zu Gast, smalltalk. Donnerstag den 9.04.202 und Freitag 10.04.2020 von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr Ressort V Gesundheit, Soziales und Familie NRW, und von 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr AG Gesundheit und Pflege . Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 alles online, ausser extrem demonstranten wegen Camprettung Griechenland, Geile aktion, Böse polizei^^ Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Niemand da Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute im Anschluss AG Wirtschaft Kommunales: @dkluever Niemand da SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand da TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo 6 Themenbeauftragungen sind nicht besetzt, 8 sind mehrheitlich so gut wie nie hier. Wie geht es da weiter? Einladung für Sondersitzung Samstag https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/m-2020-04-02-einladungcorona-v24tl083 Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Nicht anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Nicht anwesend BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Shutdown - Tag 25 Der LaVo wird gut mit "Anfragen" beschäftigt. Demnächst wird eine Schulung (online) für Wordpress angeboten Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: Nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Nicht anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Diesmal nichts... :-) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 03.04.: Kein separater Bußgeldkatalog, keine unterschiedlichen Landesregeln zum Coronaschutz https://piraten-nds.de/2020/04/03/kein-separater-bussgeldkatalog-keine-unterschiedlichen-landesregeln-zum-coronaschutz/ Pressemitteilung vom 05.04.: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel https://piraten-nds.de/2020/04/05/piraten-verurteilen-niedersaechsischen-datenschutz-in-corona-zeiten-als-trauerspiel/ aufgenommen bei https://www.heise.de/newsticker/meldung/Polizei-sammelt-per-Notstandsparagraf-Daten-von-Corona-Infizierten-4698172.html Blogbeitrag vom 07.04.: Zum Weltgesundheitstag: Gesundheit darf (k)eine Ware sein! https://piraten-nds.de/2020/04/07/piraten-niedersachsen-zum-weltgesundheitstag-gesundheit-darf-kein-geschaeft-sein/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag erfolgreicher Online-TdpA bis zu 30 Teilnehmer Plenumspad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/hWpfiaW2IvAAR44TORSc1+LMTlLKJGCu7QuCLg91EXQ/present/ Prüfung, ob eine Verschiebung der Kommunalwahl sinnvoll wäre. (LaVo beschäftigt sich damit in der kommenden Sitzung am Donnerstag) Letzter Abgabetermin für Wahlunterlagen wäre der 16.07. Da in einigen Kommunen UU gesammelt werden müssen und andere Kommunen ihre AV coronabedingt absagen mussten, besteht die Gefahr, dass der Zeitraum zu kurz ist, um erfolgreich an der Kommunalwahl am 13.09. teilnehmen zu können. Kontaktverbot in NRW besteht weiterhin, sodass noch nicht vorhersehbar ist, ab wann wieder zu AVen eingeladen werden kann. Stammtische ins Internet verlagert: Mumble, Discord und Jitsi sind da die Favoriten. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wenig Neues - Vorbereitung LTW21 stockt da viel auf RL Vorbereitung geplant wurde Offener Brief an Landeswahlleiter, Landtagspräsident wegen Coronaproblematik und AV und UU sammeln https://www.piraten-rlp.de/2020/04/gefaehrdet-corona-teilnahme-an-landtagswahlen-offener-brief/ Gegen Erneuerung der Atomwaffen in Büchel https://www.piraten-rlp.de/2020/03/piraten-rlp-sagen-klares-nein-zu-atomwaffen-erneuerung/ "DANKE - VIDEO" an Corona Helfer https://twitter.com/piratenrlp/status/1243505931717091328?s=20 SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Nicht anwesend Sachsen: Steve König Nicht anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Video Stammtisch am Freitag 10.04. 20:00 Uhr auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/ Zugang über Discord: https://discord.gg/J4cpqXH Online Demo gegen die neuen Polizeigesetze am 15.04. https://polizeigesetz-sh.de Donnerstag: Mumble Techniksprechstunde ab 18.30 Uhr Sonnendeck SH Donnerstag Mumble Vorstandssitzung ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Online-Stammtisch, wie mit den Wahlen im nächsten Jahr umgegangen werden soll. TOP 4: Sonstiges Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:38 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 7 Apr. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:38 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bastian pr02 Hélder Aguiar (NRW) Jürgen RLP Sailorwolf:Adam Wolf Themenbeauftragte: Mickey Sinclair Sandra_Leurs bestenfalls Pawel Borodan (@p_b_) FrankH Entschuldigt: Matthias Pfützner al_davoodi Gäste: Holger Langeloh @PiratesOnAir NetterPC Insgesamt waren ca. 29 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 11 Apr. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle