2020-01-21 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-01-21 Sitzung eröffnet um 20.05 Moderation: Thomas_Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir Link folgt TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues Europa nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten haben gerade Mumble-Sitzung Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Schreiben an Mitglieder vorbereitet Von Ysann dankenswerterweise verbreitetete Mumble-Ankündigungen werden in einem Pad gesammelt https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Themenbeauftragte sind in der Abklärung, zeitnah sind Beschlüsse zu erwarten. Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF Popularklage läuft (aktuell Rückfrage beim Gericht über Bearbeitungszeit) heute dazu Radiointerview Tyg Vorbereitung #PAM20 Ausschreibung mit 3 Bewerbern (Nürnberg, Neu-Ulm, Gunzenhausen) bundesweite Gäste als Redner wie auch als Teilnehmer gern gesehen UU-Sammeln zum antreten bei er Kommunalwahl (15.3.) müssen gesammelt sein bis 3.2. 12:00 Uhr Reisekostenbudget ist vorhanden BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker 18.01., 12 Uhr: Demo "Wir haben es satt!" https://www.wir-haben-es-satt.de/ - war sehr groß, mit einigen Piraten vor Ort 20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a haben stattgefunden - jetzt immer jeden 3. Montag im Monat, Berlin-Gespräche nächster Termin 17. Februar 19.30 Uhr 31.1. gemeinsame Sitzung mit BB in Potsdam 07.03.: Nachmittags: Kleinparteien-Konferenz (Pflugstraße 9a) 13./14.6. LMVB 20.1 ggf. mit AV BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G nicht anwesend BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend Michael Ebner hat Kontakt zu Listenplatz 1, fährt am WE hin, um Videos zu machen Allgemeine Personalmöglichkeiten wohl suboptimal HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz vMB zum Hessenavatar läuft vMB zu Ausländerbeiräten kommt diese Woche Vorstandsklausur (großer Vorstand (9, jetzt noch 8 Personen), haben primär Termine und Verantwortlichkeiten geklärt. LPT 1 (HELP201): 06.06.2020 LPT 2 (HELP202): 31.10.2020 Programm-Barcamp: 28.3.2020 Öffentlichkeitsarbeitstreffen (Frage nach einer DB für die BundesPMs... Alles vor Mitte 2019 scheint auf Bundesebene nichr mehr indiziert oder im Wiki verlinkt zu sein) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 15.01.: #Klarnamenpflicht: Innenminister Pistorius übernimmt Piratenforderung – und schafft neue Probleme https://piraten-nds.de/2020/01/15/klarnamenpflicht-innenminister-pistorius-uebernimmt-piratenforderung-und-schafft-neue-probleme/ Nächster Termin für Mahnwache für Julian Assange am 08.02.20 https://twitter.com/PiratenHannover/status/1219182529237917696?s=20 Geplant ist ein Offener Brief an die Landesregierung hinsichtlich der Situation um den Ablauf des Supports von Windows7 Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Neuer Vorstand im KV Bielefeld - Ja, den gibt's,,,, geplante NRW-Marina für 08./09. Februar weicht einem Mumble-Termin am 06.02. zur Klärung wichtiger Fragen zur Kommunalwahl 2020 in NRW TdpA in Bochum (Bahnhof Langendreer) am 29.03. Workshops und Programmarbeit auch zur Kommunalwahl heute Beginn Ressort III - Umwelt, Bauen und Verkehr - leider ohne Resonanz nächste Woche Dienstag, 18 Uhr im Raum TeamPolGFNRW dann Start Ressort IV - Gesundheit, Familie und Soziales Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wie immer Planung und erste Schritte LTW21 Samstag erneut RL Treffen FFF Demo in Mainz mit über 12.000 Teilnehmern Maurice mehrere Interviews, teilweise auch mit Nennung der Piratenpartei (wird an Thomas noch weiter gegeben) Interessante Tweets von der evangelischen Kirche LaVo Sizung zu den Finanzanträgen Bund Freitag überregionaler Stammtisch RLP/Saarland SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: tba nicht anwesend Sachsen: Steve König nicht anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Heute Bündnistreffen der VI-Wasser 17.01. Jugendkonferenz im Landtag- Bericht folgt 17.01. Bündnistreffen NoPolGe in Kiel- Bericht folgt ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination nicht anwesend Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay nicht anwesend Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net aus aktuellem Anlass: https://www.tagesspiegel.de/politik/scharfe-kritik-an-bundesregierung-ex-mitglieder-der-kohlekommission-sehen-kompromiss-grob-verletzt/25454620.html https://www.scientists4future.org/infomaterial/infos-fuer-medienschaffende/scientists-for-future-zum-klimapaket/ heute AG-Sitzung ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble (Anträge für nächsten BPT/Überarbeitung BTW-Programm 2017) Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Die Sizungen am 15.01.und 16.01. jeweils um 19.00 Uhr haben stattgefunden, wir haben weiter am Wahlprogramm 2017 und an neuen Anträgen gearbeitet, am 16.01.2020 , ein bischen Arbeit wurde auf 6 Schultern verteilt. und dann war ich noch bei der AKO Sitzung und @Fulleren konnte meine Fragen beantworten. Nächste Sitzungen am 22.01.2020 Programmarbeit. und am 24.01.2020 mit einer Sondersitzung " Transparenz im Gesundheitssystem." Als Gast : Roland Stoffregen". (Wurde von Sebulino an mich weitergeleitet) Roland Stoffregen Beruf Informatiker Vor 18 Jahren: IT-Leiter) musste sich mit Gesundheit, Soziales, Wirtschaft und Arbeit auseinandersetzen #können/müssen. Er setzete sich für kommunale Krebsberatungsbüros ein. mehr Mandanten die den gleichen Wunsch hatten. Da habe ich beschlossen mich um Fälle #dieser Art im gesamten Bundesgebiet zu kümmern und diese zu bearbeiten.im Laufe der #Jahre Vorträge auf deutschen Medizin-, * Gesundheits- und Pflegekongressen (letztmalig in 2016 beim Deutschen Pflegekongress in Berlin). Gespräche mit Gröhe und Laumann im Bereich Gesundheit- und Pflege zuletzt. verschiedenen Gremien mitgewirkt und so entstand dann auch die politische #Handlungsempfehlung die ich ihnen habe zukommen lassen.( Warte noch auf Antwort von Sebulino ) ich habe mit allen gesundheitspolitischen Sprechern der Parteien (Grüne, Linke, SPD, CDU/CSU und FDP) in Berlin konferiert und Vorschläge diskutiert. Rehabilitationstärkungsgesetz Gespräche verschoben. https://www.bkk-dachverband.de/fileadmin/user_upload/bkk_01_2016_c.pdf Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Niedersächsische Pressemitteilung vom 08.01.20 - Ministerin Otte-Kinast präsentiert alten Wein in neuen Schläuchen - wurde komplett im monatlich ausschließlich online erscheinenden Fachblatt "Tierschutz-Rundschau" veröffentlicht https://tierschutz-rundschau.de/pdf/15_januar_2020/index.html Seite 16 "Brauchen wir eine neue Agrarpolitik" war Thema in "kontrovers" im Deutschlandfunk, ich haben Anmerkung zu Lobby-Arbeit für Lebensmittel-Export und links zu den PMs der letzten Woche geschickt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Bundes Programm Themen bereich rumgebastelt. "Save the date 21. März 2020" an Internationale Tag gegen Rassismus. https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Langes Wochenende mit Vorstandsklausur und ÖA-Treffen (Hessen). Queeraten gerade in der Planung für mehrere Blogbeiträge im kommenden Jahr. Programmarbeit läuft. Nächste Sitzung: 05.02. 19:00 (meistens 1. Mittwoch im Monat um 19:00) Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Nicht anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Jahresanfang mit (sanfter) Congress-Maladitität und familiären Angelegenheiten ziemlich viel Hessen in der vergangenen Woche - daher von meiner Seite in diesem Punkt nichts Neues nun aber wiederhergestellt und zu großen Taten bereit ;) Kommunales: @dkluever Nicht anwesend München hängt in der Luft SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker TOP 4: Sonstiges Alarmpfeifen gibt es bei Pawel Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:52 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 21 Jan. 2020 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:52 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Name Thomas Ganskow Matthias Pfützner Jürgen (RLP) Hélder Aguiar (NRW) Tyg Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Michael Berndt Annette Berndt Zoey Matthies Mickey Sinclairs Pawel Borodan (@p_b_) Entschuldigt: FJ (heute leider unterwegs) Name Gäste: HolgerL:Holger Langeloh Andreas Friebe Hanns-Jörg Rohwedder Michael Ebner Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 28 Jan. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle