2019-05-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.05.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 25.04.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

  • aus gesundheitlichen Gründen nur bisschen Korrespondenz

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • KMV Duisburg
  • Wahlkampf
  • 1. Mai in Recklinghausen
  • viel beruflich, privat, kommunalpolitisch...

Bernd Janotta

  • Lavo-Sprechstunde 02.25.19
  • Vertragliches
  • Banken
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Tickets
  • Kontakt mit "Neu"-Piraten
  • Erstellt zum nächsten Mal Konzept bzgl. "Landespolitischem Gesprächskreis"

Christian Ehmann

  • hat am 08.05.2019 aus persönlichen Gründen das Amt niedergelegt.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 026.894,64 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 011.220,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 056.951,23 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 189.979,30 €

Termine

11.05.2019 Viersen GMM
https://hanfverband.de/nachrichten/termine/viersen-global-marijuana-march-2019
19.05.2019 Demo 'Ein Europa Für Alle' https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln in Köln
25.05.2019 Japantag in Düsseldorf
26.05.2019 Europawahl 2019
16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-04-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

09.05.2019

Frank schlägt vor, in jeder Sitzung einen KV zu aktualisieren, damit es hier Fortschritte gibt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #327485 Finanzantrag Hanfmesse Düsseldorf

Datum:

  • 7. Mai 2019

Antragsteller:

  • bestenfalls

Unterstützer: NaturalBornChiller, wako @wakoatleast, alios, Lory @lorycamo, Ysann, Cpt. KeksMonster, Bodo

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

für die Teilnahme an der Hanfmesse (*23-25 August 2019) in* Düsseldorf (http://www.cannafair.nrw/) wird eine Standmiete fällig.

Hiermit stelle ich den *Antrag* auf Kostenübernahme der Standgebühr, die insgesamt 1.000 € betragen wird, in Höhe von 300,00 € zu übernehmen.


Dank und Gruß

@bestenfalls

Beschreibung:

Ich habe auf der Hanf-Messe in Dortmund mit den Veranstaltern persönlich gesprochen. Die haben bereits soviel Flächen vermietet, dass ich innerhalb von 14 Tagen eine Zusage machen muss, ansonsten stehen wir am Rande des Geschehens, zum selben Preis. Ich konnte nach einer zähen Verhandlung den beachtlichen Rabatt aushandeln, statt 1.700 € wären wir mit 1.000 € dabei.

Daher geht der fast identische "alternative" Antrag (300 €) auch an den Bundesvorstand und KV Düsseldorf.

Ein Zustandekommen einer Messepräsenz der Piratenpartei Deutschland wäre großartig (wir sind die einzige Partei, laut Veranstalter) und lägen mal wieder weit vorne mit unserer Präsenz in der Landeshauptstadt von NRW.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #327622 Finanzantrag 2 vKV Rhein-Kreis Neuss EU2019

Datum:

  • 8. Mai 2019

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Marc, Bernd-Uwe

Antrag:

Hallo Vorstand,

wir beantragen für den vKV Rhein-Kreis Neuss den Finanzrahmen für Hohlkammerplakate in Höhe von 408,22€ aus dem Budget des vKV RKN freizugeben. Der Finanzrahmen für den EU2019 Wahlkampf wurde auf der KMV 2019.1 mit 4.000€ festgelegt.

Der Preis teilt sich auf in:

48x Plakat Motiv 1: 1,99€ x 48 = 95,52€ 48x Plakat Motiv 2: 1,99€ x 48 = 95,52€ 28x Plakat Motiv 3: 2,50€ x 28 = 70,00€ 28x Plakat Motiv 4: 2,50€ x 28 = 70,00€ Frachtkosten: 12,00€ MwSt: 65,18€

Total: 408,22€


Ich bitte um kurzfristige Freigabe.

Grüße, Andreas


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #327726 Finanzantrag für den GMM am 11.5 in Viersen

Datum:

  • 9. Mai 2019

Antragsteller:

  • Emanuel

Unterstützer: Stefan, Tobias, Lars

Antrag:

Sehr geehrter Vorstand,

wir, der vKV Viersen, beantragen aus unserem Budget 150€ für die Anschaffung von Flyern von Flyeralarm für den Global Marijuana March Viersen 2019 (https://www.facebook.com/events/807872949570073/).

Bestellt wird auf Rechnung der Piratenpartei bei Flyeralarm.

Beste Grüße


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges Wichtiges

Organisatorisches

  • Bestellung PShop irreführend, Link muss einkauf.piratenshop.de lauten
Frank erläutert Einzelheiten
wako ändert das

Cryptpad

  • Cryptpad-Test zur nächsten Sitzung?;)
Frank spricht sich für einen Test aus. Stimmung ist gemischt.
wako und Ysann sprechen sich gegen einen vorzeitigen Wechsel aus.

AGÖA

  • Status Ausschreibung AGÖA
Tatjana gibt Auskunft über den derzeitigen Stand

Aktivitäten in den Kommunen

Frank beschreibt die derzeitige Situation im Hinblick auf den Informationsfluss zwischen Kommunen und LV. Es wird eine deutlich bessere Kommunikation hier gebraucht.
Andreas Wagner spricht die Situation Rheinkreis-Neuss an, wo ein Ratsmitglied demnächst umzieht.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.05.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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