2019-06-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.06.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.06.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 08.06. BigBrotherAwards vor Ort, Gespräche mit Padeluun, Rolf Gössner u.a.
  • 09.06. LaVo-Frühjahrsklausur mit Vorbereitung Marina, IT, Kommunalwahl
  • 10.06. Cryptpad-Mumble
  • 11.06. Kontaktpflege NoPolGBund, später AG Technik
  • 13.06. Besuch Vortrag Dr. Stefan Brink, LfDI BaWü, mit anschl. Gespräch
  • 17.06. Kontaktpflege NoPolGNRW
  • + div. Dinge

Tatjana Kordic

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • technische Schwierigkeiten, daher heute doppelt da ;)
  • TeamPolGF
  • Vorbereitung Marina NRW und Neumitgliedertrefffen
  • Fortsetzung Analyse Wahlergebnis Europawahl
  • LaVo Klausur

Bernd Janotta

  • 09.96 lavo-klausur düsseldorf
  • orga marina nrw
  • schatzi admin


Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
07.06.2019 - 419,24 €
  • GLS - Giro-Konto
31.05.2019 - 26.549,45 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
20.06.2019 - 11.207,98 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
20.06.2019 - 49.112,02 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
20.06.2019 - 189.972,40 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
20.06.2019 - 10.004,71 €

Termine

21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen.
21.06.2019 Kirchentag, Podiumsdiskussion mit CCC und Axel Voss https://www.facebook.com/events/2228919254088748/
27.06.2019 RVR-Stammtisch Game food & fun, Willy-Brandt-Platz 10, Bochum ab 19 Uhr
13.07.2019 Marina NRW 2 in Herne
14.07.2019 Neumitgliedertreffen in Herne
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
Frank berichtet, daß es bzgl. der Marina NRW eine Anfrage der Bild-Zeitung gegeben hat, die evtl. darüber berichten möchte.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-06-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

20.06.2019

Derzeit nichts Neues

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #333420 Reisekostenbudget zur Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 17. Juni 2019

Antragsteller:

  • Tatjana


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die Unterstützung der wahlkämpfenden Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen ein Budget in Höhe von insgesamt € 2.000 für Piraten aus NRW zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Piratenverbände benötigen die Unterstützung vor allem zum Unterschriftensammeln, um überhaupt an den Wahlen teilnehmen zu können. Deshalb sollten wir den NRW-Piraten auch die Unterstützung finanziell erleichtern.

Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach den jeweiligen Landtagswahlen bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Lieben Gruß

Tatjana Kordić


Diskussion:

wako: unklar, ob alle über € 2.000 abgestimmt haben. Außerdem bitte ich um folgende Ergänzung: "Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach den Landtagswahlen bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet."
Bernd möchte nicht zustimmen, so lange "Österreich" im Antrag mit drin steht.
'Österreich' wird aus dem Antragstext gestrichen.
Bernd vergewissert sich, dass der Betrag für alle drei Anlässe gilt, nicht für jeden einzeln.
Betrag gilt für alle drei Gebiete

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Basti, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #333478 Finanzantrag auf einen Zuschuss für den CSD Köln (dringend)

Datum:

  • 17. Juni 2019

Antragsteller:

  • Ingo


Antrag:

Hallo Vorstand,

die Piraten Köln nehmen wieder am CSD Köln (vom 05. bis 07.07.2019) teil. Der CSD Köln hat aufgrund seiner Größe überregionale Bedeutung. Wir bitte deshalb um einen Zuschuss in Höhe von 50 % für unsere folgende Bestellung die wir spätestens morgen bei P-Shop plazieren müssen. Aufgrund Betriebsferien des P-Shops ab nächsten Montag würde die Lieferung sonst nicht rechtzeitig eintreffen; leider haben wir von den Betriebsferien erst heute erfahren.


Beschaffungsantrag an den Vorstand KV Köln:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung folgender Materialen für den CSD 2019: 

1000 x Aufkleber Vagina (Panda) zu 70 €
750 x Aufkleber Penis (Panda) zu 52,50 €
300 Aufkleber Mutter Mutter Kind zu 21 €
300 Aufkleber Vater Vater Kind zu 21 €
300 Aufkleber Solidarische Hete zu 21 €
300 Aufkleber Homophobie ist voll Schwul zu 21 €
300 Aufkleber Homophobie ist heilbar zu 21 €
300 Aufkleber "Sei gut zu Vögeln" zu  21 €
500 Kondome zu 185 €

Zusätzlich Budget für Verbrauchsmaterial über 20 €

Gesamt Budget: 453,50 € zzgl. Versandkosten.

Begründung: Das o.g. Material wird beim CSD benötigt.

LG

Ingo


Diskussion:

Bernd unterstützt den Antrag
Frank unterstützt den Antrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Basti, Helder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 226,75 €
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #321545 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. Mai 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #325221 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 8. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #330851 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #331552 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Juni 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder, Tatjana

Antrag:

Antragsteller:

Hallo Lieblings-LaVo,

nach dem sehr erfolgreichen 1 Mai am grünen Hügel, muss der vKV Recklinghausen seine Bestände wieder auffüllen. Wie möchten daher gerne 1000 Einkaufswagenchips von der Sammelbestellung Ticket #324576 bestellen.

Der LaVo möge daher ein das nötige Finanzbudget in Höhe von 26 € für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der Einkaufswagenchips beschließen.

MfG.

Uwe(Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 26
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #331915 Veranstaltung Herne

Datum:

  • 9. Juni 2019

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Ahoi!

Die AG Event NRW beantragt zur Durchführung des Newbie-Treffen am 14. und der MarinaNRW2 am 13.7.2019 in der Akademie Mont-Cenis in Herne folgendes Budget:

Raummiete Seminarraum für ca. 40 Personen (inkl. technischer Ausstattung) € 180,- je Tag. Ein kleinerer Gruppenraum ist inklusive. Weiterhin können in der großräumigen Halle auch kleinere Gruppentreffen stattfinden.

Für Seminargetränke beim "Newbie-Treffen" rechnen wir mit ca. € 100,- bis € 140,-.

Für eventuell notwendige Auslagen und für Referenten sollten ca. € 1.500,- berücksichtigt werden.

Wir beantragen als maximales Gesamtbudget hiermit € 2000,- zur Durchführung der Veranstaltung.

Wichtiger Hinweis zum Thema Übernachtung vor Ort. Die Anzahl der Zimmer muss bis eine Woche vorher der Akademie gemeldet werden.

Für die AG Event NRW Carsten Nyga


Diskussion:

wako merkt an: Die AG Events kümmert sich nicht um die inhaltliche Gestaltung von Veranstaltungen und hat auch keine Einsicht in Reisekostenabrechnungen etc. Beim nächten Mal Anträge bitte getrennt Veranstaltung>Ag Events, inhaltliche Gestaltung>LaVo

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Referenten-Honorar/Reisekosten ausnahmsweise innerhalb des AG Event Budgets

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:

Finanzantrag - #332077 Finanzantrag vKV Aachen

Datum:

  • 10. Juni 2019

Antragsteller:

  • Matthias

Unterstützer: Dirk, Gunter, Margret Vallot

Antrag:

Sehr geehrter Landesverband,

auf der Sitzung des Piratenforums vom 2019-06-06 haben wir einstimmig folgende Finanzanträge beschlossen.

Antrag 1:

Wir würden gerne am 2019-06-21 gratis Wasser verteilen auf der großen Fridays for Future Demo. Wir beantragen 100€ für unser vkV Budget.

Antrag 2:

Wir würden gerne am 2019-06-22 einen Stand auf dem CSD in Aachen machen. Die Standgebühr beträgt 75 €. Wir beantragen 75 € und beauftragen den Schatzmeister 75 € an den Rainbow e.V. in Aachen zu Überweisen.


Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Achilles


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Balli, Tatjana, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 175
  • virtueller Kreisverband: Aachen

Sonstiger Antrag - #332450 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332451 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332452 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332453 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges Wichtiges

Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit

Frank fragt nach dem Stand zur Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit
Bernd regt an, daß das Thema auf jeden Fall bei der Marina und beim Neumitgliedertreffen angesprochen wird

Weibliche Mitglieder

Frank fragt: Was können wir tun, um mehr weibliche Mitglieder zu gewinnen?
Bernd fragt, wie die Verteilung derzeit überhaupt ist, sowohl beim Stand aller Mitglieder als auch bei den Neuzugängen.
Helder: Das können wir eigentlich nur anhand von Vornamen erraten, da wir ja bei der Aufnahme nicht das Geschlecht erfassen. Ein Viertel der Neumitglieder könnten weiblich sein. Ich wüsste jetzt persönlich auch nicht, was man tun könnte, um speziell Frauen zum Eintreten zu bewegen.
Bernd weist auf die Diskrepanz hin, daß wir einerseits das Geschlecht nicht erfassen, andererseits aber um mehr weibliche Mitglieder werben. Sein Vorschlag auf der Klausur war, daß wir bei der Besetzung der Regionallisten Quoten setzen.
Frank überlegt, ob es hilft, mal zu eruieren, wie die "weibliche Sicht" auf die Piratenpartei so ist.
Basti: Ich glaube nicht, nur weil wir derzeit einen Schub haben, daß wir überlegen müssten, wie wir mehr Frauen für uns interessieren können. Und Quote halte ich nicht für die Lösung
Bernd wiederholt seinen Vorschlag, das mit der Quote bei einem Gremium wie dem Regionalbeirat zu versuchen.
wako: Wir sollten froh sein, daß wir wieder mehr Mitglieder bekommen und sollten nicht die Quote in den Vordergrund rücken. Vielleicht hat es mehr Sinn, in der Öffentlichkeitsdarstellung (Fotos auf sozialen Medien) ein bisschen auf Ausgewogenheit zu achten. Und in einer Zeit, in der wir kaum noch Leute finden, die für irgendwelche Ämter bei uns kandidieren, sollte darauf unser Augenmerk liegen und nicht auf irgendwelchen Quoten.


Ticket Danebod

Danebod weist auf eine Mail hin, die er an den LaVo geschrieben hat und für die es inzwischen eine Ticketnummer gibt. Es geht um eine russische Atomkraftgegnerin, die in Deutschland Asylantrag gestellt hat, weil sie in Russland verfolgt wird. Er bittet in der entsprechenden Anfrage darum, daß die Piraten NRW diesen Anliegen unterstützen.
Frank teilt mit, daß der Vorstand sich dazu Gedanken machen wird und noch mehr Informationen dazu einholt.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 04.07.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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