2018-12-20- Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.12.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 06.12.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Besuch des 'BigData for Policy'-Forum in Berlin (7.12.)
  • Konferenz 40 Jahre CILIP (Berlin)
  • Kontakte mit Mitgliedern;)

Tatjana

  • Tickets bearbeitet
  • bisschen AGÖA
  • Kontakte mit Mitgliedern

Carsten Nyga

  • div. Mumble, Pol Gf Runde, Vorstandssprechstunde
  • BPT Nach- und Vorwehen, div. Kontakte in OWL gepflegt, Planung KV Besuche
  • Neumitglieder Begrüßung,, KV Bi, UUs gesammelt
  • in den Verwaltungsrat 42 e.V gewählt

Hélder Aguiar

  • Besuch des KPT Dortmund
  • TeamPolGF-NRW
    • 11.12.
    • 18.12.
  • TeamPolGF-Bund
    • 11.12. -> Ausfall, daher später abwesend
    • 18.12.
  • Zugänge Vorstandsblog
  • Gespräche wg. NRW-Marina

Bernd Janotta

  • Planung 2019
  • Vertragsangelegenheiten
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Tickets
  • vKV Zugänge Shop
  • LaVo-Sprechstunde ;)

Christian Ehmann

  • Tickets sortiert,Meinungsbilder abgegeben, abgestimmt
  • Weihnachtsstress auf der Arbeit (UPS) hat mich sonst weitgehend verhindert weiter tätig zu sein

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
23.11.2018 - 428,69 €
  • GLS - Giro-Konto
30.09.2018 - 28.733,42 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2018 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.12.2018 - 10.711,98  €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.12.2018 - 6.582,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.12.2018 - 199.944,25 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
21.12.2018 - 10.003,97 €

Termine

26.01.19 Marina NRW in Bochum
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.1


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-12-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#06.12.2018

20.12.2018

keine bekannten Änderungen

Wiedervorlage

Beschließung der Geschäftsordnung

§ 15 der GO muss angepasst werden

Frank plädiert darauf, diesen Punkt rauszulassen, damit die einzelnen Punkte in der geplanten Klausur abgeklärt werden können. Klausur ist vermutlich am 15.12.2018.
Punkt bleibt so lange offen, bis er in der Klausur behandelt wird.

06.12.2018

Frank: Den Beschluss werden wir beim nächsten Mal treffen. Die Aufgabenverteilung ist so weit klar.

20.12.2018

    • Dafür: Balli, Christian, Basti, Helder, Frank, Bernd, Tatjana
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #308045 vv Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 10. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Klaus

Unterstützer: Peter, Wil

Antrag:

Ahoi,

Die Piraten in Siegen-Wittgenstein beantragen die Zuweisung von Mitteln:

a) i.H.v. Euro 400,00 für Materialien aus https://shop.piratenpartei.de für verschiedene Werbematerialien

b) i.H.v. Euro 20,00 für die Anmietung dieses Postfaches


Mit piratigen Grüßen aus Siegen

Klaus

Beschreibung:

für b) sollte eine zweckgebundene Spende aus 2017 vorliegen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #308854: Finanzantrag Megaphon

Datum:

  • 17. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Marc

Unterstützer: Margret, Felix, Thomas

Antrag:

Beschreibung:

Für kommende Demos würden wir gerne ein Megaphon haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig und auch superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #307055 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Frank, Balli, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #308286 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Frank, Balli, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #307054 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Dezember 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #307208 Beteiligung an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!"

Datum:

  • 4. Dezember 2018

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 200,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Alternativ:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich mit 100,00€ an den Kosten der Demo "Polizeigesetz NRW stoppen!“ am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Beschreibung:

Außerdem darf der Vorstand den Betrag nach belieben ändern (z.B. 133,7€)

Zur Abwicklung bitte eine Zuschuss-Rechnung für "Polizeigesetz NRW stoppen!“ bei Demo@Digitalcourage.de <mailto:Demo@Digitalcourage.de> anfordern.

Diskussion:

Frank plädiert dafür, den Alternativantrag abzustimmen
Basti schliesst sich dem an
wako berichtet Neuigkeiten von der Orga, da sich abzeichnet, daß Piraten bisher ständig Geld in die Orga gepumpt haben, aber ständig benachteiligt wurden.
Bernd teilt mit, daß er unter diesen Umständen den Antrag ablehnen will
Frank schlägt vor, den Antrag zurückzustellen, um offene Fragen zu klären.
Vorstand ist einverstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Tatjana, Frank, Balli, Christian, Basti
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Frank: Lt. Demo-Nachbesprechung sind alle Kosten bereits gedeckt. Es haben sich Organisationen finanziell beteiligt, die bei der ersten Demo noch keinen Beitrag geleistet hatten. Piraten haben sich zudem (wieder) sehr bei der Orga engagiert, Dank dazu geht insbesondere an den Antragsteller selbst, was wir in der Sitzung anmerken sollten.

Sonstiges

Rückblick Demo PolizeigesetzNRW stoppen

  • Gute Beteiligung! Wie war die Stimmung auf der Strasse?
  • Verabschiedung im Landtag, mit (kleinen) Überraschungen
  • und nun?
wako berichtet über die Demo. Mit Hannover zusammen, die ebenfalls gegen die niedersächsische Version des PolG protestiert haben, waren es insgesamt ca. 10.000 Teilnehmer.
Frank berichtet aus dem Landtag, der wenige Tage nach der Demo dem Polizeigesetz zugestimmt hat mit Stimmen der SPD-Opposition. Die Gruppe, die dagegen protestiert hat, wird sich noch weiter treffen.
PM des Bündnisses: https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/2018/12/12/pressemitteilung/buendnis-polizeigesetz-nrw-stoppen-bestuerzt-ueber-verabschiedung-des-neuen-polizeigesetzes/

Tätigkeitsbericht des Themenbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitik, sowie Bericht von "Cannabis Normal"-Konferenz

bestenfalls berichtet von seiner Tätigkeit im Bereich Drogen- und Suchtpolitik
Zweiter Bericht von bestenfalls handelt von der "Cannabis Normal"-Konferenz.
bestenfalls bekommt Redeslot auf GMM in Dortmund 2019
WHO hat Argumente akzeptiert, die viele Argumente gegen Cannabis widerlegen und berichtet, daß deshalb im Hintergrund sich allmählich Veränderungen anbahnen.
Berlin plant eine Drug-Checking-Möglichkeit für Konsumenten.
Ausblick und Pläne von bestenfalls für 2019 im Hinblick auf die Drogen- und Suchtpolitik.
bestenfalls beabsichtigt, sich auch für den Bund wieder als Themenbeauftragter in diesem Ressort zu bewerben.
Bernd regt an, daß Themenbeauftragte sich in Abständen melden und berichten und fragt, wer ausser bestenfalls unter den Mitgliedern sich noch in diesem Bereich engagiert.
Weitere Fragen von Bernd: Bist du bei den Veranstaltungen als Pirat oder "als bestenfalls"?
Gibt es Möglichkeiten, bei diesen Veranstaltungen als Partei besser wahrgenommen zu werden?
bestenfalls beantwortet Bernds Fragen: Er habe Unterstützung aus der Partei und das funktioniert auch.
Alles was er im Bereich Drogenpolitik unternimmt, macht er "als Pirat" und vertritt dort auch unsere Drogenpolitik. Als Partei haben wir bei den Veranstaltungen einen guten Stand, werden wahrgenommen und unsere Drogenpolitik befürwortet.

Info über Mitglieder-Aktions-/Infomail

  • wg Europawahl und Vorstellung Vorstand
Frank weist nochmals auf die Mail hin, die jetzt rausgegangen ist und teilt mit, daß noch Unterstützerunterschriften nötig sind.

Frage an die Mitglieder

Was haltet ihr von internen Regeln für 'nachhaltige Beschaffung'?

Frank erläutert Einzelheiten zur Frage, ob wir uns in dieser Hinsicht Regeln geben sollen?

Es wird darüber diskutiert.

Jahresrückblick

  • Die Beauftragten des LaVo werden zur nächsten Sitzung eingeladen, einen kurzen Rückblick über das Jahr 2018 in ihrem Fachbereich zu geben.

AG Technik Kassel

Daniel Jäger: Es wurden Gruppen gebildet, die sich mit Wiki oder Cryptpad beschäftigt haben und sich, soweit sie wollen, weiter darum kümmern.
Der Bund braucht Hilfe bei der Manpower und hat bei den LandesITs angefragt.
Zudem wurde eine Datenschutzschulung abgehalten.
Beim nächsten Treffen in Kassel soll es um Synergiearbeit zwischen Bund und Ländern gehen.
Aufgrund meiner Kenntnisse und Erfahrungen durch den Piratenwiki-Mirror bin ich dann in der Wiki-Gruppe gelandet.

Jahresrückblick 2

Bernd bittet um Rückmeldungen aus dem Mumble, wie das vergangene Jahr im Hinblick auf die Arbeit des LV rübergekommen ist und ob es Anregungen, Kritik oder Lob gibt.

Balli schlägt vor, eine Mail dazu loszuschicken mit Einladung für ein Mumble zu diesem Thema.
Bernd schlägt vor, die nächste Sprechstunde dafür zu nutzen.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 03.01.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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