2019-09-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.09.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.08.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Erstellung eines NRW-Teams auf dem
  • Gespräche und Mails zu den Arbeitskreisressorts
  • Ticketkram
  • Gezählt wie viele Sitzungen dieser LaVo hatte

Bernd Janotta

  • ReBe 2018
  • Banken
  • orga kassenprüfung
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

19.09.2019: Essen-Steele Antifa-Demonstration (siehe Sonstiges Wichtiges)
20.09.2019 Alle fürs Klima - Klimastreik- Demo https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/#post-18396
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne
09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

12.09.2019

Änderung in Meinerzhagen und Paderborn
Bitte die Wikiprotokolle der AVen zur Kommunalwahl 2014 wiederauffindbar machen.

Anträge an den LVor

Zweite Wiedervorlage

Finanzantrag - #339848 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

  • 2. August 2019

Antragsteller:

  • Dirk Szagunn

Unterstützer: Matthias, Michael, Thomas, Margret, Gunter

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

folgender Finanzantrag wurde gestern im vKV Aachen beschlossen:

Der Landesverband wird beauftragt die monatlichen Serverkosten von ca. 35€ zur Zeit bei Hetzner für den vKv Aachen zu übernehmen.

Viele Grüße Dirk Szagunn

Beschreibung:

Aktuell werden die Webseite, Cloud, Mumble und Emails über einen privatbetriebenen Server organisiert. Es wird nun gewünscht, daß diese Oranisationsstruktur nicht mehr privat finanziert wird, sondern vom vKv Budget bezahlt wird. Aktueller Ansprechpartner ist Udo Pütz, als zukünftiger Ansprechpartner für die Server steht Dirk Szagunn zur Verfügung.

Diskussion:

15.08.2019
Frank: Der Server kann so nicht übernommen werden. Wir können ein Hosting anbieten
Dirk bittet den LaVo, sich dann bei ihm zu melden, sobald es dazu genauere Wege gibt.
Frank: Allein aus Datenschutzgründen könnt Ihr als vKV keinen Server betreiben. Wie wir die einzelnen Tools, die Ihr benutzt, aufteilen, müssen wir gemeinsam besprechen, damit zügig eine Lösung gefunden wird.
Bernd bedankt sich bei Udo Pütz für sein Engagement
29.08.2019
Frank: Es stehen noch Gespräche aus. Wir müssen nochmal schieben, weil wir absichern müssen, daß alles im rechtlichen Rahmen und der Satzung ist, da wir als LaVo dafür gerade stehen müssen.
12.09.2019
Frank hat mit Ingo gesprochen. Der Antrag muss nochmal geschrieben werden, weil es kein Finanzantrag ist, sondern ein Sonstiger, der sich um technische Sachen dreht. So, wie der Antrag gestellt ist, können wir den nicht annehmen.
Helder: Hat das Gespräch ergeben, daß der Antrag zurückgenommen wird oder müssen wir den jetzt hier ablehnen.
Frank hat mit Udo gesprochen, nicht mit dem Antragsteller. Ich rate dazu, diesen Antrag in der Form abzulehnen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Basti, Helder, Bernd, Tatjana, Frank
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Übernahme wird mit der AG Technik besprochen. Die Seite soll unterbrechungsfrei weiterlaufen auf der IT des LV. Antragsteller bekommt eine Info durch Frank.

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Neu

Finanzantrag - #348843 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 11. September 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

nach dem sehr erfolgreichen 1 Mai am grünen Hügel, muss der vKV Recklinghausen seine Bestände wieder auffüllen. Leider können wir nicht mehr den Pshop nutzen, also müssen wir uns die Feuerzeuge extern bestellen. Wir wollen den mein-piratenshop.de für die Anschaffung von 200 Feuerzeugen nutzen. https://www.mein-piratenshop.de/Feuerzeug-Piraten-waehlen-orange-50-Stueck

Der LaVo möge daher ein das nötige Finanzbudget in Höhe von 200 € für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Feuerzeuge beschließen.

MfG.

Uwe(Joshibaer)


Diskussion:

Bernd erklärt, daß "mein Piratenshop" kein Shop der Piratenpartei ist, sondern vom ehemaligen NRW-1V Michele Marsching betrieben wird.
Joshi: Ich würde gern erst mal alle Anträge durchhaben und kümmere mich im Anschluss an evtl. weitere Möglichkeiten.
Bernd erklärt nochmals, daß es sich beim Mein Piratenshop nicht um eine mit der Partei verbundene Einrichtung geht, die irgendwie etwas für die Piraten selbst abwirft.
Helder: Ich denke, es ist ok, wenn einer der beiden Anträge von der Menge her angenommen wird.
Joshi: Ich würde den Antrag dann zurückziehen. Ich wollte nur eben die dort noch vorhandenen Feuerzeuge "aufbrauchen".
Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #348848 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 11. September 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

nach dem sehr erfolgreichen 1 Mai am grünen Hügel, muss der vKV Recklinghausen seine Bestände für den 3 Oktober wieder auffüllen.

Zurzeit ist die Anschaffung von 600 Kugelschreibern mit einem einfarbigen Siebdruck geplant. I

Der LaVo möge daher ein das nötige Finanzbudget in Höhe von 270€ (600 Kugelschreiber + Versand) für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Feuerzeuge beschließen.

MfG.

Uwe(Joshibaer)


Diskussion:

Bernd: Beinhaltet der Preis auch den Druck oder kommt der noch dazu?
Joshi: Ist mit Druck
Bernd: Ich plädiere dafür, einen der Kulianträge anzunehmen und den anderen abzulehnen
Basti: Ich plädiere auch dafür und würde den 348850 bevorzugen.
Bernd: Ich finde, die Kulis taugen nicht viel und würde für die Zukunft dazu raten, sich mal bzgl. der Qualität der Kulis Gedanken zu machen.
Frank: Ich finde die Kulis jetzt nicht so schlecht. Und wir sollten hier nicht über Produkte diskutieren.
Helder: Ich würde das jetzt auch nicht auf diesen einen Kugelschreibertyp fixieren. Wenns da andere gibt, die besser aussehen oder sind, können wir auch die nehmen. Vielleicht werdens dann am Ende nicht 600, sondern 500.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #348850 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 11. September 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

nach dem sehr erfolgreichen 1 Mai am grünen Hügel, muss der vKV Recklinghausen seine Bestände für den 3 Oktober wieder auffüllen. Natürlich reichen die 200 Feuerzeuge aus dem www.mein-piratenshop.de nicht aus, deswegen ist eine Anschaffung von 1000 (Mindestmege) Elektronik-Feuerzeug mit einem einfarbigen Tampondruck geplant. https://www.giffits.de/unilite-u-117-01-elektronik-feuerzeug-werbegeschenke-147086.htm.

Der LaVo möge daher das nötige Finanzbudget in Höhe von 400€ (1000 Feuerzeuge + Versand) für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Feuerzeuge beschließen.

MfG.

Uwe(Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Frank, Bernd, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #348889 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 11. September 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

Für den 3 Oktober brauchen wir natürlich nicht nur Feuerzeuge und Kugelschreiber. Auch unsere Popcornmaschine muss gefüttert werden. Zurzeit sind folgende Anschaffungen geplant.

15 KG Popcornmais Premium (ja , unsere Maschine schafft mehr als 1Kg/h) https://www.ebay.de/itm/15Kg-PROFI-Popcornmais-GOLD-1-46-SO-RIESIG-KANN-POPCORN-SEIN-1-66-pro-Kg/231948675625?hash=item360137ea29:g:CkAAAOSw2s1Uv--z

dafür brauche wir ca.500 Popcorntüten https://www.ebay.de/itm/Popcorntuten-Warmhaltetute-100-1000-Stuck-Popcorn-Beutel-Neu-Top-Angebot/173853944667?hash=item287a80ab5b:m:mqyveVPWR4w9BuuT1Zg0GwA

und 3L Popcorn Öl https://www.ebay.de/itm/1-Liter-Profi-Popcornol-Popcorn-Ol-mit-Butteraroma-Popcornfett-Popcornbutterol/312741362836?hash=item48d0d67c94:i:312741362836

Und natürlich auch den Zucker und sonstige Kleinigkeiten.

Der LaVo möge daher das nötige Finanzbudget in Höhe von 250€ für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Verbrauchsmaterialien beschließen.

MfG.

Uwe Fischer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Basti, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

12.09.2019

kleiner Arbeitskreis zur Kommunalwahl, die die Wahlen oder Aufstellungsversammlungen betreuen.
Bernd fragt, wie gross die Gruppe sein soll und wer da drin sein soll.
Frank. Das kann die Gruppe ja dann selbst regeln. Wichtig ist, daß sich da in diese Richtung erst mal was kommt.
Helder: Da das in meinen Arbeitsbereich fällt, kann ich das auch tun.
Frank: Koordination oder zur Mitarbeit aufrufen und ggf. jemand darauf anzusprechen, würd ja schon reichen, damit das nicht alles auf deinen Schultern lastet.
Basti: Das wäre ja auch was, wo man den neu zu wählenden Regionalbeirat mit einbinden kann.
Frank: Mir ging es auch darum, schon mal vor dem LPT die Werbetrommel dafür zu rühren. Ich wär dafür, schonmal über die AK Kommunalpolitik-Liste darüber zu schreiben.

Sonstiges Wichtiges

#346320: Essen-Steele Antifa-Demonstration 19.09. 17.30

Hallo liebe Empfänger*innen,

Die sogenannten “Steeler Jungs” sind eine rechte Bürgerwehr aus organisierten Neonazis, Rocker- und Hooligankreisen, die immer mehr an Zulauf und Selbstbewusstsein gewinnen. Am Donnerstag, 19. September ruft ein antifaschistisches Bündnis zur grösseren Demonstration in Steele auf.

Eure Unterstützung wäre sehr hilfreich: Kommt zum gemeinsamen Protest vorbei, mobilisiert in euren Kanälen, um NRW-weit darauf aufmerksam zu machen, was in Steele passiert. Am 14. September findet auch eine unteilbar-Demonstration von Essen stellt sich quer statt.

Es gilt jetzt, Protest zu bündeln und gemeinsam gegen die Nazis aufzutreten, wir freuen uns besonders über Unterstützung für den 19.09.! Da auch die Nazis mobilisieren, könnte auch Pressekontakt ö.ä. hilfreich sein, also mithelfen dass mehr Presse/mehr Personen am 19. September vor Ort sind, um die Demonstrierenden/uns alle zu schützen.

Gemeinsam gegen den Nazikiez mitten in Essen, wo eine Bürgerwehr versucht, die Stadtbewohnenden einzuschüchtern und übergriffig wird!

Mehr Informationen zur Demonstration und den “Steeler Jungs” unter //steeledichein.blackblogs.org

Recherche-Ergebnisse zu den Steeler Jungs einsehbar unter //essq.de

In Hoffnung eurer Unterstützung Antifa Essen West

Anmerkung: Wurde besprochen und wird an die Essener Piraten weitergeleitet.

#348927: Der Kommunalwahltermin steht - am 13. September 2020 wird die Zukunft gewählt!

Auch wenn schon lange klar war, das die Wahl im Herbst 2020 stattfindet, jetzt steht der Termin fest. Höchste Zeit also, ein Team zusammenzustellen, das die Piraten vor Ort bei der Vorbereitung von Aufstellungsversammlungen bis hin zum Wahlkampf unterstützt.

#348929: Bericht zum Treffen der Bündnisse gegen die Polizeigesetzverschärfungen

Frank berichtet als Teilnehmer dieses Treffens. Auch Digital Courage war dort und stellte das neue Projekt "Aus Sicherheitsgründen" vor. Auch in NRW gibts immer noch die Gruppe gegen die Polizeigesetze. Es kann sein, daß es dieses Jahr noch ein Präsenztreffen gibt; derzeit findet alles über Telefon statt.

AGÖA

Frank berichtet, daß die AGÖA dabei ist, sich wiederzubeleben und wird sich am Montag nach der Redaktionskonferenz um 21 Uhr im Mumble treffen. Wer mitmachen möchte, bitte gern vorbeikommen.

Krähennest

wako berichtet, daß die Seite des Krähennests nicht funktioniert. Technik wurde angeschrieben, bis jetzt nur eine automatisierte Antwort. Man kann also derzeit keine Aufnahmen dort hochladen. Da brauchen wir Abhilfe.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.09.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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