2020-03-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-10

Sitzung eröffnet um 20.10h

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/zZLrqSKgH8ESHbL

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Es gibt demnächst ein Bootcamp zum Thema Stalkerware im #LVBB

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • Bayern
    • NRW

Neues aus dem Europarlament

  • Das EUP hat alle Termine abgesagt (Covid-19)

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl
  • RLP ist eifrig am Arbeiten

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • Bayern überlegt etwas mit Briefwahl

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

BastianBB berichtet:

  • PPI
Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
https://is.gd/qM3M1e
Nächstes Board-Meeting 11.03.2020, 19.00h
Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020
https://think-twice.co/
Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
  • PPEU

Nächste Sitzung am 15.03.2020, 20.00h

Es wurde ein PPEU Councilmeeting ausgeschrieben Bewerbungen bis 15.03 - Council Meeting soll bis 31.05 stattfinden.

  • Nächste Sitzung der IK 10.03.2020, 21.30h im Anschluss an diese Sitzung

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Schoresch berichtet
Es gab einen Blogbeitrag zum Thema Flüchtlinge-Syrien-Türkei-Griechenland
Der Text soll übersetzt werden (engl.)
Zur politischen Problematik soll es am 26.3. einen "Dicken Engel" geben.

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • keiner da

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Sitzung heute um 21:00 h im Mumble-Kanal der AG

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • keiner da

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • keiner da

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • keiner da

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • keiner da

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Austausch mit der PPEU zu aktuellen politischen Lage - Koordination mit der AG Außenpolitik zum obengenannten Thema

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • keiner da

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

Letzte PM der AG Gesundheit und Pflege

  • Zusätzlich veröffentlicht hier:
  • Letzten beiden Sitzungen über das Impfpflichtgesetz diskutiert, Antrag ist in Arbeit mit der Überschrift: *Impfprivileg" mehr dazu gerne am 12. und 13.03.2020 mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege, ab 19.00 Uhr.
  • Eigentlich könnte ich jeden Tag für einen Artikel was aufsetzten für unser Presseteam, weil aus dem BMG so viele Themen kommen. Ich kann es manchmal nicht mehr fassen.
  • Kein barrierefreier Zugang zu den Infos rund um den Coronavirus, keine Gebärdendolmetscher als Beispiel bei Infos aus dem RKI übers TV. Habe auch noch nichts in Blindenschrift gesehen.
  • Leider ist es schwer prominente Gäste ins Mumble einzuladen. Alle im Gesundheitsbereich sind überlastet, aus Gründen. Als Beispiel @Dr. Lübbers auf Twitter. Er findet keine Zeit, ins Mumble zu kommen.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • keiner da (entschuldigt)

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

    • Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März.
Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben.
VVN-Bda- München 75 Jahre Befreiung Todesmarsch Dachau, 03.05.2020.
"Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau.
Kontakt zu anderen LVs besteht.
21 März "Internationale Tag Gegen Rassismus" / "Wochen gegen Rassismus".

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • Nix Neues
  • Gerade eigentlich keine Zeit, bei Bedarf Mattermost-Nachricht, dann schau ich rein.

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • Daniel berichtet:
Am 12.3. um 19 h SWR Klartext Livediskussion mit Maurice, Thema ist Klimawandel und Klimaschutz 2020. Voraussichtliche Ausstrahlung / Aufzeichnung ist 12. März 19:00 Uhr (live). Wäre daher super, wenn wir das im Vorfeld und auch währenddessen verarbeiten.

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • heute KVoSi - bitte meine Abwesenheit zu entschuldigen

Kommunales: @dkluever

  • keiner da

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • keiner da

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • BPT20.1 am 04./05.07. in Bad Homburg v.d.H.

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • keiner da

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • keiner da

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Nicht Da,
  • jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes Mal 16.3.2020
  • Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow
  • Umweltfestival 07.06.2020
  • 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
  • 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1
  • vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest)
  • 25.07. großer CSD in Berlin
  • Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020
  • Hanfparade 08.08.2020

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Heute von BastianBB:
Geht wieder alles seinen geregelten Gang ;-)
findet im März statt – es werden gerade die Drucksachen vorbereitet
Landesweite Infostände
  • 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit in der LGS & BB-Mumble
  • Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
  • Ab März/April Filmeabende landesweit (vorbehaltlich Rechtevergabe).
  • 17.04.2020 18.00h "Piratiger Brettspielabend" in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Berlin (mit Preisen für die Gewinner - Idee raubmordkopiert)
  • Weitere Termine im April und Mai
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.

BremenHB:

  • keiner da

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • keiner da

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Fortschritte beim Finden eines Hessen-Avatars, kommt aber noch mindestens ein weiteres vMB

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • keiner da

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Pressemitteilung vom 04.03.: Piraten kritisieren generelle Unterversorgung im Gesundheitsbereich
https://piraten-nds.de/2020/03/04/piraten-kritisieren-generelle-unterversorgung-im-gesundheitsbereich/
  • Pressemitteilung vom 06.03.: Fahrscheinfrei und kostenlos sind zwei verschiedene Paar Schuhe
https://piraten-nds.de/2020/03/06/fahrscheinfrei-und-kostenlos-sind-zwei-verschiedene-paar-schuhe/
veröffentlicht u.a. unter bahnaktuell.net http://www.bahnaktuell.net/?p=158102
  • Pressemitteilung vom 08.03.: Piraten Niedersachsen unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
https://piraten-nds.de/2020/03/08/piraten-niedersachsen-unterstuetzen-volksbegehren-artenvielfalt/
  • Pressemitteilung vom 09.03.: Piraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
https://piraten-nds.de/2020/03/09/piraten-niedersachsen-fordern-schnelles-handeln-fuer-fluechtende/
  • Unterzeichnung einer Erklärung
https://crossbordersolidarity.com/#German
  • Termine Hannover, 1. Halbjahr
    • 29.03. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Lust auf´s Rad
    • 01.05. 1. Mai
    • 30./31.05 CSD Hannover
    • 20.06. Deisterstraßenfest Linden
    • 21.06. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Féte de la Musique
  • Termine weitere Locations
    • 22.-24.05. 1 Niedersächsische Cannabismesse in Peine-Ilsede

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • aus persönlichen Gründen heute nicht da. -- Die Runde grüßt aus Gründen. :-D
  • Vorbereitungen zum TdpA am 29.03. in Bochum laufen.
  • Vorbereitet wird auch ein LPT im Juni in Herne
  • Weiterhin Meldungen von Kommunen, die bei der Kommunalwahl am 13. September antreten möchten.
  • Aufstellungsversammlungen für Listen des RVR, LWL, LVR werden beim TdpA besprochen

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Nicht viel Neues - Vorbereitung LTW21 läuft.
  • Einladung, den LV RLP in Koblenz am 22.03.2020 zu besuchen.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • keiner da

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • keiner da

Sachsen: Steve König

  • keiner da

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • 11.03. Stammtisch Neumünster
  • 13.03. Stammtisch Kiel
  • Aktionstage vom Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze SH 14. und 15.03. Wir sind mit einem Infostand in Neumünster dabei am 14.03.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • keiner da

TOP 4: Sonstiges

  • Terminlisten

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.59 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

10

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:10 - 20:59 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner
  1. Thomas Ganskow
  1. Mark Hintz
  1. pr02

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  1. Mickey Sinclair
  1. Schoresch Davodi
  1. FrankH

Entschuldigt:

  1. FJ
  1. Jürgen Grothof RLP
  1. Yannick Schürdt
  1. Alex Kohler

Gäste:

  1. Bastian
  1. @PiratesOnAir
  1. Joachim Rotermund
  1. Carsten Nyga
  1. Zoey Matthies

Insgesamt waren ca. 21 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

17

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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