Sitzung eröffnet um 20:01 durch Thomas Ganskow
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/aSxmo8gQrpisSqJ
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- laufen noch, zurzeit nichts Neues
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- Wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht durchgeführt. Am zweiten Tag (Sonntag) haben sich anscheinend dennoch Leute getroffen:
- https://etherpad.pp-international.net/p/digbar-ubersicht-wwhf026
- Vincent (LVNDS) fand das Ergebnis sehr spannend.
- Wie geht es weiter? Folgeveranstaltung? Es gibt bekanntlich Klärungsbedarf zu den BGE-Modellen und der Finanzierbarkeit
- Pawel: Leider war die Beteilung zu gering, um einzelfragen in "Themenräumen" zu klären. Man war der einhelligen Meinung, dass die Veranstaltung wiederholt werden muss, allerdings müsse es mehr Werbung für die Veranstaltung geben.
- Nachfrage: Wie geht es weiter? Aus dem Kreis der Orga wird es ein neues Angebot geben.
- Nachbemerkung: Es gab im Forum etwas Verwirrung darüber, wer denn nun wie durch was von wem legitimiert sei. Insofern gab es Zweifel an dem Format "Barcamp". Es ergibt sich daher Kommunikationsbedarf. :-)
- Leider ist die angedachte Einladung zu dem Barcamp nicht bundesweit erfolgt, so war es nur wenigen bekannt.
Europawahlen
- Puffer ist deutlich erreicht <3
- Was gibt es noch zu diesem Thema zu berichten:
- Es sind Umstellungen Web, Onlinelement etc. im Gange. Nächster Punkt ist die Unterzeichnung des CEEP in Luxemburg am (07.)08.-09.02.2019 in Luxemburg geplant.
- Registrierung:
- https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSc-9EjTNTy1bGT4x5INpZcJkuAGYI5Sj4XD0uyK3gCzEppIrQ/viewform
- Programm - aktueller Stand D vs. CEEP
- https://drive.google.com/file/d/1nGCBQYz3eWS7PZsopZWKbAvD_VUZgkHm/view
- Punkte, Passagen, die im deutschen EU-Wahlprogramm fehlen, im CEEP aber schon formuliert sind, werden in Form von ergänzenden Anträgen für den kommenden BPT vorbereitet.
- Themenbeauftragte können gerne zu dem Team stoßen und sich einbringen, nächstes Treffen ist am kommenden Freitag um 20h, Mumble - Internationale Koordination.
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
Junge Piraten
Cryptopartys
- am Vorbereiten für Paderborn mit Borys
- Es gibt ein Reihe an "Cryptoparty" Domains (.eu, .net, .blog, .app, .zone, .works, .wiki, .info), die von BastianBB gesichert sind. Wenn Interesse an einer Website besteht, bitte bei @BastianBB melden.
- https://wiki.piratenpartei.de/Cryptoparty
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Themenbeauftragung bearbeitet
- Wahlkampagne Planung
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- Stuttgart: AV zur Gemeinderat (leider bisher nur 14 Kandidierende) und Regionalversammlung
- Göppingen und Rems Murr hat bereits zur RV aufgestellt
- Weitere AV: 09.02.: Esslingen (RV), 10.02. Ludwigsburg (RV) , 30.01.: Göppingen (GR), 31.01.: Welzheim (GR)
- Ulm macht eine eigene Kommunalwahlliste Anja Hirschel tritt an. Liste mit FDP kam nicht zustande weil die sich nicht an Abmachungen gehalten haben. https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/piraten-und-fdp-koennen-sich-nicht-einigen-29275031.html
- Presseteam arbeitet fleißig weiter.
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- hat neu gewählt, herzlichen Glückwunsch
- Infos kommen nach der konstituierende Sitzung.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Tun Dinge
- Kranzniederlegungen in Berlin am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27.1.)
- Baff Treffen, morgen 30.1. 19 Uhr im Haus der Demokratie
- 1/2 Stunde Sendezeit auf Radio Alex am 10.2. ab 16 Uhr, vorgeschlagene Themen: 5G, Datenskandal, Cyber Security
- 04.02.2019 Die EU und der Euro
BrandenburgBB
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Treffen mit Anwalt Dr. Peter Spengler zum Thema Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner.
- Teilnehmer, Dr. Spengler, Helge Herget, Dr. Annette Schaper-Herget und drei IT-Experten vom CCC
- Einreichung für Februar geplant. Es müssen noch Details geklärt und Literaturnachweise eingepflegt werden. Die Argumentationslinie ist soweit geklärt.
- Die Voraussetzungen für eine QuellenTKÜ sind im HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) wahrscheinlich ausreichend, um Grundrechtseingriff zu legitimieren. Das Offenhalten von Sicherheitslücken in der Gesamtbevölkerung, sowie der Beschaffungsprozess als auch die Sicherstellung, dass nach einer Festnahme die Sicherheitslücke nicht kompromitiert wird, sind nicht ausreichend im Gesetz beschrieben. Man kann daher fordern, dass ein solches Schwachstellenmanagement vom Gesetzgeber vorgelegt wird. Dabei wird es unserer Ansicht bei der Konkretisierung zu kaum zu lösenden Widersprüchen kommen, zu konkretisieren, was eine Umsetzung/Anwendung eines Hessentrojaners ggfls. verhindert. Protokoll folgt in unserem "Blog": https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner. Klageschrift wird von Netzpolitik.org sehnlichst erwartet für Abgleich für Klage in anderem Bundesland.
- Crowdfunding soll damit anlaufen. Plattform soll entweder Startnext (oder GoFundMe) werden. Wir suchen Anschluss an das Designteam für die EU-Wahl, um auch optisch die Klageeinreichung und das Crowdfunding in die EU-Kampagne einzugliedern. Hinzu soll eine Diskussion mit Patrick kommen.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- am 9.2. findet in der Piraten-Insel in Schwerin unsere Landesmitgliederversammlung statt. Es werden 4 Vorstandsmitglieder, 2 Rechnungsprüfer, 2 Kassenprüfer und mindestens drei Richter für Schiedsgericht gesucht.
- gerade Aktion begonnen Mitschrift von Sitzungen von Kommunalvertretungen, Stenograf schreibt mit, Veröffentlichung noch während der Sitzung
- Wahlrecht für Briten zur Kommunalwahl gefordert, nur 400 Betroffene. Anmerkung: Nur für Briten kommunales Wahlrecht zu fordern, ist diskriminierend. Hintergrund: im Vorfeld des Brexit soll den Briten das bisher bestehende Wahlrecht entzogen werden. Somit ist der Antrag missverständlich, denn zur Zeit haben die Briten das Kommunalwahlrecht.
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Konstituierende Sitzung des neuen Landesvorstands am 28.01.
- Polizeigesetzberatungen im Stocken.
- Am 31.01. soll eine ganztägige Beratung im Innenausschuss stattfinden
- CDU spricht von Beschluss "vor Ostern", Juristischer Dienst des Landtages von "im Sommer"
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- die "tollste NRW-Marina ever" ist erfolgreich hinter uns gebracht. Zweite mit Themenschwerpunkt "Kommunalwahl 2020" soll folgen.
- nun geht es darum die Ergebnisse aus der Marina in Beschlüsse und Anträge umzuformulieren
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Unterstützen den Wahlauftakt in Luxemburg am 10.Februar
- Unterstützen die reale digitale BGE Tournee 2019
- Für das Wochenende nach Ostern (26,27. April) werden wir in Koblenz ein größeres EU Wahl Event vorbereiten
- genauere Hinweise folgen, Projekt noch in Planung
- In einzelnen Städten werden Kommmunalwahlen vorbereitet, schwierig wegen Wahlsystem, bei welchem die Anzahl der Listenplätze eine große Auswirkung hat.
- Eventuell Cryptoparty organisiert von der "Mainzer Fanhilfe e.V." (Anfrage)
- Themen in RLP - Elektro Taser nach Polizei auch für Ordnungsbehörden gefordert, ebenfalls Bodycam
- Landesmedienanstalt fordert Rundfunklizenz von kleinem Live-Streamer
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- https://piraten.saarland/piraten-treten-bei-den-kommunalwahlen-im-saarland-an/
- https://piraten.saarland/piraten-tiertafel-fuer-saarlouis/
- https://piraten.saarland/piraten-lehnen-saarbruecker-videoueberwachungmassnahme-ab/
- Fragebogen der lokalen Presse zur Kommunalwahl beantwortet und ab gesendet
- Einladungen der verschiedenen Bezirk zur AV fristgerecht versendet
- 1. AV Kreis Püttlingen am 2.2.2019 ab 17 uhr
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorstandssitzung Donnerstag: Tagesgeschäft
- Vorstandssitzung Sonntag: Europawahl, BPT, LPT und Cryptoparty
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Stromdaten auf Stundenbasis für das Jahr 2017 (die aktuellsten gesammelten Daten) von der Agora Energiewende für einen möglichen Blogbeitrag zum Kohlekompromiss angefragt und erhalten.
- https://www.agora-energiewende.de/
- nächste AG-Sitzung 05.02.2019 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Digitalisierung, Datenhoheit, Landwirtschaft ist in Arbeit,
- Treffen mit AG Digitalisierung noch in der Planung
- Gibt es Themen, die die AG im Vorfeld des Wahlkampfes vorbereiten soll?
- Themen wie Humus? CO2- Speicher? Mail an die AG oder an mich
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- derzeit mit DEUWP beschäftigt
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- (Willkommen in der Runde)
- Sehr gute Referenten:
- https://pirate-secon.net/category/speakers2019-de/
- Themen: Biohacking, KI/AI, Crisper/CAS, Safety in Europe
- https://pirate-secon.net/die-pirate-security-conference-mehr-als-nur-cyber-security/programme-2019/
- Teilnahme an diversen Sicherheitskonferenzen
- Ivan Bartos (PP-CZ) ist auf der MSC als "Young Leader" eingeladen.
- http://www.etouches.com/msc2019 Am Donnerstagabend interessante Veranstaltung der MSC
- Aktiv im Networking, Piraten sind bei Fachleuten und im Ausland recht gut bekannt.
- Teilnahme an Konferenzen etc. hilft beim Networking.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
- (Willkommen in der Runde)
- Ist alles in Arbeit, da sich das Aufgabengebiet erweitert hat.
- Empfehlung: Bitte an den Sitzungen der AG Tellerrand teilnehmen, jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- (Willkommen in der Runde)
- Frank Hermann ist beauftragt, heute aber nicht da
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- (Willkommen in der Runde)
- Wiederaufbau der Queeraten - nächste Sitzung am 12.02., 20:30
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- (Willkommen in der Runde)
- Mittwochs um 19:30 Uhr die wöchentliche AG Sitzung auf Mumble
- erste Planung in Sachen Hanfmesse in Düsseldorf, werde zunächst Kontakt mit dem Veranstalter aufnehmen https://www.cannadoo.com/cannabis-event/cannafair-duesseldorf-2019/
- weitere Messeauftritte sind in Planung, gleiches gilt für die kommenden GMM's (Global Mariujana March 420)
Familienpolitik: N/A
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- (Willkommen in der Runde)
Einladung zum Infotag in Krefeld. Ausbildungsmesse "Just Care" am 11.02.2019.
- Dann gab es gestern eine Einladung zum Interview beim Deutschlandfunk Thema: "Patientenverfügung". in diesem Format: https://www.deutschlandfunkkultur.de/eltern-drogenabhaengiger-kinder-ich-gebe-mein-kind-nicht.976.de.html?dram:article_id=426799 Habe erstmal nicht zugesagt. Wir haben da noch keine eindeutige Position.
- Diese Woche kommt noch ein Doodle zur Terminfindung AG Gesundheit und Pflege.
- Text zur Konzertierten Aktion Pflege angeboten.
- https://www.bundesgesundheitsministerium.de/konzertierte-aktion-pflege.html
- Wahlprüfsteine EU-Wahl bearbeitet.
- Und Vorschläge Gesundheit Pflege für Anträge ins EU Wahlprogramm gemacht. Teilweise aus dem BT Wahlprogramm 2017.
- Ich war auf der MarinaNRW.
Netzpolitik: N/A
- muss neu ausgeschrieben werden
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- (Willkommen in der Runde)
- DE-EU programm update. Vorbereitung für Anträge BPThttps://migrationasyl.piratenpad.de/eu19
- Freitag nächste Sitzung 20 Uhr im Mumble für EU-Programm.
- AG Neustart wahrscheinlich nach die EU-Wahl; bis dahin nur Sondersitzung wenn nötig.
Kommunales: @dkluever
- (Willkommen in der Runde)
- Möglichen Umzug Antragsarchiv zur BundesIT begleiten
- Best practice - suchen und zur Nachahmung auffordern
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- (Willkommen in der Runde)
- Kurzer Bericht zum Sachstand Artt. 13ff
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 12.02.2019
TOP 4: Sonstiges
Nix
Was wurde aus dem BGE Treffen? Siehe ab Zeile 74
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:39 MEZ
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