2019-01-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.01.2019

Organisatorisches

Übergabe um 21:24 Uhr an Carsten Nyga

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 20.12.2018 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana

  • Tickets bearbeitet
  • Unterstützung bei UU-Formularen

Carsten Nyga

  • Mumble. Mehr OWL- und KV Bi-Kontakte
  • UUs - heute wurden 20 versendet, 6 unbestätigte hab ich noch liegen.
  • Ansonsten mal Pause

Hélder Aguiar

  • Weihnachten und Neujahr...
  • Kein TeamPolGF Bund/NRW bis 8.1.2019
  • UU-Formulare für EU Wahl an Wahlämter verschickt

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 27.12.18

Ralf Hurnik

  • tut Dinge

Bastian Halbe

Christian Ehmann

  • seit dem 22.12 2018 Probleme mit der Computertechnik/ morgen sagen die Techniker ist dieses Problem wieder gelöst

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.01.2019 - 11.057,78 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
03.01.2019 - 5.289,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
03.01.2019 - 199.937,35 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
03.01.2019 - 10.004,71 €

Termine

26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1
wako bittet darum, daß sich alle, die an der Marina teilnehmen wollen, bitte anmelden auf der Wikiseite.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-12-20-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

03.01.2019

Helder: keine bekannten Änderungen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #309931: Antrag auf Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 26. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Thomas


Antrag:

Lieber Landesvorstand,

wie schon in der 1V-Runde angekündigt hier nun unser Antrag auf Wahlkampfunterstützung

Der Landesvorstand möge beschließen:

Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg.

Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung. Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.

Viele Grüße und besten Dank im Voraus

Thomas

Thomas Bennühr Vorsitzender Piratenpartei Brandenburg

Beschreibung:

Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.

Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein. Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort. Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.

Es wäre schön, wenn ihr dem Antrag schnell stattgeben würdet und uns unterstützt.

Diskussion:

Riccardo: Geplant ist, daß der Wahlkampfbus während der letzten 6 Wahlkampfwochen losgeschickt wird. Er soll auf jeden Fall sehr häufig eingesetzt werden.
Bernd fragt nach den Terminen für die Wahlen und was das für ein Fahrzeug ist.
Riccardo: Kommunalwahl und Europawahl: 26.5.2019 / Landtagswahl: 1.09.2019 / Bus: Ehemaliger 36-Sitzer. Alternativ ein ausgedienter Reisebus. Unterschied: der 36Sitzer ist etwa ein überdimensionierter Sprinter; Unterhalt bei einem ausgemusterten Reisebus von 2.000 Euro im Jahr; Spritkosten ist ein hoher Faktor, aber stemmbar; nach dem Wahlkampf gibt es zwei Optionen: 1) wir verkaufen den Bus wieder 2) wir behalten ihn und setzen ihn weiter für Piratendinge ein. Es ist ein LKW-Führerschein nötig, aber im LV haben wir einige, die den haben.
TomBen: Brandenburg ist ein großes Flächenland, wo die Leute sehr verteilt wohnen und wir wollen mit dem Bus auch zu diesen Menschen fahren. Nicht alles ist online machbar, weil in Brandenburg auch die Netzanbindung nicht optimal ist.
Bernd: Auf wen wird der Bus zugelassen? Und wieviel Kilometer werdet Ihr da ungefähr fahren? Und was ist Plan B, wenn Ihr für den Preis keinen Bus kriegt?
Riccardo: Zugelassen werden soll der Bus auf den LV Brandenburg; vermutlich wird er mindestens 60000km fahren, da er groß verplant ist. Der Bus ist auch ein Werbeträger, denn wenn der durchs Land rollt, wird er auch gesehen. Es wurden bereits diverse Händler durchgesehen und es gibt für die Preisklasse wirklich Busse, die man kaufen kann. Wir wollen Ende Januar den Bus anschaffen, brauchen ca. 2 Monate für den Umbau und dann steht der Bus auch für den EU-Wahlkampf zur Verfügung.
TomBen: Ich bin mir ziemlich sicher, daß der vermutlich hohe Spritverbrauch von Mitgliedern des LV Brandenburg da mithelfen werden. Was Dieselfahrverbote betrifft, gibt es die in Brandenburg nicht und wenn sie kämen, dann eher in grösseren Städten und nicht dort, wo wir fahren wollen. Stimmberechtigte Mitglieder haben wir ca. 100 und äussert aktive Mitglieder ca. 30.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Christian, Frank, Helder, Balli, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 600,-

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #309549 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Frank, Ralf, Christian, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Patrick Breyer trifft Katharina Nocun

Hinweis von Andreas Wagner: am 05.01.2019 um 18 Uhr in der LGS Hamburg

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.01.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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