2019-04-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.04.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 11.04.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

  • Besuch der #kmv191 in Duisburg
  • viel Korrespondenz
  • Bearbeitung von Tickets

Carsten Nyga

  • Die üblichen Dinge, Plakatierung, Infostand, FunFact - Abschlussveranstaltung mit seawatch und Friedendemo

Hélder Aguiar

  • KPTDU
  • Bestellungen für vKV
  • TeamPolGF


Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde 18.04.19
  • bankliches
  • schatzi-admin


Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

01.05.2019 11:30 Uhr * Ravensberger Park Bielefeld, ohne Rede aber PiRad.
04.05.2019 Global Marijuana March mit Piratenbeteiligung in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Köln
03.05.2019 - 05.05.2019 Cannabismesse in Dortmund mit Messestand für die AG Drogen und Suchtpolitik
11.05.2019 Viersen
19.05.2019 Demo 'Ein Europa Für Alle' https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln in Köln
25.05.2019 Japantag in Düsseldorf
26.05.2019 Europawahl 2019
16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-04-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

25.04.2019

Aktualisierung: Auflösung des KV Wesel;


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #321473 Finanzantrag an den LV-NRW

Datum:

  • 14. April 2019

Antragsteller:

  • Reinhard

Unterstützer: Gernot (Rheinland-Pfalz) Michael Bernd (NDS), Christian Ehmann

Antrag:

Ich stelle an den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland den Antrag, die Veranstaltungstournee „Digitalisierung? Grundeinkommen! 2019“ ( digiBGE19-Tournee) finanziell mit 200,00 € zu unterstützen


Diskussion:

Helder: Gibt es dazu schon ein Programm?
Reinhard: Noch nicht
Bernd: Wer ist Veranstalter? Was passiert bei der BGE-Tournee?
Reinhard: Es müssen Rahmenbedingungen gestellt werden zur voranschreitenden Digitalisierung.
Bernd: Welches Format ist das? Vortrag?
Basti:Dürfen sich Piraten dabei mit ihrem Konzept vorstellen?
Reinhard: Wir schliessen uns dem ganzen an. Wir hätten dann ein Logo auf der Seite. Genaueres weiss ich noch nicht.
Balli: Hauptfederführend ist Gernot Reipen. Es lohnt sich, daran teilzunehmen. Wenn wir das unterstützen wollen, sollten wir einen direkten Kontakt zu den Veranstaltern herstellen.
Helder: Die 200 Euro sollen komplett in die ganze Veranstaltung für NRW gehen?
Reinhard: Ja
Basti: Ich plädiere dafür, den Antrag abzulehnen.
Bernd: Ich würde mich der Mehrheit anschliessen, aber so richtig wohl fühle ich mich bei dem Antrag nicht.
Helder: Ich würde dafür plädieren, aus diesem Antrag einen Antrag nur für Duisburg zu machen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Basti, Tatjana
  • Enthaltung: Balli, Helder, Bernd
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #324957 Pshop Bestellung EU-Wahl

Datum:

  • 17. April 2019

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Tatjana, Helder

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

die EU Wahl steht vor der Tür und wir haben noch paar Dinge im Pshop bestellt.


Der LaVo möge daher bitte die Bestellung im Pshop bestätigen und die Zahlungen freigeben:

  • Artikel:*

7 x Kabelbinder - 100 Stk. Größe: 2,6 x 200 mm

1 x Kabelbinder - 100 Stk. Größe: 7,8 x 750 mm

100 x Wahlprogramm Europa


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Balli, Basti, Helder, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 61,05
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #325523 Werbematerial EU-Wahl

Datum:

  • 21. April 2019

Antragsteller:

  • Wilk

Unterstützer: Cord, balli

Antrag:

Lieber Vorstand ,zum EU Wahlkampf 2019 wollen wir in folgenden Städten den Wahlkampf in den nächsten Wochen gestalten: 

–Brakel
–Bad Driburg
–Bad Salzuflen 
– Podiumsdiskussion am 11.05.2019–Paderborn 
– als Unterstützung von @samyda wir aktuell 0 Material haben benötigen wir folgendes Material:
250 – Flyer PPEU 2010 Art. 11013
2*- Fahne Europa Piraten Art . 40040
250- Flyer Safe your internet Art. 110141
50-Wahlprogramm Europa Art. 12002
10 je- Hohlkammerplakte 
*Safe your internet Art 71801 S
*meine Daten gehören mir  
*71801 D-Breyer 71801


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Balli, Hélder, Tatjana, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 374 €
  • virtueller Kreisverband ???

Finanzantrag - #326072 Finanzantrag 1 vKV Rhein-Kreis Neuss EU2019

Datum:

  • 23. April 2019

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Marc, wako

Antrag:

Hallo Vorstand,

wir beantragen für den vKV Rhein-Kreis Neuss den Finanzrahmen für Großplakate und Aufstellmaterial in Höhe von 557,79€ aus dem Budget des vKV RKN freizugeben. Der Finanzrahmen für den EU2019 Wahlkampf wurde auf der KMV 2019.1 mit 4.000€ festgelegt.

Herstellung und Material für 4 Großplakate. Preise für 4 Stück Banner 1,80 x 2,50 inkl. Aluvierkant Profile für 557,79€

Der Preis teilt sich auf in: Banner: 159,89€ Alu Rahmen inkl. Verbinder: 397,90€


Die Preise wurden bei verschiedenen Portalen verglichen und ermittelt.

Die Banner sollen in 1,80m x 2,50m gekauft werden. Diese sollen im Anschluss an die EU Wahl weiter als Pavillionwände Verwendung finden. Die Rahmen sind modular und sind in ähnlicher Form schon oft bei Demos z.B. auf dem Twizy zum Einsatz gekommen. Wir wollen damit sicherstellen, Material für den Wahlkampf zu kaufen, dass mehrfach eingesetzt werden kann.


Da wir am Donnerstag nicht zur Vorstandssitzung kommen können, bitte ggf. Rückfragen telefonisch an mich.


Grüße, Andreas


Diskussion:

Bernd: Sind die Grossbanner beim PShop vorrätig oder müssen die angefertigt werden und wäre dafür die Zeit nicht schon zu knapp?
wako: Ich kann nur vermuten, daß diese Banner nicht im PShop vorrätig sind, sondern angefertigt werden müssen.
Balli: Die Banner könnten ja dann auch auf Parteitagen weiterverwendet werden.
wako: Im Anschluss an die EU-Wahl können diese Banner als Pavillon-Wände weiterverwendet werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Balli, Basti, Helder, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #323712 Finanzantrag Informationsmaterial und Wahlwerbung für den vKV Mettmann

Datum:

  • 10. April 2019

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten für die Europawahl Flyer und Grundsatzprogramme im P-Shop bestellen. Außerdem möchten wir auf Facebook im Gebiet des Kreises Mettmann noch unser Wahlprogramm bewerben. Zu diesem Zweck bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 300€ aus dem Budget des vKV Mettmann.


Die einzelnen Posten sind:


Flyer Save Your Internet und Grundsatzprogramme 100€

Versandkosten

Budget für das Schalten der Anzeige 200€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Tatjana, Hélder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 300
  • virtueller Kreisverband: Mettmann

Finanzantrag - #324129 Finanzantrag vKV Leverkusen EU Wahlkampf 2019

Datum:

  • 12. April 2019

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, Ingo

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

zur Finanzierung des Wahlkampfs (Plakate / Merch für Stände / Zubehör) beantrage ich 958,00 € aus den Mitteln des vKV Leverkusen.

Im Piratenshop liegt ein Betrag von 808,00 € für og. Artikel vor. Da die Versandkosten zur Zeit im Shop nicht berechnet werden können, berechne ich diese pauschal einmal mit 50,00 € zusätzlich. Diese 858,00€ werden direkt über den Piratenshop eingezogen. Für anderweitig entstehende Kosten (Standgenehmigungen, Parkgebühren ) bitte ich um Freigabe weiterer 100,00 €.

808,00€ Einkauf Shop + 50,00€ Versandkosten 100,00€ anderweitig entstehende Kosten


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Tatjana, Hélder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 958
  • virtueller Kreisverband: Leverkusen

Finanzantrag - #324576 Sammelbestellung: Einkaufswagenchips

Datum:

  • 15. April 2019

Antragsteller:

  • Tatjana


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen sich an der Sammelbestellung des LV Brandenburg zu beteiligen und 10.000 Einkaufswagenchips zum Preis von 260 € abzunehmen. Diese werden gegen Bezahlung (v)KV zur Verfügung gestellt.

Beschreibung:

Zeitloses Werbemittel, dass man gerne auch mal im Einkaufswagen vergessen kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Basti, Hélder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: ?

Sonstiger Antrag - #324578 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. April 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Tatjana, Frank, Christian, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #324635 Plakate für EU-Wahlkampf

Datum:

  • 15. April 2019

Antragsteller:

  • Hélder


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

hiermit beantrage ich ein Budget für 100 Plakate im EU-Wahldesign. (derzeit ca. 320 €)

Die Plakate werden zusammen mit einer Bestellung für den vKV Viersen ausgeliefert.

Diese Plakate dienen der Wahlwerbung in wenig beworbenen Gebieten im Umkreis um Viersen (Kreise Heinsberg und Kleve, sowie Mönchengladbach)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Basti, Tatjana, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: ?

Finanzantrag - #324985: Finanzantrag Europawahlprogrammflyer für den vKV Mettmann

Datum:

  • 17. April 2019

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Frank, Andreas

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten für die Europawahl Wahlprogramme im P-Shop bestellen. Zu diesem Zweck bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 470€ aus dem Budget des vKV Mettmann.

Die einzelnen Posten sind:

  • Wahlprogramme 1000 Stück
  • Versandkosten


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Christian, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 470
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #325214 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. April 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Tatjana, Frank, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #325218 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. April 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christian, Tatjana, Frank, Basti, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges Wichtiges

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 09.05.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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