2020-03-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-10 Sitzung eröffnet um 20.10h Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/zZLrqSKgH8ESHbL TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Es gibt demnächst ein Bootcamp zum Thema Stalkerware im #LVBB Landtags- und Kommunalwahlen 2020 Bayern NRW Neues aus dem Europarlament Das EUP hat alle Termine abgesagt (Covid-19) Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl RLP ist eifrig am Arbeiten Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Bayern überlegt etwas mit Briefwahl TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: PPI Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us https://is.gd/qM3M1e Nächstes Board-Meeting 11.03.2020, 19.00h Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 https://think-twice.co/ Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com PPEU Nächste Sitzung am 15.03.2020, 20.00h Es wurde ein PPEU Councilmeeting ausgeschrieben Bewerbungen bis 15.03 - Council Meeting soll bis 31.05 stattfinden. Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ Nächste Sitzung der IK 10.03.2020, 21.30h im Anschluss an diese Sitzung Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Schoresch berichtet Es gab einen Blogbeitrag zum Thema Flüchtlinge-Syrien-Türkei-Griechenland Der Text soll übersetzt werden (engl.) Zur politischen Problematik soll es am 26.3. einen "Dicken Engel" geben. Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ keiner da Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Sitzung heute um 21:00 h im Mumble-Kanal der AG Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel keiner da Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls keiner da Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net keiner da Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 keiner da Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Austausch mit der PPEU zu aktuellen politischen Lage - Koordination mit der AG Außenpolitik zum obengenannten Thema Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino keiner da Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzte PM der AG Gesundheit und Pflege https://www.piratenpartei.de/2020/03/09/spahn-setzt-personaluntergrenzen-in-der-pflege-aus-begruendung-coronavirus/?fbclid=IwAR2lWZN-ee0IjV9pom2SNZ9WwQ-1a6PU9_lLb0fjqGLx4qTa6LWd81ggtJY Zusätzlich veröffentlicht hier: https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/nachrichten/personaluntergrenze-im-pflegebreich-wegen-corona-ausser-kraft-60697.html Letzten beiden Sitzungen über das Impfpflichtgesetz diskutiert, Antrag ist in Arbeit mit der Überschrift: *Impfprivileg" mehr dazu gerne am 12. und 13.03.2020 mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege, ab 19.00 Uhr. Eigentlich könnte ich jeden Tag für einen Artikel was aufsetzten für unser Presseteam, weil aus dem BMG so viele Themen kommen. Ich kann es manchmal nicht mehr fassen. Kein barrierefreier Zugang zu den Infos rund um den Coronavirus, keine Gebärdendolmetscher als Beispiel bei Infos aus dem RKI übers TV. Habe auch noch nichts in Blindenschrift gesehen. Leider ist es schwer prominente Gäste ins Mumble einzuladen. Alle im Gesundheitsbereich sind überlastet, aus Gründen. Als Beispiel @Dr. Lübbers auf Twitter. Er findet keine Zeit, ins Mumble zu kommen. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/fEdE7XGEaYxKUScHvelzNBs4/ Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net keiner da (entschuldigt) Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März. Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben. VVN-Bda- München 75 Jahre Befreiung Todesmarsch Dachau, 03.05.2020. "Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau. Kontakt zu anderen LVs besteht. 21 März "Internationale Tag Gegen Rassismus" / "Wochen gegen Rassismus". Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Nix Neues Gerade eigentlich keine Zeit, bei Bedarf Mattermost-Nachricht, dann schau ich rein. Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Daniel berichtet: Am 12.3. um 19 h SWR Klartext Livediskussion mit Maurice, Thema ist Klimawandel und Klimaschutz 2020. Voraussichtliche Ausstrahlung / Aufzeichnung ist 12. März 19:00 Uhr (live). Wäre daher super, wenn wir das im Vorfeld und auch währenddessen verarbeiten. Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute KVoSi - bitte meine Abwesenheit zu entschuldigen Kommunales: @dkluever keiner da SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker keiner da TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo BPT20.1 am 04./05.07. in Bad Homburg v.d.H. Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys keiner da BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab keiner da BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Nicht Da, * 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a) war sehr erfolgreich: https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/berliner-parteienkooperation-gegruendet/ jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/ jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes Mal 16.3.2020 Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow Umweltfestival 07.06.2020 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1 vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) 25.07. großer CSD in Berlin Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020 Hanfparade 08.08.2020 BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Heute von BastianBB: Geht wieder alles seinen geregelten Gang ;-) Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t findet im März statt – es werden gerade die Drucksachen vorbereitet Landesweite Infostände 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit in der LGS & BB-Mumble Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1 Ab März/April Filmeabende landesweit (vorbehaltlich Rechtevergabe). 17.04.2020 18.00h "Piratiger Brettspielabend" in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Berlin (mit Preisen für die Gewinner - Idee raubmordkopiert) Weitere Termine im April und Mai Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: keiner da HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar keiner da HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Beitrag (Blog) zur Außengrenze EU (wurde auch von anderen LVs und dem Bund zumindest auf Social Media übernommen): https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/03/05/piraten-hessen-zur-lage-an-der-eu-aussengrenze-es-ist-eine-schande-fuer-uns-alle/ Unterzeichnung von: https://crossbordersolidarity.com/#German (einstimmig: Siehe: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/348) Fortschritte beim Finden eines Hessen-Avatars, kommt aber noch mindestens ein weiteres vMB Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever keiner da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 04.03.: Piraten kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich https://piraten-nds.de/2020/03/04/piraten-kritisieren-generelle-unterversorgung-im-gesundheitsbereich/ Pressemitteilung vom 06.03.: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe https://piraten-nds.de/2020/03/06/fahrscheinfrei-und-kostenlos-sind-zwei-verschiedene-paar-schuhe/ veröffentlicht u.a. unter bahnaktuell.net http://www.bahnaktuell.net/?p=158102 Pressemitteilung vom 08.03.: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt https://piraten-nds.de/2020/03/08/piraten-niedersachsen-unterstuetzen-volksbegehren-artenvielfalt/ Pressemitteilung vom 09.03.: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende https://piraten-nds.de/2020/03/09/piraten-niedersachsen-fordern-schnelles-handeln-fuer-fluechtende/ Unterzeichnung einer Erklärung https://crossbordersolidarity.com/#German Termine Hannover, 1. Halbjahr 29.03. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Lust auf´s Rad 01.05. 1. Mai 30./31.05 CSD Hannover 20.06. Deisterstraßenfest Linden 21.06. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Féte de la Musique Termine weitere Locations 22.-24.05. 1 Niedersächsische Cannabismesse in Peine-Ilsede Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag aus persönlichen Gründen heute nicht da. -- Die Runde grüßt aus Gründen. :-D Vorbereitungen zum TdpA am 29.03. in Bochum laufen. Vorbereitet wird auch ein LPT im Juni in Herne Weiterhin Meldungen von Kommunen, die bei der Kommunalwahl am 13. September antreten möchten. Aufstellungsversammlungen für Listen des RVR, LWL, LVR werden beim TdpA besprochen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nicht viel Neues - Vorbereitung LTW21 läuft. Einladung, den LV RLP in Koblenz am 22.03.2020 zu besuchen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2020.1 SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 keiner da Sachsen-AnhaltLSNA: tba keiner da Sachsen: Steve König keiner da Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 11.03. Stammtisch Neumünster 13.03. Stammtisch Kiel Aktionstage vom Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze SH 14. und 15.03. Wir sind mit einem Infostand in Neumünster dabei am 14.03. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH keiner da TOP 4: Sonstiges Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.59 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:10 - 20:59 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner Thomas Ganskow Mark Hintz pr02 Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Schoresch Davodi FrankH Entschuldigt: FJ Jürgen Grothof RLP Yannick Schürdt Alex Kohler Gäste: Bastian @PiratesOnAir Joachim Rotermund Carsten Nyga Zoey Matthies Insgesamt waren ca. 21 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle