2019-05-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.05.2019

Organisatorisches

Anwesende


abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 09.05.2019 angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

  • 18.05.2019: "Qual der Wahl" im Jugenzentrum Hagenbusch
  • viel Korrespondenz
  • Ticketbearbeitung

Carsten Nyga

  • Pol GF-Sitzung, RT, vKv Betreuung, Nachbarschaftsinitiative "Meckern beim Bäcker" Abschlussdiskussion, Raumanmietung Herne, Vorbereitung CSD (eigentlich eher als KV), Infostände, Plakatierung

Hélder Aguiar

  • Plakate Viersen
  • Nachfolgeanfragen zu Kreistagmandate bearbeitet

Bernd Janotta

  • Banken
  • Marina NRW
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 026.894,64 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 011.220,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 052.711,55 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 189.979,30 €


Termine

25.05.2019 Japantag in Düsseldorf
26.05.2019 Europawahl 2019
31.05. - 02.06.2019 CSD in Düsseldorf
08.06.2019 CSD Bielefeld "Pride Day"
08.06.2019 Big Brother Award Bielefeld
09.06.2019 Klausurtagung LaVo
16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
13.07.2019 Neumitgliedertreffen in Herne
14.07.2019 Marina NRW 2 in Herne
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-05-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

23.05.2019

Helder: Es kommen noch Änderungen. Köln und Bonn haben aktualisiert

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #329533 LaVo bei den BigBrotherAwards 2019

Datum:

  • 22. Mai 2019

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Ich stelle hiermit den Antrag, mindestens 2 Vorstandsmitglieder zu den BigBrotherAwards am 8. Juni nach Bielefeld zu 'entsenden' und dafür Tickets zum Förderpreis von 35,-/Stk zu kaufen. Gesamtkosten ca. 100-150 EUR.


Diskussion:

Bernd fragt nach der Haltung von Digital Courage zur Piratenpartei und bekommt zur Antwort, daß padeluun häufig hinter uns steht und uns auch in schwierigeren Lagen den Rücken gestärkt hat.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 70 Euro plus Reisekosten
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #329609 EILT - Last Minute Finanzantrag Europawahlkampf

Datum:

  • 22. Mai 2019

Antragsteller:

  • Ria

Unterstützer: Ralf, Gereon, Lutz

Antrag:

Ahoi,

wir haben in Mettmann parteiübergreifend eine Gemeinschaftsaktion geplant, um die Mettmanner Jugend für die Europawahl zu aktivieren und motivieren.

Am 24. Mai wird eine Europawahlparty stattfinden, für die wir alle gemeinsam Eintrittskarten in den Club Golden K sponsern und für Flyer und Plakate von uns allen getragen werden. Die werden vorab in der Stadt und an Wahlkampfständen verteilt.

Die Gesamtkosten sollen auf die Parteien umgelegt werden, wobei SPD und CDU mit je 500 Euro den Löwenanteil finanzieren und die kleinen Parteien, wie wir Piraten, mit jeweils 100 Euro beteiligt sein sollen. Flyer siehe unsere Facebook-Seite: https://www.facebook.com/PiratenMettmann/

Für den Kostenanteil wird eine Quittung ausgestellt.

Wir bitten um Bereitstellung der Mittel in Höhe von 100 Euro aus dem vKV Mettmann.

Gruß Ria


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Bernd, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 100,00
  • virtueller Kreisverband: Mettmann

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #328573 Finanzantrag: Infostände

Datum:

  • 15. Mai 2019

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Ralf, Stephan

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 100,- für Infostand.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Infostände in Höhe von € 100,-.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100,-
  • virtueller Kreisverband: Oberhausen

Sonstiger Antrag - #326671 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges Wichtiges

Plakate #329372

Hi,
sofern ihr jetzt (EU-Wahl) eigene Plakate habt (also andere/weitere zu
den 6 Bundesplakaten), wäre es schön, wenn ihr damit Museen in NRW
bedienen könntet:
1.) Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn
(anfragen, ob sie wollen; DHM hier wird von mir beliefert, Bundesplakate
und weitere)
2.) LWL-Museum für Kunst und Kultur, Kunstmuseum in Münster/Westfalen
(wird auch von mir beliefert, Bundesplakate und weitere)
sofern Plakate Hohlkammer, je 1x (pro Museum), Papier je 2x

bests Georg

Neue Pads

wakos und Ysanns Alternativvorschlag für die neuen Pads, mit dem sie deutlich lieber arbeiten würden als mit Cryptpad; Vorteil unter anderem: es gibt Teampads
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/lavo-2019-05-23-bj2e0rl
Bernd fragt, ob er das richtig sieht, dass wir eine heterogene Padlandschaft innerhalb der Partei etablieren?
wako: Das Cryptpad wird zwar vom Bund propagiert, aber letzten Endes kann sich ja jede Gruppe frei entscheiden.
Ysann spricht sich nachdrücklich für wakos Vorschlag aus.
Balli: Entspricht dieses neue Pad den Sicherheitsrichtlinien?
Bernd: Das neue Pad würde von Bastian gehostet, einem Privatmann. Was würde mit den Pads passieren, wenn Bastian aus irgendwelchen Gründen ausfällt?
wako: Dann liesse sich kurzfristig eine Alternative finden. Grundsätzlich ist es aber auch Aufgabe des Vorstands, sich damit zu befassen und nicht uns einfach die Pistole auf die Brust zu setzen.
Balli schlägt vor, den Punkt mitzunehmen in die Klausur.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.06.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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