Sitzung eröffnet um 20:02
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: Thomas1G
- https://owncloud.ag-technik.de/s/AnaoKKkemPcDTJM
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019#Nachbetrachtungen
- BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
- vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
- Besucherdaten von Webseite usw. ???
- Seitens IK hat Exile den internationalen Part übernommen
- NRW hat aufbereitet. Rundmail folgt. Auffällig war, aktive KVs sei es Plakate, Stände usw. haben im Vergleich bessere Ergebnisse erzielt (0,3-1,2% als Bandbreite des Wahlergebnisses)
- Bis kommende Woche überlegen, wo die Sammlung der Analysen zentral hinterlegt werden soll. Wir wollen alle nicht ständig neu suchen. #Aufgabe
SaveYourInternet
- BuVo hat überlegt sich zu beteiligen an
- https://www.vice.com/de/article/zmpa99/uploadfilter-justizministerium-bittet-um-hilfe-bei-gesetzgebung-urheberrecht-konsultation
- wir sollten zeigen wo es Schaden macht und immer wieder darauf hinweisen, wo "Schwachsinn" steht, welche Regelungen wirklich unsinnig sind
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtagswahlen
- Landesliste ist zur Landtagswahl zugelassen.
- Plakate hängen hat Freitag begonnen
- nix neues
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Vorstandsklausur
- ppeu Board Meeting
- BPT-Bewerbungsverfahren läuft noch
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- (Habe 20 Uhr voraussichtlich keinen Empfang, da unterwegs), deshalb:
- - Motzstraßenfest am 20./21.7.2019 mit 500.000 menschen und Piratenstand war großer Erfolg
- - CSD dieses Wochenende - Helfer werden noch gesucht
- - Hanfparade am 10.8. - läuft voraussichtlich gut!
- - 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain (Helfer willkommen)
- - 24.08. Wasserfest an der Rummelsburger Bucht (läuft)
- Großes Thema Nachhaltigkeit: Friday For Future Nachhaltigkeitswoche in Berlin
- 20.9.2019 - 27.9.2019 , Thema ist gerade frisch, Ideen, was Piraten beitragen können willkommen
- einfache Idee: Demoteilnahme / Demoorga ... was noch ?
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Wahlkampfmodus ist eingeschaltet
- Neuwahl Landesvorstand nach der Wahl am 14.09.
- Freiwillige für geplante GLM Tour und sonstiges können sich beim LaVo melden
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind /Vertreten durch Pawel Borodan
- #CSDFFM vergangenes WE: zweieinhalb Tage (Fr. bis So.) starke Präsenz am Piratenstand
- jährliches Design (diesmal ein "herziges" Eichhörnchen) bei Martina abfragbar
- kommender Samstag LaVo-Klausur
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung von 18.07.: Piraten Niedersachsen begrüßen Urteil zur Einstellung HIV-infizierter Bewerber für den Polizeivorbereitungsdienst
- https://piraten-nds.de/2019/07/18/piraten-niedersachsen-begruessen-urteil-zur-einstellung-hiv-infizierter-bewerber-fuer-den-polizeivorbereitungsdienst/
- Wahlkampf für die OB-Wahl am 27.10. in Hannover hat begonnen, Plakatierbeginn frühestens 26.08.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Ausschreibung AG Öffentlichkeitsarbeit NRW läuft noch...
- Neustart in der Arbeitskreisstruktur:
- Einführung von 5 Ressorts, die übergreifend Themen bearbeiten. So können Themen von (idealerweise) zwei Teams aus verschiedenen Richtingen bearbeitet werden. Ziel: Vernetzung zu NGO via Themenressort, Erstellung von Anträgen, Weiterentwicklung von Positionspapieren.
- Einführung eines TeamPolGFNRW: Mitglieder sind die 5 Regionalbeiräte als Schnittstelle zu den Kommunen, die AGÖANRW, 5 Ressort-Verantwortliche und ich. (12)
- Aufbau dauert noch an... Ich informiere über den Prozess.
- Umweltpolitik in Aachen:
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Erste Gespräche im neuen großen Vorstand.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 10.07. Stammtisch Neumünster
- 12.07. Stammtisch Kiel
- 13.07. Demo gegen Kreuzfahrtschiffe Kiel
- 16.07. zweites Treffen der VI-Wasser
- 17.07. SG Innerparteiliche Bildung (Podcast wird demnächst aufgenommen)
- 22.07. Einladung der Fraktion Die Partei und Piratenpartei ins Kieler Rathaus zur Fraktionssitzung (Thema OB-Wahl, ob mit eigenem OB-Kandidaten ist noch offen)
- 25.07. Vorstandssitzung
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
- Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) (letztes war in Mariánské Lázně)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
- 01.-03.11..2019 (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
- Nächste Sitzung der IK heute im Anschluß um 21:30 Uhr
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- anwesend bei Pirate Summer Camp (Polen)
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Aufruf zur Beteiligung an Konsultation zu Europäischen Leitlinien zur Videoüberwachung (läuft bis Ende August)
- Vernetzung Bündnisse gegen Neufassung Polizeigesetze (Bundesebene, ist eher 'Innere Sicherheit')
(für heute wg ext. Termin verhindert)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Cannafair 2019 vorbereiten 22. - 25.08 Düsseldorf...Teilnahme Hanfparade in Planung 10.08. , 17.08. Planung Besuch Hanfzeit (bauen Industriehanf seit 1997 an, da ist Erntezeit) vielleicht ein kleines Video/Interview
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Nach der AG-Sommerpause Vorbereitung eines Positionspapiers für den BPT zum Thema "Geoengineering" (technische Maßnahmen zur CO2-Reduzierung in der Atmosphäre)
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- am 20.7 wurde das regelmäßige Treffen im munble wieder gestartet, also demnächst wieder am 20.8. um 20h im NRW mumble, Raum Themen, AG Landwirtschft
- Flyer "Landwirtschaft und Digitalisierung" ist in Arbeit, Eckpunkte wurden gesetzt, aktive Landwirte werden einbezogen
- wir brauchen ein Basis-Design für das Layout. Wo gibt es das ? Wer ist Ansprechparter?
- Christine Zander @catxy für Design ansprechen (hat Europadesign gemacht)
- Vorstand BaWü weiß ggf. Kontakt zu BT-Design
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.welt.de/politik/article197285005/Eritreer-in-Hessen-angeschossen-Klar-fremdenfeindliches-Motiv.html
- https://www.spiegel.de/panorama/justiz/waechtersbach-in-hessen-mann-angeschossen-fremdenfeindliches-motiv-a-1278500.html
- Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen.
sind hier Piraten schön Aktiv dabei?
- https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden
- LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften?
- NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger
- Termine
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Erfolgreiche AG-Sitzung. Neue Leute dabei, trotz verpeilter Einladung von meiner Seite. Nächster Termin: 04.08.19 - 16:00
- Wir sammeln gerade Druckdaten und Design von Flyern, Stickern etc. bitte alles was ihr habt an mich (zoey.matthies@piraten-oberbayern.de)
- Wenn ihr irgendwas zum CSD oder sonstigen queeren Themen postet, gerne immer @Queeraten auf Twitter taggen. Den Account betreue derzeit ich, dann bekomme ich direkt die Info.
Sozialpolitik: N/A
- Wer betreut den Twitter-Account?
- Mailingliste für die AG Sozialpolitik?!
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- nix Neues, da Anderes in der vergangenen Woche dominant, z.B. CSDFFM
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- nix
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.00 MESZ
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