2020-01-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-01-07 Sitzung eröffnet um 20:10 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/3KyXt9yKooonMpL TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europa http://www.europarl.europa.eu/sed/doc/news/flash/22721/SYN_POJ_January%20I_STR_v5_EN.pdf https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-9-2020-01-13_DE.html SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten nichts Neues, BPT-Termin noch nicht bekannt Cryptopartys nichts Neues bekannt Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Bitte an Silberpagode oder Arthur Kaiser wenden Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Bitte an die Themenbeauftragten mehr Beiträge für die ÖA Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys keiner da BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab UU-Sammeln für Kommunalwahl, auch auf Gemeinschaftslisten; Sammeln im Rathaus bis 3.2. möglich; Wahl am 15.3. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Frage: Gibt es noch Artikel aus dem P-SHop, und wenn ja, wie kann man diese kaufen? Online Sozialwahl -gibt es da etwas? Kleinparteienbündnis für Bezirksverordnetenversammlung in Berlin angestrebt (3 % Hürde). Terminplanung für große LMVB20.1 - AV, Vorstandswahl etc... voraussichtlich 13./14.6. Vorstandssitzungen jetzt regelmäßig mit den Piraten BB - nächstes mal am 31.1.2020 in Potsdam 18.01., 12 Uhr: Demo "Wir haben es satt!" https://www.wir-haben-es-satt.de/ 20.01. Berlin-Gespräche in der P9a 27.01.: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (Veranstaltungen in Bezirken) 07.03.: Kleinparteien-Konferenz (P9a) 13./14.6. LMVB / AVB 20.1 BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Heute von BastianBB: LV kämpft noch um Zugänge zum PRM - das kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower. Neues Bankkonto (MBS) - günstige Bedingungen Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen) BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Zoey berichtet: Alles im Urlaub, demnächst Klausurtagung Rücktritt des Schatzmeisters Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 19.12.19: Umweltverträglichkeitsprüfung? Da geht noch was! https://piraten-nds.de/2019/12/18/umweltvertraeglichkeitspruefung-da-geht-noch-was/ Tweetergebnis: 5731 Impressions, 24 Interaktionen, davon 5 Linkklicks Pressemitteilung vom 23.12.19: Neues Waffengesetz kriminalisiert alle Menschen https://piraten-nds.de/2019/12/23/neues-waffengesetz-kriminalisiert-alle-menschen/ Tweetergebnis: 13386 Impressions, 295 Interaktionen, davon 171 Linkklicks, beste Verbreitungszahl des Jahres 19 Newsletter vom 01.01.20 https://piraten-nds.de/2020/01/01/newsletter-januar-2020/ Tweetergebnis: 1177 Impressions, 40 Interaktionen, davon 16 Linkklicks Blogbeitrag vom 04.01.20: Ministerpräsident Weil – Zukunft ist seine Sache nicht https://piraten-nds.de/2020/01/04/ministerpraesident-weil-zukunft-ist-seine-sache-nicht/ Tweetergebnis: 6885 Impressions, 56 Interaktionen, davon 23 Linkklicks und 2 Profilklicks Pressemitteilung vom 06.01.20: Piraten Niedersachsen verurteilen Angriffe auf die Pressefreiheit https://piraten-nds.de/2020/01/06/piraten-niedersachsen-verurteilen-angriffe-auf-die-pressefreiheit/ Pressemitteilung vom 07.01.20: https://piraten-nds.de/2020/01/07/piraten-entsetzt-ueber-ruecktritt-von-arnd-focke/ Piraten entsetzt über Rücktritt von Arnd Focke In Hannover findet seit Dezember bis auf weiteres monatlich eine stationäre Kundgebung unter dem Motto #freeAssange vor dem britischen Generalkonsulat statt Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Frohes Neues Jahr LGS inventarisiert und leicht umgebaut Start der Arbeitskreisressorts heute Ressort I - Digitales (nächster Termin 11.02.2020) danach jeden Dienstag ab 18 Uhr ein anderes Ressort (II - V). NRW-Marina/TdpA in Planung (Ende Januar) #LPTNRW201 in der ersten Jahreshälfte in Planung Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Heute nicht da Bereiten LTW weiter vor. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Azrooth berichtet Weihnachtsaktion in der Fußgängerzone Saarbrücken, Postkarten an die Landesverbände Sachsen-AnhaltLSA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 02.01. Vorstandssitzung Aufnahme Podcast Flaschenpost Redaktionkonferenz Vorbereitung Halbjahresplanung 2020 Wahlkampfteam-Aufstellung, erste Recherche und Planung Vorbereitung Stammtisch Rendsburg für Februar Vorbereitung der Brüsselreise im März Podcast Schleswig-Holstein Folge 2 https://open.spotify.com/episode/4aSLLovRH7daMLoLkOzDn9?si=QoA6yhyGRVmjwfXwB2366A https://twitter.com/UeberdiePlanke 08.01. Stammtisch Neumünster 10.01. Stammtisch Kiel ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Christian berichtet. 26.1. Sonderparteitag (v.a. wg. Paritégesetz). TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination PPEU Vorstandssitzung mit wenig Inhalt Technikgedöns PPI-Board hat Schatzmeister und GenSek. wiedergewählt Standing Conmmittes angeschoben Technikgedöns Finanzen immer noch unbestimmt IK tagt nächsten Dienstag 21:30 Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Blogbeitrag zur Situation im Mittelmeer rund um Zypern https://www.piratenpartei.de/2020/01/04/zypern-oder-the-great-game-im-oestlichen-mittelmeer/ Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay nur Vorbereitung des nächsten AG Datenschutz Treffens (NEUE ZEIT > am 14.01., 21:30 Uhr!) Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls https://youtu.be/SQcyG4Fx5wk?t=3242 Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Gespräch am 16.12. im Potsdam Institut für Klimafolgenforschung, Forschungsabteilung "Klimaresilienz - Klimafolgen und Anpassung", Gruppenleiter Dr. Christoph Müller "Landnutzung und Resilienz", fachliche Anfragen können gestellt werden Teilnahme an der Veranstaltung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" am 16.12 in Berlin; erhalten weitere Einladungen, in Kontakt mit Ulrike Haupt (Referatsleiterin Umwelt und nachhaltige Ressourcennutzung BMZ) Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Sondersitzung am 3.01.2020 war gut besucht. Gute Diskussiongrundlagen, hier im Pad einzusehen. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/41zUj2Xz01e8Ifv2OPywHyNm/ Nächste Sitzung 08.01.2020 Einen Punkteplan habe ich erstellt, und wird diskutiert. Punkteplan hier einzusehen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/8DLHDsQuLJ0tdt2BvgAebqzW/ Sitzung am 10.01.2020 Diskussion zum Wahlprogramm von 2017, soll es beibehalten, verbessert, gekürzt oder neu gestaltet werden. Frage an alle Themenbeauftragten, wie gestaltet ihr das mit dem Wahlprogramm, und haben wir irgendwo im Programm die solidarische Bürgerversicherung, als Ersatz für gesetzliche und private Krankenkassen? Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Besuch Potsdam-Institut, Abteilung "Landnutzung", kein Los für Mittel für Forschung an Pflanzenkohle gezogen Einladung zur Veranstaltung des BMZ "Zukunft sichern – Biologische Vielfalt erhalten" am 16.12.2019 Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Niemand anwesend Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies AG-Sitzung morgen (08.01. - 19:00) Programmarbeit im Gange Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Niemand anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Niemand anwesend Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges wie weit ist die Antragskommission mit Punkt C im SO002? Wie muss ich jetzt begründen, dass ich Themen/Passagen aus dem "alten" Wahlprogramm ohne Änderungen wieder übernehmen möchte? (Enavigo - sag ich nächste Woche was zu) Dazu finden sich Ideen im Forum https://forum.piratenpartei.de/t/ideen-umsetzung-so002-bpt-20-1/4726 Ist das öffentlich? nächster BPT wann und wo? Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.16 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 7 Jan. 2020 AG Mumblesitzung 20:10 - 21:16 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Thomas Ganskow FJ Hélder Aguiar (NRW) pr02 Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Michael Berndt Annette Berndt Zoey.Matthies FrankH Entschuldigt: @Enavigo @Thomas1G Gäste: Bastian @PiratesOnAir Hanns-Jörg Rohwedder Carsten Nyga Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 14 Jan. 2020 AG Mumblesitzung 20:10 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle