2019-12-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-12-03 Sitzung eröffnet um 20:04 Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/iT7cD84QPMDFtko TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europa nichts Neues SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten Wiederbelebung ist in Arbeit. Cryptopartys Nichts Neues Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Nachfrage:besteht Kontakt? Höhrensagen deutet an, dass UU wohl geammelt sind? war auch Thema auf der BuVo-Klausur Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) pr02 in seinem Bericht TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Letzte Sitzung war kurz uns knapp. Heute wird intern eine "Arbeitsliste" diskutiert. Termine und Wissenswertes: PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Cyber Security Summit: Teilnahme in der vergangenen Woche Telekom-Zentrale in Berlin - internationale Teilnehmer Außenministerium Teilnahme Internet Governance Forum der UNO: Kontakte zu verschiedenen Organisationen geknüpft Teilnahme Berliner Sicherheitkonferenz unsere Themen liegen im Trend - Digitalisierung greift um sich wir werden als Ansprechpartner ernst genommen hat vor, noch was zu schreiben - braucht aber noch Input, welche Art Bericht/Text gewünscht ist Vorschlag : Format der Tschechen Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Anmerkung: Die AG Digistalisierung hat sich jetzt umbenannt: AG Digitaler Wandel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Immer wieder Mittwochs...War in Berlin - PM, Vorbereitung Messen...da war noch was mit Flyern, Petition Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Einladung vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu einer Veranstaltung am 16. Dezember in Berlin: "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" Mit Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung im Gespräch bezüglich Treffen am 16. 12.2019 vormittags Einladung zum "Berlin Energy Transition Dialogue 2020" im Außenminsterium erhalten und Teilnahme bestätigt Heute AG-Sitzung ab 21.30 Uhr im NRW-Mumble Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Heute nicht anwesend. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Digitalisierung? Grundeinkommen! Eine Lösung für die Landwirtschaft? Zusammenfassung und Videos vom 15.11. jetzt online: https://digibge.wordpress.com/2019/12/02/digibge19-norden/ Zum selben Thema Teilnahme an dem Tournee-Termin am 23.11. in Bremen (Link zum Video folgt) https://digibge.wordpress.com/category/veranstaltung/ Teilnahme an der Jahrestagung der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Podiumsdiskussion zur Bodenpolitik, da im Zuge niedriger Zinsen immer mehr Investment-Fonds Boden kaufen und damit in übermächtige Konkurrenz zur örtlichen Bauernschaft treten. Außerdem EU-Agrarpolitik mit der Frage, wie kann das Punktesystem der AbL Bestandteil der Fördersäulen der GAP werden? https://www.abl-ev.de/apendix/news/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1555&cHash=a4726ae3a3fb05474c77d57c021028b3, oder zum selber rechnen (lassen): https://www.abl-ev.de/themen/agrarpolitik/punktesystem/). Berichte von Landwirten, die in Ostdeutschland wirtschaften. Internes Thema: Pflanzenkohle/Humusaufbau (gegenseitiges Informieren, dass am Thema interessiert und Austausch von Kontaktdaten) zu "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" auch eine Einladung erhalten, s.o. Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair  : https://www.rettungskette2019.de/de/home/ http://buendnisgegenrechts.net/aufruf-noafd/ https://www.facebook.com/events/408143123147364 VVN-BdA Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Jetzt auch als Beisitzerin im LaVo Hessen AG-Programmsitzung: 04.12 - 19:00 Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Themenbeauftragung: vorerst nichts Neues zu berichten AKo: AG Antragsprozess wird diesen Freitag stattfinden - sprechen dort auch über SO-002 Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Klausur besucht einige Veranstaltungen geplant Frage von Bawü status der polizeigesetze bitte bei alexander.ebhart@piratenpartei-bw.de melden Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys niemand anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Thema - Online Sozialwahl, Drittgrößte Wahl in Deutschland 16.12.2019 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a - erste Planungen für Superwahljahr 2021 20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Bericht heute wieder von Bastian: LV das Bankengedöns endlich gelöst LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower Nächster Online-Parteitag findet am 15.12.2019 statt (BB-Mumble) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen) BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz LPT: 30.11.2019: Neuer (9er) Vorstand (siehe Wiki und unten Blogbeitrag), neues LSG Mini Hessencampus im Anschluß an den LPT Ergebnis (auch wegen der Beschlüsse auf dem LPT): Weiterentwicklung des Programms: Neue Hessen-ML (PG Programm unter: https://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo) und ein Tag im Forum (HePG-Programm) LaVo Sitzung (konstituierend: 01.12.2019, telefonisch) Blogbeiträge: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/30/landesparteitag-in-bad-homburg-piraten-hessen-waehlen-neuen-vorstand/ https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/26/annahrung-der-cdu-an-piratenposition/ https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/22/der-glaeserne-patient/ Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute LaVo-Sitzung Newsletter (noch nicht online) an 205 Mitglieder per Mail und weitere 204 (stimmberechtigte ihn nicht online beziehende) Mitglieder postalisch versandt Darin expliziter Verweis auf Online-Abstimmungstool SME - Ständiger Mitgliederentscheid www.sme-nds.de Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag heute aus dem *schief* Lazarett *hust* LaVo-Klausur am 1.12. GO angepasst grobe Terminplanung für Landesveranstaltungen LPT 20.1 (im Mai) NRW-Marina mit Schwerpunkt Kommunalwahl TdpA für Landtagswahlprogramm (ist spätestens Mai 2022 wieder soweit) RVR/Ruhrgebietsstammtisch am 28.11. in Bochum Neue Themen aus und für Bochum entstanden (Neustart in Bochum?) Regionalstammtisch in Bedburg mit ca. 30 Teilnehmern aus dem RegBez Köln Neue Vernetzung und viele gute Gespräche viele offene Fragen zur Kommunalwahl 2020 (Termin 13.09.2020) auch Kritik Kreisparteitage/-mitgliederversammlungen in Vorbereitung Düsseldorf und Aachen am 14.12. Aus den Kommunen: Velberter Piraten (Kreis Mettmann) fordern Tierfriedhof - https://velbert.piratenpartei-nrw.de/2019/12/02/velberter-piraten-fraktion-fordert-einen-tierfriedhof-in-velbert/ Herner Piraten feiern 10-jähriges Feier in Herne am 7.12.2019 - http://www.piraten-herne.de/pressemitteilung-herner-piratenpartei-laedt-zur-grossen-jubilaeumsparty-ein/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo LaVo Sitzung Weiter mit den Beiträgen : "Piraten fragen für sie nach" Vorbereitung Wahlen / Ideenfindung kontrovers diskutiert LGS Räume "Arbeitsfähig" machen SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Bericht von Azrooth: Parallel LaVo-Sitzung JuPi-Support Sachsen-AnhaltLSA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Heute neu, der Podcast der Jungen Piraten Schleswig-Holstein https://youtu.be/w8PR4sS_e5w oder https://open.spotify.com/show/7toBVXCafeVnERQfuYd7pm oder https://soundcloud.com/user-500149735/uberdieplanke-folge-1 Twitter Account: @UeberdiePlanke Am 01.12. trafen sich die Gamer- und Twitch- Aktiven mit Phil Höfer, um die Aktivitäten auf der Website Pirat-Gaming.de zu verknüpfen Sonntag trifft sich der neue Vorstand zur ersten Sitzung, um die Richtung für Schleswig-Holstein festzulegen Bündnis gegen das neue Polizeigesetz trifft sich am 19.12. in Kiel ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Die Liste ML https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/teampolgf scheint abgeschaltet worden zu sein. Soll ich (Bastian) diese wiederbeleben? Wird nächste Woche entschieden. Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de (wurde abgeschaltet) Sitzung geschlossen um 21:08 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Dez. 2019 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:08 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz FJ Hélder Aguiar (NRW) pr02 Jürgen Grothof (RLP) Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) Zoey.Matthies Mickey Sinclair bestenfalls Michael Berndt Annette Berndt Entschuldigt: Matthias Pfützner Gäste: Hanns-Jörg Rohwedder Bastian @PiratesOnAir NetterPc Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 29 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Dez. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle