Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- Link folgt - Sh. Antrag dazu unter Sonstiges
- https://owncloud.ag-technik.de/s/ztA8Z5pCiS55gFs
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Nichts Neues, außer dass Patrick es heute rd. 30x in die Presse geschafft hat mittels Nennung in einer DPA-Meldung
SaveYourInternet
- https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1176536859322851328
- https://twitter.com/uploadfilter/status/1176535588268322816
- https://www.patrick-breyer.de/?p=589520
Junge Piraten
- in der LGS Niedersachsen liegen Jupi-Flaggen für 18€/Stk. Anfordern bei Thomas Ganskow
Cryptopartys
Landtagswahlen
- 2019
- Thüringen: Benötigt dringend Hilfe beim Plakatieren
- 2020
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- größere Besprechung auf der Marina Mumble Dienstag, 15.10.2019 um 21:00 Uhr. - Hutträger werden gesucht, vgl. letzte Sitzung
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung heute 21:30 Uhr
- PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien
- PPI - Wechsel im Vorstand: neue Vorsitzende Bailey Lamon, neuer Vice-Chair Gregory Engels
- PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019
- 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
- Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
- Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
- Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen)
- PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- unterwegs zu Polizeigesetzen/Kommunalpolitik/Verwaltung NRW...
- nächste AG Sitzung 03.10.2019, 20:00 Uhr
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Antrag auf Übernahme Reisekosten (900km) ca. 300 € geschätzt
- Dafür: NDS,+1, BE,SH, BB, RP, NRW,+1, HE, BY,+1,
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: einstimmig angenommen
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Komme nicht hinterher, war/bin leider kränklich. Freitag auf JES (30 Jähriges), 7. November auf der Gästeliste des Schildower Kreises...in Frankfurt, PM/Blog-Stau
- https://www.jes-bundesverband.de/
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nichts Neues
- nächste AG-Sitzung am 01.10.2019 um 21.30 Uhr im NRW-Mumble
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 19.09. und 23.09.2019 effektive Sitzungen, ein Antrag muss noch vervollständigt werden. Und ein Antrag zur Plattform für sensible Patientedaten und ärtzl. Daten bei Google.
- Am Montag den 30.09.2019 und am 1.10.2019 zwei Sondersitzungen wegen des Antrags einberufen. Eingeladen sind @Herr Frankmann und @Anja Hirschel. Dabei sein werden @Holger Langeloh und meine Wenigkeit. Wir wollen straight arbeiten, damit der Antrag noch zum BPT eingereicht werden kann.
- Und hier die Terminfindung für den restlichen Oktober, bitte beachtet dass wir in NRW LPT haben 26. und 27 Oktober 2019. https://terminplaner4.dfn.de/HM9r4rLum3ayUG2l
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- unsere Themen: "Lebensmittelverschwendung" und "Flächen für Futtermittel" in der letzten Sitzung, die immer am 20. eines Monats stattfindet.
- https://etherpad.pp-international.net/p/ag-landwirtschaft-mumble-protokoll-6l9806c
- Beitrag zum Punkteplan der AG Umwelt
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- 02-03,11,19. Mailand PPEU
- 09-10,11,19. BPT
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
Samstag 21. September:
- Unsere Themenbeauftragten Felix Schymura und Simon Niedermeyer waren auf einer Veranstaltung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Steigerwaldbahn und haben im Namen unseres Landesverbandes ideelle Unterstützung bekundet
- Zeitgleich war eine Informationsveranstaltung zu Bitcoin in der LGS in München
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LMV 19.1 verschoben - ist jetzt doch am 26.10.2019
- derzeit läuft Nachhaltigkeitswoche in Berlin, Demobeteiligung
- Kontaktaufnahme zu Prof. Günther ist erfolgt, mit dem wir gerne sein Modell eines (niedrigen aber komplett steuerfinanzierten) BGEs diskutieren würden:
- https://causa.tagesspiegel.de/wirtschaft/das-bedingungslose-grundeinkommen-traum-oder-traeumerei/gerecht-motivierend-und-billiger.html
- Ziel: Gemeinsame Diskussionsveranstaltung mit verschiedenen Parteienvertretern an der TU Belrin (oder auch woanders)
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Konstituierende LaVo-Sitzung Donnerstag 20:30 Uhr
- Vorbereitungen Marina Brandenburg ist angelaufen, RL Marina in Vorplanung
- Newsletter wird vorbereitet
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- #FFF war dünn besetzt, weil es sich in Hessen auf alle Käffer verteilt hat.
- Vertrag für den Illustrator des Hessen-Avatars durch juristischen Prüfung und Feinabstimmung.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 19.09.: Teilnahme an Pressekonferenz der Aidshilfe zum "Start einer bundesweit einmaligen App zur HIV-Prävention (PrEP)"
- https://www.blu.fm/gesellschaft/community/prepared-app/
- 19.09.: Pressemitteilung: Piraten Niedersachsen beteiligen sich auch virtuell am „Klimastreik“
- https://piraten-nds.de/2019/09/19/piraten-niedersachsen-beteiligen-sich-auch-virtuell-am-klimastreik/
- 23.09.: Live-on-Tape-Interview mit "h1 - Fernsehen für Hannover" zu unserer PM "Entschließung zur KI-Entwicklung ist Augenwischerei" - Danke an alle Inputgeber
- LMV19.1 am 02./03.11. in Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nicht viel Neues
- "Politik Sitzungen" laufen so langsam an.
- FFF Demos an mehreren Orten in RLP mit Piraten Beteiliegung
- Rettungskette Ansprechpartner da
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Videoschnitt für das Youtube Projekt- Teaser: https://youtu.be/xqBHFGIIJHo
- FFF-Demo am 20.09. wir waren in vier Städten in Schleswig-Holstein vertreten.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
Antrag:
Das PolGFteam beschließt, dass die Sitzungen ab sofort nicht mehr von https://piratesonair.net/ aufgenommen und veröffentlicht werden. Das Team wird eine alternative Möglichkeit zur Verfügung stellen, damit Sitzungen nachgehört werden können.
Begründung:
Jede Woche kann man in "Bastian`s Night " (ca 134 Folgen) nachhören, wie unbedeutend unsere Teamsitzungen sind. Das Berichtswesen dieser Sendungen beglückt die Piratenpartei Deutschland /international, Organe, deren Mitglieder permanent mit Unterstellungen und Beleidigungen *.
Dies konterkariert unserer Bemühungen in der Eigendarstellung und unsere Öffentlichkeitsarbeit erheblich.
Wir möchten den Betreibern der Webseite nicht weiter zumuten, an unseren Sitzungen teilzunehmen und untersagen ihnen Veröffentlichungen und Speicherung von Livestreams auf o.g. Seite oder Sonstigen, ohne ausdrücklicher Genehmigung der Verantwortlichen.
* PiratesOnAir Sendungen (Beispiele)
https://piratesonair.net/de/archiv-zum-nachhoeren/
Bastian’s Night #99: https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/bastians-night-in-2019
Seitdem das „Regime“ gewechselt hat
1:01:49
1:03:01 ff „Verschwörungstheorie“
Bastian’s Night #92
„Bankkontoaffäre“
43:08
„Es werden Gerüchte gestreut, dass sich die Balken biegen“
44:25
Bastian’s Night #108
#Napoleon
59:23
Olympia-Sieger der Stalker
1:09 h
Bastian’s Night 50
Verräter aller Ideen in dieser Partei
1:07:38
Bastian’s Night 58
Grobe Undankbarkeit gehört zu der Piratenpartei Deutschland
27:05
Weitere Verschwörungstheorien mit derben Adjektiven
34:07
Bastian’s Night #132
Riesen Skandal BuVo, männlich mit niedrigen Beweggründen, macht ständig Screenshots vom Mumble
1:14:30
- Vorschlag: Vertagung auf nächste Sitzung
- Dafür: +1, +1,+1+1,+1+1 =6
- Dagegen: +1,+1,+1,+1+1 =5
- Enthaltung: +1+1 = 2
Art 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.51 MESZ
|
