2019-08-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.08.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.08.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • MarinaKassel in Frankfurt (24./25.08.)
  • TelKos PolG NRW

Tatjana Kordic

  • 22. August Stammtisch Bochum
  • 24. August Marina in Frankfurt
  • Tagesgeschäft

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Marina Kassel in Frankfurt (Samstag)
  • Bochumer Stammtisch
  • 2x TeamPolGF-Bund
  • "Ausschreibung" für die Neuausrichtung AK Arbeit NRW läuft

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld
10.09.2019 https://www.oev-symposium.de/front/index.php
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne
09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

29.08.2019

Helder: kommunalpiraten.de wird von der Bundes-IT übernommen. Umstellung dauert noch etwas. Dann soll es aber wieder in vollem Umfang laufen (inkl. Antragsarchiv)
Änderung im Ennepe-Ruhr-Kreis: @jojopirat verlässt Fraktion mit Freie Wähler und ist nun als Einzelmandatsträger im Kreistag

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #339848 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

  • 2. August 2019

Antragsteller:

  • Dirk Szagunn

Unterstützer: Matthias, Michael, Thomas, Margret, Gunter

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

folgender Finanzantrag wurde gestern im vKV Aachen beschlossen:

Der Landesverband wird beauftragt die monatlichen Serverkosten von ca. 35€ zur Zeit bei Hetzner für den vKv Aachen zu übernehmen.

Viele Grüße Dirk Szagunn

Beschreibung:

Aktuell werden die Webseite, Cloud, Mumble und Emails über einen privatbetriebenen Server organisiert. Es wird nun gewünscht, daß diese Oranisationsstruktur nicht mehr privat finanziert wird, sondern vom vKv Budget bezahlt wird. Aktueller Ansprechpartner ist Udo Pütz, als zukünftiger Ansprechpartner für die Server steht Dirk Szagunn zur Verfügung.

Diskussion:

15.08.2019
Frank: Der Server kann so nicht übernommen werden. Wir können ein Hosting anbieten
Dirk bittet den LaVo, sich dann bei ihm zu melden, sobald es dazu genauere Wege gibt.
Frank: Allein aus Datenschutzgründen könnt Ihr als vKV keinen Server betreiben. Wie wir die einzelnen Tools, die Ihr benutzt, aufteilen, müssen wir gemeinsam besprechen, damit zügig eine Lösung gefunden wird.
Bernd bedankt sich bei Udo Pütz für sein Engagement
29.08.2019
Frank: Es stehen noch Gespräche aus. Wir müssen nochmal schieben, weil wir absichern müssen, daß alles im rechtlichen Rahmen und der Satzung ist, da wir als LaVo dafür gerade stehen müssen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Neu

Finanzantrag - #343803 Vernetzungstreffen Bündnisse gegen die neuen Polizeigesetze am 7.09. in Berlin

Datum:

  • 22. August 2019

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für meine Teilnahme am bundesweiten Vernetzungstreffen der Bündnisse gegen die neuen Polizeigesetze am 7.09. in Berlin bis zu einem Betrag von max. 200 €.

Beschreibung:

Die Piratenpartei NRW hat sich bisher intensiv in den Bündnissen NoPolGNRW bzw. Polizeigesetz-NRW- stoppen.de engagiert und viele Mitglieder haben die Bündnisarbeit mit geprägt. Auch wenn in NRW Änderungen des Polizeigesetzes inzwischen beschlossen sind, besteht das Bündnis weiter und organisiert z.B. die Beobachtung der Anwendung der neuen Befugnisse. Eine bundesweite Vernetzung der Bündnisse aus den anderen Bundesländern besteht schon lange und an den Telefonkonferenzen nehme ich regelmässig teil. Zum Erfahrungsaustausch für die Weiterentwicklung der Bündnisarbeit in NRW und weiteren kommenden Gesetzesänderungen (Verfassungsschutz!) ist nun ein Real-Life-Treffen geplant, welches ich in Teilen mit organisiert habe. Als weitere Vertreter aus NRW werden voraussichtlich noch Digitalcourage und Grundrechtekomitee teilnehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Helder, Basti, Bernd, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #332573 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332608 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

29.08.2019

Helder: Erste Kreise beginnen mit dem Wahlprogramm
https://piraten-en.de/2019/08/26/einladung-zum-kreisparteitag-2019-1-in-sprockhoevel/
Frank: Wir brauchen jemand, der eine Übersicht machen kann, in welchen Gegenden Unterschriften benötigt werden und wo nicht. Vermutlich machen das dann Helder und ich, falls sich niemand freiwilig meldet. Sprecht uns an, falls das jemand machen möchte.

Sonstiges Wichtiges

AGÖA

Nächstes Treffen am Di., 03.09.2019, 21 Uhr https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2019/07/01/unterstuetzung-fuer-die-oeffentlichkeitsarbeit/

Neugestaltung Arbeitskreise Ausschreibung

https://forum.piratenpartei.de/t/neugestaltung-der-arbeitskreise-in-nrw/3884

Helder: Die Themen, die bisher genannt wurden, sind lediglich Richtungen, keine festen Themen. Das Thema Umwelt ist wichtig, keine Frage, aber ich habe es nicht explizit genannt, weil ich dachte, dann können alle Ressorts daran arbeiten, statt nur ein kleiner Kreis.
Bitte meldet Euch bei mir, wenn Ihr in einem oder mehreren Themen in den AKen mitarbeiten wollt. Auch die Ressorts haben noch Themen genannt und ich bin bereit, die Themen noch zu ändern. Macht mit und diskutiert in den AKen, statt draussen darüber!

Antragskommission für den LPT

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge

Frank: Eine Bitte: Redet vorher mit anderen über Eure Anträge. Ein Feedback, bevor der Antrag eingestellt ist und nicht mehr geändert werden kann, ist besser. Auch das Forum bietet dafür Gelegenheit, ebenso wie Mailinglisten.
Helder: Es werden zudem Kandidaten gesucht.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.09.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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