Sitzung eröffnet um 20:00
Moderation: Thomas Gaul
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/PWxyjPmfdrFxn94
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Niemand da, jemand (TM) sollte mit den Jungen Piraten Kontakt aufnehmen
Cryptopartys
Landtagswahlen
- Brandenburg sucht noch Unterschriften
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs#Unterst.C3.BCtzerunterschriften_Stand_der_Sammlung späteste Abgabe 15.07. 12:00 Uhr
- Sachsen scheint durch zu sein, sammelt aber noch Reserve
- Thüringen?
- NRW hat ebenfalls ein Budget für Unterstützung aufgesetzt.
- Hessen hat Piraten mehrfach informiert.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Budget für ÖA für aktuelle Amtszeit des BuVo, soll durch die LV unterstützt werden.
- Politische Kommunikation der Themenbeauftragten nach außen sollen eingebunden werden, z.B. Pressearbeit, Projekte
- Themenbeauftragte N/A ausschreiben?
'** JA: NDS, BB, HE, SL, NRW, SH, RLP
- Umgang mit weiteren Beauftragungen:
- intensive Diskussion ob eine Beauftragung als Wildcard ausgeschrieben wird.
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Tagesgeschäft
- Vorbereitungen CSD
- Landtag hat zurzeit "Sommerpause"
- 1V plant eine Bayern-Marina
- Neue Beauftragten-GO
- Sommerfest geplant
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Mitgliederumfrage ist raus, wann LPT sein soll: vor oder nach LTW.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Geschäftige Finalisierung der Einreichung der Verfassungsklage. ** Heute Treffen Mit Anwalt.
- Es wurde sich gegen eine PK auf dem LPT entschieden, weil Einreichung zu ungewiss (wir wetten).
- PM wird geschliffen (mit O-Ton Patrick).
- Spenden-Platform wurde verworfen weil unter Gewissen umständen es zu einer Abgabe von >25% kommen könnte und damit nach PartG illegal (detaillierte Begründung bei Lothar oder uns zu erhalten). Daher Paypal und co über Bundes-Spendenseite.
- Sperrfrist für NSU-Akten von 120 Jahren: Informierte Kreise sagen, es ist kein rechtlicher Hebel um das zu ändern. Man kann nur die Grünen vor sich her treiben.
- CSD Marburg war letztes Wochenende, CSD Frankfurt steht an.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Gast-Blogbeitrag zur Beendigung der Förderung von DAB+ hat auf allen Kanälen (Twitter, Facebook, Webseite) weit überwiegend positive Reaktionen gebracht.
- https://piraten-nds.de/2019/06/22/die-einstellung-der-foerderung-fuer-das-digitalradio-dab-ist-ein-rueckschritt-in-der-digitalisierung-von-audiosignalen/
==Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag== [Wegen Technik heute wieder doppelt]
- FridayForFuture goes EndeGelände
- Aachen hilft mit Wasser für die Demonstranten
- Viersen: Bahnhofssperre
- Marina NRW Vorbereitungen
- TO und Verantwortliche werden ausgemacht
- Immer mehr NRW-Städte rufen den Klimanotstand aus.
- Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit in Vorbereitung
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Bin ab 21 Uhr in LaVo Sitzung - Wichtiges siehe hier:
- Landesparteitag am 14.07.2019 in Koblenz
- mehrere CSD in Planung
- 29.06.2019 CSD Mainz mit Infostand der Piraten
- @enavigo@mariesa: Wie lautet denn der Link zum neuen LaVo-Sitzungspad?
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
==Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 == heute Joachim Rotermund
- Vorbereitung Videoprojekt "Warum bist du Pirat?" Location ist ein Hafen
- Thema Rechts (Kooperation mit anderen Gruppen)
- Thema "Neumitglieder einbinden" z.B. Stammtische etc.
- Thema Volksentscheid https://www.patrick-breyer.de/?p=588912
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Ich gebe die fortgeschrittene Uhrzeit zu bedenken!
Internationale Koordination
- Nächste IK Sitzung heute um 21:30 Uhr
- Gemeinsames Treffen BuVo/IK gab es vergangene Woche. Fortsetzungstermin folgt.
- Erstes Treffen mit IK Tschechien hat stattgefunden.
- Es gibt noch mehr Piratenbürgermeister in CZ außer in Prag, besonders in kleinen Gemeinden, auch Vize-Bürgermeister z.B. in Ostrava/Brno
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020
- Angedacht ist ein regelmäßiges Treffen zum Austausch und Weiterentwicklung von Ideen.
- IK, Fachleuten, MdEPs oder Mitarbeiter, usw. - Details werden noch geklärt in Rücksprache mit MEPs
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) (letztes war in Mariánské Lázně)
- 27.-28.10.2019 Think Twice Conference in Prag (nach Planung) - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- Treffen zu Bildung (PPEU) folgt auch, vermutlich aber erstmal online.
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
nicht anwesend
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Weiterhin gemeinsamer Flyer mit AG Datenschutz geplant zum Thema Smartmeter/Smarthome/Gebäudeleittechnik
- nächste AG-Sitzung am 02. Juli 2019
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Gemeinsamer Flyer mit AG Digitalisierung zur Digitalisierung in der Landwirtschaft und den Leitlinien für eine Agrarwende in Vorbereitung
Layout-Vorlage für Flyer vorhanden? Wer kann das Layout machen=
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Aktuell:
- Auswahl Workshop-Phase II (Samstag 15.30 bis 17 Uhr) - Aktivitäten
"Wahlkampf in Brandenburg und Thüringen"
Auswahl Workshop-Phase III (Sonntag 10 bis 11.30 Uhr) - Unterstützung konkret
"Gründung überregionaler Partnerschaften zu den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen"
Alt:
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Frage: Wird hierzu https://twitter.com/BriHasselmann/status/1143518446581403648 was gemacht?
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- Gibt es hier Kontakt? Soll die Seite weiter "privat" gehostet werden? Wie aktuell ist der genannte Stand?
- http://www.kommunalpiraten.de/
- Frage: Gibt es etwas Neues zu OpenAntrag?
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:47 MESZ
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