2019-08-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.08.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.08.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Stammtisch Velbert, IT NRW, Vernetzung NoPolGNRW etc.

Tatjana Kordic

  • Tagesgeschäft
  • krank

Carsten Nyga

  • Verwaltungskram, Urlaub und viel Kommunales, LPT-Orga

Hélder Aguiar

  • Urlaub und Krankheit - unglückliche Kombination

Bernd Janotta

  • rebe 2018
  • schatzi- admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
23. - 25.08.2019 Cannafair in Düsseldorf mit Pirateninfostand
22.08.2019 ca. 21:30 Uhr LaVo-Sprechstunde "Schlagabtausch"
24. - 25.08 2019 Marina in Frankfurt
31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

15.08.2019

Frank teilt mit: Änderung in Bad Salzuflen - Fraktion nun 3 Mitglieder (Übertritt aus Die LINKE)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #339622 SG Marina am 28.-29.9.2019 in Stuttgart - Antrag Reisekostenbudget

Datum:

  • 1. August 2019

Antragsteller:

  • Melano


Antrag:

Grüße an die Vorstände,

für das Wochenende vom 27.09-29.092019 steht wieder eine SG-Marina an, die in Stuttgart in der LSG des LV BaWü stattfinden wird. (Siehe auch untere E-Mail)

Das LSG NRW ist nicht nur für NRW, sondern durch Beschluss des BSG 1/2017 auch für Rheinland-Pfalz zuständig. Da auf dem letzten LPT des LV Rheinland-Pfalz wieder kein Landesschiedsgericht gewählt wurde, bleibt das LSG NRW interimsmäßig weiterhin verantwortlich.

Zusätzlich ist der Antragsteller noch Vorsitzender Richter am LSG Sachsen.

Da sich zwei Richter für eine Reise zur SG-Marina entschieden haben, bündle ich den Antrag für ein Reisekostenbudget wie folgt:

Melano und Karsten für NRW und RLP

Melano für Sachsen

Hiermit beantrage ich für beide Person ein gesamt Reisekostenbudget von 600€. Diese würde sich wie folgt für die einzelnen LVs aussehen:

NRW: 250 €

Rheinland-Pfalz: 250 €

Sachsen 100 €

Aus Erfahrung kann ich sagen, dass der gesamte Betrag i.d.R. nicht voll ausgeschöpft werden wird, vorsorglich setze ich ihn aber lieber etwas höher an. Die Reisekostenabrechnungen würden dann entsprechend bei den einzelnen LVs eingereicht werden.


Rückantworten können dann an mich gehen.

Beste Grüße

Melano


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Helder, Frank, Tatjana, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
250 Euro für NRW

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #339848 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

  • 2. August 2019

Antragsteller:

  • Dirk Szagunn

Unterstützer: Matthias, Michael, Thomas, Margret, Gunter

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

folgender Finanzantrag wurde gestern im vKV Aachen beschlossen:

Der Landesverband wird beauftragt die monatlichen Serverkosten von ca. 35€ zur Zeit bei Hetzner für den vKv Aachen zu übernehmen.

Viele Grüße Dirk Szagunn

Beschreibung:

Aktuell werden die Webseite, Cloud, Mumble und Emails über einen privatbetriebenen Server organisiert. Es wird nun gewünscht, daß diese Oranisationsstruktur nicht mehr privat finanziert wird, sondern vom vKv Budget bezahlt wird. Aktueller Ansprechpartner ist Udo Pütz, als zukünftiger Ansprechpartner für die Server steht Dirk Szagunn zur Verfügung.

Diskussion:

Frank: Der Server kann so nicht übernommen werden. Wir können ein Hosting anbieten
Dirk bittet den LaVo, sich dann bei ihm zu melden, sobald es dazu genauere Wege gibt.
Frank: Allein aus Datenschutzgründen könnt Ihr als vKV keinen Server betreiben. Wie wir die einzelnen Tools, die Ihr benutzt, aufteilen, müssen wir gemeinsam besprechen, damit zügig eine Lösung gefunden wird.
Bernd bedankt sich bei Udo Pütz für sein Engagement

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Evtl. Wiedervorlage in 2 Wochen; Frank setzt sich mit Udo in Verbindung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #342084: Finanzierung Fest ohne Grenzen

Datum:

  • 13. August 2019

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo Vorstand, habe gestern 1 Stunde nach dem Link gesucht " How to Finanzierungsantrag bei Veranstaltungen". Habe nichts gefunden.

Finanzierungsantrag " Fest ohne Grenzen", kreativ gegen Rechts. Die Piratenpartei NRW möge dem Ausrichten des Festes ohne Grenzen, aktiv gegen Rechts 200 Euro bewilligen.

  • Um gegebenenfalls ein größeres Auto zu mieten.
  • Um Zeichenblogs und ein paar Stifte zu kaufen. Wir möchten mit Kindern Bilder malen, zum Thema Ausland, Migration und Integration

Bitte nehmt es in die Tagesordnung auf. Ich werde anwesend sein. :)

Liebe Grüße Sandra


Diskussion:

Bernd: Der beantragte Betrag wird also für Aktivitäten der Piraten auf dem Fest verwendet, nicht als Teilnahmegebühr beim Fest oder Ähnliches?
Sandra: Ist nur für unsere Aktivitäten. Es gibt keine Teilnahmegebühren

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Helder, Frank, Tatjana, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Frank berichtet: Bad Salzuflen im Lippischen hatten eine Fraktion zu zweit, sind jetzt aber drei, da ein Vertreter der Linken zu uns übergetreten ist.
Helder bittet um nähere Infos dazu
https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/piratenfraktion-erhaelt-unterstuetzung/

Sonstiges Wichtiges

LPT 191

Tatjana ruft dazu auf, sich zu überlegen, ob für den LPT Kandidaturen in Betracht gezogen werden.
Balli erinnert daran, daß auch die Übernachtungsmöglichkeiten möglichst allmählich schon gebucht werden.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.08.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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