Sitzung eröffnet um 20.10h
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/zZLrqSKgH8ESHbL
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
- Es gibt demnächst ein Bootcamp zum Thema Stalkerware im #LVBB
Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
- Das EUP hat alle Termine abgesagt (Covid-19)
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- RLP ist eifrig am Arbeiten
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Bayern überlegt etwas mit Briefwahl
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
- https://is.gd/qM3M1e
- Nächstes Board-Meeting 11.03.2020, 19.00h
- Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020
- https://think-twice.co/
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
Nächste Sitzung am 15.03.2020, 20.00h
Es wurde ein PPEU Councilmeeting ausgeschrieben Bewerbungen bis 15.03 - Council Meeting soll bis 31.05 stattfinden.
- Nächste Sitzung der IK 10.03.2020, 21.30h im Anschluss an diese Sitzung
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Es gab einen Blogbeitrag zum Thema Flüchtlinge-Syrien-Türkei-Griechenland
- Der Text soll übersetzt werden (engl.)
- Zur politischen Problematik soll es am 26.3. einen "Dicken Engel" geben.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Sitzung heute um 21:00 h im Mumble-Kanal der AG
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Austausch mit der PPEU zu aktuellen politischen Lage - Koordination mit der AG Außenpolitik zum obengenannten Thema
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Letzte PM der AG Gesundheit und Pflege
- Zusätzlich veröffentlicht hier:
- Letzten beiden Sitzungen über das Impfpflichtgesetz diskutiert, Antrag ist in Arbeit mit der Überschrift: *Impfprivileg" mehr dazu gerne am 12. und 13.03.2020 mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege, ab 19.00 Uhr.
- Eigentlich könnte ich jeden Tag für einen Artikel was aufsetzten für unser Presseteam, weil aus dem BMG so viele Themen kommen. Ich kann es manchmal nicht mehr fassen.
- Kein barrierefreier Zugang zu den Infos rund um den Coronavirus, keine Gebärdendolmetscher als Beispiel bei Infos aus dem RKI übers TV. Habe auch noch nichts in Blindenschrift gesehen.
- Leider ist es schwer prominente Gäste ins Mumble einzuladen. Alle im Gesundheitsbereich sind überlastet, aus Gründen. Als Beispiel @Dr. Lübbers auf Twitter. Er findet keine Zeit, ins Mumble zu kommen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März.
- Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben.
- VVN-Bda- München 75 Jahre Befreiung Todesmarsch Dachau, 03.05.2020.
- "Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau.
- Kontakt zu anderen LVs besteht.
- 21 März "Internationale Tag Gegen Rassismus" / "Wochen gegen Rassismus".
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Gerade eigentlich keine Zeit, bei Bedarf Mattermost-Nachricht, dann schau ich rein.
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- Am 12.3. um 19 h SWR Klartext Livediskussion mit Maurice, Thema ist Klimawandel und Klimaschutz 2020. Voraussichtliche Ausstrahlung / Aufzeichnung ist 12. März 19:00 Uhr (live). Wäre daher super, wenn wir das im Vorfeld und auch währenddessen verarbeiten.
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute KVoSi - bitte meine Abwesenheit zu entschuldigen
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- BPT20.1 am 04./05.07. in Bad Homburg v.d.H.
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes Mal 16.3.2020
- Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow
- Umweltfestival 07.06.2020
- 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
- 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1
- vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest)
- 25.07. großer CSD in Berlin
- Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Geht wieder alles seinen geregelten Gang ;-)
- findet im März statt – es werden gerade die Drucksachen vorbereitet
- Landesweite Infostände
- 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit in der LGS & BB-Mumble
- Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
- Ab März/April Filmeabende landesweit (vorbehaltlich Rechtevergabe).
- 17.04.2020 18.00h "Piratiger Brettspielabend" in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Berlin (mit Preisen für die Gewinner - Idee raubmordkopiert)
- Weitere Termine im April und Mai
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Fortschritte beim Finden eines Hessen-Avatars, kommt aber noch mindestens ein weiteres vMB
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 04.03.: Piraten kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
- https://piraten-nds.de/2020/03/04/piraten-kritisieren-generelle-unterversorgung-im-gesundheitsbereich/
- Pressemitteilung vom 06.03.: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe
- https://piraten-nds.de/2020/03/06/fahrscheinfrei-und-kostenlos-sind-zwei-verschiedene-paar-schuhe/
- veröffentlicht u.a. unter bahnaktuell.net http://www.bahnaktuell.net/?p=158102
- Pressemitteilung vom 08.03.: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
- https://piraten-nds.de/2020/03/08/piraten-niedersachsen-unterstuetzen-volksbegehren-artenvielfalt/
- Pressemitteilung vom 09.03.: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
- https://piraten-nds.de/2020/03/09/piraten-niedersachsen-fordern-schnelles-handeln-fuer-fluechtende/
- Unterzeichnung einer Erklärung
- https://crossbordersolidarity.com/#German
- Termine Hannover, 1. Halbjahr
- 29.03. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Lust auf´s Rad
- 20.06. Deisterstraßenfest Linden
- 21.06. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Féte de la Musique
- Termine weitere Locations
- 22.-24.05. 1 Niedersächsische Cannabismesse in Peine-Ilsede
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- aus persönlichen Gründen heute nicht da. -- Die Runde grüßt aus Gründen. :-D
- Vorbereitungen zum TdpA am 29.03. in Bochum laufen.
- Vorbereitet wird auch ein LPT im Juni in Herne
- Weiterhin Meldungen von Kommunen, die bei der Kommunalwahl am 13. September antreten möchten.
- Aufstellungsversammlungen für Listen des RVR, LWL, LVR werden beim TdpA besprochen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nicht viel Neues - Vorbereitung LTW21 läuft.
- Einladung, den LV RLP in Koblenz am 22.03.2020 zu besuchen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 11.03. Stammtisch Neumünster
- Aktionstage vom Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze SH 14. und 15.03. Wir sind mit einem Infostand in Neumünster dabei am 14.03.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.59 MEZ
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