2020-02-18 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-02-18

Sitzung eröffnet um 20:04

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/iyHYJQTJAiYRggr

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • nix Neues

Europa

  • nix Neues

SaveYourInternet

  • nix Neues

Junge Piraten

  • nix Neues

Cryptopartys

  • nix Neues

Landtagswahlen

  • 2020
    • Hamburg:
    • nix Neues

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

    • Bestätigt sind B, BW, BY, HE, HH, LSA, MV, NDS, NRW, RLP, SHL

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Nichts wirklich neues
  • Nachfrage Planung Marina 2020 --> Planung liegt nicht bei pr02; derzeit wird noch um Budgets gekümmert

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • tun Dinge

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Popularklage
    • hängt derzeit
  • PAM20 (26.2.)
    • läuft
    • gutes lokales Presseecho
  • Kommunalwahl (15.3.)
    • Wahlkampf läuft ...

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Morgen Mitwoch, 20 Uhr - BIn wieder im Reformhaus Halle/Saale - Stammtisch
  • Sonntag, 23.2.2020, 17.30 Uhr LaVo SItzung Berlin, Pflugstraße 9a
  • 17.02. 19.30 Uhr, P9a: 2. Berlin-Gespräch (Thema: Welches Wahlsystem wir für den Bundestag bevorzugen würden)
  • 07.03. Internationalen Frauentag, Am Sonnabend, den 7. März
  • 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a)
  • 25. 04. AG Single Malt in der P9a
  • 13./14.06. Landesmitgliederversammlung Berlin
  • 25.07. CSD in Berlin - Finanzierung noch unklar
  • 08.08. Hanfparade in Berlin

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Heute von BastianBB:
  • Einige ärgerlichen Turbulenzen im BB-Wiki
  • Rekordanzahl von Anträgen (4) Beschlüsse (5) und Anfragen (44) in der LaVo-Sitzung am 13.02.2020 bearbeitet
  • Nächste Brandung-Live #30 23.02.2020 auf @PiratesOnAir
https://piratesonair.net/de/brandung-live/
  • Kampagnen aus der Mottenkiste befreit:
Valentinstag 14.02.2020 – war ganz erfolgreich, das gesamte Material wurde verteilt
Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t
Opt-Out Day September 2020
  • Geplanter Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.

BremenHB:

  • tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (Pawel erzählt ein wenig was "vertretungsweise")

  • Anfragen an KVs wegen Kommunalwahl (was wird gebraucht, Triage für Gebiete)
  • Hessen-Avatar geht ins nächste vMB

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 12.02.: Piraten fordern Aufklärung statt Rotkäppchen reloaded
https://piraten-nds.de/2020/02/12/aufklaerung-statt-rotkaeppchen-reloaded/
  • Pressemitteilung vom 13.02.: Identifikationspflicht ist noch immer eine Schnapsidee
https://piraten-nds.de/2020/02/13/identifikationspflicht-ist-noch-immer-eine-schnapsidee/
  • Unsere erste PM zu diesem Thema wurde von Gamestar aufgenommen
https://www.gamestar.de/artikel/hass-im-netz-gesetzentwurf-identifizierungspflicht-spieler,3354402.html
  • Wir haben die Einladung zur 1. Niedersächsischen Hanfmesse am 22.-24.05.2020 in Peine-Ilsede bekommen und dürfen dort ohne Kosten für Stand teilnehmen. Das werden wir wohl tun. @bestenfalls ist eingebunden.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • TdpA am 29.03. in Bochum - Call for Papers in Arbeit und läuft
  • Vorbereitungen zur Kommunalwahl in NRW
  • Überlegungen zu neuen Ausschreibungen zu Verwaltung, IT, Wahlkampfkoordination usw.
  • LPT im Juni in Planung - reserviert ist derzeit 27. oder 28.06 in Herne (nur 1 Tag in Planung)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Seit dem letzten Pad nichts Neues
    • Vorbereitung LPT und LTW21

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • Morgen Mitwoch, 20 Uhr -Reformhaus Halle/Saale - Stammtisch

Sachsen: Steve König

  • (Sorry für Abwesenheit in letzter Zeit, viel zu tun persönlich)
  • Landesverband relativ ruhig
  • Umzug LGS: Ein Kandidat gehabt, leider Absage, Bewerbung läuft bei drei neuen Kandidaten
  • Letztes WE: Produktives Stratgietreffen des Landesverbands
    • Social Media + ÖA Strategie, Profilschärfung, Mitgliederwerbung/-betreuung
    • Werden wir jetzt regelmäßig machen
    • Aufgaben wurden verteilt und regelmäßig werden Ergebnisse in weiteren Treffen abgesprochen
    • Mehr Mitglieder einbeziehen, momentan sind eigentlich fast alle lokal aktiv, nicht im Land selbst

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • tun Dinge

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • BastianBB berichtet:
War inhaltlich ein voller Erfolg – 11 Redner – sehr interessante Themen
  • PPI
Nächstes Board Meeting 19.02.2020, 19.00h auf https://discord.gg/5ASGz6v
Nächstes Pirate Beer am 07.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
https://is.gd/qM3M1e
Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020
https://think-twice.co/
Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
  • PPEU
Nächstes Board Meeting 23.02.2020, 20.00h
Municipal conference 22.2.2020, Prag
https://zo.pirati.cz/
  • IK tagt nächste Woche im Anschluss an diese Sitzung (21.30h)
Aufgabenkatalog BuVo vs. IK finalisiert
Berichte aus dem Ausland

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • PSC München:

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • niemand da

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand da

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Arbeit an Wahlprogrammanträgen

heute AG-Sitzung ab 21.30 Uhr im NRW-Mumble

Esports: N/A

  • N/A

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • niemand da

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Letzte Sitzung am 13.02.2020 kein Gast. Habe an Pads Schriftkram erledigt. Und habe in AG Sitzungen zugehört. Sitzung am 14.02.2020 hat @SilentNinja für mich übernommen, ich hatte einen Abendtermin.
  • Am 17.02.2020 an der Kundgebung gegen die AfD teilgenommen, Aufruf von Die PARTEI und der Linken. Habe sponatn Redeslot bekommen. Fotos zu sehen auf FB. Nächsten Sitzungen am 20.02.2020 und am 21.02.2020 ab 19.00 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Themen nach Gästen und deren Themenwünsche. Frage an den polgef bezüglich Veranstaltungen kann für den Stellvertreter Gelder dafür beantragt werden?

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • PM: Aufklärung statt Rotkäppchen reloaded

https://piraten-nds.de/2020/02/12/aufklaerung-statt-rotkaeppchen-reloaded/

  • nichts Neues, für´s Treffen der AG Landwirtschaft im Mumble am 20. um 20h suche ich Vertretung, da ein Veranstaltungstermin vom BUND in Aurich, an dem ich teilnehmen will, auf diesen Abend verlegt wurde

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • Nichts Neues^^

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • Nix Neues

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad heute vertreten durch @TygKF

  • wenn das Budget für interne Veranstaltungen durchgeht: Planung eines (AG) Umwelt-Klausurwochenende
  • Überlegung @TygKF sich als Themenbeauftragter Umwelt zu bewerben ...

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • wenig Neues

Kommunales: @dkluever

  • niemand da

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung am 26.02.2020 (nächste Woche Mittwoch) um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
  • aktuelle Themen, die uns beschäftigen: Podcast für Neupiraten, Piratenakademie
  • sonst nix Neues

TOP 4: Sonstiges

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
Anregung, die Marina Mumble auf einen festen Tag im Monat zu legen. Bsp:. 2.Dienstag nach PolGF
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:53 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

18

Feb. 2020

AG Mumblesitzung

20:04 - 20:53 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

25

Feb. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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